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Grundsätzlich müssen hier zwei verschiedene Rechtsbereiche betrachtet werden, zum einen das Arbeitsschutzrecht (ArbStättV) und zum anderen das Baurecht. Zu der Thematik des Baurechts, bieten wir keine Beratung an. Aus diesem Grund empfehlen wir Ihnen, weitere Einzelheiten mit dem zuständigen Bauamt abzustimmen.Die ASR sieht grundsätzlich keinen Bestandsschutz vor. Die ASR A2.3 konkretisiert im Rah ...
Stand: 14.02.2025
Dialog: 42361
Zur Beantwortung Ihrer Frage ist die TRGS 510 heranzuziehen. zu Frage 1) Für die Lagerung von Aerosolpackungen (gekennzeichnet mit H229) mit einer Lagermenge >20 kg sind grundsätzlich die im Abschnitt 4 (inkl. der zusätzlichen Schutzmaßnahmen nach Nr. 4.3) der TRGS 510 beschriebenen Schutzmaßahmen zu berücksichtigen. Als besondere Schutzmaßnahme wird unter Punkt 4.2 Absatz 6 aufgeführt, dass gefü ...
Stand: 16.11.2020
Dialog: 43338
zu Gefahreneigenschaften im Online-Handel müssen so vorgehalten werden, dass der private Endverbraucher diese zwingend passieren muss, bevor er die Ware in den Warenkorb legen und den Bestellvorgang einleiten kann.Die Werbung muss gemäß Artikel 48 Absatz 2 der CLP-Verordnung die folgenden Angabenenthalten, die direkt und nicht über einen Link auf andere Seiten verfügbar sein müssen:Gefahrenhinweis(e) (H-Sätze ...
Stand: 15.05.2019
Dialog: 42720
Die gesetzlichen Bestimmungen zur Elternzeit sind im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz - BEEG - geregelt. Ausführliche Erläuterungen hierzu können Sie der Broschüre "Elterngeld, ElterngeldPlus und Elternzeit" entnehmen.Danach besteht ein Anspruch auf Elternzeit bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes (also bis Ablauf des Tages vor dem dritten Geburtstag). Ein Anteil von bis zu ...
Stand: 07.01.2019
Dialog: 18757
Grundsätzlich sind die Bestimmungen zu Arbeits- und Ruhezeiten unabhängig davon, ob der Pfortendienst von eigenen Arbeitnehmern oder von einem Arbeitnehmer einer Fremdfirma erbracht wird. Es ist ebenfalls unerheblich, ob die Bestimmungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes Anwendung finden oder nicht. Lediglich durch abweichende tarifliche Regelungen im Sinne der §§ 7 und 12 Arbeitszeitgesetz - A ...
Stand: 14.01.2019
Dialog: 1691
Die TRBS 2181 konkretisiert diese Anforderung und bei deren vollständigen Einhaltung erfüllt der Betreiber die Anforderungen der BetrSichV. (Vermutungswirkung) Im vorliegenden Fall sind zwei unterschiedliche Sachverhalte beschrieben. 1. Hausinterne Aufschaltung während der regulären Arbeitszeit Wenn es sich um eine einzelne Aufzugsanlage an einem Betriebsort handelt, kann durch interne organisator ...
Stand: 12.01.2017
Dialog: 5890
Maßnahmen getroffen werden. Hierbei ist immer die bestimmungsgemäße Verwendung und vorhersehbare Fehlanwendung zu berücksichtigten.Eine grundsätzliche Anforderung, dass für Hubarbeitsbühnen Zweihandsteuerung einzusetzen wären, lässt sich aus der Maschinenrichtlinie nicht ableiten.Einen weiteren Anhaltspunkt bietet die Norm DIN EN 280 Fahrbare Hubarbeitsbühnen – Berechnung – Standsicherheit – Bau ...
Stand: 25.04.2023
Dialog: 43547
gibt es nicht, solange die Druckgaspackung maximal den Inhalt von 1 Liter enthält. Somit wäre die Regelung auch bei einem LKW mit 600 Kartons noch anwendbar.Zu beachten gibt es allerdings Folgendes:Abschnitt 3.4.13"a) Beförderungseinheiten mit einer höchstzulässigen Gesamtmasse über 12 Tonnen, mit denen in begrenzten Mengen verpackte gefährliche Güter befördert werden, müssen gemäss Abschnitt 3.4.15 ...
Stand: 15.03.2021
Dialog: 43486
eines anderen Veranstaltungsträgers mit Erfolg abgeschlossen haben.Die Anforderungen erfüllt auch, wer ohne Prüfung als staatlich anerkannter Techniker mindestens vier Jahre lang als Techniker tätig war und einen staatlichen oder von Unfallversicherungsträgern veranstalteten Ausbildungslehrgang oder einen staatlich oder von Unfallversicherungsträgern anerkannten Ausbildungslehrgang eines anderen ...
Stand: 17.07.2020
Dialog: 43095
, dass diese "Raumzellen" in stationären Betrieben grundsätzlich nicht zulässig sind. Wie bereits erwähnt, darf die Weglänge bis zur nächsten Toilette 100 m nicht überschreiten. Da sich diese Forderung aus einer ASR ergibt, kann von ihr abgewichen werden, wenn durch andere Maßnahmen die Sicherheit und der Gesundheitsschutz der Beschäftigten trotzdem sichergestellt wird. Zu empfehlen wäre ansonsten z. B ...
Stand: 09.01.2018
Dialog: 23549
Rundpaletten sind eine ganz besondere Palettenform, die für bestimmte Waren eine ideale Transportmöglichkeit darstellen. Für die Herstellung von Rundpaletten, wenn also im Rahmen einer Geschäftstätigkeit Produkte auf dem Markt bereitgestellt, ausgestellt oder erstmals verwendet werden, ist das Produktsicherheitsgesetz - ProdSG - anzuwenden. Nach dem ProdSG ist der Hersteller verpflichtet, u ...
Stand: 29.10.2014
Dialog: 22171
, Abrechnungen usw.Fährt der Monteur selber, käme er auf eine Arbeitszeit von 15 Stunden. Damit würde die Arbeitszeit in jedem Fall außerhalb der nach dem Arbeitszeitgesetz regulär zulässigen Arbeitszeit liegen (Grundsätzlich 8 Stunden, unter bestimmten Voraussetzungen bis 10 Stunden). Auch wäre die im ArbZG geforderte ununterbrochene Ruhezeit von mindestens elf Stunden nach Beendigung der täglichen ...
Stand: 12.05.2022
Dialog: 2502
Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV). Auf die Technische Regel für Arbeitsstätten ASR V3a.2 "Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten" weisen wir hin.Nach § 10 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG hat der Arbeitgeber die notwendigen Maßnahmen zur Evakuierung der anwesenden Personen zu treffen. Eine gute Lösung wäre neben einer akustisch und optisch anzeigenden Brandmeldeanlage eine Ergänzung durch personengebundene ...
Stand: 12.12.2023
Dialog: 24033
zu einem Grundstück. Bürocontainer waren noch unbekannt, als dieser Begriff rechtlich entstand.In den Bundesländern gibt es keine einheitliche Regelung für die Genehmigung von Bürocontainern. Daher sollte Kontakt mit dem örtlichen Bauordnungsamt der Kommune aufgenommen werden. Auch das Unternehmen, von dem die Bürocontainer bezogen werden, sollte wissen, ob im geschilderten Fall eine Baugenehmigung erforderlich ...
Stand: 09.01.2017
Dialog: 6521
des Herstellers der Anlage/des Arbeitsmittels wären bei der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen. ...
Stand: 06.01.2017
Dialog: 5000
Der Begriff Schichtarbeit kommt im Arbeitsschutzrecht (Arbeitszeitgesetz-ArbZG) und im Tarifvertragsrecht vor. Nachfolgend wird auf den Begriff im Arbeitszeitgesetz näher eingegangen. Sollte Ihre Frage in Richtung tarifliche Regelungen (Entlohnung) zielen, wäre der jeweilige Tarifvertrag anzuwenden. Ggf. sollten Sie sich dann mit der Frage an entsprechend autorisierte Stellen (Gewerkschaften ...
Stand: 11.01.2019
Dialog: 2430
Ihre Beschreibung des Arbeitsplatzes lässt es durchaus plausibel erscheinen, dass eine freie Lüftung über geöffnete Fenster nicht zumutbar ist. In diesem Fall wäre tatsächlich die Lüftung über eine raumlufttechnische Anlage (RLT-Anlage) erforderlich. Letztlich kann die Frage jedoch nur vor Ort geklärt werden.Ein geeignetes Forum, Probleme des Arbeitsschutzes anzusprechen ...
Stand: 11.12.2018
Dialog: 3641
sein.Zudem muss jeder Unternehmer, in dessen Betrieb mit Airbags und Gurtstraffern umgegangen wird, dies zuvor der zuständigen Behörde nach (§ 14 SprengG) anzeigen.Rechtsgrundlage hierfür ist der § 4 Abs.3 (1.SprengV)Neu ist, dass eine Zulassungsvoraussetzung zur Erlangung des Befähigungsscheins (§ 20 SprengG) die hier beschriebene Eingeschränkte Fachkunde ist. Alternative wäre eine sechsmonatige Tätigkeit ...
Stand: 05.05.2025
Dialog: 745
Der Mutterschutzlohn ist im § 18 Mutterschutzgesetz geregelt. Danach wird als Mutterschutzlohn das durchschnittliche Arbeitsentgelt der letzten 3 abgerechneten Kalendermonate vor dem Eintritt der Schwangerschaft bezahlt.Da in Ihrem Fall die Mehrarbeit und damit der erhöhte Lohn erst mit Eintritt der Schwangerschaft erfolgte, hat dieser Mehrverdienst keine Auswirkung auf den Mutterschutzlohn. ...
Stand: 03.05.2018
Dialog: 42272
Die von Ihnen gestellte Frage ist sinngemäß auf alle Rechtsvorschriften anwendbar, in denen Gefährdungsbeurteilungen gefordert werden, wie z. B. nach dem Arbeitsschutzgesetz, der Gefahrstoffverordnung, Biostoffverordnung, aber auch für den Betrieb von Arbeitsmitteln gemäß der Betriebssicherheitsverordnung.Allgemein gilt: Der Arbeitgeber darf sich fachkundiger Personen bedienen, die in seinem Auftr ...
Stand: 16.08.2024
Dialog: 6429