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Regelungen zur Stillzeit finden sich im § 7 Abs.2 des Mutterschutzgesetzes:"Der Arbeitgeber hat eine stillende Frau auf ihr Verlangen während der ersten zwölf Monate nach der Entbindung für die zum Stillen erforderliche Zeit freizustellen, mindestens aber zweimal täglich für eine halbe Stunde oder einmal täglich für eine Stunde. Bei einer zusammenhängenden Arbeitszeit von mehr als acht Stunden ...
Stand: 20.02.2019
Dialog: 4838
Erdbaumaschinen, die durch den Arbeitgeber bereitgestellt werden und durch die Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden, stellen Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV dar. Demzufolge sind die Bestimmungen der BetrSichV einzuhalten. Diese sind z.B.- die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung mit Festlegung der Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen ...
Stand: 06.06.2021
Dialog: 3958
aus Stahl - Anwendung und Wartung von Lagereinrichtungen" ebenfalls einbezogen werden. Die Norm sieht gestaffelte Wartungs- und Prüffristen vor. Der Arbeitgeber muss sich eigenverantwortlich vergewissern, dass Prüfungen nur durch befähigte Personen mit den dafür erforderlichen Fachkenntnissen (siehe auch TRBS 1203 "Befähigte Personen") durchgeführt werden.Auf die DGUV Information 208-043 "Sicherheit ...
Stand: 12.03.2024
Dialog: 15109
zu den Zusammensetzung / Angaben zu Bestandteilen gemacht. Dabei ist es aber nicht unbedingt erforderlich, die vollständige Zusammensetzung (Art der Bestandteile und ihre jeweilige Konzentration) anzugeben. Bei einer Zubereitung / einem Gemisch, die als gefährlich eingestuft ist, müssen jedoch die "gefahrenbringenden" Bestandteile mit ihren jeweiligen Konzentrationen oder Konzentrationsbereichen angegeben ...
Stand: 17.01.2019
Dialog: 14739
werden, ob die Beschäftigung des Auszubildenden eine ständige Aufsicht (aus dem Meisterbüro) erfordert. Hierbei wird in Abhängigkeit der Kenntnisse des Auszubildenden und der durchzuführenden Ausbildungstätigkeiten dieses im Regelfall zu verneinen sein. Eine ständige Aufsicht kann z.B. bei gefährlichen Arbeiten erforderlich sein. Der Gesetzgeber hat allerdings darauf verzichtet, eine Liste mit Tätigkeiten ...
Stand: 23.07.2020
Dialog: 12337
Grundsätzlich sind nach § 8 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) (Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber) die verschiedenen Arbeitgeber an einem Arbeitsplatz verpflichtet, bei der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsbestimmungen zusammenzuarbeiten.Soweit dies für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit erforderlich ist, haben die Arbeitgeber je nach Art ...
Stand: 29.05.2019
Dialog: 11751
und Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz: MuSchG/BEEG" (8. Auflage) von Buchner/Becker aus der Reihe "Beck'sche Kommentare zum Arbeitsrecht" wird zu der Thematik u. a. ausgeführt, dass grundsätzlich alle für die Vorsorgeuntersuchung erforderlichen Zeiten inklusive Wegezeiten zu gewähren sind (Rd. 11-14). Auch muss die werdende Mutter den Arzt nicht wechseln, um den Zeitaufwand für die Vorsorgeuntersuchung ...
Stand: 31.05.2019
Dialog: 11765
Für Arbeitsmittel sind generell Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln. Ferner hat der Arbeitgeber die notwendigen Voraussetzungen zu ermitteln und festzulegen, welche die Personen erfüllen müssen, die von ihm mit der Prüfung oder Erprobung von Arbeitsmitteln zu beauftragen sind. Näheres dazu regeln die technischen Regeln ...
Stand: 22.11.2016
Dialog: 12081
Vorschriften, im vorliegenden Fall die Regelungen der Biostoffverordnung/BioStoffV, zu beachten. Auch sollte bei Arbeiten in kotbelasteten Bereichen die Einhaltung üblicher Hygienestandarts und die Verwendung von Atemschutz eine Selbstverständlichkeit sein. Das Ausmaß der Gefährdung und die erforderlichen Schutzmaßnahmen sind jeweils im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung vom Arbeitgeber tätigkeitsbezogen ...
Stand: 15.04.2019
Dialog: 3449
auch die kommunale Lebensmittelüberwachung befragt werden, was für eine Toilettenanlage aus deren Sicht erforderlich ist. ...
Stand: 09.01.2018
Dialog: 4009
Die Verantwortung für die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer trägt der Arbeitgeber. Der Arbeitgeber hat Sicherheitsingenieure oder andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit zur Wahrnehmung der in § 6 Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- bezeichneten Aufgaben für die erforderlichen Einsatzzeiten schriftlich zu bestellen oder zu verpflichten. Der Arbeitgeber hat auch dafür zu sorgen ...
Stand: 29.07.2015
Dialog: 1415
durch eine zur Prüfung befähigte Person zu prüfen. Je nach den Einsatzbedingungen der Lastaufnahme- und Anschlagmittel können Prüfungen in kürzeren Abständen erforderlich sein. Das gilt zum Beispiel bei besonders häufigem Einsatz, erhöhtem Verschleiß, bei Korrosion oder Hitzeeinwirkung oder wenn mit erhöhter Störanfälligkeit zu rechnen ist."Daraus ergibt sich, dass die Schäkel in Abständen von längstens einem Jahr ...
Stand: 21.10.2024
Dialog: 44029
befinden (Abschnitt 1 Absatz 3 der TRGS 510). Für diese Tätigkeiten sind die erforderlichen Schutzmaßnahmen, z. B. zur Vermeidung von Gefährdungen durch eine erstickende Wirkung, im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 6 GefStoffV festzulegen. Hierbei ist die Technische Regel für Gefahrstoffe „Tätigkeiten mit Gasen – Gefährdungsbeurteilung“ (TRGS 407) zu berücksichtigen. ...
Stand: 26.05.2025
Dialog: 44131
Nach § 2 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) hat der Arbeitgeber Betriebsärzte schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 3 ASiG genannten Aufgaben zu übertragen, soweit dies erforderlich ist im Hinblick auf1. die Betriebsart und die damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren,2. die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und die Zusammensetzung der Arbeitnehmerschaft ...
Stand: 07.08.2025
Dialog: 16623
Gemischen, (und nur dann!) zu erstellen ist (vgl. Dokumentationspflicht gemäß § 6 Absatz (8) GefStoffV in Verbindung mit § 6 Absatz (9)). Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen sind überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne von § 2 Nr. 30 Produktsicherheitsgesetz - ProdSG. Die hierfür erforderlichen Prüfungen sind hinsichtlich der befähigten Prüfperson, des Prüfanlasses und der Prüftiefe ...
Stand: 28.07.2015
Dialog: 24400
) Als Bereithalten gilt, wenn gefüllte ortsbewegliche Druckgasbehälter an den zum Entleeren vorgesehenen Stellen als Reservebehälter an Entnahmeeinrichtungen angeschlossen sind (das Ventil des ortsbeweglichen Druckgasbehälters ist noch geschlossen) oder zum baldigen Anschluss aufgestellt sind, soweit dies für den Fortgang der Arbeiten erforderlich ist oder wenn ortsbewegliche Druckgasbehälter zum Füllen ...
Stand: 29.11.2021
Dialog: 20221
der gesamten Benutzungsdauer gut funktionieren und sich in einem hygienisch einwandfreien Zustand befinden. Hierzu gehört auch die erforderliche Reinigung der persönlichen Schutzausrüstung. Dem Arbeitgeber bleibt es auch vorbehalten, die Reinigung der PSA zu organisieren. Gemäß Kapitel 3.3 der DGUV Regel 112-190 (bisher: BGR/GUV-R 190) "Benutzung von Atemschutzgeräten" müssen Personen, die Atemschutz-PSA ...
Stand: 10.01.2017
Dialog: 18740
und gegen unbeabsichtigtes Bewegen (Auf- und Zuklappen, Verschieben) zu sichern sind. Diese Forderung ist z. B. dann erfüllt, wenn: - Abdeckungen von gesicherten Standplätzen aus geöffnet werden können, - klappbare Abdeckungen in geöffnetem Zustand festgestellt werden können oder - Abdeckungen, für deren Betätigung eine Kraft von mehr als 250 N erforderlich ist, mit entsprechenden Hilfseinrichtungen, z. B ...
Stand: 18.08.2017
Dialog: 30048
durch explosionsgefährliche Stoffe besteht bis zu 10 mbetragen.(...)(3) Für Räume, in denen eine andere Gefährdung als nach Absatz 2 Nummer 1 bis Nummer 4 besteht, muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung unter Beachtung der geltenden Technischen Regeln ermittelt werden, ob gegebenenfalls eine geringere Länge des Fluchtweges erforderlich ist, z. B. bei Lagerung und Verwendung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern ...
Stand: 06.03.2023
Dialog: 26321
und, soweit es erforderlich ist, auch während der Arbeitszeit unter geeigneten Bedingungen hinlegen und ausruhen können.Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV durch die ASR A4.2 Pausen- und Bereitschaftsräume.In der ASR A4.2 werden unter dem Punkt 4.1 die Allgemeinen Anforderungen an Pausenräume und Pausenbereiche festgelegt. Unter dem Punkt 4.2 finden Sie zusätzliche Anforderungen an Pausenräume ...
Stand: 19.04.2018
Dialog: 30410