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KomNet-Wissensdatenbank

Muss der Arbeitgber auch die Kraftfahrer (LKW, Kleintransporter) schriftlich beauftragen?

KomNet Dialog 4598

Stand: 21.01.2015

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Benutzung von Arbeitsmitteln und Einrichtungen > Sichere Benutzung der Arbeitsmittel

Dialog
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Frage:

Für Mitarbeiter, die in ihrer Tätigkeit einen Gabelstapler bedienen, hat eine schriftliche Beauftragung durch den Arbeitgeber zu erfolgen. Jetzt stellt sich die Frage: Muß der Unternehmer auch die Kraftfahrer (LKW, Kleintransporter) schriftlich beauftragen? Wenn ja, wo ist das rechtlich festgeschrieben?

Antwort:

Eine ähnliche Regelung wie unter § 7 Abs. 1 der BGV D 27 Flurförderzeuge ist unter § 35 Abs. 1der DGUV Vorschrift 70 - Fahrzeuge (bisherige BGV D29) zu finden: "Sie (die Fahrzeugführer) müssen vom Unternehmer zum Führen des Fahrzeuges bestimmt sein."

In der dazu von der Berufsgenossenschaft veröffentlichten Durchführungsanweisung heißt es dazu: "Es ist zweckmäßig, den Auftrag zum Führen des Fahrzeuges schriftlich zu erteilen." Diese Empfehlung wurde auch unter Ziffer 2.3 der zwischenzeitlich aufgehobenen BGI 711 Fahrzeuge gegeben.

Hinweis:
Auch gemäß Ziffer 2.5 Anhang 2 der Betriebssicherheitsverordnung bleibt die Benutzung der Arbeitsmittel dazu geeigneten, unterwiesenen oder beauftragten Beschäftigten vorbehalten. Auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung (§ 3 Betriebssicherheitsverordnung) muss die Gefährdung der Fahrzeugführer betrachtet werden und geeignete Maßnahmen ergriffen werden. Spezielle Beauftragungen können dies unterstützen.