Komnet-Wissensdatenbank

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Wieviel Stillzeit steht einer Mutter zu, die täglich fünf Stunden arbeitet?

Regelungen zur Stillzeit finden sich im § 7 Abs.2 des Mutterschutzgesetzes:"Der Arbeitgeber hat eine stillende Frau auf ihr Verlangen während der ersten zwölf Monate nach der Entbindung für die zum Stillen erforderliche Zeit freizustellen, mindestens aber zweimal täglich für eine halbe Stunde oder einmal täglich für eine Stunde. Bei einer zusammenhängenden Arbeitszeit von mehr als acht Stunden ...

Stand: 20.02.2019

Dialog: 4838

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit Beschäftigte Erdbaumaschinen bedienen dürfen?

Erdbaumaschinen, die durch den Arbeitgeber bereitgestellt werden und durch die Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden, stellen Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV dar. Demzufolge sind die Bestimmungen der BetrSichV einzuhalten. Diese sind z.B.- die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung mit Festlegung der Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen ...

Stand: 06.06.2021

Dialog: 3958

Müssen Regalprüfer einen Fachkundenachweis haben?

aus Stahl - Anwendung und Wartung von Lagereinrichtungen" ebenfalls einbezogen werden. Die Norm sieht gestaffelte Wartungs- und Prüffristen vor. Der Arbeitgeber muss sich eigenverantwortlich vergewissern, dass Prüfungen nur durch befähigte Personen mit den dafür erforderlichen Fachkenntnissen (siehe auch  TRBS 1203 "Befähigte Personen") durchgeführt werden.Auf die DGUV Information 208-043 "Sicherheit ...

Stand: 12.03.2024

Dialog: 15109

Kann man mittels Sicherheitsdatenblatt erkennen, ob es sich um einen Stoff oder ein Gemisch gemäß Gefahrstoffverordnung handelt?

zu den Zusammensetzung / Angaben zu Bestandteilen gemacht. Dabei ist es aber nicht unbedingt erforderlich, die vollständige Zusammensetzung (Art der Bestandteile und ihre jeweilige Konzentration) anzugeben. Bei einer Zubereitung / einem Gemisch, die als gefährlich eingestuft ist, müssen jedoch die "gefahrenbringenden" Bestandteile mit ihren jeweiligen Konzentrationen oder Konzentrationsbereichen angegeben ...

Stand: 17.01.2019

Dialog: 14739

Muss das Büro des Ausbildungsmeisters eine direkte Sichtverbindung zur Ausbildungswerkstatt haben?

werden, ob die Beschäftigung des Auszubildenden eine ständige Aufsicht (aus dem Meisterbüro) erfordert. Hierbei wird in Abhängigkeit der Kenntnisse des Auszubildenden und der durchzuführenden Ausbildungstätigkeiten dieses im Regelfall zu verneinen sein. Eine ständige Aufsicht kann z.B. bei gefährlichen Arbeiten erforderlich sein. Der Gesetzgeber hat allerdings darauf verzichtet, eine Liste mit Tätigkeiten ...

Stand: 23.07.2020

Dialog: 12337

Wer organisiert und vermittelt die Kranvorfahrtsregel auf einer Baustelle?

Grundsätzlich sind nach § 8 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) (Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber) die verschiedenen Arbeitgeber an einem Arbeitsplatz verpflichtet, bei der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsbestimmungen zusammenzuarbeiten.Soweit dies für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit erforderlich ist, haben die Arbeitgeber je nach Art ...

Stand: 29.05.2019

Dialog: 11751

Muss mich der Arbeitgeber auch für die für eine Vorsorgeuntersuchung benötigte Fahrtzeit freistellen?

und Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz: MuSchG/BEEG" (8. Auflage) von Buchner/Becker aus der Reihe "Beck'sche Kommentare zum Arbeitsrecht" wird zu der Thematik u. a. ausgeführt, dass grundsätzlich alle für die Vorsorgeuntersuchung  erforderlichen Zeiten inklusive Wegezeiten zu gewähren sind (Rd. 11-14). Auch muss die werdende Mutter den Arzt nicht wechseln, um den Zeitaufwand für die Vorsorgeuntersuchung ...

Stand: 31.05.2019

Dialog: 11765

Müssen mechanische federbetätigte Überladebrücken jährlich geprüft werden?

Für Arbeitsmittel sind generell Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln. Ferner hat der Arbeitgeber die notwendigen Voraussetzungen zu ermitteln und festzulegen, welche die Personen erfüllen müssen, die von ihm mit der Prüfung oder Erprobung von Arbeitsmitteln zu beauftragen sind. Näheres dazu regeln die technischen Regeln ...

Stand: 22.11.2016

Dialog: 12081

Dürfen Jugendliche für Tätigkeiten in Bereichen, die mit Taubenkot verunreinigt sind, zum Reinigen eingesetzt oder beschäftigt werden?

Vorschriften, im vorliegenden Fall die Regelungen der Biostoffverordnung/BioStoffV, zu beachten. Auch sollte bei Arbeiten in kotbelasteten Bereichen die Einhaltung üblicher Hygienestandarts und die Verwendung von Atemschutz eine Selbstverständlichkeit sein. Das Ausmaß der Gefährdung und die erforderlichen Schutzmaßnahmen sind jeweils im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung vom Arbeitgeber tätigkeitsbezogen ...

Stand: 15.04.2019

Dialog: 3449

Ist für die Beschäftigten eines Imbisswagens in einem Gewerbegebiet eine Toilettenzelle ausreichend?

auch die kommunale Lebensmittelüberwachung befragt werden, was für eine Toilettenanlage aus deren Sicht erforderlich ist. ...

Stand: 09.01.2018

Dialog: 4009

Pflicht zur Vorlage des Tätigkeitsbericht eines überbetrieblichen sicherheitstechnischen Dienstes

Die Verantwortung für die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer trägt der Arbeitgeber. Der Arbeitgeber hat Sicherheitsingenieure oder andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit zur Wahrnehmung der in § 6 Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- bezeichneten Aufgaben für die erforderlichen Einsatzzeiten schriftlich zu bestellen oder zu verpflichten. Der Arbeitgeber hat auch dafür zu sorgen ...

Stand: 29.07.2015

Dialog: 1415

Müssen Schäkel im Rahmen der Wiederholungsprüfung einer dreijährigen Rissfreiheitsprüfung (analog zu Rundketten) unterzogen werden?

durch eine zur Prüfung befähigte Person zu prüfen. Je nach den Einsatzbedingungen der Lastaufnahme- und Anschlagmittel können Prüfungen in kürzeren Abständen erforderlich sein. Das gilt zum Beispiel bei besonders häufigem Einsatz, erhöhtem Verschleiß, bei Korrosion oder Hitzeeinwirkung oder wenn mit erhöhter Störanfälligkeit zu rechnen ist."Daraus ergibt sich, dass die Schäkel in Abständen von längstens einem Jahr ...

Stand: 21.10.2024

Dialog: 44029

Dürfen Stickstoff-Gasflaschen (z.B. 99,8 % N2-Anteil) unter Berücksichtigung der maximal möglichen Sauerstoffverdrängung ohne Gasflaschenschrank in einer Fertigungshalle gelagert werden?

befinden (Abschnitt 1 Absatz 3 der TRGS 510). Für diese Tätigkeiten sind die erforderlichen Schutzmaßnahmen, z. B. zur Vermeidung von Gefährdungen durch eine erstickende Wirkung, im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 6 GefStoffV festzulegen. Hierbei ist die Technische Regel für Gefahrstoffe „Tätigkeiten mit Gasen – Gefährdungsbeurteilung“ (TRGS 407) zu berücksichtigen.  ...

Stand: 26.05.2025

Dialog: 44131

Ab welcher Beschäftigtenzahl muss eine betriebsärztliche Betreuung stattfinden?

Nach § 2 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) hat der Arbeitgeber Betriebsärzte schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 3 ASiG genannten Aufgaben zu übertragen, soweit dies erforderlich ist im Hinblick auf1. die Betriebsart und die damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren,2. die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und die Zusammensetzung der Arbeitnehmerschaft ...

Stand: 07.08.2025

Dialog: 16623

Warum muß für eine Lackieranlage mit einem Lackkabinenbereich von Ex-Zone 2 ein Ex-Zonen-Plan erstellt werden?

Gemischen, (und nur dann!) zu erstellen ist (vgl. Dokumentationspflicht gemäß § 6 Absatz (8) GefStoffV in Verbindung mit § 6 Absatz (9)). Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen sind überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne von § 2 Nr. 30 Produktsicherheitsgesetz - ProdSG. Die hierfür erforderlichen Prüfungen sind hinsichtlich der befähigten Prüfperson, des Prüfanlasses und der Prüftiefe ...

Stand: 28.07.2015

Dialog: 24400

Dürfen Gasflaschen (Acetylen und Sauerstoff, 50 Liter) an einem Schweißarbeitsplatz ständig in der Schlosserei verbleiben?

) Als Bereithalten gilt, wenn gefüllte ortsbewegliche Druckgasbehälter an den zum Entleeren vorgesehenen Stellen als Reservebehälter an Entnahmeeinrichtungen angeschlossen sind (das Ventil des ortsbeweglichen Druckgasbehälters ist noch geschlossen) oder zum baldigen Anschluss aufgestellt sind, soweit dies für den Fortgang der Arbeiten erforderlich ist oder wenn ortsbewegliche Druckgasbehälter zum Füllen ...

Stand: 29.11.2021

Dialog: 20221

Müssen Filter-Halbmasken sachkundig geprüft werden? Wenn ja, in welchem Turnus?

der gesamten Benutzungsdauer gut funktionieren und sich in einem hygienisch einwandfreien Zustand befinden. Hierzu gehört auch die erforderliche Reinigung der persönlichen Schutzausrüstung. Dem Arbeitgeber bleibt es auch vorbehalten, die Reinigung der PSA zu organisieren. Gemäß  Kapitel 3.3 der DGUV Regel 112-190 (bisher: BGR/GUV-R 190) "Benutzung von Atemschutzgeräten" müssen Personen, die Atemschutz-PSA ...

Stand: 10.01.2017

Dialog: 18740

Muss ich in einer LKW-Werkstatt eine Grubenabdeckung haben für den Fall, wenn mal kein Fahrzeug über der Grube steht?

und gegen unbeabsichtigtes Bewegen (Auf- und Zuklappen, Verschieben) zu sichern sind. Diese Forderung ist z. B. dann erfüllt, wenn: - Abdeckungen von gesicherten Standplätzen aus geöffnet werden können, - klappbare Abdeckungen in geöffnetem Zustand festgestellt werden können oder - Abdeckungen, für deren Betätigung eine Kraft von mehr als 250 N erforderlich ist, mit entsprechenden Hilfseinrichtungen, z. B ...

Stand: 18.08.2017

Dialog: 30048

Wie lang darf ein Fluchtweg sein?

durch explosionsgefährliche Stoffe besteht bis zu 10 mbetragen.(...)(3) Für Räume, in denen eine andere Gefährdung als nach Absatz 2 Nummer 1 bis Nummer 4 besteht, muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung unter Beachtung der geltenden Technischen Regeln ermittelt werden, ob gegebenenfalls eine geringere Länge des Fluchtweges erforderlich ist, z. B. bei Lagerung und Verwendung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern ...

Stand: 06.03.2023

Dialog: 26321

Ist in einer Betriebsstätte ein Pausenraum einzurichten bzw. vorzuhalten, wenn die Arbeitnehmer dort mit einer Arbeitszeit von maximal 6,0 h pro Tag beschäftigt sind?

und, soweit es erforderlich ist, auch während der Arbeitszeit unter geeigneten Bedingungen hinlegen und ausruhen können.Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV durch die ASR A4.2 Pausen- und Bereitschaftsräume.In der ASR A4.2 werden unter dem Punkt 4.1 die Allgemeinen Anforderungen an Pausenräume und Pausenbereiche festgelegt. Unter dem Punkt 4.2 finden Sie zusätzliche Anforderungen an Pausenräume ...

Stand: 19.04.2018

Dialog: 30410

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