Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Wie ist bei der Getrenntlagerung von Gefahrstoffen im Freien zu verfahren?

verhindert wird. Die Höhe der Wand muss mindestens 2 m betragen. Die Breite der Wand muss so bemessen sein, dass ein freier, nicht durch die Schutzwand abgesicherter Abstand von 5 m an keiner Stelle unterschritten wird.“ (Nummer 10.3 Absatz 2 TRGS 510)Fazit:Bei Einhaltung von Abständen und Wänden, die den Anforderungen der TRGS 510 entsprechen, handelt es sich im Freien per Definition um eine Lagerung ...

Stand: 21.09.2021

Dialog: 43584

Gibt es eine Empfehlung, wie oft das Erste-Hilfe-Material im Betrieb geprüft werden soll?

Eine konkrete Empfehlung, wie oft das Erste-Hilfe-Material geprüft werden soll, ergibt sich aus dem Arbeitsschutzrecht nicht. Es gilt folgendes:Nach § 4 Absatz 5 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe zur Verfügung zu stellen und regelmäßig auf ihre Vollständigkeit und Verwendungsfähigkeit ...

Stand: 26.01.2021

Dialog: 43453

Ist für Service-Mitarbeiter, die gelegentlich für eine begrenzte Zeit Arbeiten im Bereich des öffentlichen Straßenverkehrs durchführen müssen, die TRGS 554 "Dieselmotoremissionen" anzuwenden?

in einem bestimmten Rahmen über eine gewisse Dauer überschritten werden (s. hierzu Nr. 2.3 TRGS 900). Da Ihre Mitarbeiter nur temporär Arbeiten erledigen, können Sie z.B. durch organisatorische Maßnahme, wie kurze Einsatzzeiten, die Einhaltung der AGWs gewährleistet.Bei Arbeiten in Tunneln ist ein Sauerstoffgehalt von mindestens 19 Vol.-% sicher zu stellen, sodass die zulässigen Konzentrationen von Gefahrstoffen ...

Stand: 28.01.2020

Dialog: 43012

In welcher Anzahl dürfen die Ersthelfer der Kunden bzw. von Fremdbetrieben nach schriftlicher Einwilligung auf die eigene Ersthelfer-Quote angerechnet werden?

die Ersthelfer stellen müssen, kann diese Aufgabe auch anderen anwesenden Personen übertragen werden. Werden mehrere Unternehmer in einer Betriebsstätte oder auf Baustellen tätig, können sie sich wegen des Einsatzes der Ersthelfer absprechen. Wird in einem Fremdbetrieb gearbeitet, kann in Absprache mit diesem auf die Erste-Hilfe-Organisation dieses Betriebes zurückgegriffen werden. Im § 10 Abs. 2 ...

Stand: 18.03.2020

Dialog: 43093

Macht es Sinn, bei mehreren Aufgaben eine bestehende Beauftragung als Fachkraft für Arbeitssicherheit entsprechend anzupassen, weil man nicht für alle Aufgaben 100 % der Arbeitszeit einsetzen kann?

Stellen gerichtet werden.Mitglieder einer DGB-Gewerkschaft können die Beratungsleistungen der DGB Rechtsschutz GmbH in Anspruch nehmen. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie bei Ihrer Gewerkschaft.Des weiteren bieten die Arbeitsgerichte teilweise kostenlose oder kostengünstige Sprechstunden zu arbeitsrechtlichen Fragen an. Darüber hinaus weisen wir auf das auf das Bürgertelefon ...

Stand: 22.01.2019

Dialog: 42556

Fragen zur Konformität bei der Nachrüstung von Altanlagen sowie dem Bau einer Anlage aus Altanlagenkomponenten

eine Gesamtheit von Maschinen.“Wird nun auch die Frage des sicherheitstechnischen Zusammenhangs positiv beantwortet, handelt es sich um eine Gesamtanlage.Gemäß § 5 Abs. 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) darf der Arbeitgeber „nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen ...

Stand: 25.11.2020

Dialog: 43062

Wie häufig und durch wen müssen Betriebsfahrräder geprüft werden?

Fahrräder, die von Beschäftigten als Betriebsfahrrad/Dienstfahrrad bei der Arbeit benutzt werden, stellen Arbeitsmittel im Sinne von § 2 Abs.1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) dar und gehören zum Fuhrpark eines Betriebes. Ein Fuhrpark sollte hinsichtlich Einsatzbedingungen, Einsatzvoraussetzungen, Wartung, Prüfung usw. dem Verantwortungsbereich einer vom Arbeitgeber beauftragten ...

Stand: 15.09.2023

Dialog: 42865

Wie kann der Umgang mit Körperflüssigkeiten, Körperausscheidungen oder Körpergewebe im Polizeivollzugsdienst in der arbeitsmedizinischen Vorsorgeverordnung klassifiziert werden?

Angebotsvorsorge anzubieten ist. Davon ist unter Berücksichtigung des geschilderten potentiellen Umgangs mit Körperflüssigkeiten, Körperausscheidungen und Körpergewebes nach dem Anhang der ArbMedVV Teil 2 (2) auszugehen. Grundsätzlich bleibt an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass nach den Regelungen der geänderten ArbMedVV eine Pflichtvorsorge lediglich ein ärztliches Beratungsgespräch mit Anamnese ...

Stand: 22.07.2015

Dialog: 24364

Fallen Gasflaschen unter die Bestimmungen der Betriebssicherheitsverordnung?

eine wiederkehrende Prüffrist von 10 Jahren hat. Die Prüfung ist gemäß 6.2.1.6.1 ADR von einer durch die zuständige Behörde anerkannte Stelle durchzuführen.Zusätzlich kann in diesem Fall im weitesten Sinne die BetrSichV, spezieller eine der Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS), hinzugezogen werden.Die TRBS 3145 „Ortsbewegliche Druckgasbehälter-Füllen, Bereithalten, innerbetriebliche Beförderung ...

Stand: 14.07.2017

Dialog: 29774

Kann ein Bereichsleiter, dem vom Geschäftsführer Unternehmerpflichten übertragen wurden, diese zum Teil weiter auf Abteilungsleiter übertragen?

, dass Arbeitsschutzmaßnahmen auf der Basis der Beurteilung der Arbeitsbedingungen gemäß § 5 ArbSchG verantwortlich an der Stelle durchgeführt werden, wo Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten auftreten können, ohne dass der Arbeitgeber oder die ggf. neben ihm verantwortlichen Personen gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 ArbSchG höchstpersönlich die erforderlichen Arbeitsschutzpflichten erfüllen ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 17048

Müssen Kabeltrommeln auf einer Baustelle für den Innenausbau für erschwerte Bedingungen geeignet sein?

nach den Herstellerangaben für die Verwendung auf Baustellen geeignet ist. Für den Betrieb des Leitungsrollers ist die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV maßgeblich. "Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die unter Berücksichtigung der vorgesehenen Einsatzbedingungen bei der Verwendung sicher sind." (§ 5 Abs.1 BetrSichV)Gemäß § 3 BetrSichV hat der Arbeitgeber ...

Stand: 28.06.2016

Dialog: 26910

Ist bei einem Gabelstapler die Zugkraft oder die Anhängelast dafür ausschlaggebend, wieviel Last sie ziehen dürfen?

, dass:"- Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass mit Flurförderzeugen Anhänger nur verfahren werden, wenn Flurförderzeug und Anhänger hierfür eingerichtet sind und der Zug bei allen Fahrbewegungen sicher gebremst werden kann. (Hinweis: Eingerichtet bedeutet auch, dass Anhänger nur an den von dem Hersteller dafür vorgesehenen Stellen angekuppelt werden.) - Der Unternehmer hat die für den Einsatzort zulässige ...

Stand: 15.10.2024

Dialog: 23385

Dürfen Verkehrswege von einer Halle in die andere Halle unter Hochregalen bzw. Schwerlastregalen hindurch führen?

- und Rettungsplan aufzustellen, wenn Lage, Ausdehnung und Art der Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern. Der Plan ist an geeigneten Stellen in der Arbeitsstätte auszulegen oder auszuhängen. In angemessenen Zeitabständen ist entsprechend diesem Plan zu üben.Weitere Anforderungen finden sich unter der Nummer 1.8 des Anhangs der ArbStättV. Dort heißt es:"(1) Verkehrswege, einschließlich Treppen, fest ...

Stand: 17.12.2024

Dialog: 43575

Ist die Erstellung eines Schweißrauchdatenblattes in Anlehnung an DIN EN ISO 15011-4 verpflichtend? Wer macht das?

dem Arbeitgeber auf Anfrage die für die Gefährdungsbeurteilung notwendigen Informationen über die Gefahrstoffe zur Verfügung zu stellen (…)“, d.h. die Verpflichtung zur Übermittlung von sicherheitsrelevanten liegt letztlich auf Seiten des Lieferanten. Das in der Anfrage genannte Schweißrauchdatenblatt in Anlehnung an DIN EN ISO 15011-4, das als Informationsträger in Anlage 6 der Technischen Regeln ...

Stand: 31.03.2016

Dialog: 16437

Ist die Wegezeit bei Tätigkeiten in zwei Objekten als Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes zu werten?

der Ruhezeiten besonders relevant.Arbeitsrechtlich können im Arbeitsvertrag , im Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung gesonderte Regelungen, allerdings unter Einhaltung des vom ArbZG gesteckten Rahmens,  getroffen werden. Dieses betrifft insbesondere die Vergütung der Wegezeiten.Diesbezügliche arbeitsrechtliche Aspekte sollten mit einer im Arbeitsrecht autorisierten Stelle (Gewerkschaft, Verband ...

Stand: 20.11.2023

Dialog: 16216

Gibt es eine Vorgabe, wo und in welcher Größe eine CE-Kennzeichnung auf einem Produkt angebracht werden muss?

werden.(3) Die CE-Kennzeichnung ist in unmittelbarer Nähe der Angabe des Herstellers oder seines Bevollmächtigten anzubringen und in der gleichen Technik wie diese Angabe auszuführen.(4) Wenn das Verfahren der umfassenden Qualitätssicherung nach § 4 Abs. 3 Nr. 3 beziehungsweise § 4 Abs. 4 Nr. 2 angewandt wurde, ist der CE-Kennzeichnung die Kennnummer der notifizierten Stelle anzufügen.(5) Es dürfen ...

Stand: 13.02.2023

Dialog: 16001

Wie müssen Umkleideräume hinsichtlich Spinde und Bewegungsfreiheit ausgestattet werden?

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) fordert im Anhang unter der Nummer 4.1 Absatz 3 folgendes: "Der Arbeitgeber hat geeignete Umkleideräume zur Verfügung zu stellen, wenn die Beschäftigten bei ihrer Tätigkeit besondere Arbeitskleidung tragen müssen und es ihnen nicht zuzumuten ist, sich in einem anderen Raum umzukleiden. Umkleideräume sind für Männer und Frauen getrennt einzurichten ...

Stand: 25.08.2017

Dialog: 15192

Wie lange darf ein Containerbrückenfahrer ohne Pause seine Tätigkeit ausüben?

der Arbeitsplätze Toiletten.... zur Verfügung zu stellen. Dies gilt grundsätzlich auch für die Fahrer von Containerbrücken. Da die Einrichtung von Toiletten auf den Containerbrücken in der Regel nicht möglich ist oder nur einen erheblichen zusätzlichen Aufwand bedeuten würde, kann der Arbeitgeber ersatzweise andere Maßnahmen treffen. Hierzu zählt die Einrichtung einer Aufzugsanlage in der Containerbrücke ebenso ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 2679

Welche Mitbestimmungsrechte hat der Betriebsrat bei der Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit und eines Immissionsschutzbeauftragten?

BetrVG.Es handelt sich primär um eine Angelegenheit der betrieblichen Mitbestimmung, die die betrieblichen Partner (Arbeitgeber und Betriebsrat) in eigener Verantwortung, ggf. unter Hinzuziehung der Einigungsstelle gemäß § 76 Betriebsverfassungsgesetz klären müssen. Fragen zum Durchsetzen von Beteiligungsrechten des Betriebsrates sollten im direkten Kontakt mit entsprechend autorisierten Stellen (z. B ...

Stand: 14.11.2021

Dialog: 14960

Ist ein Unternehmen von der Pflicht zur Bestellung eines Gefahrgutbeauftragten befreit, wenn die Freistellungen nach Unterabschnitt 1.1.3.6 oder Kapitel 3.4 in Anspruch genommen werden?

in der Binnenschifffahrt, Empfänger, Reisender, Hersteller und Rekonditionierer von Verpackungen, Wiederaufarbeiter von Verpackungen und Großpackmitteln (IBC) und als Stelle für Inspektionen und Prüfungen von IBC zugewiesen sind,2.denen ausschließlich Pflichten als Auftraggeber des Absenders zugewiesen sind und die an der Beförderung gefährlicher Güter von nicht mehr als 50 Tonnen netto je Kalenderjahr beteiligt ...

Stand: 17.07.2023

Dialog: 4922

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