Rechercheergebnisse

Prüfungen und Instandhaltungsmaßnahmen in explosionsgefährdeten Bereichen sind Tätigkeiten an überwachungsbedürftigen Anlagen, siehe Abschnitt 3 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Für die überwachungsbedürftigen Anlagen gelten besondere Prüfpflichten und für die in § 18 BetrSichV genannten Anlagen eine Erlaubnispflicht. Von diesen Anlagen kann eine besondere Gefährdung ausgehen, wenn s ...

Stand: 17.12.2018

Dialog: 42540

Die allgemeinen Anforderungen an die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt sind im § 3 Produktsicherheitsgesetz - ProdSG beschrieben. Diese sind in allen Handelsstufen und nicht nur beim Inverkehrbringen einzuhalten.Laut Interpretation des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Thema "Anforderungen an neue Produkte in der Handelskette gemäß Produktsicherheitsgesetz - ProdSG vom 3. Dez ...

Stand: 09.05.2016

Dialog: 26318

zurechtzufinden."Weiterhin möchten wir auf die Checkliste für die Praxis im Unternehmen zur Barrierefreien Gestaltung von Arbeitsplätzen der VBG hinweisen. Hier finden sich unter "Sanitär" auch HInweise zur Alarmierung und zum Notruf.Hinweis:Auf das Sachgebiet "Barrierefreie Arbeitsgestaltung" der DGUV möchten wir hinweisen. ...

Stand: 07.04.2024

Dialog: 43594

zum Umgang mit Diisocyanaten nachweisen. Genaueres zu dieser Ausbildung, z. B. durch wen diese erfolgen kann, wird durch den Beschränkungseintrag nicht vorgegeben. Einige Verbände, die Schulungsmaterialien zur Verfügung stellen, bieten auch spezielle Unterlagen für Trainerschulungen an. Die Ausarbeitung von weiteren Trainerschulungen durch weitere Verbände oder Unternehmen ist ebenso denkbar ...

Stand: 30.01.2023

Dialog: 43759

und überwachungsbedürftigen Anlagen", das berufsgenossenschaftliche Regelwerk, wie z. B. die DGUV Vorschrift 3 "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel", die DGUV Information 203-070 "Wiederholungsprüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel - Fachwissen für Prüfpersonen", die DGUV Information 203-071 Wiederholungsprüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel - Organisation durch den Unternehmer ...

Stand: 11.02.2020

Dialog: 42935

werden, wenn diese Prüfungen durchgeführt und dokumentiert wurden. Diese Forderung lässt sich zwar sowohl in privatwirtschaftlichen Unternehmen als auch Behörden in der Regel umsetzen, wird jedoch speziell in Hochschulen zu erheblichen Problemen führen. Hinsichtlich der Auslegung dieser staatlichen Arbeitsschutzvorschrift sollte man sich deshalb an die zuständige staatliche Arbeitsschutzbehörde (in NRW ...

Stand: 25.09.2015

Dialog: 23721

ausreichen.Eine Lösung könnte darin bestehen, die festgelegte Tätigkeit auf ein so eng bemessenes Feld von zu prüfenden Arbeitsmitteln zu beschränken, dass sich die Prüfumfänge und Prüfarten im Wesentlichen ähneln.Da sich viele Prüfgeräte in ihrer Bedienung deutlich voneinander unterscheiden, ist außerdem zu beachten, ob die festgelegte Tätigkeit im eigenen Unternehmen auch mit dem gleichen Prüfgerät ...

Stand: 23.04.2024

Dialog: 43931

Arbeitsverfahren, -geräte und -materialien werden auf dem Sachkundelehrgang vermittelt, ebenso die sonstigen Voraussetzungen und Vorbereitungsarbeiten.Eine Zulassung durch die zuständige Behörde benötigen Sie für den Umgang mit schwach gebundenem Asbest, nicht für Asbestzement. Sachkundige im Unternehmen sind für den Umgang mit Asbestzement mindestens einer, für den Umgang mit schwach gebundenem Asbest ...

Stand: 20.07.2018

Dialog: 14132

Aufzeichnungen vorlegen können, benötigen sie für diese Tage eine Bescheinigung des Unternehmers.Das bedeutet im Umkehrschluss, wurde bspw. kein manueller Nachtrag auf der Fahrerkarte vorgenommen, wird die vom Unternehmer ausgestellte Bescheinigung als Nachweis in einer Kontrolle verlangt. Eine Bescheinigung des Unternehmers über berücksichtigungsfreie Tage ist erforderlich, wenn Fahrer ...

Stand: 06.03.2019

Dialog: 14679

des Arbeitsschutzes, die der Unternehmer zu treffen hat, insbesondere den staatlichen Arbeitsschutzvorschriften zu entnehmen. Dieser Verweis führt aber nicht zwangsläufig zur Gültigkeit deutscher staatlicher Vorschriften bei einem vorübergehenden Arbeitseinsatz im Ausland, da hier wieder das Territorialprinzip als höherrangiges Recht dies unterbindet. Rechtswissenschaftlich können aber die materiellen Inhalte ...

Stand: 14.06.2017

Dialog: 6041

von Schutzkleidung" ausgewählt werden.Grundsätzlich muss Wetterschutzkleidung dann bereitgestellt werden, wenn das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung dies begründet. Unter § 23 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" wird dazu folgendes ausgeführt:"Maßnahmen gegen Einflüsse des WettergeschehensBeschäftigt der Unternehmer Versicherte im Freien und bestehen infolge des Wettergeschehens Unfall ...

Stand: 11.03.2020

Dialog: 16063

zu tragen. Grundausstattung ist in der Regel ein langer Labormantel mit langen, eng anliegenden Ärmeln mit einem Baumwollanteil im Gewebe von mindestens 35 %. Für Beschäftigte im Sinne von § 2 ArbSchG muss der Unternehmer diese den Versicherten zur Verfügung stellen.Geeignete Arbeitskleidung mit ausreichender Schutzfunktion ist in der Regel ein langer Laborkittel mit langen, eng anliegenden Ärmeln. Damit ...

Stand: 09.07.2020

Dialog: 42226

Nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 Arbeitszeitgesetz - ArbZG sind Messen, Ausstellungen und Märkte im Sinne des Titels IV der Gewerbeordnung von der Sonntagsarbeit freigestellt. Hierunter fallen als Nebenarbeiten auch der Standauf- als auch der Standabbau, sofern diese Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können.Die CeMAT ist nach Auskunft der Messe AG nach Gewerberecht genehmigt. Somit ist eine wei ...

Stand: 14.01.2019

Dialog: 13377

für Arbeitsstätten überführt wurden, können weiter als Erkenntnisquelle herangezogen werden, entfalten aber keine Vermutungswirkung.24. Abweichung von den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR)Frage:Welche Pflichten obliegen dem Arbeitgeber, wenn er von den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) abweichen möchte?Antwort:Eine Verpflichtung zur Anwendung der Technischen Regeln für Arbeitsstätten schreibt ...

Stand: 17.04.2024

Dialog: 43922

) die Landesdatenschutzgesetze, Anwendung. Neben den ausdrücklich normierten Bestimmungen zur ärztlichen Schweigepflicht im StGB, den Datenschutzgesetzen und in der BO folgt der Anspruch des Patienten auf Verschwiegenheit des Arztes aus einer Nebenpflicht aus dem Behandlungsvertrag und aus dem durch das Grundgesetz geschützte Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Bei Verstößen gegen seine Pflicht zur Verschwiegenheit ...

Stand: 09.07.2019

Dialog: 20378

der PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) heißt es u.a. wie folgt:"(1) Unbeschadet seiner Pflichten nach den §§ 3, 4 und 5 des Arbeitsschutzgesetzes darf der Arbeitgeber nur persönliche Schutzausrüstungen auswählen und den Beschäftigten bereitstellen, die1. den Anforderungen der Verordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen Schutzausrüstungen entsprechen,2. Schutz gegenüber der zu verhütenden ...

Stand: 01.10.2024

Dialog: 44012

Zu Frage 1 „Ist bei Abweichung vom Normalfall, aber innerhalb der Grenzen des Arbeitszeitgesetzes,das Einverständnis des Arbeitnehmers zwingend erforderlich?“:Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) enthält Vorschriften öffentlich-rechtlicher Natur. Normadressat der gegenüber dem Staat bestehenden Pflichten ist der Arbeitgeber, nicht der einzelne Arbeitnehmer. Regelungen, dass bei der Gestaltung ...

Stand: 09.01.2024

Dialog: 1349

Das Problem, das hier gesehen wird, beruht offensichtlich in erster Linie auf einer Vermischung unterschiedlicher Regelungswerte in verschiedenen TRGSen und ihrer (fälschlicherweise) einheitlichen Auslegung als "Grenzwerte" im Sinne von Werten, "die rechtsverbindlich einzuhalten und nicht zu überschreiten sind". Tatsächlich aber sind die in der TRGS 528 und der TRGS 910 genannten und als "Grenzwer ...

Stand: 27.06.2018

Dialog: 42320

In der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV wird unter Ziffer 3.4 des Anhangs grundsätzlich gefordert: "Der Arbeitgeber darf als Arbeitsräume nur solche Räume betreiben, die möglichst ausreichend Tageslicht erhalten und die eine Sichtverbindung nach außen haben."Zudem müssen Arbeitsstätten mit Einrichtungen ausgestattet sein, die eine angemessene künstliche Beleuchtung ermöglichen, so dass die Sic ...

Stand: 11.05.2023

Dialog: 5363

Allein durch die Einordnung eines Bauvorhabens in den Anwendungsbereich der Baustellenverordnung (BaustellV) ergibt sich grundsätzlich noch keine Verpflichtung zur Bestellung eines Koordinators.Die Verpflichtung zur Bestellung eines Koordinators gemäß BaustellV ergibt sich durch das Tätigwerden von Beschäftigten mehrerer Arbeitgeber.Grundsätzlich ist zunächst festzustellen, ob eine Baumaßnahme in ...

Stand: 24.04.2025

Dialog: 44106