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KomNet-Wissensdatenbank

Was sind angemessene Zeitabstände für Flucht-/Rettungsübungen im Sinne der BGI 560?

KomNet Dialog 4953

Stand: 06.08.2010

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Flucht- und Rettungsplan, Sonstiges zu Fluchtwegen

Dialog
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Frage:

In der BGI 560 wird u. a. ausgeführt: `Die in den Flucht- und Rettungsplänen vorgegebenen Verhaltensweisen und Abläufe sind in angemessenen Zeitabständen mit den Versicherten zu üben.` 1. Was heißt dies genau? 2. Was ist angemessen? 3. Welche Vorschriften und gesetzliche Regelungen gibt es hierzu?

Antwort:

Grundlage für die Flucht- und Rettungspläne ist neben den baulichen Vorschriften die Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV. Gemäß § 4 Abs. 4 der Arbeitsstättenverordnung hat der Arbeitgeber einen Flucht- und Rettungsplan aufzustellen, wenn Lage, Ausdehnung und Art der Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern. Der Plan ist an geeigneten Stellen in der Arbeitsstätte auszulegen oder auszuhängen. In angemessenen Zeitabständen ist entsprechend dieses Planes zu üben.

Konkretisiert wird dies durch die Technische Regel für Arbeitsstätten - ASR A2.3 "Fluchtwege, Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan" (www.baua.de/ASR/). Nach Punkt 9 (7) der ASR sind auf der Grundlage der Flucht- und Rettungspläne Räumungsübungen durchzuführen.
"Anhand der Übungen soll mindestens überprüft werden, ob
- die Alarmierung zu jeder Zeit unverzüglich ausgelöst werden kann,
- die Alarmierung alle Personen erreicht, die sich im Gebäude aufhalten,
- sich alle Personen, die sich im Gebäude aufhalten, über die Bedeutung der jeweiligen Alarmierung im Klaren sind,
- die Fluchtwege schnell und sicher benutzt werden können.
Zur Festlegung der Häufigkeit und des Umfangs der Räumungsübungen sowie zu deren Durchführung sind erforderlichenfalls die zuständigen Behörden hinzuziehen."

Darüber hinaus hat der Arbeitgeber die Beschäftigten über den Inhalt der Flucht- und Rettungspläne, sowie über das Verhalten im Gefahrenfall regelmäßig in verständlicher Form vorzugsweise mindestens einmal jährlich im Rahmen einer Begehung der
Fluchtwege zu informieren.

Nach § 13 Abs. 1 der Gefahrstoffverordnung - GefStoffV ist die Durchführung von einschlägigen Sicherheitsübungen in regelmäßigen Abständen gefordert. In Lägern für sehr giftige oder giftige Stoffe oder brandfördernde Stoffe in Verpackungen und ortsbeweglichen Behältnissen, die über eine bestimmte Mengenschwelle kommen, müssen nach den Technsichen Regeln für Gefahrstoffe - TRGS - Ziffer 4.7 der TRGS 514 oder Ziffer 5.7 der TRGS 515 (www.baua.de/TRGS/) - mindestens einmal jährlich geeignete Notfallübungen durchgeführt werden.

Eine Betrachtung und Auslegung dieser unbestimmten Zeitbegriffe ist immer von den betrieblichen Belangen abhängig und muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung  oder durch Einbindung der zuständigen Behörden festgelegt werden (Zuständig können z.B. Brandschutzdienststellen, Feuerwehr, Arbeitsschutzbehörden, etc. sein).

Hinweis: Betriebe, die unter den Anwendungsbereich der Störfallverordnung fallen, haben Übungen nach dem Alarm- und Gefahrenabwehrplan in Abständen von höchstens drei Jahren durchzuführen (§ 10 Abs. 4 StörfallVO).

Arbeitsschutzvorschriften sowie weitere Rechtsvorschriften können Sie unter    http://www.arbeitsschutz.nrw.de/Service/rechtsvorschriften/index.php oder www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16032 aufrufen.