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Die DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" fordert in § 6 deren bestimmungsgemäße Verwendung. In den Durchführungsanweisungen wird hierzu Folgendes ausgeführt:"Die bestimmungsgemäße Verwendung ergibt sich aus der Betriebsanleitung des Herstellers. Hierzu zählt auch, dass bei Vorhandensein einer Fahrerrückhalteeinrichtung diese benutzt wird. Dies bedeutet z. B., dass bei einer Fahrerkabine ...
Stand: 31.01.2023
Dialog: 1941
und zu unterlegen, z. B. mit Hartfaserplattenstreifen oder ähnlichem. Einfaches Aufschrauben auf den Teppichboden ist nicht ausreichend, da die Schiene dabei ungleichmäßig und wellig in den Teppich gedrückt wird. Selbstverständlich beziehen sich auch die Landesbauordnungen und andere Vorschriften auf die Dichtheit der Türen. Da diese jedoch in der Regel keine konkreten Angaben machen, sondern nur allgemeingültige ...
Stand: 03.04.2024
Dialog: 43920
: Der Sicherheitsingenieur muß berechtigt sein, die Berufsbezeichnung Ingenieur zu führen und über die zur Erfüllung der ihm übertragenen Aufgaben erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde verfügen. Der Sicherheitstechniker oder -meister muß über die zur Erfüllung der ihm übertragenen Aufgaben erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde verfügen.Weitere Informationen finden sich in § 4 der DGUV Vorschrift 2 ...
Stand: 25.09.2018
Dialog: 42465
Nein, dieses Vorgehen ist nicht zulässig.In § 26 Absatz 3 der DGUV Vorschrift 1 - Grundsätze der Prävention ist Folgendes nachzulesen:"Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass die Ersthelfer in der Regel in Zeitabständen von zwei Jahren fortgebildet werden. Für die Fortbildung gilt Absatz 2 entsprechend. Personen mit einer sanitätsdienstlichen/rettungsdienstlichen Ausbildung ...
Stand: 06.12.2022
Dialog: 42298
haben.Nach § 35 Absatz 1 DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" gilt noch folgendes:"Der Unternehmer darf mit dem selbständigen Führen von maschinell angetriebenen Fahrzeugen nur Versicherte beschäftigen,1. die das 18. Lebensjahr vollendet haben,2. die körperlich und geistig geeignet sind,3. die im Führen des Fahrzeuges unterwiesen sind und ihre Befähigung hierzu gegenüber dem Unternehmer nachgewiesen habenund4 ...
Stand: 24.07.2020
Dialog: 43208
wird und schließlich in einem von Verbrauchern verwendeten Produkt enthalten ist, der früheste angegebene Termin zur Einhaltung der Vorgaben für die Verwendung durch Verbraucher oder Gewerbe gilt.Sofern Ihre vorhandenen Gemische bereits auf nationaler Ebene gemäß den derzeit im jeweiligen Mitgliedstaat geltenden Vorschriften gemeldet wurden, können Sie von der Übergangsregelung Gebrauch machen, die am 1.Januar 2025 ...
Stand: 26.10.2021
Dialog: 43187
sich auch ambulante Pflegedienste fassen. Dieses Ergebnis kann jedoch nicht auf die eng auszulegenden Ausnahmeregelungen der §§ 16 und 17 JArbSchG übertragen werden. Eine Vergleichbarkeit der Vorschriften scheidet wegen des unterschiedlichen Wortlauts und der unterschiedlichen Zielsetzung der Normen aus. Auch fehlt es im Jugendarbeitsschutzgesetz an dem in der Begründung des Arbeitszeitgesetz vorliegenden ...
Stand: 20.02.2020
Dialog: 43064
/Formular_Werkverkehr.html?nn=12930Anmerkung:Für konkrete Rückfragen zum Werkverkehr wenden Sie sich bitte an das Bundesamt für Güterverkehr. Bei Nachfragen zu den Vorschriften des Fahrpersonalrechts besteht die Möglichkeit, die für Ihren Standort zuständige Bezirksregierung zu kontaktieren. ...
Stand: 10.04.2019
Dialog: 42661
. Druckgasbehälter, ergibt sich somit unmittelbar an dem Anschluss, der gerade noch zu dem ortsbeweglichen Druckgerät hinzuzuzählen ist.Für ortbewegliche Behälter gelten insbesondere folgende Vorschriften:2010/35/EU Richtlinie für ortsbewegliche DruckgeräteOrtsbewegliche Druckgeräte-Verordnung (ODV) (nationale Umsetzung der RL)TRGS 509 Lagern von flüssigen und festen Gefahrstoffen in ortsfesten Behältern ...
Stand: 15.02.2019
Dialog: 42589
Die Gefahrgutvorschriften sehen unter Einhaltung der in Unterabschnitt 1.1.3.1 Buchstabe a des ADR genannten Bedingungen eine Befreiung für Privatpersonen vor. Dort ist folgendes nachzulesen: Die Vorschriften des ADR gelten nicht für: a) Beförderungen gefährlicher Güter, die von Privatpersonen durchgeführt werden, sofern diese Güter einzelhandelsgerecht abgepackt sind und für den persönlichen ...
Stand: 09.02.2015
Dialog: 23050
verantwortlich ist.Weiterhin ist zu beachten, dass die Schichtzeit nicht mit der Arbeitszeit zu verwechseln ist.Die Schichtlänge eines Kraftfahrers kann durchaus auch 15 Std. betragen, ohne dass gegen die geltenden Vorschriften verstoßen wird. Für die Berechnung der Arbeitszeit innerhalb einer Schicht sind Ruhepausen, Ruhezeiten und (bei Fahrern im Geltungsbereich der VO (EG) Nr. 561/2006) Bereitschaftszeiten ...
Stand: 20.04.2017
Dialog: 29107
-Benutzungsverordnung“ (PSA-BV) in Verbindung mit § 31 DGUV Vorschrift 1 dafür zu sorgen, dass die Versicherten anhand der Betriebsanweisung vor der ersten Benutzung und danach wiederholt nach Bedarf, mindestens jedoch einmal jährlich, in einer theoretischen Unterweisung und praktischen Übungen unterwiesen werden.Für den/die aus dem Auswahlprozess ermittelten Atemschutzgerätetyp/en finden sich im DGUV Grundsatz 312 ...
Stand: 17.02.2023
Dialog: 17337
, berufsgenossenschaftliche Vorschriften etc. sind hierbei heranzuziehen. Abweichungen der nach dem Stand der Technik erforderlichen Schutzmaßnahmen sind grundsätzlich möglich. Allerdings muss die Sicherheit der Beschäftigten auf andere, ebenso wirksame Weise sichergestellt werden. Die zur Abweichung vom Regelwerk geführten Begründungen sind schriftlich zu dokumentieren und als Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung ...
Stand: 18.03.2018
Dialog: 18158
Da es im Hinblick auf Aufzeichnungen und Bescheinigungen zu Unklarheiten kommen kann, führen wir Ihnen vor dem Hintergrund der aktuellen gesetzlichen Regelungen und Vorschriften und in Folge Ihrer Anfrage eine praktische Umsetzung auf:Fahrer von Fahrzeugen, die zur Personenbeförderung dienen, nach ihrer Bauart und Ausstattung geeignet und dazu bestimmt sind, mehr als neun Personen einschließlich ...
Stand: 21.06.2017
Dialog: 29561
Vorschrift - über die Bestimmungen des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) hinaus - eine Beurteilung von Gefährdungen für Beschäftigte durch Gefahrstoffe (Gefährdungsbeurteilung - GB) fordert und dem Arbeitgeber aufgibt, dass er festzustellen hat, ob die verwendeten Stoffe, Gemische und Erzeugnisse bei Tätigkeiten, auch unter Berücksichtigung verwendeter Arbeitsmittel, Verfahren und der Arbeitsumgebung ...
Stand: 05.11.2016
Dialog: 27814
vom Arbeitgeber zu prüfen, ob das vorhandene Zeitkontingent zur Erfüllung der beauftragten SiFa-Aufgaben (ASiG; DGUV Vorschrift 2) dies noch zulässt.Informationen für die Einführung eines AMS enthält der nationale Leitfaden für Arbeitsschutzmanagementsysteme.Unter Nr. 2.4.3 dieses Leitfadens wird ausgeführt:"Die oberste Leitung sollte einen Beauftragten für das AMS bestellen und diesen ihr gegenüber ...
Stand: 29.11.2017
Dialog: 26864
Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz bzw. § 3 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" eigenverantwortlich zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes umzusetzen sind, hier ein geeigneter Fußschutz. Wenn eine Gefahr von Fußverletzungen durch Stoßen, Einklemmen, durch umfallende, herabfallende oder abrollende Gegenstände ...
Stand: 12.08.2022
Dialog: 24864
schriftlich beauftragt wurden, dürfen sie die erforderlichen Wartungsarbeiten (z. B. aufgehobene TRD 601 bzw. 604, heute nur noch Erkenntnisquelle) durchführen. Hinsichtlich Ihrer Frage nach dem "muss" verweisen wir auf arbeitsrechtliche Vorschriften, deren Beantwortung nicht in den Zuständigkeitsbereich der Arbeitsschutzverwaltung fällt. ...
Stand: 03.11.2015
Dialog: 25186
die DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge". Hier sind aber keine Beschränkungen oder Erleichterungen bekannt, die über das Maß der StVO herausgehen.Der Arbeitgeber hat in seiner Gefährdungsbeurteilung nach den §§ 5, 6 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) die Gefährdung für die Dienstfahrten zu beurteilen und Maßnahmen festzulegen. Hierbei ist auch das evtl. nötige Telefonieren während der Fahrt zu berücksichtigen. ...
Stand: 10.04.2022
Dialog: 3573
Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt 8 Std. nicht überschritten werden.fdIn Notfällen oder in außergewöhnlichen Fällen, die unabhängig vom Willen der Betroffenen eintreten (also nicht geplant sind) und deren Folgen nicht auf andere Weise zu beseitigen sind, besonders wenn Rohstoffe oder Lebensmittel zu verderben oder Arbeitserzeugnisse zu misslingen drohen, findet die Vorschrift ...
Stand: 07.06.2023
Dialog: 1622