Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

Ergebnisse 1161 bis 1180 von 1542 Treffern

Muss ein Arbeitgeber im Falle eines Unfalles an einer Maschine die Konformitätserklärung den Aufsichtsbehörden vorlegen können?

übereinstimmt. Wird die Konformitätserklärung von der Behörde im Rahmen einer Unfalluntersuchung als wichtig erachtet, so ist sie demnach der zuständigen Behörde vorzulegen.Es besteht jedoch keine konkrete gesetzliche Vorschrift darüber, dass der Arbeitgeber die Konformitätserklärung aufbewahren muss.Ist die Konformitätserklärung nun abhanden gekommen, kann sie demnach auch nicht vorgelegt werden.Die ...

Stand: 18.06.2021

Dialog: 12896

Wie lange muss eine Fachkraft für Arbeitssicherheit bei einer Betriebsauflösung beschäftigt werden?

und DGUV 2 auf andere Weise gewährleistet ist. Gemäß Betriebsverfassungsgesetz - BetrVG hat der Betriebsrat sich dafür einzusetzen, dass die Vorschriften über den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung im Betrieb sowie über den betrieblichen Umweltschutz durchgeführt werden (§ 89 BetrVG). Sie haben die Möglichkeit sowohl den Arbeitgeber wie auch den Betriebsrat auf ihre rechtlichen Pflichten hinzuweisen ...

Stand: 28.02.2013

Dialog: 8921

Darf man zur Erledigung privater Dinge länger als 10 Stunden im Büro bleiben?

Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden. Arbeitszeit, die über eine werktägliche Arbeitszeit von 8 Stunden hinausgeht, muss der Arbeitgeber aufzeichnen (§§ 3 und 16 ArbZG).Erledigt ein Arbeitnehmer private Dinge im Büro, handelt es sich dabei nicht um Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes. Arbeitsschutzrechtliche Vorschriften stehen ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 7767

Darf der Arbeitgeber das Rauchen in Räumen, in denen schon immer geraucht wurde, verbieten?

Die Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV beinhaltet in § 5 Regelungen zum betrieblichen Nichtraucherschutz Für diese Vorschrift gibt es keine Übergangsregelung, so dass sie grundsätzlich für alle Arbeitsstätten gilt. Schutzziel des § 5 ArbStättV ist es, die nichtrauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch zu schützen. Der § 5 ArbStättV greift ...

Stand: 28.09.2015

Dialog: 1855

Gibt es generelle Festlegungen für Archivierungszeiten von Unfallanzeigen im Betrieb?

) wie Personalunterlagen aufzubewahren sind. Unter Berücksichtigung der steigenden Zahl von Arbeitsplatzwechseln im Laufe eines individuellen Berufslebens wurden die für den Arbeitgeber geltenden Aufbewahrungsfristen erheblich verkürzt. Bei Bezugnahme auf Personalunterlagen beträgt diese noch fünf Jahre, soweit nicht in Rechtsvorschriften explizit andere Fristen genannt sind.Hinweis: Gemäß § 24 der DGUV Vorschrift 1 hat ...

Stand: 26.07.2024

Dialog: 10072

Kann eine ASA-Sitzung auch stattfinden, ohne dass eine Fachkraft für Arbeitssicherheit zugegen ist?

des Siebten Buches SozialgesetzbuchDie Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit sind im § 6 ASiG und in der "DGUV Vorschrift 2 - Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" genannt . Danach gehört die Mitwirkung an den Arbeitsschutzausschusssitzungen zu den originären Aufgaben einer Fachkraft für Arbeitssicherheit. Die Teilnahme der Fachkraft für Arbeitssicherheit an den Ausschusssitzungen ...

Stand: 20.02.2025

Dialog: 21952

Muss in einem Keller, der von den Beschäftigten nur zur Aktenlagerung und zur Überprüfung der elektrischen Anlage aufgesucht wird, eine Notbeleuchtung installiert werden?

können auch die (länderspezifischen) Vorschriften der Bauordnungen oder Sonderbauverordnungen sein. Ebenfalls kann die Sicherheitsbeleuchtung durch eine Bestimmung in der Baugenehmigung oder durch Vorgaben des Sachversicherers gefordert sein. In dem Fall sind auch die dort gegeben Vorgaben einzuhalten. (Hinweis: Zu bau- und versicherungsrechtlichen Fragen bieten wir keine Beratung an.)Sofern eine Sicherheitsbeleuchtung ...

Stand: 27.03.2025

Dialog: 30238

Welche Unterweisungspflichten gelten für Mitarbeiter, die in den Niederlanden beschäftigt werden?

Für die Anwendung der Gefahrstoffverordnung -GefStoffV- gilt das Territorialprinzip, d. h. die dort aufgeführten Vorschriften gelten für alle Beschäftigten, die in Deutschland beschäftigt werden, auch unabhängig davon, wo sich der Sitz des Unternehmens befindet. Für Beschäftigte eines deutschen Unternehmens in den Niederlanden gelten umgekehrt die niederländischen Gesetze und Verordnungen ...

Stand: 10.04.2025

Dialog: 5145

Verschiedene Fragen zum Transport von medizinischen Instrumenten, Transportbehältern, Krankenhauswäsche und Infektionsgefahren.

Die Klassifizierung von medizinischen Abfällen, Geräten, Instrumenten etc. zur Beförderung auf der Straße erfolgt nach den Kriterien des Unterabsatz 2.2.62.1.5.9 ADR. In diesem Unterabsatz werden auch die zu verwendenden Verpackungen beschrieben. Weitere Erläuterungen zu diesem Thema werden auch in den Abschnitten 2-6.1 bis 2-12 der RSEB aufgeführt. Die Größe der Aufschriften bzw. Schriftgröße wer ...

Stand: 26.01.2017

Dialog: 19686

Müssen Alt-Maschinen, die betrieblich eingesetzt werden, der aktuellen Maschinenrichtlinie entsprechen?

Durch die novellierte Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) werden keine konkreten Anforderungen mehr beschrieben, die die Maschine erfüllen muss (wie im Anhang 1 der alten BetrSichV). Das Schutzniveau wird durch die Schutzziele der §§ 5-9 BetrSichV definiert und muss dem Stand der Technik entsprechen. Wie es erreicht wird, muss der Arbeitgeber im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung festlegen ...

Stand: 13.07.2016

Dialog: 24966

Müssen Luft-Radialschleifer mit einer Schutzhaube versehen sein? Welche Schutzausrüstung ist bei der Benutzung zu verwenden?

Grundlage für die Bewertung von Tätigkeiten mit handegeführten Radialschleifmaschinen ist die Gefährdungsbeurteilung nach § 3 Betriebssicherheitsverordnung. Anhang 1 Nr. 2 gibt allgemeine Mindestvorschriften für alle Arbeitsmittel vor. Ist bei einem Arbeitsmittel mit herausschleudernden Gegenständen (hier die Drahtbrüche) zu rechnen oder bestehen bei Teilen des Arbeitsmittels Splitter- oder Bruchg ...

Stand: 14.06.2012

Dialog: 11082

Ist es zulässig eine Schlosserei und eine E-Werkstatt in einem Raum unterzubringen, und wo findet man die Rechtsgrundlage dafür?

Es ist zulässig eine Schlosserei und ein E-Werkstatt in einem Raum einzurichten.Dabei sind die Vorschriften der Arbeitsstättenverordnung, der Betriebssicherheitsverordnung und der Gefahrstoffverordnung einzuhalten.Eine ausdrückliche Erlaubnis oder ein Verbot findet sich in keiner Vorschrift.Für die Verwendung von Arbeitsmitteln in der Werkstatt, sowohl in der Schlosserei, als auch in der E ...

Stand: 27.03.2019

Dialog: 42654

Wie hoch muss bei einer Arbeitsstätte die Treppengeländerhöhe sein, wenn das Treppenauge ≤20cm ist?

Informationen hierzu geben. Normen können Sie kostenpflichtig über den Beuth Verlag beziehen oder in den Normenauslegestellen (z.B. IHK, Universitäten) einsehen. Für DIN-Vorschriften gibt das Deutsche Institut für Normung unter www.din.de eine Erläuterung bezüglich der Rechtsverbindlichkeit von Normen:"Die Anwendung von DIN-Normen ist grundsätzlich freiwillig. Erst wenn Normen zum Inhalt von Verträgen ...

Stand: 30.04.2019

Dialog: 42688

Welche ist die richtige Vorgehensweise zur Herstellung einer CE Konformität?

der Hersteller in alleiniger Verantwortung die Konformität feststellt, bis hin zu Verfahren, bei denen eine externe, bei der EU-Kommission benannte Stelle das jeweilige Produkt einzeln prüfen muss. Welche Verfahren für das jeweilige Produkt anwendbar sind, wird in den jeweiligen EU-Richtlinien bzw. EU-Verordnungen vorgegeben - wobei dabei auch zu beachten ist, dass auch mehrere Vorschriften für ein Produkt ...

Stand: 24.04.2015

Dialog: 23680

Wird im ambulanten Pflegedienst ein Pausenraum benötigt?

Forderungen nach einem Pausenraum können sich aus verschiedenen Vorschriften ergeben, beispielsweise der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) in Verbindung mit den Technischen Regeln für Arbeitsstätten ASR A4.2 "Pausen- und Bereitschaftsräume" oder der Biostoffverordnung (BioStoffV) in Verbindung mit den Technischen Regeln für Biostoffe TRBA 250 "Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen ...

Stand: 04.06.2018

Dialog: 23633

Was sind angemessene Zeitabstände für Flucht-/Rettungsübungen?

Grundlage für die Flucht- und Rettungspläne ist neben den baurechlichen Vorschriften die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Gemäß § 4 Abs. 4 der Arbeitsstättenverordnung hat der Arbeitgeber einen Flucht- und Rettungsplan aufzustellen, wenn Lage, Ausdehnung und Art der Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern. Der Plan ist an geeigneten Stellen in der Arbeitsstätte auszulegen oder auszuhängen ...

Stand: 23.10.2024

Dialog: 4953

Kann ein Arbeitgeber einer Schwangeren ein Beschäftigungsverbot aussprechen oder die Arbeitszeit reduzieren? Wer zahlt dann den Lohn?

Aufgrund Ihrer Schwangerschaft fallen Sie unter die Schutzbestimmungen des Mutterschutzgesetzes - MuSchG. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes einzuhalten und die entsprechend erforderlichen Schutzmaßnahmen zu treffen.Die in Ihrer Frage angesprochenen arbeitszeitlichen Verbote sind im Unterabschnitt 1 des MuSchG geregelt.Nach § 5 MuSchG dürfen schwangere ...

Stand: 26.05.2023

Dialog: 4062

Quetsch- und Scherstellen an der Nebenschließkante von Glastüren

als Türdrehpunkt,• Festlegung des Drehpunkts (Zapfen) in Verlängerung der hinteren Flügelkante,• Sicherung durch Profilteile am Türrahmen ( Abb. 10 a),• Sicherung durch Aufsteckelemente auf den Flügel ( Abb. 10 b), die den Spalt auf ≤ 3 mm verringern,• Sicherung durch Abweiser, die den Eingriff in die Gefahrstelle verwehren ( Abb. 11 a + b)."Die genannten Vorschriften finden auch Anwendung bei zweiflügeligen ...

Stand: 17.07.2024

Dialog: 6334

Gibt es eine Rechtsvorschrift, nach der bei gewerblich genutzten Kraftfahrzeugen die Klimaanlage regelmäßig zu desinfizieren ist?

der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen. Dabei kann er sich von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsärztin/ dem Betriebsarzt beraten und unterstützen lassen.Neben den grundsätzlichen Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) sind in die Gefährdungsbeurteilung die Anforderungen der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" und die DGUV Information 215-530 "Klima im Fahrzeug - Antworten ...

Stand: 07.08.2024

Dialog: 12184

Müssen Gefährdungen, die bereits durch Arbeitsschutzmaßnahmen beseitigt sind, in der Gefährdungsbeurteilung erfasst und dokumentiert werden?

von Arbeitsmitteln ausgehen, und zwar vonden Arbeitsmitteln selbst,der Arbeitsumgebung undden Arbeitsgegenständen, an denen Tätigkeiten mit Arbeitsmitteln durchgeführt werden.Weiter werden die Anforderungen in den gesetzlichen Vorschriften und Rechtsverordnungen nicht konkretisiert. Dafür ist die TRBS 1111 "Gefährdungsbeurteilung" heranzuziehen. In dieser TRBS werden nähere Erläuterungen zu den einzelnen ...

Stand: 12.03.2021

Dialog: 14594

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