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Rechtsverordnungen verwechselt werden. Eine Umsetzung in nationales Recht ist nicht erforderlich. Sie setzen entgegenstehendes nationales Recht außer Kraft, denn sie gelten vorrangig. Europäische Verordnungen, die Gesetze und Verordnungen des Bundes und der Länder und die kommunalen Regelungen gelten für die Betroffenen unmittelbar. Siehe auch https://osha.europa.eu/fop/germany/de/legislation. ...
Stand: 05.02.2015
Dialog: 4951
menschlichen oder tierischen Kraft“besitzt. Dies könnte z. B. ein Elektromotor sein. Ist dieses Antriebssystem vorhanden – dann handelt es sich um eine Maschine. Wenn dies fehlt, weil z. B. nur das reine Traggestell in den Verkehr gebracht wird (ohne das Hebezeug), dann ist die Definition nicht erfüllt.Hier ist jedoch die Begriffsbestimmung der unvollständigen Maschine nach § 2 Nr. 8 der 9. ProdSV ...
Stand: 03.08.2020
Dialog: 43240
können. Hier ist eine Delegation in der Vertikalen erforderlich. Beteiligte einer Pflichtenübertragung sind der Vorgesetzte und der unterstellte Mitarbeiter (vertikale Pflichtenübertragung). Die Befugnis zur Übertragung von Arbeitsschutzpflichten hat jeder Geschäftsführer und auch jeder Betriebs- oder Amtsleiter (Personen i.S. des § 13 Abs. 1 Nr. 4 ArbSchG) kraft ihrer Leitungsfunktion. Allen Anderen - also besonders ...
Stand: 12.08.2015
Dialog: 17048
Wir gehen davon aus, dass die manuelle Krafteinwirkung nicht direkt einwirkt, sondern die Kraft gespeichert wird, so dass die Maschine, nachdem die manuelle Krafteinwirkung aufgehört hat, weiterhin funktionieren kann. Damit ist die Anwendung der Neunten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung) - 9. ProdSV - i. V. m. der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG gegeben. Zur Abgrenzung ...
Stand: 04.08.2015
Dialog: 24447
nicht, dass die ständige Auseinandersetzung mit der Sache immense Kraft kostet und gleichzeitig die Gegenseite stärkt. Das ist sehr nerven- und kraftaufreibend.Dabei kann, wenn man den Arbeitsplatz beibehalten möchte, die Lösung meistens nur im Einvernehmen mit allen Beteiligten gefunden werden.Es kann auch sinnvoll sein, einen kompetenten Vermittler einzuschalten. Vielleicht könnten Sie gemeinsam mit Ihrem Bekannten ...
Stand: 15.01.2025
Dialog: 3875
Ihre Auslegung ist dahingehend richtig, dass die Arbeitszeit gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) bei mehreren Arbeitgebern zusammenzurechnen ist. Die Arbeitszeit ist hier jeweils die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne die Ruhepausen.§ 3 ArbZG stellt auf die werktägliche Arbeitszeit ab. Der Werktag beginnt z. B. nicht am Montag um 0:00 Uhr wie der Kalendertag, sondern indivi ...
Stand: 22.03.2023
Dialog: 43543
Am 31.10.2013 trat die Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) in Kraft, welche die wesentliche rechtliche Grundlage für die arbeitsmedizinische Vorsorge im Betrieb darstellt. Der Betriebsarzt oder die Betriebsärztin führt anlässlich der arbeitsmedizinischen Vorsorge ein individuelles Beratungsgespräch mit dem oder der Beschäftigten. Er/sie bespricht die persönliche ...
Stand: 26.11.2013
Dialog: 19872
, die Beschäftigten gegen Gefahren für Leben und Gesundheit zu schützen. Sie entsteht kraft Gesetz mit dem rechtswirksamen Abschluss eines Arbeitsverhältnisses und wird hergeleitet aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 618 BGB), analog dem Handelsgesetzbuch (§ 62 HGB) und dem Arbeitsschutzgesetz (§ 3 Abs. 1 ArbSchG).Die Verkehrssicherungspflicht besteht auch gegenüber Dritten. Sie ist im Gesetz selbst nicht genannt ...
Stand: 22.11.2023
Dialog: 17545
Strahlenschutzkurs nach der einschlägigen Fachkunde-Richtlinie.(HINWEIS: Seit dem 31.12.2018 ist ein neues Strahlenschutzgesetz und eine neue Strahlenschutzverordnung in Kraft getreten. Derzeit werden die zugehörigen Fachkunde-Richtlinien überarbeitet. Veränderungen bei den anerkannten Strahlenschutzkursen sind somit möglich!) Die Teilnahme an einem anerkannten Fachkundekurs darf nicht länger als fünf Jahre ...
Stand: 18.09.2019
Dialog: 719
Die Bereitstellung persönlicher Schutzausrüstungen durch Arbeitgeber sowie die Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen durch Beschäftigte bei der Arbeit ist in der PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) geregelt. Dies ändert sich grundsätzlich auch nicht durch die neue Verordnung (EU) 2016/425, die Anforderungen an Entwurf und Herstellung von PSA regelt. In § 3 Absatz 1 der PSA-BV ist geregelt, dass ...
Stand: 05.12.2019
Dialog: 26701
kann, sondern die Last bereits bei 890 kg abreißt.Um wie von Ihnen vorgeschlagen eine reduzierte Traglast unter Berücksichtigung der dreifachen Sicherheit garantierten zu können, müsste man zunächst einmal die genauen Gründe für die Tragkraftreduktion kennen. Im nächsten Schritt ist dann zu beurteilen, ob auch eine solche reduzierte Kraft innerhalb des vorgesehenen Nutzungsintervalls bis zur nächsten Prüfung ...
Stand: 30.04.2020
Dialog: 22046
), - Begrenzung der Kräfte, die durch den Torflügel erzeugt werden, wenn er auf eine Person oder einen Gegenstand auftrifft, - Einbau von schaltenden Schutzeinrichtungen (druckempfindliche oder berührungslos wirkende Schutzeinrichtungen)."Fazit:Der (vor allem aus dem Baurecht bekannte) Bestandsschutz ist aus Arbeitssicherheitsgesichtspunkten nicht immer gegeben. Ob das Sicherheitsniveau im Einzelfall zu gering ...
Stand: 02.08.2021
Dialog: 19186
und gegen unbeabsichtigtes Bewegen (Auf- und Zuklappen, Verschieben) zu sichern sind. Diese Forderung ist z. B. dann erfüllt, wenn: - Abdeckungen von gesicherten Standplätzen aus geöffnet werden können, - klappbare Abdeckungen in geöffnetem Zustand festgestellt werden können oder - Abdeckungen, für deren Betätigung eine Kraft von mehr als 250 N erforderlich ist, mit entsprechenden Hilfseinrichtungen, z. B ...
Stand: 18.08.2017
Dialog: 30048
Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung hat zu der Thematik die Informationsschriften DGUV I 202-092 "Medikamentengabe in Kindertageseinrichtungen" und DGUV I 202-091 "Medikamentengabe in Schulen" veröffentlicht. Beide Publikationen können Sie über folgende Seite der DGUV abrufen: www.dguv.de/publikationenIn Bezug auf Ihre konkrete Frage wird in der DGUV I 202-092 ausgeführt:"Kraft Gesetz ...
Stand: 19.02.2025
Dialog: 12117
(Auf- und Zuklappen, Verschieben) zu sichern sind. Diese Forderung ist z. B. dann erfüllt, wenn:- Abdeckungen von gesicherten Standplätzen aus geöffnet werden können,- klappbare Abdeckungen in geöffnetem Zustand festgestellt werden können oder- Abdeckungen, für deren Betätigung eine Kraft von mehr als 250 N erforderlich ist, mit entsprechenden Hilfseinrichtungen, z. B. zusätzlich mit Gewichtsaus-gleich, hydraulisch ...
Stand: 13.12.2019
Dialog: 42957
Fürsorgepflicht beinhaltet die Pflicht eines jeden Arbeitgebers, die Beschäftigten gegen Gefahren für Leben und Gesundheit zu schützen. Die Fürsorgepflicht entsteht kraft Gesetz mit dem rechtswirksamen Abschluss eines Arbeitsverhältnisses und wird hergeleitet aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch - BGB - (§ 618 BGB), analog dem Handelsgesetzbuch - HGB - (§ 62 HGB) und dem Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - (§ 3 Abs. 1 ...
Stand: 13.01.2020
Dialog: 18782
vorgestellt wurde, aber noch nicht in Kraft ist.) Die TRGS 519 regelt die Asbest - Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten. Alle Arbeiten mit oder an asbesthaltigen Produkten, die nicht in eine der aufgeführten Kategorien fallen, sind verboten. Wie angemerkt, liegt im geschilderten Fall keine Sanierung vor.Folgende Definitionen kennt die TRGS 519:Abbruch bedeutet die vollständige Entfernung ...
Stand: 13.11.2022
Dialog: 43733
Standsicherheit von Regalen und Schränken muss in jedem Betriebszustand gegeben sein. Hierbei sind neben der zulässigen Nutzlast auch die auftretenden Kräfte beim Ein- und Auslagern (siehe Abschnitt 4.1.2.4) zu berücksichtigen. Ortsfeste Regale, die mit Fördermitteln be- oder entladen werden, müssen in besonderer Weise gesichert sein.Als standsicher können unter Voraussetzung ausreichender Tragfähigkeit ...
Stand: 27.08.2024
Dialog: 4763
=1&bes_id=44964&aufgehoben=N angeboten und ist an alle Behörden, Dienststellen, Gerichte und Einrichtungen des Landes NRW gerichtet.Hinweis 2: Das nordrhein-westfälische Nichtraucherschutzgesetz (NiSchG) ist zum 01. Januar 2008 in Kraft getreten. Das Gesetz erfasst prinzipiell alle öffentlichen Einrichtungen des Landes und der Kommunen, der Rechtspflege sowie weiterer Träger öffentlicher ...
Stand: 27.03.2024
Dialog: 6278
Das Arbeitsschutzgesetz betont die Verantwortung des Arbeitgebers, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen die dazu beitragen, Leben und Gesundheit der Arbeitnehmer zu schützen, ihre Arbeitskraft zu erhalten und die Arbeit menschengerecht zu gestalten. Eine wesentliche Verpflichtung des Arbeitgebers ist das Ermitteln und Beurteilen der Gefährdungen am Arbeitsplatz sowie das Festlegen der sich da ...
Stand: 15.03.2019
Dialog: 1408