Komnet-Wissensdatenbank

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Was ist unter einer angemessenen Unterweisung zu verstehen? Können sich Mitarbeiter selber unterweisen?

Es ist grundsätzlich zu begrüßen, dass die Beschäftigten dazu angehalten werden, sich aktiv mit Betriebsanweisungen auseinander zu setzen.Wie z.B. im BGW-Leitfaden "Unterweisen im Betrieb" erläutert, ist es die Pflicht des Arbeitgebers, den Beschäftigten das nötige Wissen über die bei ihren Tätigkeiten auftretenden Gefahren sowie über die Maßnahmen zu ihrer Abwendung zu vermitteln ...

Stand: 13.02.2023

Dialog: 5830

Ist es zwingend erforderlich, dass in einem Vereinsheim ein Telefon mit Festnetzanschluss vorhanden ist?

Unter der Annahme, dass in dem Vereinsheim Arbeitnehmer beschäftigt werden, hat der Betreiber des Vereinsheims arbeitsschutzrechtliche Arbeitgeberpflichten. Das bedeutet, dass der Betreiber insbesondere die sich aus dem Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- und der Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- ergebenden Pflichten und Anforderungen erfüllen muss, z. B. hat er dafür zu sorgen, dass im Notfall ...

Stand: 21.03.2023

Dialog: 4872

Müssen Sicherheitszeichen und Sicherheitsaussagen auf der Betriebsanweisung und der Maschine angebracht werden?

werden soll. Bei den anzugebenden Informationen und Warnhinweisen handelt es sich um Angaben, die hinsichtlich der Schutzziele der Maschinenrichtlinie relevant sind. Informationen und Warnhinweise an der Maschine sollten vorzugsweise in Form leicht verständlicher Symbole oder Piktogramme gegeben werden.Diese Pflicht kann nicht durch eine Betriebsanweisung im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV ...

Stand: 18.11.2020

Dialog: 14756

Ist das Ausfüllen von Arbeitszeitnachweisen Arbeitszeit?

/Arbeit/Arbeitsrecht/Arbeitnehmerrechte/Arbeitszeitschutz/Fragen-und-Antworten/faq-arbeitszeiterfassung.html*****************************************************************************************************Das Führen der Arbeitszeitnachweise ist eine Pflicht des Arbeitgebers, sofern die Arbeitszeit 8 Stunden / Werktag übersteigt (§ 16 Arbeitszeitgesetz -ArbZG-). Insofern wird das Ausfüllen ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 13782

Wie ist die Regelung zur Prüfung bei Elektrogeräten, die vom Arbeitgeber für die Verwendung im Home-Office gestellt werden?

Stellt der Arbeitgeber den Beschäftigten Arbeitsmittel für Telearbeit oder zur mobilen Arbeit (Home-Office) zur Verfügung, muss er auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung Art und Umfang der erforderlichen Prüfungen dieser Arbeitsmittel sowie die Fristen von wiederkehrenden Prüfungen nach § 14 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ermitteln und festlegen. Die Fristen für die wiederkehr ...

Stand: 15.05.2022

Dialog: 43673

Gibt es eine Vorgabe dazu, ob eine ASA-Sitzung im Unternehmen (vor Ort) durchgeführt werden muss, oder kann sie auch per Telefon- oder Videokonferenz durchgeführt werden?

im ASiG geregelt. Eine Videokonferenz kann abhängig von der Organisationsstruktur eines Betriebes und der persönlichen Verfügbarkeit einzelner Personen (insbesondere des Betriebsarztes/der Betriebsärztin) eine zulässige, jedoch nicht ausschließliche Variante darstellen, um die Pflicht des § 11 ASiG zu erfüllen.HinweisNach Möglichkeit sollte die ASA-Sitzung durch die persönliche Anwesenheit der in § 11 ...

Stand: 26.02.2021

Dialog: 43153

Kann ein Beschäftigter mit der Qualifikation zum Brandmeister und regelmäßigen Tätigkeiten bei der Feuerwehr als betrieblicher Brandschutzhelfer gezählt werden?

), können ohne zusätzliche Ausbildung als Brandschutzhelfer bestellt werden.Es gilt:Der Unternehmer oder die Unternehmerin kann erst dann eine Person zum Brandschutzhelfer bestellen, wenn sie auch mit den jeweiligen betrieblichen Gegebenheiten vertraut gemacht wurde." ...

Stand: 17.03.2020

Dialog: 43089

Müssen Einzelunternehmer Mitglied einer Berufsgenossenschaft sein und müssen diese auch über eine sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung verfügen?

Viele Einzelunternehmer (Selbständige) müssen nicht Mitglied einer Berufsgenossenschaft sein, sie können sich aber freiwillig dort versichern. Für bestimmte Berufsgruppen (z.B. in Gesundheitsdienst, in der Landwirtschaft) besteht jedoch eine Versicherungspflicht. Unter dem Link https://www.dguv.de/de/versicherung/versicherte_personen/vers-unternehmer/index.jsp hat die DGUV Informationen zu diesem ...

Stand: 07.10.2023

Dialog: 42869

Von welcher Institution wurden die Sprengstofflager-Richtlinien (SprengLR ) erstellt, und müssen diese zwingend angewandt werden?

- SprengG, zu deren Einhaltung der Erlaubnisinhaber (Unternehmer) verpflichtet ist.Ein Verstoß gegen die SprengLR oder deren Nichteinhaltung ist nicht unmittelbar bußgeldbewehrt. Die Überwachungsbehörden müssen ggf. einen entsprechend verpflichtenden Verwaltungsakt erlassen. ...

Stand: 24.03.2025

Dialog: 19842

Wie lange muss ein Verbandbuch aufbewahrt werden?

Die Dokumentation einer Erste-Hilfe-Leistung (Verbandbuch) muss nach den geltenden Bestimmungen fünf Jahre aufbewahrt werden.Die entsprechende Rechtsquelle ist § 24 Abs.6 DGUV Vorschrift 1 Grundsätze der Prävention.Sie lautet:"Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass jede Erste-Hilfe-Leistung dokumen­tiert und diese Dokumentation fünf Jahre lang verfügbar gehalten wird. Die Doku­mente ...

Stand: 05.09.2025

Dialog: 43088

Kann ein ausgebildeter Brandschutzbeauftragter die Beschäftigten im Umgang mit dem Feuerlöscher schulen oder braucht man hierfür eine Zusatzqualifikation?

Ja, ein ausgebildeter Brandschutzbeauftragte kann die Beschäftigten im Umgang mit dem Feuerlöscher schulenUnter der Nummer 3 der DGUV Information 205-003 "Aufgaben, Qualifikation, Ausbildung und Bestellung von Brandschutzbeauftragten" ist nachzulesen, dass das Aus- und Fortbilden von Beschäftigten mit besonderen Aufgaben in einem Brandfall, z. B.in der Handhabung von Feuerlöscheinrichtungen (Brand ...

Stand: 07.01.2020

Dialog: 42956

Benötigen wir einen Strahlenschutzbeauftragten, wenn eine externe Firma bei uns die Schweißnähte röntgt?

Die Firma, bei der externe Firmen Schweißnähte im Rahmen der zerstörungsfreien Werkstoffprüfung durchstrahlen, brauchen keine eigenen Strahlenschutzbeauftragten, da diese durch die externe Firma für die Durchführung dieser Prüfungen gestellt werden müssen.Schweißnähte können mit radioaktiver Strahlung von sonstigen radioaktiven Stoffen oder mit Röntgenstrahlen im Rahmen der zerstörungsfreien Werks ...

Stand: 12.08.2019

Dialog: 27248

Ist die Ausbildung zum Ersthelfer an einem Wochenende zu vergüten?

Bei der Beantwortung der Frage muss man unterscheiden in arbeitsschutzrechtliche und arbeitsrechtliche Aspekte.Arbeitsschutzrechtliche Aspekte: Eine auf Veranlassung des Arbeitgebers durchgeführte Ausbildung als Ersthelfer ist Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes – ArbZG.Das ArbZG kennt den Begriff „Wochenende“ nicht. Nach dem ArbZG sind die Tage von Montag bis Samstag Werktage.Für Sonn- u ...

Stand: 26.02.2019

Dialog: 4876

Darf auf der EG-Konformitätserklärung von 2014 der neue Firmenname angegeben werden?

Gemäß Artikel 5 „Inverkehrbringen und Inbetriebnahme“ der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ist Folgendes zu beachten:„(1) Der Hersteller oder sein Bevollmächtigter muss vor dem Inverkehrbringen und/oder der Inbetriebnahme einer Maschinea) sicherstellen, dass die Maschine die in Anhang I aufgeführten, für sie geltenden grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen erfüllt;b) sicherste ...

Stand: 27.08.2024

Dialog: 43992

Wer darf Brandmeldetableaus und -anlagen nach einem Fehlalarm oder vermuteten Fehlalarm zurücksetzen?

ist in den Anschaltbedingungen privatrechtlich festgelegt, dass die Rückstellung der Gesamtanlage durch die Feuerwehr erfolgen muss.Unabhängig davon hat die Feuerwehr das Recht und die Pflicht, nach einer Feuermeldung über die Brandmeldeanlage (Anscheinsgefahr) die Situation zu erforschen und eigene Feststellungen zu machen.Wir weisen darauf hin, dass jede Stadt oder jeder Landkreis eigene Aufschaltbedingungen ...

Stand: 28.01.2024

Dialog: 11506

Gehen von einer oberirdischen 110 KV Leitung Gefährdungen/Belastungen für Beschäftigte in einem darunter befindlichen Betrieb aus?

Bei Anlagen die der Energieversorgung dienen, mit Hochspannungsleitungen oder Transformatoren, treten sog. Niederfrequenzfelder auf. Die Frequenz der Wechselfelder beträgt in Deutschland üblicherweise 50 Hertz. Hochspannungsleitungen mit Feldstärken von 380, 220 oder 110 Kilovolt werden oft als Frei- oder Überlandleitung geführt. Die höchsten Feldstärken treten unter Freileitungen am Boden an der ...

Stand: 04.11.2021

Dialog: 3513

Muss der Arbeitgber auch die Kraftfahrer (LKW, Kleintransporter) schriftlich beauftragen?

Die Vorgabe, dass Mitarbeiter, die ein Flurförderzeug (z.B. einen Gabelstapler) bedienen, eine schriftliche Beauftragung benötigen, ergibt sich aus § 7 der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge".Für Kraftfahrer findet sich eine ähnliche Regelung im § 35 der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge": "Sie " (die Fahrzeugführer) "müssen vom Unternehmer zum Führen des Fahrzeuges bestimmt ...

Stand: 03.04.2025

Dialog: 4598

Muss man eine erstellte Gefährdungsbeurteilung an eine Leiharbeitsfirma herausgeben, sofern vertraglich nichts geregelt ist?

, dass die Beschäftigten anderer Arbeitgeber, die in seinem Betrieb tätig werden, hinsichtlich der Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit während ihrer Tätigkeit in seinem Betrieb angemessene Anweisungen erhalten haben."Im § 5 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" wird im § 5 Abs.3 gefordert:"Bei der Erteilung von Aufträgen an ein Fremdunternehmen hat der den Auftrag erteilende Unternehmer ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 42702

Müssen jährliche Arbeitsschutzunterweisungen für fremdsprachige Mitarbeiter in den jeweiligen Muttersprachen durchgeführt werden?

der UnterweisungMit der Unterweisung gibt der Unternehmer den Versicherten konkrete auf den Arbeitsplatz oder die Arbeitsaufgabe ausgerichtete Erläuterung und Anweisung bezüglich der sicheren und gesundheitsgerechten Ausführung ihrer Tätigkeiten. Die Unterweisung bezweckt, dass die Versicherten die vorgesehenen Maßnahmen kennen und anwenden können, die der Unternehmer im Zuge seiner Gefährdungsbeurteilung ermittelt ...

Stand: 27.08.2019

Dialog: 22902

Wie verhalte ich mich bei Arbeitsüberlastung in einer Firma, die verstärkt Stellen abbaut?

Der beschriebene Stellenabbau innerhalb des Unternehmens scheint beschlossen zu sein. Die entstehenden Lücken werden durch Mehrarbeit und Überstunden der verbleibenden Mitarbeiter kompensiert.Da keine entsprechenden Informationen vorliegen, ist der Grund des Stellenabbaus nicht klar. Dieser kann in einer wirtschaftlichen Krise des Unternehmens, einer sonstigen Kosten mindernden Ausrichtung ...

Stand: 21.01.2019

Dialog: 1459

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