Komnet-Wissensdatenbank

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Muss auch der Nebenfluchtweg die vorgeschriebene Breite für Hauptfluchtwege aufweisen?

Grundsätzlich sind hier zwei verschiedene Rechtsbereiche zu betrachten, zum einen das Baurecht der Länder und zum anderen die Vorgaben aus dem Arbeitsschutzrecht. Zu Fragen des Baurechts bieten wir keine Beratung an. Hierzu wenden Sie sich bitte direkt an die zuständige Baubehörde.Aus dem Arbeitsschutzrecht gilt folgendes:Nach § 4 Absatz 4 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber ...

Stand: 17.05.2024

Dialog: 43364

Kann ein Tankcontainer, der für den Transport von Ammoniakwasser auf der Straße genutzt wird, als Lagercontainer im Werk genutzt werden?

. Großpackmittel, z.B. IBC (Intermediate Bulk Container), Big Bags bzw. FIBC (Flexible Intermediate Bulk Container),3. Großverpackungen,4. Tankcontainer/ortsbewegliche Tanks,5. Container für Schüttgüter,6. Druckgasbehälter,7. Aerosolpackungen oder Druckgaskartuschen,8. Eisenbahnkesselwagen, Tankfahrzeuge."Die Regelungen der Abschnitte 4.1 "Grundsätze" und 4.2 "Allgemeine Schutzmaßnahmen für die Lagerung ...

Stand: 09.04.2022

Dialog: 43662

Sind Nebenfluchtwege zulässig, die nur über die Leitern der Feuerwehr in Freie führen, oder gilt diese Option als nicht selbständig nutzbar?

an Fluchtwege finden sich in § 4 (4) Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und unter der Nummer 2.3 des Anhangs der ArbStättV.Nach Nummer 2.3 Absatz 1 Buchstabe b) des Anhangs der ArbStättV müssen Fluchtwege auf möglichst kurzem Weg ins Freie oder, falls dies nicht möglich ist, in einen gesicherten Bereich führen.Konkretisiert ...

Stand: 11.11.2022

Dialog: 43724

Kann ein Mitarbeiter auf eigenen Wunsch auch ein Einzelbüro beziehen, das kleiner als 8qm ist?

ist zu dem Begriff "Arbeitsplatz" (Seite 51 ff.) u. a. folgendes nachzulesen:"Die Definition für "Arbeitsplatz" wird in Absatz 4 so angepasst, dass die bisherige auslegungsbedürftige Einschränkung "… regelmäßig über einen längeren Zeitraum oder im Verlauf der täglichen Arbeitszeit nicht nur kurzfristig …" aufgehoben wird. In § 8 "Übergangsvorschriften" wird eine Bestandsschutzregelung für die Betriebe aufgenommen ...

Stand: 03.12.2019

Dialog: 42947

Ist der Umgang mit einem Patienten, der an einem Erreger der Risikogruppe 3 erkrankt ist (wie z.B. TBC), eine Tätigkeit im Sinne des § 7 Abs. 3 BioStoffV?

der Arbeitgeber ergänzend zu § 4 Absatz 3 zu ermitteln, ob gezielte oder nicht gezielte Tätigkeiten ausgeübt werden. Er hat diese Tätigkeiten hinsichtlich ihrer Infektionsgefährdung einer Schutzstufe zuzuordnen.(2) Die Schutzstufenzuordnung richtet sich1.bei gezielten Tätigkeiten nach der Risikogruppe des ermittelten Biostoffs; werden Tätigkeiten mit mehreren Biostoffen ausgeübt, so richtet ...

Stand: 08.01.2019

Dialog: 42546

Gibt es Regeln oder andere Informationen zu zulässigen Helligkeits- und/oder Farbunterschieden zweier Bildschirme an einem Arbeitsplatz?

sich unter Abschnitt 8.2 "Bildschirm, Tastatur und sonstige Eingabemittel" der DGUV Information 215-410 "Bildschirm- und Büroarbeitsplätze - Leitfaden für die Gestaltung"."Zwei Bildschirme(Normalformat 4:3 beziehungsweise 5:4)Häufig gibt es an den vorhandenen Arbeitsplätzen bereits LCD-Bildschirme, die weiter benutzt werden sollen. Da eingescannte Dokumente wegen der oft sehr kleinen Schriftzeichen, insbesondere ...

Stand: 25.01.2025

Dialog: 44063

Gibt es eine Rechtsgrundlage für harmlose Stoffe oder Gemische, in welcher vorgegeben wird, dass der Lieferant notwendigen Daten in Bezug zur Staubexplosion ermitteln und zur Verfügung stellen muss?

Informationen über die Gefahrstoffe zur Verfügung zu stellen.(3) Stoffe und Gemische, die nicht von einem Lieferanten nach § 4 Absatz 1 eingestuft und gekennzeichnet worden sind, beispielsweise innerbetrieblich hergestellte Stoffe oder Gemische, hat der Arbeitgeber selbst einzustufen. Zumindest aber hat er die von den Stoffen oder Gemischen ausgehenden Gefährdungen der Beschäftigten zu ermitteln; dies gilt ...

Stand: 10.07.2024

Dialog: 43971

Darf eine Privatperson Asbestschiefer abreißen?

Verwendungsbedingungen eingehalten werden und3.der Einsatz von Biozid-Produkten durch eine sachgerechte Berücksichtigung physikalischer, biologischer, chemischer und sonstiger Alternativen auf das Minimum begrenzt wird.Die Sätze 1 bis 3 gelten auch für private Haushalte.(4) Der Arbeitgeber darf in Heimarbeit beschäftigte Personen nur Tätigkeiten mit geringer Gefährdung im Sinne des § 6 Absatz 11 ausüben lassen ...

Stand: 26.07.2021

Dialog: 22837

Ist in einer Halle ein gewisser Anteil an Tageslicht vorgeschrieben?

%, bei Dachoberlichtern größer als 4 % erreicht wird oder2. ein Verhältnis von lichtdurchlässiger Fenster-, Tür- oder Wandfläche bzw. Oberlichtfläche zur Raumgrundfläche von mindestens 1:10 (entspricht ca. 1:8 Rohbaumaße), eingehalten ist. Die Einrichtung fensternaher Arbeitsplätze ist zu bevorzugen (siehe Abbildung 2).Die Anforderungen gelten auch für Aufenthaltsbereiche in Pausenräumen.Wenn die Forderung ...

Stand: 25.07.2023

Dialog: 19370

Darf man bei einem Gewitter auf einen Bahnkesselwagon bzw. einen LKW-Auflieger steigen, um Ventile zu schließen oder andere Tätigkeiten zu verrichten?

, dass die Versicherten bei Arbeiten im Außenbereich Unfall- und Gesundheitsgefahren ausgesetzt sind, so hat er das Ausmaß der Gefahren zu ermitteln und die zur Abwendung der Gefahr notwendigen Maßnahmen festzulegen. Bei der Festlegung der Maßnahmen sollte sich der Unternehmer durch den Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit beraten lassen. Bei der Auswahl von persönlicher Schutzausrüstung ist Kapitel 4 ...

Stand: 14.08.2024

Dialog: 43825

Wie unterscheiden sich arbeitsmedizinische Pflichtvorsorge und Biomonitoring?

Regelungen zur Pflichtvorsorge finden sich in § 4 Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Im Anhang der ArbMedVV sind die Anlässe für die Pflichtvorsorge aufgeführt. Seit der Novellierung der ArbMedVV steht die Beratung der Beschäftigten im Vordergrund.Biomonitoring hingegen bezeichnet eine Untersuchungsmethode von biologischen Materialien (meist Blut oder Urin). Biomonitoring ...

Stand: 12.08.2024

Dialog: 43738

Muss trotz regelmässiger Ersthelferschulungen noch eine jährliche Unterweisung in Erster Hilfe erfolgen?

der Arbeitgeber in der Bedienung der Feuerlöscheinrichtungen zu unterweisen.(4) Die Unterweisungen müssen vor Aufnahme der Tätigkeit stattfinden. Danach sind sie mindestens jährlich zu wiederholen. Sie haben in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zu erfolgen. Unterweisungen sind unverzüglich zu wiederholen, wenn sich die Tätigkeiten der Beschäftigten, die Arbeitsorganisation, die Arbeits ...

Stand: 27.04.2023

Dialog: 43611

Wie lange müssen Bescheinigungen über Tätigkeiten von Kraftfahrern (berücksichtigungsfreie Tage) aufbewahrt werden?

aufgeführt:"Nach Ablauf des Nachweiszeitraumes nach Absatz 1 hat der Fahrer die Nachweise nach den Absätzen 3 und 4 unverzüglich im Unternehmen abzugeben. Der Unternehmer, der nicht zugleich Fahrer ist, hat die Nachweise ab dem Zeitpunkt der Rückgabe durch den Fahrer ein Jahr außerhalb des Fahrzeugs aufzubewahren und den Fahrern auf Verlangen eine Kopie auszuhändigen. Nach Ablauf der Aufbewahrungspflicht ...

Stand: 18.08.2025

Dialog: 43503

Gibt es Erfahrungen zum Einsatz von „walking pads"/Gehbändern am Büro-/Bildschirmarbeitsplatz?

Umfangreiche Informationen zu dieser Thematik bietet der IFA Report 4/2014 "Untersuchung von dynamischen Büroarbeitsplätzen". Wir bitten Sie, die dort genannten Informationen zu nutzen.Der Arbeitgeber hat in einer Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), § 3 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und § 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) die Eignung eines Laufbandes ...

Stand: 17.12.2024

Dialog: 44048

Kann ich freiwillig die Ruhezeit verkürzen?

können in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen Kürzungen der Ruhezeit durch Inanspruchnahmen während der Rufbereitschaft, die nicht mehr als die Hälfte der Ruhezeit betragen, zu anderen Zeiten ausgeglichen werden.(4) (weggefallen)"In dem Kommentar zum Arbeitszeitgesetz von Anzinger/Koberski (2. Auflage) ist hierzu ebenso Folgendes aufgeführt:"2. Bereiche ...

Stand: 05.10.2022

Dialog: 43666

Sind Voruntersuchungen bzw. eine regelmäßige Nachuntersuchung vom Gesetzgeber für Tätigkeiten in einer Klimakammer, vorgeschrieben?

, die zu einer besonderen Gefährdung führen können" entnommen werden. Insbesondere möchten wir hier die Nummer 4 "Kriterien für die Veranlassung von Pflichtvorsorge" hervorheben.Zu einer Pflichtvorsorge bei Kältearbeit führt die Praxishilfe "Arbeiten in Kühlräumen" der VBG unter der Nummer 6 Folgendes aus:"Die Durchführung einer arbeitsmedizinischen Pflichtvorsorge zum Anlass "Kältearbeiten" ist für Tätigkeiten ...

Stand: 21.07.2021

Dialog: 43564

Kann die arbeitsmedizinische Vorsorge beim Umgang mit Gefahrstoffen entfallen, wenn aufgrund der verwendeten PSA keine Exposition mehr stattfindet?

an der Quelle durch technische Maßnahmen (T) zu beseitigen oder zu entschärfen (siehe § 4 Arbeitsschutzgesetz). Wo dies allein nicht zum Ziel führt, müssen ergänzende organisatorische (O) und personenbezogene Maßnahmen (P) – in dieser Reihenfolge – ergriffen werden.Auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge nach der Verordnung ...

Stand: 02.12.2024

Dialog: 43277

Welche Regelungen müssen beachtet werden, wenn bei einer Feuerwehr Atemschutzflaschen befüllt werden?

der Betriebssicherheitsverordnung für überwachungsbedürftige Anlagen (§§ 15 bis 17 in Verbindung mit Anhang 2 Abschnitt 4 der Betriebssicherheitsverordnung), jedoch nicht die Erlaubnispflicht nach § 18 der Betriebssicherheitsverordnung.Zur Vermeidung von Fehlbedienungen dürfen ortsbewegliche Druckgasbehälter in Füllanlagen nur von hierzu beauftragten Beschäftigen nach § 12 Betriebssicherheitsverordnung gefüllt und gewartet ...

Stand: 11.02.2023

Dialog: 43770

Muss bei Unterweisungen jede Betriebsanweisung besprochen werden?

Neben der allgemeinen Unterweisung nach § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und § 4 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" sind auch die sich aus dem § 14 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ergebenden Anforderungen zu beachten. Dort heißt es unter dem Absatz 2:"Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass die Beschäftigten anhand der Betriebsanweisung nach Absatz 1 über alle auftretenden ...

Stand: 09.04.2025

Dialog: 42670

Muss der Aufbaukurs für betriebliche Ersthelfer wirklich stichtagsgenau erfolgen oder gibt es hier eine Karenzzeit?

Qualifikation in einem Beruf des Gesundheitswesens gelten als fortgebildet, wenn sie an vergleichbaren Fortbildungsveranstaltungen regelmäßig teilnehmen oder bei ihrer beruflichen oder ehrenamtlich sanitätsdienstlichen/rettungsdienstlichen Tätigkeit regelmäßig Erste-Hilfe-Maßnahmen durchführen. Der Unternehmer hat sich Nachweise über die Fortbildung vorlegen zu lassen.(4) Ist nach Art des Betriebes ...

Stand: 23.03.2023

Dialog: 42991

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