Rechercheergebnisse

, in denen pflegebedürftige Personen untergebracht sind und durch professionelle Pflegekräfte betreut und versorgt werden. Ausgehend vom gesetzlichen Wortlaut sind ambulante Pflegedienste daher nicht vom Begriff der „Pflegeheime" umfasst. Wegen des Ausnahmecharakters sind diese abschließenden Tatbestände eng auszulegen. Auch aus einem systematischen Vergleich mit gesetzlichen Regelungen ...

Stand: 20.02.2020

Dialog: 43064

(ABl. L 96 vom 29.3.2014, S. 251),"In der Richtlinie 2014/33/EU ist folgendes nachzulesen:"(1) Diese Richtlinie gilt für Aufzüge, die Gebäude und Bauten dauerhaft bedienen und bestimmt sind a) zur Personenbeförderung; b) zur Personen- und Güterbeförderung; c) nur zur Güterbeförderung, sofern der Lastträger betretbar ist, d. h. wenn eine Person ohne Schwierigkeit in den Lastträger einsteigen ...

Stand: 10.09.2020

Dialog: 43178

bestimmt oder gestaltet sind, von Personen unter 14 Jahren zum Spielen verwendet zu werden.“ Das Doppelkopf- oder Skat-Kartenspiel ist hier 1. für die Verwendung von Erwachsenen bzw. Kindern ab 14 Jahre bestimmt oder gestaltet und 2. für die Verwendung von Personen unter 14 Jahren bestimmt oder gestaltet Die Formulierung „ausschließlich oder nicht ausschließlich“ weist darauf hin, dass nicht nur ...

Stand: 04.03.2014

Dialog: 20547

Mitarbeiter oder Mitarbeiterin sollen gewerbe- und branchenspezifische Kenntnisse der betrieblichen Abläufe und Gefahren bekannt sein.Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Ausbildung zu Brandschutzbeauftragten sollen mindestens eine abgeschlossene Berufsausbildung besitzen.Für die Ausbildung zu Brandschutzbeauftragten sollten zudem nur Personen ausgewählt werden, bei denen zu erwarten ist, dass diese ...

Stand: 24.06.2022

Dialog: 26751

des Anhangs 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Danach dürfen Personen mit nicht dafür vorgesehenen Arbeitsmitteln (Gegengewichtstapler, Schubmaststapler, Regalstapler, und Dreiseitenstapler) ausnahmsweise angehoben werden, wenn geeignete Maßnahmen ergriffen werden, welche die Sicherheit gewährleisten.An Arbeitsbühnen/Personenkörbe werden deshalb umfangreiche Anforderungen gestellt, die sich u ...

Stand: 08.09.2022

Dialog: 14093

den Kran/ Flurförderzeug bedient.Es ist zu entscheiden, ob die Person im Fahrkorb angeschnallt sein muß. I.d.R. können Personen im Fahrkorb nicht nach Unten durchfallen, bei Rangierbewegungen besteht aber die Möglichkeit, daß der Fahrkorb in Schwingungen gerät und die Person im Fahrkorn über die Brüstung herausfallen kann.Bei der Verwendung von Flurförderzeugen muss vor dem Zurücksetzen ...

Stand: 13.01.2020

Dialog: 14626

und solchen Personen, die über keine ausreichende Lesefähigkeit verfügen, erreichen. In besonderen Fällen, z. B. zur Benutzung von bestimmten Schutzausrüstungen oder zur Bedienung von Geräten, die eine besondere Gefährdung darstellen, wie Gabelstapler und Krane, sind sogar spezielle Schulungen erforderlich. Art und Umfang der Unterweisungen sowie die hierfür verantwortlichen Personen und die Überprüfung ...

Stand: 05.08.2015

Dialog: 5709

, der/die berechtigt ist, die Gebietsbezeichnung „Arbeitsmedizin“ oder die Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin“ zu führen.In der arbeitsmedizinische Empfehlung zum Thema Delegation des BMAS wird unter der Überschrift "Was ist bei Delegation zu beachten?" Folgendes ausgeführt:"(...)b) Personen mit anderer Qualifikation Verfügen anders qualifizierte Personen nicht über eine abgeschlossene Ausbildung in einem Fachberuf ...

Stand: 13.06.2025

Dialog: 23648

werden, es müssen Regelungen für die gegenseitige Nutzung von Betriebseinrichtungen bestehen und wem der Fahrer die Ladebereitschaft seines Fahrzeugs mitzuteilen hat.Auf der Beladerseite muss festgeschrieben sein, wer vor Ladebeginn die ordnungsgemäße Sicherung der LKW an der Ladestelle und die Eignung der Fahrzeuge (samt Ausrüstung) für die vorgesehene Ladung beurteilt und welche Person die Beladung freigibt.Bei Auswahl ...

Stand: 27.08.2014

Dialog: 21867

- definiert in § 14 den Unternehmer wie folgt:(1) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. (2) Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben ...

Stand: 05.02.2022

Dialog: 17567

In den LASI "Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes" (LV 64) wird dies unter Nummer 2.1.4 Frage zu § 7 Abs. 1 ASiG – Anerkennung ausländischer Qualifikationen wie folgt beantwortet:"Inwieweit können im Ausland erworbene Qualifikationen anerkannt werden, wenn eine Person als Fachkraft für Arbeitssicherheit tätig werden möchte?AntwortAufgrund des ASiG besteht hierzu formal keine ...

Stand: 15.12.2023

Dialog: 43626

sind in detaillierter Form in der DGUV Information 204-022 (bisher: BGI/GUV-I 509) „Erste Hilfe im Betrieb“ (siehe Abschnitt 5) enthalten. Demnach hat der Arbeitgeber Alarm- und Meldeeinrichtungen, die vom Telefon bis hin zu willensunabhängigen Personen-Notsignal-Anlagen (DGUV Regel 112-139 (bisher: BGR/GUV-R 139)  „Einsatz von Personen-Notsignal-Anlagen“) reichen können, vorzuhalten, damit ein Notruf unverzüglich ...

Stand: 19.01.2015

Dialog: 22070

zu verstehen."Hier lässt sich folgendes nachlesen:"(2) Beschäftigte im Sinne dieses Gesetzes sind:1.Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer,2.die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten,3.arbeitnehmerähnliche Personen im Sinne des § 5 Abs. 1 des Arbeitsgerichtsgesetzes, ausgenommen die in Heimarbeit Beschäftigten und die ihnen Gleichgestellten,4.Beamtinnen und Beamte,5.Richterinnen und Richter,6.Soldatinnen ...

Stand: 15.08.2018

Dialog: 42388

Grundsätzlich ja. Unter § 10 des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG wird gefordert, dass der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen hat, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen. Und weiter hat ...

Stand: 04.09.2013

Dialog: 19319

den gleichen Wissensstand haben. Auch bei Feuerlösch- und Evakuierungsübungen sollten eingeschränkte Personen unbedingt, ihrer jeweiligen Behinderung entsprechend, eingebunden werden. Zudem ist es außerordentlich wichtig, dass die übrigen Beschäftigten ihr Verhalten im Notfall kennen und die entsprechenden Maßnahmen mit den behinderten Kollegen eingeübt haben. Der Umgang mit behinderten Menschen in Notfällen ...

Stand: 27.03.2014

Dialog: 20748

von Personen, Gütern und Nachrichten. „Dabei ist nicht auf den gewerberechtlichen Betriebsbegriff abzustellen; vielmehr genügt es, dass der verkehrstechnische Zweck mit einer – von anderen arbeitstechnischen Zwecken abgegrenzten – Organisationseinheit (Betrieb oder Betriebsteil) verfolgt wird und die Arbeitnehmer dieser Organisationseinheit zugeordnet sind.“ (Zitat: Schliemann, Kommentar ArbZG, 2009, § 5 ...

Stand: 23.08.2021

Dialog: 43572

festgelegt, da z. B. der bauliche Strahlenschutz ansonsten nicht gewährleistet ist, ist die Einschaltzeit der Röntgeneinrichtung bzw. die Anzahl der Aufnahmen zu protokollieren. Grenzwerte für die Strahlenexposition gibt es nur für beruflich strahlenexponierte Personen und Einzelpersonen der Bevölkerung. Personen, denen der Zutritt zu Kontrollbereichen erlaubt ist, sind mit Personendosimetern zu überwachen ...

Stand: 07.06.2016

Dialog: 3930

durch eine zur Prüfung befähigte Person prüfen zu lassen. Schäden verursachende Einflüsse können bei Rohrleitungsanlagen beispielsweise Erosion oder Korrosion sein.Rohrleitungsanlagen unter innerem Überdruck, die in der BetrSichV Anhang 2 Abschnitt 4 Nr. 2.1 Buchstabe d genannt sind, sind überwachungsbedürftige Anlagen. Es handelt sich dabei um Rohrleitungsanlagen unter innerem Überdruck, die mit gefährlichen ...

Stand: 28.04.2022

Dialog: 43668

Grundsätzlich haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach § 5 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) einen Anspruch auf mindestens elf Stunden ununterbrochene Ruhezeit.Die Dauer der Ruhezeit von elf Stunden kann in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen, in Gaststätten und anderen Einrichtungen zur Bewirtung und Beherbergung, in Verkehrsbetrieben, beim ...

Stand: 05.03.2021

Dialog: 43342

mit Biostoffen der Risikogruppe 3 oder 4 unterrichtet werden, die zu einer Gesundheitsgefahr der Beschäftigten führen kann. In der Praxis bedeutet dies, dass jeder Unfall bzw. jede Betriebsstörung, bei der Personen beteiligt sind, zu berichten sind. Der Bericht sollte dabei entsprechend der Regelung des § 10 VwVfG (Bund) so abgefasst sein, dass er alle erforderlichen Daten enthält, um einem Außenstehenden ...

Stand: 01.02.2021

Dialog: 23019