Rechercheergebnisse

der Maßnahme zu.Jeder Arbeitgeber hat eine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Beschäftigten. Diese beinhaltet die Pflicht des Arbeitgebers, die Beschäftigten gegen Gefahren für Leben und Gesundheit zu schützen. Die Fürsorgepflicht entsteht kraft Gesetz mit dem rechtswirksamen Abschluss eines Arbeitsverhältnisses und wird hergeleitet aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) (§618 BGB), analog dem Handelsgesetzbuch ...

Stand: 23.09.2024

Dialog: 18075

. Dieser kann im Einzelfall in seiner Gefährdungsbeurteilung zu dem Schluss kommen, dass so eine ausreichende Überwachung gegeben ist. Das lässt das technische Regelwerk grundsätzlich zu. Die Feststellung ist richtig, dass die TRG 280 seit dem 1.1.2013 außer Kraft ist und nur noch im Einzelfall als Erkenntnisquelle zum Stand der Technik herangezogen werden kann. Die TRGS 510 liefert hier keine konkrete Hilfe. Damit ...

Stand: 05.01.2017

Dialog: 18041

Die elektrisch gesteuerten, versenkbaren Poller (Polleranlage) sind Maschinen i. S. der Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie – MRL). Gemäß Art. 2a „Begriffsbestimmungen“ ist eine Maschine eine mit einem anderen Antriebssystem als der unmittelbar eingesetzten menschlichen oder tierischen Kraft ausgestattete oder dafür vorgesehene Gesamtheit miteinander verbundener Teile oder Vorrichtungen ...

Stand: 26.05.2021

Dialog: 11121

ist in regelmäßigen Intervallen von mindestens einmal jährlich durch eine befähigte Person vorzunehmen.-      Anschlagpunkte müssen - bei einem Benutzer/ einer Benutzerin - eine Kraft von mindestens 7,5 kN aufnehmen können.Ergänzende Bestimmungen sind in den berufsgenossenschaftlichen Vorschriften dargelegt, insbesondere in der DGUV Regel 112-198 "Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Absturz ...

Stand: 16.01.2024

Dialog: 6580

Das Masernschutzgesetz, das am 20. Dezember 2019 im Bundestag beschlossen wurde und zum 1. März 2020 in Kraft tritt, hat primär zum Ziel, Schul- und Kindergartenkinder wirksam vor Masern zu schützen und bezieht sich auf Auslegungen des Infektionsschutzgesetzes. Wir bitten um Verständnis, dass KomNet als Beratungsinstrument zu Arbeitsschutzfragen hier keine Beratung anbieten kann. Diesbzgl ...

Stand: 19.02.2020

Dialog: 43063

In der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG (MRL) finden Sie im Artikel 2 die Begriffsbestimmung für eine Maschine. Eine Maschine ist demnach (u. a.) „eine mit einem anderen Antriebssystem als der unmittelbar eingesetzten menschlichen oder tierischen Kraft ausgestattete oder dafür vorgesehene Gesamtheit miteinander verbundener Teile oder Vorrichtungen, von denen mindestens eines bzw. eine beweglich ...

Stand: 17.02.2023

Dialog: 42975

. Die Fürsorgepflicht entsteht kraft Gesetz mit dem rechtswirksamen Abschluss eines Arbeitsverhältnisses und wird hergeleitet aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch - BGB - (§ 618 BGB), analog dem Handelsgesetzbuch - HGB - (§ 62 HGB) und dem ArbSchG (§ 3 Abs. 1 ArbSchG). ...

Stand: 04.12.2018

Dialog: 19957

-, Werks- und Betriebsfeuerwehren, aber auch für hauptberufliche Kräfte in Freiwilligen Feuerwehren. Die Aufgaben des Arbeitgebers können gemäß § 13 ArbSchG unter Beachtung des § 7 ArbSchG auf Beschäftigte übertragen werden. Damit geht eine Verlagerung der Verantwortung einher. Der öffentliche Brandschutz ist hoheitliche Aufgabe der Kommunen und wird in den länderspezifischen Gesetzen zum Brandschutz ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 17408

:"- eine mit einem anderen Antriebssystem als der unmittelbar eingesetzten menschlichen oder tierischen Kraft ausgestattete oder dafür vorgesehene Gesamtheit miteinander verbundener Teile oder Vorrichtungen, von denen mindestens eines bzw. eine beweglich ist und die für eine bestimmte Anwendung zusammengefügt sind;"Ein Palettenregal erfüllt demzufolge nicht die Definition als Erzeugnis oder Maschine im Sinne ...

Stand: 26.02.2024

Dialog: 10614

Ob eine Kennzeichnung erforderlich ist, hängt davon ab, ob es sich um einen Stoff, ein Gemisch oder ein Erzeugnis handelt. Stoffe und Gemische sind nach den Vorgaben der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung) einzustufen und, sofern sie als gefährlich eingestuft wurden, entsprechend zu kennzeichnen. Einstufung und ...

Stand: 12.09.2018

Dialog: 42448

Bei der Beschäftigung einer werdenden oder stillenden Mutter muss der Arbeitgeber von sich aus die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) einhalten und entsprechend erforderliche Schutzmaßnahmen treffen. Insbesondere ist der Arbeitgeber nach § 27 Abs. 1 MuSchG verpflichtet, unverzüglich nach Bekanntwerden der Schwangerschaft die zuständige Aufsichtsbehörde zu benachrichtigen sowie den Arbe ...

Stand: 29.08.2023

Dialog: 3697

, eine unvollständige Maschine im Sinne der MRL sein.Begründung:• Wenn das Ölverbrauchsmessgerät bauartbedingt bewegliche Teile enthält, die zusammen mit anderen Teilen wirken und durch eine externe, unmittelbar eingesetzte, nicht menschliche oder tierischen Kraft angetrieben wird, dann ist zunächst die Definition von Maschine im Sinne von Artikel 2 MRL erfüllt und das Ölverbrauchsmessgerät unterliegt der MRL ...

Stand: 15.01.2026

Dialog: 19406

Kurz und bündig könnte man Ihre Anfrage so beantworten, dass die DGUV Vorschrift regelt, dass geprüft wird, wohingegen die Norm (hier EN 50699 bzw. DIN VDE 0702) lediglich erläutert, wie geprüft wird.Wie bereits aus dem Titel der von Ihrem zuständigen Unfallversicherungsträger (also einer Berufsgenossenschaft oder einem Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand) in Kraft gesetzten ...

Stand: 10.06.2024

Dialog: 43945

ist es unerheblich, ob die Krankenhausgesellschaft bereits eine Genehmigung besitzt bzw. eine Anzeige erstattet hat.Im Übrigen ist mit der neuen Strahlenschutzgesetzgebung (seit dem 31.12.2018) eine Unterrichtspflicht der zuständigen Behörde in Kraft getreten, sobald mehrere Strahlenschutzverantwortliche bspw. dieselbe Röntgeneinrichtung eigenverantwortlich nutzen. (vgl. § 44  StrlSchV) ...

Stand: 26.09.2019

Dialog: 2453

sind Gefahrenbereiche zu beachten sowie Sicherheits- und Schutzabstände einzuhalten.Die TRBS 2141 regelt unter Nummer 4.3.5, dass Druckanlagen bzw. deren Anlagenteile so aufgestellt werden müssen, dass keine Belastungen auftreten, die bei der Auslegung und Fertigung nicht berücksichtigt wurden. Diesbezüglich müsste beispielsweise auch betrachtet werden, ob die Kranbahn im Kranbetrieb dynamische Kräfte (Bewegung ...

Stand: 27.01.2022

Dialog: 43625

Hierzu ist in der DGUV Information 208-043 "Sicherheit von Regalen" unter 2 "Anforderungen aus der DIN EN 15 635" Folgendes nachzulesen:"Die Norm weist besonders eindringlich darauf hin, dass Lagereinrichtungen nur für eine sorgfältige Benutzung ausgelegt sind. Es dürfen keine zusätzlichen Kräfte beim Absetzen oder Aufnehmen der Ladeeinheiten auftreten, z. B. durch zu schnelles Absetzen ...

Stand: 17.11.2025

Dialog: 42727

sein". Und weiter: "Eine Neubewertung des Produkts nach dem Zeitpunkt des Inverkehrbringens, etwa wegen neu in Kraft getretener oder geänderter gesetzlicher Anforderungen, ist dagegen nicht vorgesehen. Andernfalls würde dies die Verpflichtung zu einer eigenen Konformitätsbewertung durch die Händler bedeuten".Bezogen auf Ihren Fall (Änderung einer harmonisierter Normen, die im EU-Amtsblatt veröffentlicht ist und damit ...

Stand: 09.05.2016

Dialog: 26318

wird oder die Prüfung der Schutzeinrichtung auf anderem Weg möglich ist, kann auf eine Kraftmessung bzw. Kraftverlaufsmessung verzichtet werden. Betriebskraftmessungen der Schließbewegung im Impulsbetrieb an kraftbetätigten Toren nach ASR A1.7 sind nur für reversierende selbstüberwachende Unterkontaktleisten möglich und gesetzlich vorgeschrieben. (8,2 kO-Leiste, Optosensoren usw.) - Die 3-fach-Kraft- und die sehr ...

Stand: 30.05.2016

Dialog: 17329

Rechtsverordnungen verwechselt werden. Eine Umsetzung in nationales Recht ist nicht erforderlich. Sie setzen entgegenstehendes nationales Recht außer Kraft, denn sie gelten vorrangig.  Europäische Verordnungen, die Gesetze und Verordnungen des Bundes und der Länder und die kommunalen Regelungen gelten für die Betroffenen unmittelbar. Siehe auch https://osha.europa.eu/fop/germany/de/legislation.  ...

Stand: 05.02.2015

Dialog: 4951

menschlichen oder tierischen Kraft“besitzt. Dies könnte z. B. ein Elektromotor sein. Ist dieses Antriebssystem vorhanden – dann handelt es sich um eine Maschine. Wenn dies fehlt, weil z. B. nur das reine Traggestell in den Verkehr gebracht wird (ohne das Hebezeug), dann ist die Definition nicht erfüllt.Hier ist jedoch die Begriffsbestimmung der unvollständigen Maschine nach § 2 Nr. 8 der 9. ProdSV ...

Stand: 03.08.2020

Dialog: 43240