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für Arbeitssicherheit werden vielmehr auf Grund des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) und der entsprechenden Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" tätig und haben gegenüber dem Arbeitgeber ausschließlich unterstützende und beratende Funktion gem. §§ 3 und 6 ASiG.Beim Erstellen der Gefährdungsbeurteilung soll der Arbeitgeber die fachliche Beratung ...
Stand: 04.09.2024
Dialog: 7096
Grundlage zur Ermittlung der Gefährdung ist die Gefährdungsbeurteilung nach den § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und § 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Konkretisierungen finden Sie in der DGUV Vorschrift 3 und der DGUV Regel 103-011 "Arbeiten unter Spannung an elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln".Nach Abschnitt 3.1 der DGUV Regel 103-011 muss der Ausführende, der Arbeiten ...
Stand: 18.06.2020
Dialog: 13407
Grundsätzlich fallen Fahrten zum Gütertransport, bei denen die zulässige Höchstmasse des Fahrzeugs alleine oder mit Anhänger mehr als 2,8 Tonnen und nicht mehr als 3,5 Tonnen beträgt unter die Vorschriften der Fahrpersonalverordnung-FPersV. Bei mehr als 3,5 Tonnen zulässige Höchstmasse ist die VO (EG) Nr. 561/2006 in Verbindung mit der Fahrpersonalverordnung anzuwenden, https ...
Stand: 06.01.2010
Dialog: 9492
Im berufsgenossenschaftlichen Regelwerk (wie z. B. der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" oder deren Vorläufern) hat sich seit vielen Jahren der Begriff des Unternehmers etabliert. In den Arbeitsschutzvorschriften (Gesetze, Rechtsverordnungen etc.) des Gesetzgebers taucht dieser Begriff nicht auf, dort wird der Begriff des Arbeitgebers eingesetzt.Das Bürgerliche Gesetzbuch - BGB ...
Stand: 05.02.2022
Dialog: 17567
organisatorische und personenbezogene Maßnahmen.Nach § 26 „Einsatz von Flurförderzeugen mit Arbeitsbühnen" der DGUV Vorschrift 68 „Flurförderzeuge" gilt Folgendes:„(1) Der Unternehmer hat, sofern Versicherte mit der Hubeinrichtung von Flurförderzeugen zu Arbeiten an hochgelegenen Stellen auf- oder abwärts fahren sollen, Flurförderzeuge mit ausreichender Tragfähigkeit und einer Arbeitsbühne zur Verfügung ...
Stand: 11.04.2025
Dialog: 44105
Signatur zulässig ist, findet sich in den arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften nicht. Diese Regelungen finden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in § 126 "Schriftform". Hier heißt es:"(1) Ist durch Gesetz schriftliche Form vorgeschrieben, so muss die Urkunde von dem Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet werden.(2 ...
Stand: 28.04.2025
Dialog: 26845
der Flurförderzeuge begrenzt werden müssen. In den Vorschriften findet sich eine "oder"-Auflistung, was bedeutet, dass es ausreichend ist, wenn die Klappbügel genutzt werden oder der Gurt. Wieso der Hersteller in seiner Bedienungsanleitung die Nutzung des Gurtes fordert, entzieht sich unserer Kenntnis und ist direkt bei dem Hersteller zu erfragen. Auf die DGUV Information 208-004 "Gabelstapler".weisen wir hin. ...
Stand: 05.06.2025
Dialog: 27874
ArbStättV nur§ 3 bei der erstmaligen Beurteilung der Arbeitsbedingungen und des Arbeitsplatzes,§ 6 und der Anhang Nummer 6,soweit der Arbeitsplatz von dem im Betrieb abweicht. Die in Satz 1 genannten Vorschriften gelten, soweit Anforderungen unter Beachtung der Eigenart von Telearbeitsplätzen auf diese anwendbar sind.Zusammengefasst sind für Telearbeitsplätze folgende Regelungen und Arbeitsschutzmaßnahmen ...
Stand: 10.02.2020
Dialog: 43357
vornimmt oder sie im Zuge der elektronischen Datenverarbeitung speichert. Für die Dokumentation der Erste-Hilfe-Leistung kann insbesondere das "Verbandbuch” (BGI/GUV-I 511-1 511-1) oder der "Meldeblock” (BGI/GUV-I 511-3) verwendet werden." Hinweis: Gemäß § 24 Abs. 4 der DGUV Vorschrift "Grundsätze der Prävention" (bisher: BGV A 1) hat der Unternehmer im Rahmen seiner Möglichkeiten darauf hinzuwirken ...
Stand: 25.09.2014
Dialog: 22007
dem Arbeitgeber in Form von Telearbeit zuhause leisten, gelten grundsätzlich dieselben arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften wie für Beschäftigte, die im Betrieb ihre Arbeitsleistung erbringen. Dazu zählen unter anderem das ArbSchG und die dazu erlassenen Arbeitsschutzverordnungen. Die Rahmenbedingungen für die Durchführung von „Telearbeit“ werden im Allgemeinen zwischen Arbeitgeber und Beschäftigten ...
Stand: 25.03.2021
Dialog: 30563
Bei der Beschäftigung einer werdenden Mutter muss der Arbeitgeber von sich aus die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) einhalten und die ggf. erforderlichen Schutzmaßnahmen treffen. Insbesondere ist jeder Arbeitgeber verpflichtet, sofort nach Mitteilung der Schwangerschaft die zuständige Aufsichtsbehörde zu informieren sowie den Arbeitsplatz und die Arbeitsbedingungen einer werdenden ...
Stand: 14.07.2023
Dialog: 20845
belehrt wurde. Näheres zur "Elektrofachkraft für festgelegte Tätigkeiten" sind in der Durchführungsanweisung zur DGUV Vorschrift 3 (bisher: BGV A3) zu finden.Die fachliche Qualifikation als Elektrofachkraft wird im Regelfall durch den erfolgreichen Abschluss einer Ausbildung, z. B. als Elektroingenieur, Elektrotechniker, Elektromeister, Elektrogeselle, nachgewiesen. Sie kann auch durch eine mehrjährige ...
Stand: 04.09.2018
Dialog: 18529
Bei der Beschäftigung einer werdenden oder stillenden Mutter muss der Arbeitgeber von sich aus die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) einhalten und entsprechend erforderliche Schutzmaßnahmen treffen. Die konkrete Antwort auf Ihre Frage, ob Frühdienste verrichtet werden dürfen, findet sich im § 5 MuSchG, wonach eine schwangere oder stillende Frau nicht zwischen 20 Uhr und 6 Uhr ...
Stand: 21.09.2020
Dialog: 20141
Die Vorschriften zur Durchführung von arbeitsmedizinischen Vorsorgemaßnahmen und auch Impfungen beim Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen sind in der "Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge" (ArbMedVV) geregelt.Im Teil 2 des Anhangs zur ArbmedVV ist eine Tabelle mit biologischen Arbeitsstoffen aufgeführt, die als impfpräventabel gekennzeichnet sind. Für diese impfpräventablen biologischen ...
Stand: 27.04.2015
Dialog: 2159
Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" wird grundsätzlich davon ausgegangen, dass für die Sicherheitsbeauftragten eine Aus- und Weiterbildung im Regelfall vom Unfallversicherungsträger durchgeführt wird ("Der Unternehmer hat den Sicherheitsbeauftragten Gelegenheit zu geben, an Aus- und Fortbildungsmaßnahmen des Unfallversicherungsträgers teilzunehmen, …").(...)"Neben den Trägern der gesetzlichen ...
Stand: 04.06.2020
Dialog: 15950
nach anderen gesetzlichen Vorschriften zum Ersatz des Personenschadens, den ein Versicherungsfall verursacht hat, nur verpflichtet, wenn sie den Versicherungsfall vorsätzlich oder auf einem nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 versicherten Weg herbeigeführt haben. Ein Forderungsübergang nach § 116 des Zehnten Buches findet nicht statt."Die Haftung des Arbeitgebers gegenüber den Beschäftigten ist somit auf äußerst ...
Stand: 05.12.2023
Dialog: 6052
-BetrVG-. Das Mitbestimmungsverfahren ist nicht in arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften geregelt, sondern richtet sich nach den betriebsverfassungsrechtlichen Grundlagen. Diese einzufordern obliegt wiederum dem Betriebsrat. § 16 ASiG bestimmt, dass in Verwaltungen und Betrieben des Bundes, der Länder, der Gemeinden und der sonstigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts ...
Stand: 15.12.2014
Dialog: 4701
werden. Durch die Auswahl von Beschäftigten ohne Weisungsbefugnis wird deren Unabhängigkeit gewährleistet. In Klein- und Mittelbetrieben oder in bestimmten Branchen kommt es vor, dass auch Vorgesetzte als Sicherheitsbeauftragte bestellt werden. Gründe sind z.B. hohe Fluktuation und nur wenig Festangestellte. [...]"Die in den Vorschriften genannten Vorgaben sind von den Auszubildenden nicht zu erfüllen, von daher scheidet ...
Stand: 06.12.2023
Dialog: 6262
und von anderen Informationen können in jedem Fall beschließen, sie hinsichtlich Produkthaftung und anderer Rechtsvorschriften aufzubewahren und es kann angemessen sein (beispielsweise bei Produkten mit Langzeitwirkungen), diese Informationen abhängig von den geltenden nationalen Gesetzen und Vorschriften länger als 10 Jahre lang aufzubewahren." Hinweis: Die Leitlinien zur Erstellung ...
Stand: 04.10.2016
Dialog: 16703
der Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten gemäß den Vorschriften dieser Verordnung einschließlich ihres Anhangs nach dem Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene festzulegen. Sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse sind zu berücksichtigen." In der Gefährdungsbeurteilung muss festgestellt werden, welche Anforderungen auf Grund der Arbeitsbedingungen ...
Stand: 20.09.2023
Dialog: 14369