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Wie ist der Begriff vergleichbare Tätigkeiten nach §§ 5 und 6 des Arbeitsschutzgesetzes auszulegen?

Gefährdungs- und Belastungsfaktoren zusammenzufassen.In der BGHM-Information 102 - Beurteilen von Gefährdungen und Belastung wird in Kap. 5 ausgeführt:"Voraussetzungen für zwei „gleichartige“ Tätigkeiten könnten sein:– gleichartiger Tätigkeitsablauf– gleichartige Randbedingungen bzw. Verhältnisse– keine zu hohe Komplexität der Arbeitsaufgabe– gleichartige GefährdungshöheFür „gleichartige“ Tätigkeiten ...

Stand: 28.08.2024

Dialog: 16658

Unter welchen Bedingungen kann eine Maschine bereits vor Erteilung der Baumusterzulassung, der Konformitätserklärung und der CE-Zeichenanbringung betrieben werden?

Wird eine Maschine in der EU in den Verkehr gebracht, müssen alle Voraussetzungen der Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie) erfüllt sein. Ist eine der Voraussetzungen die EG-Baumusterprüfung, so gilt das auch hierfür. Unter dem Inverkehrbringen ist hierbei die erstmalige Bereitstellung auf dem Markt zu verstehen, z .B. wenn die Maschine vom Hersteller dem Kunden zur Benutzung übergeben ...

Stand: 30.11.2016

Dialog: 27998

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt werden, damit die Beschäftigten eines städtischen Bauhofes Rückbauarbeiten eines asbesthaltigem Gebäudes vornehmen dürfen?

Arbeitsverfahren, -geräte und -materialien werden auf dem Sachkundelehrgang vermittelt, ebenso die sonstigen Voraussetzungen und Vorbereitungsarbeiten.Eine Zulassung durch die zuständige Behörde benötigen Sie für den Umgang mit schwach gebundenem Asbest, nicht für Asbestzement. Sachkundige im Unternehmen sind für den Umgang mit Asbestzement mindestens einer, für den Umgang mit schwach gebundenem Asbest ...

Stand: 20.07.2018

Dialog: 14132

Welche Kriterien gelten für die Erfüllung der arbeitstechnischen Voraussetzungen im Rahmen eines BK-Verfahrens gemäß BKV 2108?

Zur Anerkennung einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit gemäß Ziffer 2108 müssen folgende arbeitstechnischen Voraussetzungen erfüllt sein, damit eine Anerkennung werden kann:Es muss eine Tätigkeit mit Heben oder Tragen schwerer Lasten oder Arbeit in extremer Rumpfbeugehaltung langjährig ausgeübt worden sein.Zur Beschreibung des Begriffs "schwere Lasten ...

Stand: 19.09.2019

Dialog: 445

Darf jeder gelernte Handwerker Leitern und Tritte prüfen ?

Leitern und Tritte, die von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt oder vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden, sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV.Die BetrSichV fordert, dass für Arbeitsmittel insbesondere Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen zu ermitteln sind. Ferner hat der Arbeitgeber die notwendigen Voraussetzungen zu ermitteln ...

Stand: 23.02.2023

Dialog: 15496

Wer darf den Nachweis der Eigensicherheit gemäß DIN EN 60079-11 unterschreiben?

von einer befähigten Person durchgeführt werden. Die Voraussetzungen für diese befähigte Person sind in der TRBS 1203 "Befähigte Personen" festgelegt. Es ist schon notwendig, diese Voraussetzungen zu erfüllen, da es sich bei den Prüfungen im Allgemeinen und die Nachweisführung im Speziellen um komplexe Themen handelt. ...

Stand: 21.03.2016

Dialog: 26218

Sind die fachliche Kompetenz eines Mitarbeiters und der Nachweis der Sachkunde zwingende Voraussetzungen für seinen Einsatz als Fachkraft bei der Schadstoffkleinmengensammlung?

persönlichen Voraussetzungen außerdem erworben werden über Qualifizierungsmaßnahmen, die in der Verantwortung von „Körperschaften des öffentlichen Rechts“ durchgeführt werden. Dies sind insbesondere Kammern, Innungen und vergleichbare Institutionen bzw. deren Bildungsstätten. Die notwendigen Inhalte für die alternative Erlangung der erforderlichen chemiespezifischen Fachkenntnisse als Voraussetzung ...

Stand: 06.01.2025

Dialog: 13855

Kann ein Dachboden, der über eine Bodenluke mit einer ausklappbaren Scherentreppe erreichbar ist, als Aktenarchiv genutzt werden?

Es gibt unterschiedliche Anforderungen an die Beschaffenheit und Maße von Treppen. Die Frage kann daher von hier aus nicht pauschal beantwortet werden, da der konkrete Einzelfall mit allen Randbedingungen betrachtet werden muss. Eine solche Betrachtung muss über die Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG i.V.m. § 3 Arbeitsstättenverordnung erfolgen. Hilfestellung zur Gestalt ...

Stand: 07.12.2015

Dialog: 4766

Wie ist mit Pausen bei Arbeitszeiten über 10 Stunden im Rahmen von § 14 ArbZG zu verfahren?

und Ruhezeit.An die Inanspruchnahme des § 14 ArbZG werden daher strenge Anforderungen gestellt.Ein Arbeitgeber muss eigenverantwortlich prüfen, ob die Voraussetzungen des § 14 ArbZG vorliegen und ob bzw. wie trotz des Vorliegens eines außergewöhnlichen Falles eine Pausenregelung möglich ist.In Zweifelsfällen ist zu empfehlen, dass der Arbeitgeber sich über das Vorliegen der Voraussetzungen bei der zuständigen ...

Stand: 10.01.2019

Dialog: 13742

Erfüllt die Erfassung psychischer Belastungen nach dem KPB-Verfahren in ausgewählten Standorten eines Unternehmens die gesetzlichen Anforderungen?

ist. Das "Kurzverfahren Psychische Belastung" (KPB) ist ein anerkanntes orientierendes Verfahren, mit dem die Arbeitsbedingungen hinsichtlich psychischer Belastung anhand eines Kriterienkataloges beurteilt werden.  Voraussetzung dafür, dass die an einem Standort mit dem KPB ermittelten Ergebnisse auf die anderen Standorte übertragen werden können, ist eine Vergleichbarkeit der Arbeitsplätze, der Umgebungsfaktoren ...

Stand: 27.11.2015

Dialog: 25424

Fragen zur Ausstellung von Maschinen auf Messen.

Die in Artikel 6 Abs. 3 der RL 2006/42/EG formulierten Möglichkeiten für die Ausstellung hat der deutsche Gesetzgeber nicht in die 9.ProdSV (Maschinenverordnung) übernommen. Da es solche europäischen Vorgaben auch in anderen europäischen Richtlinien gibt, hat der deutsche Gesetzgeber diese Regelungen in das „darüber liegende“ Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) aufgenommen – dort heißt es in § 3 Abs ...

Stand: 18.04.2016

Dialog: 26406

Wie wirkt die BetrSichV (2015) auf Fahrzeuge als Arbeitsmittel ein?

hat der Arbeitgeber Arbeitsmittel, die Schäden verursachenden Einflüssen ausgesetzt sind, wiederkehrend von einer befähigten Person prüfen zu lassen. Hauptuntersuchungen nach den verkehrsrechtlichen Vorschriften können ausreichend sein. Voraussetzung ist jedoch, dass die Kraftfahrzeuge bis zur nächsten Prüfung sicher verwendet werden können. Ggf. sind die Fristen zu verkürzen. Die Umgebungs ...

Stand: 28.06.2015

Dialog: 24174

Womit hat ein Maschinenbauingenieur die Kenntnisse erlangt, die in der RAB 30 Teil A gefordert werden?

Die Ausbildung zum Maschinenbauingenieur allein erfüllt noch nicht die Voraussetzungen der baufachlichen Kenntnisse gemäß RAB Teil A. Die erforderlichen Kenntnisse können aber im Laufe der beruflichen Tätigkeit erworben worden sein. Welche und wie weitreichend die baufachlichen Kenntnisse sein müssen, hängt letztlich von der Art und dem Umfang der zu koordinierenden Baumaßnahme ab. Eine pauschale ...

Stand: 03.06.2019

Dialog: 25994

Sind bei gesetzlichen Ausnahmetatbeständen nach § 10 ArbZG Genehmigungen erforderlich oder Auflagen zu beachten?

Unter § 10 des Arbeitszeitgesetzes - ArbZG sind gesetzliche Ausnahmen vom grundsätzlichen Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit (§ 9 ArbZG) aufgeführt. Mit den dort aufgeführten Tätigkeiten dürfen Arbeitnehmer beschäftigt werden, sofern die Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können, d.h. nur unter dieser Voraussetzung dürfen die Arbeiten sonntags ausgeführt werden!Gemäß § 10 Abs. 1 ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 4387

Gibt es eine Verpflichtung einen Mitarbeiter zum Kranführer auszubilden, auch wenn der Kran nur selten benutzt wird?

genannten Voraussetzungen grundsätzlich erfüllen. Das bedeutet, dass neben den persönlichen Voraussetzungen (Mindestalter, körperliche und geistige Eignung, Zuverlässigkeit), der Kranführer ausreichend unterwiesen und befähigt sein muss. Darauf kann nur verzichtet werden, wenn der Kran handbetrieben ist, d.h. wenn die Hubbewegung und alle weiteren Kranbewegungen durch Muskelkraft bewirkt werden (§ 29 Abs ...

Stand: 03.04.2019

Dialog: 1937

Welche Qualifikation benötigt eine befähigte Person zur Prüfung von Hebebändern und Rundschlingen?

zu ermitteln und festzulegen, welche Voraussetzungen die zur Prüfung befähigten Personen erfüllen müssen, die von ihm mit den Prüfungen von Arbeitsmitteln nach den §§ 14, 15 und 16 zu beauftragen sind.Es obliegt somit dem Arbeitgeber, im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung festzulegen, welche konkreten Voraussetzungen insbesondere hinsichtlich der Berufsausbildung, der Berufserfahrung und der zeitnahen ...

Stand: 10.02.2016

Dialog: 25900

Müssen eingelagerte oder im Gebrauch befindliche Aerosole entsorgt werden, nachdem das Mindesthaltbarkeitsdatum überschritten ist?

In den Lagervorschriften insbesondere der TRGS 510 (Abschnitt 11) sind keine Angaben zu der Haltbarkeit von Aerosolpackungen vorhanden. Die Mindesthaltbarkeit bezieht sich auf das in der Druckgasdose vorhandene Mittel. Wenn das MHD überschritten wird, ist die Qualität des Mittels nicht mehr gewährleistet. Zudem kann dies auch Einflüsse auf die sichere Verwendung haben. Grundsätzlich sind auch Anga ...

Stand: 12.10.2023

Dialog: 43773

Darf ein Mitarbeiter, dem die Fahrerlaubnis für PKW entzogen wurde, weiterhin im innerbetrieblichen Verkehr Stapler fahren?

Die Voraussetzungen zum Führen von Flurförderzeugen (Gabelstaplern) sind im § 7 der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" aufgeführt.Bei einem Entzug des PKW-Führerscheins wird man nicht automatisch auf fehlende Eignung zum Führen eines Flurförderzeuges (Gabelstaplers) schließen können. Eine straßenverkehrsrechtliche Fahrerlaubnis ist allgemein nicht Voraussetzung für das Fahren ...

Stand: 07.04.2025

Dialog: 5429

Dürfen die für Aus- und Weiterbildung eingesetzten Fahrzeuge generell nicht für gewerbliche Transporte genutzt werden, um unter die Befreiungsregelung des Fahrpersonalrechts zu fallen?

Nach dem Leitfaden "Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr", der zwischen den obersten für die Umsetzung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr zuständigen Behörden des Bundes und der Länder abgestimmt wurde, gilt folgendes:Unterrichts- oder Prüfungsfahrten: Für das Vorliegen der Voraussetzungen der Ausnahmeregelung ist es erforderlich, dass die Fahrt ausschließlich Unterrichts ...

Stand: 08.09.2014

Dialog: 10711

Gilt ein gelernter Kfz- und Landmaschinenschlosser als befähigte Person im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung?

Anforderungen ist der TRBS 1203, insbesondere den Anhängen 1 und 2, zu entnehmen.Ein Arbeitgeber muss grundsätzlich eigenverantwortlich beurteilen, ob die von ihm für Prüfungen vorgesehene Person die Voraussetzungen als befähigte Personen erfüllt.Dabei kann davon ausgegangen werden, dass für die Prüfung der von Beschäftigten eines Baubetriebshof genutzten Arbeitsmittel,  Kfz- und Landmaschinenschlosser gute ...

Stand: 14.06.2018

Dialog: 13869

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