Rechercheergebnisse

Die allgemeine Pflicht zur Bestellung von Ersthelfern wird in verschiedenen Rechtsvorschriften und Regelungen gefordert. So muss nach § 10 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- eine wirksame Erste Hilfe nicht nur für die Beschäftigten sichergestellt werden, sondern es ist auch "der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen". In der DGUV Vorschrift (bisher: BGV A1) "Grundsätze der Prävention ...

Stand: 17.10.2014

Dialog: 16975

Mit § 8 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" wird der Arbeitgeber bei der Ausführung einer "gefährlichen Arbeit" verpflichtet, über die allgemeinen Schutzmaßnahmen hinaus für geeignete technische oder organisatorische Schutzmaßnahmen zu sorgen sowie eine zuverlässige und mit der Arbeit vertraute Person mit der Aufsicht zu betrauen. Für welche Arbeitsbereiche weitergehende Maßnahmen ...

Stand: 12.01.2024

Dialog: 5265

zu können, kann nicht pauschal davon ausgegangen werden, dass es sich um Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes handelt.Wird die Fortbildung aber vom Arbeitgeber veranlasst, insbesondere dann, wenn er z. B. auf Grund rechtlicher Vorschriften verpflichtet ist seine Beschäftigten fortbilden zu lassen, handelt es sich um Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes.Ist es also nach der geltenden Rechtslage Aufgabe ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 6465

-Schutzmittel vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellen?UV-Schutzmittel sind als ergänzende Maßnahme zur Minimierung der Gefährdungen durch UV-Strahlung zu betrachten. Sie sind daher nach § 2 Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention" (DGUV Vorschrift 1) in Verbindung mit § 3 Arbeitsschutzgesetz vom Arbeitgeber für die betroffenen Beschäftigten zur Verfügung zu stellen. Die Kosten für Maßnahmen ...

Stand: 22.07.2024

Dialog: 11472

oder in unmittelbarer Nähe in einer Anzahl vorhanden sein, die eine jederzeitige Nutzbarkeit sicherstellen. Die Privatsphäre ist bei der Nutzung zu gewährleisten.(...)(3) Für die Räume, in denen die Einrichtungen genutzt werden, gelten die Anforderungen aus Punkt 4.1 Abs. 5 bis 11."Eine konkrete Wegstrecke in Metern, die zurückgelegt werden darf, findet sich in den Vorschriften nicht. Die ASR A4.2 führt unter 4.1 Nr ...

Stand: 21.06.2023

Dialog: 28752

und Teilen der Flurförderzeuge ein ausreichender Freiraum verbleibt, oderd)Einrichtungen, durch die die Beschäftigten auf dem Fahrersitz gehalten werden, sodass sie von Teilen umstürzender Flurförderzeuge nicht erfasst werden können."Die einschlägige Unfallverhütungsvorschrift für den Betrieb von Flurförderzeugen ist die DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge". Danach hat der Arbeitgeber für den Betrieb ...

Stand: 11.04.2019

Dialog: 13244

. des Chemikalienrechts fallen dann grundsätzlich unter die Definition für Gefahrstoffe der Gefahrstoffverordnung. Der Geltungsbereich dieser Verordnung wird allerdings durch das zugrundeliegende Chemikaliengesetz eingeschränkt. Nach § 2 des Chemikaliengesetzes gelten die Vorschriften des Dritten Abschnitts ChemG (Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung) sowie einige weitere Paragraphen dieses Gesetzes ...

Stand: 25.04.2017

Dialog: 13419

Bei der Ladungssicherung sind sowohl vertragsrechtliche (z.B. des Handelsgesetzbuches - HGB) als auch öffentlich-rechtliche Vorschriften (z.B. StVZO, StVO, Arbeitsschutzgesetz) zu betrachten.Der Begriff "Versender" ist ein Begriff aus dem Vertragsrecht (§§ 453ff HGB).Öffentlich-rechtlich sind die verantwortlichen Personen im Wesentlichen der Fahrzeughalter, der Fahrzeugführer und jede Person ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 3874

Die DGUV Vorschrift 81 "Schulen" führt unter "Erste Hilfe" Folgendes auf:""§ 28. Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass für eine wirksame Erste Hilfe für Schülerinnen und Schüler die erforderlichen Einrichtungen in ausreichendem Umfang zur Verfügung stehen.Zu § 28: Dies ist erreicht, wenn die Hinweise in der GUV-Information „Erste Hilfe in Schulen“ (GUV-SI 8065, bisher GUV 20.26 ...

Stand: 02.07.2024

Dialog: 43840

zu bestätigen. Im Rahmen der Unterweisung, die in Form eines gegenseitigen Erfahrungsaustausches erfolgen sollte, können Erkenntnisse gewonnen werden, die maßgebliche Veränderungen der Arbeitsbedingungen und damit eine Änderung der Betriebsanweisung erforderlich erscheinen lassen.Gesetzlich gibt es also keine zwingende Vorschrift zu einer regelmäßigen Überarbeitung der Betriebsanweisung. Sinnvoll ...

Stand: 01.03.2020

Dialog: 3002

nicht die Gefahrstoffverordnung, sondern es gelten die folgenden Vorschriften:„Für die Beförderung gefährlicher Güter gibt es das Gefahrgutbeförderungsgesetz (GGBefG) die Gefahrgutverordnung Straße/Eisenbahn /Binnenschifffahrt (GGVSEB) in Verbindung mit dem Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter (ADR). Hierzu gibt es eine Reihe zusätzlicher Verordnung und Richtlinien ...

Stand: 04.11.2024

Dialog: 44010

sind grundsätzlich nicht als geeignete Arbeitsmittel anzusehen. Die ausgewählten Zugangsmittel müssen auch die Flucht bei drohender Gefahr ermöglichen. Beim Zugang zum hoch gelegenen Arbeitsplatz sowie beim Abgang von diesem dürfen keine zusätzlichen Absturzgefährdungen entstehen. (Nummer 3.1.2 Anhang 1 BetrSichV).Unter der Nummer 3.4 Anhang 1 BetrSichV finden sich Besondere Vorschriften für Zugangs ...

Stand: 10.03.2025

Dialog: 8192

die erforderliche Ruhe- und Erholungszeit festlegen.Auf die DGUV Vorschrift 49 - Feuerwehren und die DGUV Regel 105-049 Feuerwehren weisen wir hin. ...

Stand: 11.01.2023

Dialog: 4552

zur Einhaltung von Maßnahmen zur Verhütung dieser Gefahren auch erhalten haben. Hierzu zählen auch erforderliche Unterweisungen jeglicher Art.Gleichzeitig sind Sie zudem verpflichtet, die berufsgenossenschaftlichen Vorschriften zu erfüllen. Nach § 5 Absatz 3 der DGUV-Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" wird bestimmt, dass "bei der Erteilung von Aufträgen an ein Fremdunternehmen der den Auftrag erteilende ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 18110

über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie über den Gesundheitsschutz im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften oder der Unfallverhütungsvorschriften." Vergleiche dazu auch § 91 BetrVG."(1) Der Betriebsrat hat sich dafür einzusetzen, dass die Vorschriften über den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung im Betrieb sowie über den betrieblichen Umweltschutz durchgeführt werden. Er hat ...

Stand: 29.01.2025

Dialog: 27332

Die hier maßgebliche Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV bestimmt, dass während der Arbeitszeit [...] eine gesundheitlich zuträgliche Raumtemperatur bestehen muss (Nummer 3.5 des Anhangs zur ArbStättV). Diese Anforderung wird durch die ASR A3.5 "Raumtemperatur" konkretisiert. Nach Punkt 4.2 der ASR A3.5 müssen während der gesamten Arbeitszeit die Mindestlufttemperaturen in Arbeitsräumen gewährlei ...

Stand: 14.01.2025

Dialog: 4833

der Unternehmer und somit für den Arbeitsschutz im Bereich der Kirche verantwortlich. Vertreten wird die Kirchengemeinde durch den Kirchenvorstand. Die Verantwortung liegt also beim Kirchenvorstand.Im Arbeitsschutz hat der Unternehmer in erster Linie dafür zu sorgen, dass Schäden von Leib und Leben seiner angestellten und ehrenamtlich tätigen Mitarbeiter/-innen abgewendet werden. Gesetze und Vorschriften regeln ...

Stand: 15.10.2019

Dialog: 5472

Maßnahmen müssen im SiGe-Plan stehen.  Hintergrund: Grundsätzlich ist jeder Arbeitgeber nach § 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und nach § 2 DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“ für die Sicherheit und Gesundheit seiner Beschäftigten verantwortlich. Die Aufgabe des Koordinators nach Baustellenverordnung (BauStellV) ist insbesondere, gegenseitige Gefährdungen auszuschließen. Um dieser Aufgabe ...

Stand: 24.09.2020

Dialog: 43294

nach dem Toilettengang.Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung, unter Einbeziehung der v. g. Vorschriften, die Situation der Toiletten eigenverantwortlich zu betrachten und entsprechende Maßnahmen festzulegen. Hierbei kann er sich durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und die Betriebsärztin/ den Betriebsarzt unterstützen lassen. ...

Stand: 28.04.2023

Dialog: 43525

der Gefahrstoffverordnung. Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge nach § 1 (2) ArbMedVV auch für Studierende aufgrund der Gleichsetzung mit Beschäftigten zu sorgen (im Vergleich zu § 12 BioStoffV: Auch hier wird nur auf den erweiterten Personenkreis hingewiesen). Dabei hat er die Vorschriften der ArbMedVV einschließlich des Anhangs 1 ...

Stand: 26.11.2019

Dialog: 42939