Komnet-Wissensdatenbank

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Müssen Textilspielzeuge (von Privatpersonen und Gewerbetreibenden hergestellt), welche im Rahmen einer Vereinsinitiative an Krankenhäuser für Frühchen abgegeben werden, den Vorgaben für Spielzeug gemäß Spielzeugrichtline entsprechen?

Aus unserer Sicht ist hier das LFBG und die 2. ProdSV zu betrachten. Entsprechend § 2 Nummer 3 der 2. ProdSV gilt: " Bereitstellung auf dem Markt jede entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe eines Spielzeugs zum Vertrieb, Verbrauch oder zur Verwendung auf dem Markt der Europäischen Union im Rahmen einer Geschäftstätigkeit."Dementsprechend ist bezogen auf die konkrete Frage auszusagen, dass von Gew ...

Stand: 13.01.2020

Dialog: 42303

Ist generell bei Arbeiten im Labor während der gesamten Arbeitszeit eine aufsichtsführende Person erforderlich?

Alleinarbeit ist aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht zulässig, wenn bestimmte Randbedingungen eingehalten werden. In der DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention" wird diesbzgl. unter Nr. 2.7.2 ausgeführt (Hinweis: das berufsgenossenschaftliche Vorschriften- und Regelwerk finden Sie unter http://publikationen.dguv.de):"Alleinarbeit liegt vor, wenn eine Person allein, außerhalb von Ruf- und Sic ...

Stand: 30.04.2019

Dialog: 5826

Ist bei der Befüllung eines stationären Mehlsilos mit einem Tankfahrzeug ein Potenzialausgleich erforderlich?

Aufladungen" befasst sich mit elektrostatischen Aufladungen beim Umgang mit Schüttgütern und entsprechenden Schutzmaßnahmen wie dem Potentialausgleich.Im Rahmen der beschriebenen Gefährdungsbeurteilung dürften Sie zu dem Ergebnis kommen, dass bei der Befüllung eines stationären Mehlsilos mit einem Tankfahrzeug ohne einen Potentialausgleich zwischen Fahrzeug und Silo elektrische Funken und elektrostatische ...

Stand: 25.06.2014

Dialog: 21416

Wie sieht eine Unfallauswertung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit aus bzw. was wird dort alles berücksichtigt?

können die unterschiedlichsten Gesichtspunkte und Kriterien des Arbeits- und Gesundheitsschutzes, wie z. B. PSA, technische Sicherheit von Maschinen, Schutzvorrichtungen, Zustand der Transporteinrichtungen und Verkehrswege, fehlerhafte Nutzung von Produkten, Bedienungsfehler, elektrische Sicherheit, fehlende Unterweisungen etc. zur Auswertung herangezogen werden.Auf den Leitfaden zur Untersuchung von Arbeitsunfällen (FB 2287 ...

Stand: 14.09.2021

Dialog: 17780

Darf ich in der Spätschicht allein an einer CNC-Maschine arbeiten?

kann. Es kann aber auch erforderlich sein - wenn beispielsweise auch Arbeiten an elektrischen Anlagen anfallen -, dass der Beschäftigte mit einem lageabhängigen Notsignalsystem ausgestattet wird. Bei der Gefährdungsbeurteilung sollte unbedingt die Sicherheitsfachkraft und der Betriebsarzt eingebunden werden. An Hand der Gefährdungsbeurteilung müssen die nachts allein beschäftigten Personen dann über die besonderen Gefahren ...

Stand: 05.11.2015

Dialog: 5974

Muss für ein Verbraucherprodukt (TV-Gerät) eine Anleitung vorhanden sein? Muss diese Anleitung in Deutschland in Deutsch sein?

sein. Solange es sich nur um Hinweise zur Bedienung handelt, die keine sicherheitsrelevanten Punkte berühren, ist im ProdSG hierfür keine deutschsprachige Anleitung gefordert.Im vorliegenen Fall muss jedoch auch beachtet werden, dass elektrische Geräte wie hier das TV-Gerät mit Strom versorgt werden müssen. Zumindest der Umgang mit Netzkabel, Netzteil oder Batterien betrifft sicherheitsrelevante Punkte, womit ...

Stand: 13.11.2023

Dialog: 10717

Wie können wir der Verpflichtung zum Nichtraucherschutz gerecht werden, wenn die Beeinträchtigungen von den Mitarbeitern der Mitmieter ausgehen?

dieser Pflicht bezogen auf seine Beschäftigten nachkommen. Der Arbeitgeber sollte den Kontakt mit dem Arbeitgeber(n) der bei ihnen anwesenden Beschäftigten suchen. Dabei sollte das Problem diskutiert werden wie alle Mitarbeiter vor Tabakrauch geschützt werden können. Ein Hinweis auf die gesetzliche Verpflichtung des  § 5 ArbStättV sollte bei den Verantwortlichen Anklang finden. Hilfreich ...

Stand: 29.09.2015

Dialog: 6226

Fragen zur Sprache des Sicherheitsdatenblattes

wird, wohin (in welches Land) das Produkt verbracht wird, kann er das Sicherheitsdatenblatt nicht in der passenden Amtssprache zur Verfügung stellen. Dies obliegt dann dem belgischen Kunden, der das Sicherheitsdatenblatt vom deutschen Hersteller in seiner Amtssprache erhält und in der weiteren Lieferkette als Lieferant des Produkts für die richtige Sprachversion verantwortlich ist.Angepasst werden muss auch die Sprache ...

Stand: 21.06.2022

Dialog: 43573

Muss der Arbeitgeber die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung, die er aufgrund der Schwangerschaft einer Arbeitnehmerin durchgeführt hat, an den Betriebsarzt weiterleiten?

und die sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen zu beraten, insbesondere bei (...) g) der Beurteilung der Arbeitsbedingungen.(...)".Im Sinne einer effektiven Arbeitsschutzorganisation im Betrieb sollten Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit in die Gefährdungsbeurteilung und Ableitung von Gestaltungsmaßnahmen nach dem Mutterschutzgesetz eingebunden werden - letztlich jedoch ...

Stand: 26.02.2019

Dialog: 19572

Wie sind die persönlichen Haftungsbedingungen für einen Strahlenschutzbeauftragten im Rahmen seiner Tätigkeit?

auferlegt sind, verantwortlich bleibt.Das privatrechtliche Verhältnis zwischen dem Strahlenschutzverantwortlichen und dem Strahlenschutzbeauftragten bleibt hiervon unberührt.Bei bestimmten (fahrlässigen oder vorsätzlichen) Verstößen kann die zuständige Behörde jedoch gegen den Strahlenschutzbeauftragten ein Ordnungswidrigkeitenverfahren gemäß § 194 StrlSchG bzw. § 184 StrlSchV einleiten, welches ...

Stand: 26.07.2019

Dialog: 13404

Ist eine Gefährdungsbeurteilung erforderlich, wenn beim Arbeitnehmer eine allergische Reaktion beim Tragen von Sicherheitsschuhen festgestellt wurde?

Grundsätzlich gilt, dass der Arbeitgeber verpflichtet ist gemäß § 5 des Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG-, eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen. Hierbei hat er mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenminderung festzulegen und umzusetzen. Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ist gemäß § 6 ArbSchG zu dokumentieren. Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilu ...

Stand: 09.01.2015

Dialog: 18438

Müssen die Anforderungen der TRGS 510 für die Zusammenlagerung von Schwefelhexafluorid mit anderen Gefahrstoffen eingehalten werden?

in ortsbeweglichen Behältern (Abschnitt 1 Absatz 1 TRGS 510). Ortsbewegliche Behälter im Sinne dieser TRGS sind dazu bestimmt, dass in ihnen Gefahrstoffe transportiert und gelagert werden (Abschnitt 2 Absatz 18 TRGS 510). Elektrische Schaltanlagen sind dazu nicht bestimmt und sind damit keine ortsbeweglichen Behälter im Sinne der TRGS 510. Die Lagerung von elektrischen Schaltanlagen fällt somit ...

Stand: 13.09.2022

Dialog: 43707

Wie oft müssen Photovoltaik-Anlagen einer wiederkehrenden Prüfung unterzogen werden?

Die DGUV Information 203-080 "Montage und Instandhaltung von Photovoltaik-Anlagen" macht unter Nummer 5.4. "Kurzzeitige Arbeiten, Wartung und Instandhaltung" folgende Angaben:"5.4.1. Prüfungen Elektrische Prüfungen dürfen nur von Elektrofachkräften oder unter deren Leitung und Aufsicht von elektrotechnisch unterwiesenen Personen durchgeführt werden. Für die Messung müssen geeignete Messgeräte ...

Stand: 08.10.2024

Dialog: 43933

Dürfen die Hauptschalter, von in Maschinen eingebunden Geräten, gelb-rot ausgeführt sein?

LeitsätzeDIN EN ISO 60204-1 Sicherheit von Maschinen - Elektrische Ausrüstung von Maschinen - Teil 1: Allgemeine Anforderungen sowie derDIN EN ISO 13850 Sicherheit von Maschinen - Not-Halt – GestaltungsleitsätzeJe nach Konstruktion und Bau einer Maschine/Anlage kann man im Rahmen der Risikobeurteilung durchaus zum Ergebnis kommen, dass die Maschine bzw. Anlage mit mehreren NOT-HALT-Befehlsgeräten ausgerüstet ...

Stand: 15.06.2019

Dialog: 12243

Wer kann bei Verstößen gegen das Arbeitszeitgesetz straf- oder ordnunsgrechtlich belangt werden?

für den Arbeitgeber (siehe auch § 9 Absatz 1 OWiG).Ob jemand als gesetzlicher Vertreter, z. B. als Chefarzt, verantwortlich ist, wird im Rahmen des Ordnungswidrigkeitenverfahrens von der Behörde, die die Ordnungswidrigkeit verfolgt, geprüft.Bezüglich der Verantwortlichkeiten und einer Beratung im Einzelfall sollte eine entsprechende Frage direkt an eine entsprechend autorisierte Stelle wie Rechtsanwalt gerichtet werden. ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 6788

Muss die Sifa die Betriebsanweisungen prüfen, z.B. jährlich?

von Betriebsanweisungen der Arbeitgeber verantwortlich ist. Er kann sich dabei von Fachkräften für Arbeitssicherheit, Betriebsärzten oder anderen Fachleuten (z. B. Arbeitsschutzbehörden, Unfallversicherungsträger, Beratungsfirmen) beraten lassen.In der DGUV Information 211-010 "Sicherheit durch Betriebsanweisungen" ist unter dem Punkt 2 ebenfalls nachzulesen, dass Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte ...

Stand: 02.11.2023

Dialog: 26600

Gibt es eine klare Regelung, ab welcher Beschäftigtenzahl im Betrieb eine Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt werden muss ?

Unfall- und Gesundheitsgefahren,2. die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und die Zusammensetzung der Arbeitnehmerschaft,3. die Betriebsorganisation, insbesondere im Hinblick auf die Zahl und Art der für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen,4. die Kenntnisse und die Schulung des Arbeitgebers oder der nach § 13 Abs. 1 Nr. 1, 2 oder 3 des Arbeitsschutzgesetzes ...

Stand: 11.02.2025

Dialog: 42467

In welchem Umfang hat der Arbeitgeber Schutzmaßnahmen für nichtrauchende Beschäftigte in Altenheimen zu treffen?

, solange sich Beschäftigte des Heims in diesen Räumen aufhalten. Unabhängig von der konkreten Regelung wäre aber der Heimbetreiber für den Nichtraucherschutz in allen Räumen verantwortlich. Handelt es sich dagegen um ein Heim, z. B. betreutes Wohnen, in dem die Heimbewohner die Räume, in denen sie wohnen, über einen Mietvertrag anmieten, dann sind die jeweiligen Heimbewohner für ihre eigenen Räume ...

Stand: 28.09.2015

Dialog: 2452

Dürfen im Rahmen von Kurzarbeit die Einsatzzeiten von Funktionspersonen wie Fachkraft für Arbeitssicherheit usw. reduziert werden?

der Arbeitnehmerschaft,3. die Betriebsorganisation, insbesondere im Hinblick auf die Zahl und Art der für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen,4. die Kenntnisse und die Schulung des Arbeitgebers oder der nach § 13 Abs. 1 Nr. 1, 2 oder 3 des Arbeitsschutzgesetzes verantwortlichen Personen in Fragen des Arbeitsschutzes.Konkreter wird die Einsatzzeit der Fachkräfte für Arbeitssicherheit ...

Stand: 28.04.2025

Dialog: 8595

Fallen 3-D-/SLA-Drucker unter die Maschinenrichtlinie?

oder vollständige 3-D-Druckbausätze sind auch nicht vom Anwendungsbereich der MRL gemäß Art. 1 Abs. 2 Buchstabe k) MRL als elektrische oder elektronische Erzeugnisse ausgenommen, da sie kein Haushaltsgerät und nicht für den häuslichen Gebrauch bestimmt ist gemäß Art. 1 Abs. 2 k) erster Spiegelstrich und es sich auch nicht um eine gewöhnliche Büromaschine gemäß Art 1 Abs. 2 k) vierter Spiegelstrich MRL ...

Stand: 08.01.2020

Dialog: 42990

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