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). Unternehmer ist derjenige, auf dessen Rechnung das Unternehmen handelt und dem das Ergebnis unmittelbar zum Vor- oder Nachteil gereicht (SGB VII § 136 Abs. 3). Es gilt die Person als Unternehmer, die das Risiko trägt, die Unternehmensziele bestimmt sowie die Personal- und Sachmittelhoheit besitzt. Sie trägt auch die Gesamtverantwortung, also auch für den Arbeitsschutz.In einem Bistum ist die Kirchengemeinde ...
Stand: 15.10.2019
Dialog: 5472
und umzusetzen. Dabei ist der Stand der Technik zu berücksichtigen, siehe EmpfBS 1114.2. Die Revolver-Drehmaschine muss von einer zur Prüfung befähigten Person nach § 14 Abs.3 BetrSichV geprüft werden.3. Bevor Beschäftigte die Drehmaschine erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen eine schriftliche Betriebsanweisung für die Verwendung des Arbeitsmittels in einer für die Beschäftigten verständlichen Form ...
Stand: 12.08.2023
Dialog: 43815
angebrachte Steigleitern und Laderampen müssen so angelegt und bemessen sein, dass sie je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher begangen oder befahren werden können und in der Nähe Beschäftigte nicht gefährdet werden.(2) Die Bemessung der Verkehrswege, die dem Personenverkehr, Güterverkehr oder Personen- und Güterverkehr dienen, muss sich nach der Anzahl der möglichen Benutzer und der Art ...
Stand: 06.04.2022
Dialog: 43660
" sowie die Gebrauchs-, Betriebs- bzw. Bedienungsanleitungen einzubeziehen.Mit der Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber u. a. auch Art, Umfang und Prüffristen der Arbeitsmittel sowie die Qualifikation des Prüfenden (TRBS 1203 "Befähigte Personen") festlegen. Abweichungen vom "Technischen Regelwerk" der berufsgenossenschaftlichen Vorschriften bzw. von den Vorgaben in der/den Gebrauchs-, Betriebs- bzw ...
Stand: 11.02.2020
Dialog: 42935
. a. folgende Begriffsbestimmungen:"3.1 Absturz ist das Herabfallen von Personen auf eine tiefer gelegene Fläche oder einen Gegenstand. Als Absturz gilt auch das Durchbrechen durch eine nicht tragfähige Fläche oder das Hineinfallen und das Versinken in flüssigen oder körnigen Stoffen....3.5 Absturzsicherung im Sinne dieser ASR ist eine zwangsläufig wirksame Einrichtung, die einen Absturz auch ohne bewusstes ...
Stand: 13.12.2019
Dialog: 42957
werden können, kann dies als Funktionserweiterung angesehen werden. Dann wäre die Spannvorrichtung eine auswechselbare Ausrüstung.c) Sicherheitsbauteil = „ein Bauteil,das zur Gewährleistung einer Sicherheitsfunktion dient,gesondert in Verkehr gebracht wird,dessen Ausfall und/oder Fehlfunktion die Sicherheit von Personen gefährdet unddas für das Funktionieren der Maschine nicht erforderlich ist oder durch für das Funktionieren der Maschine ...
Stand: 22.10.2019
Dialog: 42872
. Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung kann auch weiterhin neben den Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS), dass berufsgenossenschaftliche Regelwerk herangezogen werden. Bei der Erstellung kann sich der Arbeitgeber durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt unterstützen lassen. Der Nachweis der Befähigung gilt als erbracht, wenn die Personen einen Befähigungsnachweis ...
Stand: 24.06.2015
Dialog: 24134
Person, hier Ihrer Betriebsärztin, festgestellt werden.Die nächste Schutzstufe wäre eine Umsetzung in einem Bereich mit geringer Exposition. Dies könnte z. B. die Geriatrie sein, da die HAV Prävalenz mit dem Alter ansteigt. Sie liegt sie in der Gruppe der 70-79 –Jährigen bei über 80 %. Durch diese Herdenimmunität wären Sie gegen eine HAV Infektion besser geschützt als in ihrem privaten Umfeld ...
Stand: 28.02.2019
Dialog: 21564
Gemäß § 4 Absatz 1 des Sozialgesetzbuches IV in Zusammenhang mit Anlage 1 zu § 2 Absatz 1 der Berufsgenossenschaftlichen Vorschrift A1 „Grundsätze der Prävention“, in der die staatlichen Arbeitsschutzvorschriften (u. a. Arbeitsschutzgesetz, Arbeitsstättenverordnung und Gefahrstoffverordnung in ihrer jeweils gültigen Fassung) explizit genannt werden, gelten diese Vorschriften „auch für Personen ...
Stand: 28.05.2013
Dialog: 18625
(§ 15) und in regelmäßig wiederkehrend (§ 16) durch eine zur Prüfung befähigte Person für Explosionsgefährdungen im Sinne von § 2 Abs.6 in Verbindung mit Anhang 2 Abschnitt 3 BetrSichV vornehmen zu lassen und im Vorfeld durch ein Explosionsschutzdokument nach § 6 Abs.9 GefStoffV festzulegen und zu dokumentieren. ...
Stand: 30.09.2016
Dialog: 27574
Abs. 5:„Ein Produkt, das die Anforderungen nach Absatz 1 oder Absatz 2 nicht erfüllt, darf ausgestellt werden, wenn der Aussteller deutlich darauf hinweist, dass es diese Anforderungen nicht erfüllt und erst erworben werden kann, wenn die entsprechende Übereinstimmung hergestellt ist. Bei einer Vorführung sind die erforderlichen Vorkehrungen zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit von Personen ...
Stand: 18.04.2016
Dialog: 26406
und Ausstattung geeignet und dazu bestimmt sind, mehr als neun Personen einschließlich Fahrer zu befördern, und im Linienverkehr mit einer Linienlänge bis zu 50 Kilometer eingesetzt sind, müssen unabhängig vom ArbZG die weiteren Regelungen der Fahrpersonalverordnung (FPersV), z. B. Lenkzeiten, Fahrtunterbrechungen, wöchentlich einzuhaltende Ruhezeiten, zur Gewährleistung der Sicherheit im Straßenverkehr ...
Stand: 18.07.2017
Dialog: 29814
Nach § 4 - Besetzung von Rettungsmitteln des Rettungsgesetzes NRW (RettG NRW) gilt Folgendes:"(1) Die in der Notfallrettung und im Krankentransport eingesetzten Personen müssen für diese Aufgaben gesundheitlich und fachlich geeignet sein.(2) Die gesundheitliche und körperliche Eignung ist aufgrund einer ärztlichen Untersuchung durch ein ärztliches Zeugnis vor Aufnahme der Tätigkeit nachzuweisen ...
Stand: 05.12.2024
Dialog: 42721
/4018 Nach § 3 Abs. 6 BetrSichV hat der Arbeitgeber Art und Umfang erforderlicher Prüfungen von Arbeitsmitteln sowie die Fristen von wiederkehrenden Prüfungen nach § 14 …., sowie die Voraussetzungen für die zur Prüfung befähigten Person zu ermitteln und festzulegen.Der Arbeitgeber ist für dienstlich genutzte Privatgeräte verantwortlich, sofern er deren Nutzung gestattet oder duldet. Der Arbeitgeber ...
Stand: 10.02.2025
Dialog: 43516
muss daher unter Anderem eingeschätzt werden:Geht von den betreuten Personen ein allgemein erhöhtes Infektionsrisiko aus (z. B. durch Nichtbeachtung von Hygieneregeln/eingeschränktes Immunsystem/notwendige körperliche Nähe,...) ?Beziehen sich Infektionsmöglichkeiten auf bestimmte Tätigkeiten, die sich einschränken lassen (z. B. durch verringerte Personenkontakte, Schwerpunktverlagerung zu anderen ...
Stand: 12.02.2025
Dialog: 43855
. Die Einstufung ist nicht trivial und ausschließlich von fachkundigen Personen zu erstellen. Der Lieferant des Konzentrates muss für die Sprühflasche, die der private Anwender selbst befüllt, kein Etikett zur Verfügung stellen. Es gibt auch keine Regelung, die zu einer Kennzeichnung von im Haushalt verwendeten gefährlichen Stoffen oder Gemischen verpflichtet. Wenn beispielsweise ein privater Endverbraucher ...
Stand: 23.07.2024
Dialog: 43882
zur ArbStättV).Bezüglich der konkreten Ausführung des Geländers werden in der ArbStättV keine Festlegungen getroffen. Dazu sind die ASR A2.1 "Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen" sowie DGUV Information 208-005 heranzuziehen. Darin wird u. a. erläutert, dass Geländer so ausgeführt sein müssen, dass Personen nicht hindurchstürzen können. Grundsätzlich ist das Füllstabgeländer mit senkrecht ...
Stand: 11.04.2017
Dialog: 14348
Sicherheitsmaßnahmen sind im Hygieneplan schriftlich festzulegen;- in Krankenhäusern und Kliniken ab einem Aufkommen von mehr als zwei Tonnen pro Jahr an gefährlichen Abfällen eine/-n Betriebsbeauftragte/-n für Abfall zu bestellen;- dass Abfälle so eingesammelt und befördert werden, dass Personen vor Schnitt- und Stichverletzungen sowie Kontakt mit Krankheitserregern geschützt sind; (...)"3.2 Einsammeln ...
Stand: 14.12.2020
Dialog: 7139
auch bei der LärmVibrationsArbSchV die Gefährdungsbeurteilung im Vordergrund. Die Gefährdungsbeurteilung muss durch fachkundige Personen durchgeführt werden (§ 5 LärmVibrationsArbSchV).In den technischen Regeln zur Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung - TRLV werden wiederum konkretisierende Erläuterungen zur Verordnung, zur Gefährdungsbeurteilung und zu den Lärmschutzmaßnahmen, z.B. in der TRLV - Lärm Teil 3 ...
Stand: 12.06.2018
Dialog: 13834
sein, dass sie je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher begangen oder befahren werden können und in der Nähe Beschäftigte nicht gefährdet werden.(2) Die Bemessung der Verkehrswege, die dem Personenverkehr, Güterverkehr oder Personen- und Güterverkehr dienen, muss sich nach der Anzahl der möglichen Benutzer und der Art des Betriebes richten.(3) Werden Transportmittel auf Verkehrswegen eingesetzt, muss ...
Stand: 10.04.2025
Dialog: 42697