Komnet-Wissensdatenbank

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Wie werden Einsätze während der Rufbereitschaft bei der Regelarbeitzeit und den Ruhezeiten berücksichtigt?

Werktag“, der die Ausschöpfung der 10-Stunden-Höchstarbeitszeit ermöglicht).Im Fall eines Einsatzes ist zu beachten, dass die tägliche Ruhezeit von 11 Stunden gemäß § 5 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) „ununterbrochen“ zu gewähren ist und dass ein Einsatz innerhalb der Rufbereitschaft die Ruhezeit unterbricht..Für bestimmte Branchen gibt die Möglichkeit der Ruhezeitverkürzung aufgrund gesetzlicher ...

Stand: 23.11.2024

Dialog: 44043

Was sind die Beurteilungskriterien zur Einstufung einer Maßnahme bzw. eines Umbaus einer Röntgenanlage als „wesentliche Änderung“?

-Systemen auf ein digitales Verfahren auch eine wesentliche Änderung, ebenso z.B. die Ausweitung der vorgesehenen Untersuchungen (ein System zur Untersuchung von Erwachsenen kann z.B. für die Untersuchung von Kindern ungeeignet sein).3. Gibt es eine Liste mit Beispielen für wesentliche bzw. unwesentliche Änderungen? 4. Ist bei jeder „wesentlichen Änderung“ erneut eine Sachverständigenprüfung ...

Stand: 06.06.2020

Dialog: 10156

Dürfen Arbeitnehmerinnen mit dem Stoff Triazolderovat umgehen?

Bei Triazol handelt es sich nach Einstufung in Anhang VI der CLP-Verordnung um einen fruchtschädigenden (entwicklungsschädigenden) Stoff der Kategorie 3. Kategorie 3 bedeutet, dass der Stoff wegen einer möglichen fruchtschädigenden Wirkung beim Menschen Anlass zur Besorgnis gibt. U. a. der GESTIS - Stoffdatenbank kann entnommen werden, dass der Stoff mit Xn (gesundheitsschädlich) zu kennzeichnen ...

Stand: 22.03.2019

Dialog: 6620

Welche spezifischen Vorschriften und Sicherheitsmaßnahmen sind bei Tätigkeiten in geschlossenen Räumen zu beachten, in denen ein erhöhter CO₂-Gehalt und Überdruck vorliegen?

ist in der o.g. Norm wie folgt festgelegt:In der Gefährdungsbeurteilung ist u.a. möglichst die Ursache für die Emission von CO2 in die Atemluft in Überdruckbereichen zu ermitteln und zu beseitigen. Die DruckLV gibt zudem eine technische Maßnahme in Form von Frischluftzufuhr vor und zusätzlich die DGUV Information 201-061 Maßnahmen, wie z. B. Absaugung von Gasen an der Entstehungsstelle und PSA/ Atemschutz z. B ...

Stand: 03.12.2024

Dialog: 44049

Müssen Schlüssel für Firmenfahrzeuge unter Verschluss gehalten werden (ähnlich denen für Gabelstapler)?

Eine ähnliche Regelung wie unter § 15 der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" ist in der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" aufgeführt. Gemäß § 55 Abs. 2 DGUV Vorschrift 70 "Anhalten und Abstellen von Fahrzeugen" muss der Fahrzeugführer beim Verlassen eines maschinell angetriebenen Fahrzeuges dieses gegen unbefugte Benutzung sichern. Unbefugtes Benutzen wird durch Stillsetzen des Antriebes ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 2200

Muss an fahrbaren Hubarbeitsbühnen neben der regelmäßigen Prüfung gemäß Betriebssicherheitsverordnung unter Bezug des DGUV Grundsatzes 308-002 auch eine Prüfung gemäß DGUV Vorschrift 3 erfolgen?

Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV-). Befinden sich an einem Arbeitsmittel auch elektrische Betriebsmittel z. B. Anschlussleitungen mit Stecker, also "Gegenstände, die als ganzes oder in einzelnen Teilen dem Anwenden elektrischer Energie [...] dienen" (vgl. § 2 Abs. 1 DGUV Vorschrift 3) ist eine Prüfung nach DGUV Vorschrift 3 erforderlich, es sei denn diese "Elektroprüfung" ist bereits Bestandteil einer anderen ...

Stand: 11.11.2021

Dialog: 43606

Dürfen an einer Anlage Kanister (5 Liter) mit Säuren und Laugen über Schlauchverbindungen angeschlossen werden, ohne dass die Kanister weiter gesichert sind?

Die TRGS 510 greift, wie Sie es bereits vermutet haben, in diesem Fall nicht, da die Stoffe entnommen und nicht gelagert werden. Vielmehr sollten Sie sich an den Anforderungen im Abschnitt 4 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) „Schutzmaßnahmen“ und der entsprechenden TRGS 500 „Schutzmaßnahmen“ orientieren. Gefahrstoffe sollten immer nur in der Menge am Arbeitsplatz aufbewahrt werden, die zum For ...

Stand: 17.01.2019

Dialog: 21134

Dürfen Notrufe weiterhin zum Pförtner weitergeleitet werden, auch wenn sich nach Schichtende niemand mehr im Gebäude aufhält?

Bereits seit dem Baujahr 1999 müssen Fahrkörbe von Aufzügen nach der Aufzug-Richtlinie über ein in beide Richtungen funktionierendes Kommunikationssystem verfügen, das eine ständige Verbindung mit einem rasch einsatzbereiten Notdienst ermöglicht. In § 24 (2) der neuen Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), gültig ab 01.06.2015, wird die v. g. Forderung auf alle Aufzuganlagen, die vor dem 1. Ju ...

Stand: 12.01.2017

Dialog: 25363

Welche Anforderungen gelten für Prüfungen an Einrichtungen zum Heben von Lasten, die in Maschinenanlagen integriert sind und ausschließlich deren Beschickung dienen?

Zu Frage 1:Ja, die DGUV Vorschrift 52  "Krane" schließt diese aus. Siehe hierzu § 1 Absatz 2:"Diese Unfallverhütungsvorschrift gilt nicht für1. Hebeeinrichtungen, die integrierter Bestandteil von Maschinen oder maschinellen Einrichtungen sind und die ausschließlich zu deren Beschickung dienen,"Zu Frage 2:In der Begründung zur neuen Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV- lässt sich zu Anhang 3 ...

Stand: 05.01.2021

Dialog: 27799

Erscheint es sinnvoll, bei Spritzarbeiten mit Anstrichfarben auf Augenschutz zu verzichten, da dieser zunehmend verschmutzt?

Arbeitsschutzrechtlich ist das Bereitstellen und Nutzen von persönlicher Schutzausrüstung in der PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) geregelt. Nach § 2 der PSA-BV muss der Arbeitgeber den Beschäftigten Augen- und Gesichtsschutz zur Verfügung stellen, wenn die Gefährdungen nicht anders verhindert beziehungsweise ausreichend gemindert werden können. Entsprechend den Regelungen zu Augen- und Gesichtssc ...

Stand: 29.10.2019

Dialog: 10283

In welcher Sprache muss eine Atex-Bescheinigung ausgestellt werden?

Die Richtlinie 2014/34/EU (ATEX) und die Explosionsschutzprodukteverordnung (11. ProdSV) sind zu beachten.Der Artikel 13 „Konformitätsbewertungsverfahren“ Absatz 6 der Richtlinie 2014/34/EU lautet wie folgt:„(6) Die Unterlagen und der Schriftwechsel betreffend die Konformitätsbewertungsverfahren nach den Absätzen 1 bis 4 werden in einer von dem betreffenden Mitgliedstaat festgelegten Sprache abgef ...

Stand: 16.02.2023

Dialog: 9057

Dürfen LKW-Aufsatzcontainer mittels Holzklötzen hochgesetzt werden, um Höhenunterschiede zwischen Höhe der Ladefläche der Container und der Rampe zu überbrücken?

Die von Ihnen beschriebene Vorgehensweise, Höhenunterschiede zwischen der Ladefläche der Container und der Rampe zu überbrücken, ist nicht zulässig. Aus dem staatlichen Vorschriften ist uns zwar keine Vorschrift bekannt, die sich mit dieser Thematik beschäftigt, dafür aber aus den berufsgenossenschaftlichen Vorschriften. Nach § 55 (3) der DGUV Vorschrift 70 (bisher: BGV D29) "Fahrzeuge" dürfen ...

Stand: 22.09.2015

Dialog: 24812

Ist die unter Punkt 5 (1) der ASR A1.5 genannte Schutzmaßnahme (Anschrägung bei > 2 cm) als Grenzwert für Stolperkanten für den Außenbereich zu verstehen?

mit der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) die ASR A1.8 „Verkehrswege" wieder.Nach Abschnitt 3 „Begriffsbestimmungen“ der ASR A1.8 sind Verkehrswege für den Fußgänger- oder Fahrzeugverkehr (personengesteuert oder automatisiert) oder für die Kombination aus beiden bestimmte Bereiche in Gebäuden oder im Freien auf dem Gelände eines Betriebes oder auf Baustellen. [...]Zu der von Ihren angesprochenen Schachtabdeckung gibt ...

Stand: 11.06.2024

Dialog: 43943

Nach welcher Rechtsgrundlage ist eine CE-Kennzeichnung für Spielsand vorgeschrieben?

-Zeichen gekennzeichnet werden.Eine verbindliche Definition, welcher Sand als Spielsand bezeichnet werden darf, gibt es nicht. Die Norm für Spielplätze EN 1176 empfiehlt, dass der Sand Körner in der Größe bis zwei Millimeter sowie bindige Bestandteile enthalten soll. In Spielsand haben weder Schadstoffe noch Teile, an denen Kinder sich verletzen können, etwas zu suchen. Kleinkinder unter 3 Jahren nehmen ...

Stand: 04.09.2019

Dialog: 42831

Gehören Umkleidezeiten von Mitarbeitern, die spezielle Schutzkleidung tragen müssen, zur Arbeitszeit?

Tätigkeit gesetzlich vorgeschrieben ist (z. B. bei Sicherheitsbekleidung) - siehe hierzu das Urteil des Bundesarbeitsgerichts - BAG - vom 11.10.2000, Az.: 5 AZR 122/99.In Bezug auf die Anerkennung von Wasch- und Umkleidezeiten als Arbeitszeit gibt es, insbesondere bei stark schmutzenden Tätigkeiten, häufig auch tarifvertragliche Regelungen, die sehr unterschiedlich sein können. Darüber hinaus ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 23935

Wie kann ich die Leitmerkmal-Methode Heben und Tragen (LV 9) auf Teilzeitbeschäftigte anwenden?

Für die Leitmerkmalmethode (LV 9) gibt es keine Trennung nach Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigung. Bei der Methode sind einzelne Teilprozesse über einen gesamten Arbeitstag zu berücksichtigen. Bei der Beurteilung ist aber auch die betriebsärztliche Betreuung zu beteiligen.Aktueller Hinweis:Die BAuA hat im Oktober 2019 neue Leitmerkmalmethoden (LMM) für die sechs Belastungsarten manuelles Heben ...

Stand: 23.10.2019

Dialog: 19889

Müssen leere Gefahrstoffgebinde im Gefahrstoffschrank gelagert werden?

Ihre Auffassung, was die Lagerung der Leergebinde angeht, ist richtig.Es gibt grundsätzlich erst einmal die wichtige Verpflichtung des Arbeitgebers, durch eine Gefährdungsbeurteilung gemäß § 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) nachzuweisen, welche Gefährdungen durch Gefahrstoffe in diesem Arbeitsbereich vorhanden sind. Präzise in § 6 Abs. 4 Gefahrstoffverordnung. Restmengen von Gefahrstoffen ...

Stand: 20.05.2019

Dialog: 18131

Warum ist der Arbeitsplatzgrenzwert in Sicherheitsdatenblättern manchmal in mg/m³ und manchmal in ml/m³ angegeben?

In der Technischen Regel für Gefahrstoffe 900 wird im Kapitel 1 "Begriffsbestimmungen und Erläuterungen" hierzu Folgendes ausgeführt:"(1) Nach der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist der Arbeitsplatzgrenzwert (AGW) der Grenzwert für die zeitlich gewichtete durchschnittliche Konzentration enes Stoffes in der Luft am Arbeitsplatz in Bezug auf einen gegebenen Referenzzeiitraum. Er gibt ...

Stand: 20.05.2021

Dialog: 17462

Ist der Arbeitgeber verpflichtet, seinen Beschäftigten Insektenschutzmittel zur Verfügung zu stellen?

Es gibt keine gesetzliche Verpflichtung zur Bereitstellung von Insektenschutzmitteln.Der Arbeitgeber ist verpflichtet im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die möglichen Gefährdungen durch Insekten zu beurteilen und Maßnahmen festzulegen. Diese Gefährdungsbeurteilung ist fachkundig durchzuführen, der Betriebsarzt / ein Arbeitsmediziner ist zu beteiligen.Das Tragen von Kleidung, die vor Insekten ...

Stand: 04.07.2022

Dialog: 30248

Wann ist eine Hepatitis B Imfung in einer Einrichtung für behinderte Menschen durchzuführen?

erhalten Sie unter http://www.rki.de/cln_151/nn_196658/DE/Content/InfAZ/H/HepatitisB/HepatitisB.html   Hinweis: Es gibt in Deutschland keine Impfpflicht. ...

Stand: 30.09.2016

Dialog: 27579

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