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Was ist bei der Beschäftigung einer schwangeren Hebamme in einem Krankenhaus zu beachten?

KomNet Dialog 20141

Stand: 10.01.2014

Kategorie: Besondere Zielgruppen > Werdende und stillende Mütter > Arbeitszeit- und Ruhepausenregelung

Dialog
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Frage:

In einer geburtshilflichen Abteilung arbeiten die angestellten Hebammen sowohl im Kreisssaal als auch in der integrativen Wochenbettpflege mit Säuglingen, Wochnerinnen und Schwangeren. Die Dienstbesetzung ist jeweils eine Hebamme pro Dienst, sowohl im Kreisssaal als auch auf der Station. Dürfen schwangere Hebammen Frühdienste auf der Station verrichten?

Antwort:

Bei einer Beschäftigung einer werdenden Mutter muss der Arbeitgeber von sich aus die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes - MuSchG und der Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz - MuSchArbV einhalten und die erforderlichen Maßnahmen treffen. Die konkrete Antwort auf Ihre Frage, ob Frühdienste verrichtet werden dürfen,  findet sich im § 8 Abs.1 MuSchG, wonach werdende und stillende Mütter nicht in der Nacht von 20.00 Uhr bis 6 UIhr beschäftigt werden dürfen.

Nach den genannten mutterschutzrechtlichen Vorschriften ist jeder Arbeitgeber verpflichtet, sofort nach Bekanntwerden der Schwangerschaft die zuständige Aufsichtsbehörde zu informieren (in Nordrhein-Westfalen sind die Dezernate 56 der Bezirksregierungen die zuständigen Aufsichtsbehörden) sowie den Arbeitsplatz und die Arbeitsbedingungen einer werdenden oder stillenden Mutter so zu gestalten, dass Leben und Gesundheit von Mutter und Kind durch die berufliche Tätigkeit nicht gefährdet werden.

Das bedeutet, dass der Arbeitgeber sofort nach Bekanntgabe der Schwangerschaft eine sorgfältige Beurteilung des Arbeitsplatzes und der Arbeitsbedingungen durchführen muss (MuSchG i.V.m. § 1 MuschArbV). Die Beurteilung erstreckt sich auf jede Tätigkeit, die die werdende Mutter durchführt und beinhaltet Art, Ausmaß und Dauer der Gefährdung.

Falls die Arbeitsplatzbeurteilung ergibt, dass die Sicherheit oder Gesundheit der werdenden Mutter oder des ungeborenen Kindes gefährdet ist, muss der Arbeitgeber geeignete Schutzmaßnahmen in folgender Rangfolge veranlassen:
1. Umgestaltung des Arbeitsplatzes
2. Arbeitsplatzwechsel
3. Freistellung wegen eines Beschäftigungsverbotes unter Fortzahlung des Entgeltes gemäß § 11 MuSchG.

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die werdende Mutter über das Ergebnis der o. g. Arbeitsplatzbeurteilung und über zu ergreifende Schutzmaßnahmen zu unterrichten.

Die Gewerbeaufsicht Baden-Württemberg hat ein Merkblatt "Werdende Mütter im Krankenhaus" veröffentlicht. Dieses Merkblatt soll Arbeitgebern und Arbeitnehmerinnen sowie den Personalvertretungen helfen, spezifische Gefährdungen werdender oder stillender Mütter im Krankenhaus zutreffend zu beurteilen und die erforderlichen Schutzmaßnahmen sowie Beschäftigungsverbote bzw. -beschränkungen ausreichend zu beachten. In dem Merkblatt wird auch auf die Tätigkeit von Hebammen eingegangen:

"Die Einzeltätigkeiten der Hebammen bilden ein so großes Gefährdungspotential, dass empfohlen wird, eine werdende Mutter nicht in diesem Bereich zu beschäftigen, es sei denn, es können rein administrative Tätigkeiten unter Beachtung der Beschäftigungsbeschränkungen durchgeführt werden. Sofern ausreichende technische und persönliche Schutzmaßnahmen getroffen wurden, sind vaginale Untersuchungen möglich. Zu den technischen Schutzmaßnahmen
in diesem Bereich gehört ein höhenangepasstes Arbeitsfeld, zu den persönlichen Schutzmaßnahmen gehören insbesondere Schutzhandschuhe (CE-Kennzeichnung) und Schutzkleidung. Die Durchführung von Tätigkeiten mit Notfallcharakter sowie die Geburtsbegleitung, insbesondere während der Austreibungsphase, sind ausgeschlossen. Grundsätzlich sollte vor der Beschäftigung einer schwangeren Hebamme auch der Immunitätsstatus überprüft werden.
"

Weitere Risiken beim Kindkontakt werden im anschließenden Abschnitt "Pädiatrie, Station mit erhöhtem Kinderkontakt" des Merkblattes beschrieben.