Rechercheergebnisse

„Medizinprodukte“ gegeben.Als relevante Rechtsvorschrift zum Schutze des Personals beim Umgang mit Lasern ist jedoch die "Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung" (Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung - OStrV) zu nennen. Die OStrV sieht umfassende Arbeitgeberpflichten, u.a. Bestellung eines Laserschutzbeauftragten ...

Stand: 22.02.2022

Dialog: 16476

auch bei einem vorübergehenden Arbeitseinsatz im Ausland. Deutsche Unfallverhütungsvorschriften müssen im Gastland befolgt werden, soweit Rechtsvorschriften dieses Lands dem nicht entgegenstehen. Ein Ausgleichstag nach dem deutschen Arbeitszeitgesetz für einen nationalen Feiertag im Ausland ist nicht vorgesehen. ...

Stand: 08.03.2024

Dialog: 4288

, dass, wann und aus welchen Anlässen arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden hat; die Kartei kann automatisiert geführt werden. Die Angaben sind bis zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses aufzubewahren und anschließend zu löschen, es sei denn, dass Rechtsvorschriften oder die nach § 9 Absatz 4 bekannt gegebenen Regeln etwas anderes bestimmen. Der Arbeitgeber hat der zuständigen Behörde auf Anordnung eine Kopie ...

Stand: 23.10.2023

Dialog: 3558

. dass das Arbeitsschutzrecht durchaus weitergehende Anforderungen stellen kann, welche einzuhalten sind. Umgekehrt gilt dies genauso. Kenntlich wird dies im § 3 Abs.4 ArbStättV, wonach Anforderungen aus anderen Rechtsvorschriften, insbesondere dem Bauordnungsrecht, unberührt bleiben.In diesem Fall stellen somit die Wandhydranten die Mindestanforderung nach der Industriebaurichtlinie dar. Hinzu kommen die Feuerlöscher gemäß ...

Stand: 29.10.2021

Dialog: 21148

Grundsätzlich muss hier zwischen zwei unterschiedlichen Rechtsbereichen unterschieden werden. Zum einen das Bauordnungsrecht (hier: BauO NRW und IndBauRL) und zum anderen das Arbeitsschutzrecht (hier: Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV-, ASR A2.3). In § 3a der ArbStättV läßt sich nachlesen, dass soweit in anderen Rechtsvorschriften, insbesondere dem Bauordnungsrecht der Länder, Anforderungen ...

Stand: 18.07.2017

Dialog: 19501

) und die Schweiz und das Vereinigte Königreich als assoziierte Mitglieder. Ebenso unterstehen Beschäftigte deutscher Unternehmen, die sich in ausländische Staaten begeben, die nicht Mitglied bzw. assoziiertes Mitglied der EURATOM sind, aufgrund der Ausstrahlungsregelung gem. § 4 Abs. 1 des IV. Sozialgesetzbuches (SGB IV) weiterhin den deutschen Rechtsvorschriften über soziale Sicherheit.Somit ist die Ermittlung ...

Stand: 04.10.2024

Dialog: 22958

werden. Die Angaben sind bis zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses aufzubewahren und anschließend zu löschen, es sei denn, dass Rechtsvorschriften oder die nach § 9 Absatz 4 bekannt gegebenen Regeln etwas anderes bestimmen. Der Arbeitgeber hat der zuständigen Behörde auf Anordnung eine Kopie der Vorsorgekartei zu übermitteln. Bei Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses hat der Arbeitgeber ...

Stand: 13.08.2024

Dialog: 22856

Nach § 16 Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- ist für den öffentlichen Dienst ein in Grundsätzen des Arbeitssicherheitsgesetzes gleichwertiger arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Arbeitsschutz zu gewährleisten. Der Leiter der Dienststelle – hier der Oberbürgermeister – ist derjenige, dem die Erfüllung der Verpflichtungen aus den Gesetzen, Richtlinien und Unfallverhütungsvorschriften ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 11406

Nach Vollendung des 1. Lebensjahres wird der 1. Geburtstag gefeiert (eigentlich: 1. Wiederkehr des Tages des Geburt). Nach Vollendung des 18. Lebensjahres feiert man seinen 18. Geburtstag. Der Käufer von Feuerwerkskörpern der Klasse II muss daher mindestens 18 Jahre alt, und nicht 19 Jahre alt, sein.Wer beispielsweise am 10. Oktober 2000 geboren ist, hat am 10. Oktober 2018 das 18. Lebensjahr voll ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 2263

Rechtsvorschriften bleiben hiervon unberührt." ...

Stand: 28.03.2019

Dialog: 42646

in Anhang X der der RL 2014/34/EU.Gelten für ein Produkt mehrere Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union, so muss der Hersteller oder sein Bevollmächtigter eine einzige Konformitätserklärung in Bezug auf alle einschlägigen Rechtsvorschriften der Union vorlegen. Es ist zulässig, dass es sich bei der einzigen Erklärung um ein aus mehreren einzelnen Konformitätserklärungen bestehendes Dossier handelt. ...

Stand: 23.01.2020

Dialog: 42995

Auf der Internetseite des Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration lässt sich folgendes nachlesen: Das Arbeitsschutzsystem in Deutschland beruht seit über 100 Jahren auf zwei Säulen. Neben dem staatlichen Arbeitsschutz haben auch die gesetzlichen Unfallversicherungsträger (UVT, im gewerblichen Bereich auch Berufsgenossenschaften BG genannt) neben ihrer ...

Stand: 24.06.2015

Dialog: 24134

verletzt sind, daß sie mehr als drei Tage arbeitsunfähig werden.Bei Unfällen in Unternehmen, die der allgemeinen Arbeitsschutzaufsicht unterstehen, hat der Unternehmer eine Durchschrift der Anzeige der für den Arbeitsschutz zuständigen Behörde zu übersenden. (s. § 193 Abs. 7 SGB VII) Bis auf wenige Ausnahmen, z.B. landwirtschaftliche Betriebe ohne Beschäftigte, unterstehen alle Betriebe der allgemeinen ...

Stand: 27.06.2025

Dialog: 11304

Zwar ist der Arbeitgeber sowohl nach § 10 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) als auch nach der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) (Nummer 2.2 des Anhangs) grundsätzlich verpflichtet Maßnahmen zur Brandbekämpfung zu treffen. Ein Verbot, welches das Aufstellen von Kerzen, Teelichtern, Weihnachtsgestecken etc. verbietet, lässt sich aber aus diesen oder anderen Rechtsvorschriften pauschal nicht ableiten ...

Stand: 26.11.2024

Dialog: 4855

sind. Im Bedarfsfall  sind entsprechende Schutzmaßnahmen zu treffen, um die Gefährdung so weit wie möglich zu reduzieren. Weiterhin darf der Arbeitgeber nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen Rechtsvorschriften gehört auch die Maschinenrichtlinie. Auch Arbeitsmittel ...

Stand: 03.03.2017

Dialog: 23293

der Untersuchung macht jedoch Sinn für die Beschäftigten, da sie der Gesundheit am Arbeitsplatz dient und in der Regel keine beruflichen Nachteile entstehen, da die Maßnahmen des Arbeitsschutzes bis auf seltene Ausnahmen, die dann der Zustimmung des Mitarbeiters bedürfen, nicht mitarbeiter-, sondern arbeitsplatzbezogen erfolgen. Die Bescheinigung über die durchgeführte arbeitsmedizinische Vorsorge enthält ...

Stand: 16.01.2023

Dialog: 25931

Soweit ersichtlich, werden die anstehenden Reinigungsarbeiten der Dachflächen nicht auf einer Baustelle im Sinne der Baustellenverordnung (BaustellV) ausgeführt. Insofern ist eine „Anzeige“ (Vorankündigung?) sowie die Erstellung eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzplans nicht erforderlich.Die mit den Reinigungsarbeiten verbundenen Gefährdungen, u. a. Absturzgefahren und der Umgang mit Gefahrst ...

Stand: 16.01.2024

Dialog: 6580

sowie aus § 8. (3) Die Schulungssprache ist deutsch. Auf Antrag kann eine Schulung in englischer Sprache zugelassen werden, wenn mit dem Antrag Schulungsunterlagen zu den Sachgebieten nach Absatz 2 und die erforderlichen Rechtsvorschriften in englischer Sprache nachgewiesen werden und die sonstigen Voraussetzungen für die Anerkennung des Lehrgangs nach Absatz 1 vorliegen. (4) Die Schulung umfasst im Falle ...

Stand: 02.09.2014

Dialog: 10563

seines Betriebsarztes/Arbeitsmediziners in Anspruch nehmen. Hinweise: Arbeitsschutzvorschriften sowie weitere Rechtsvorschriften können Sie unter www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16032 aufrufen.   Normen können kostenpflichtig über den Beuth Verlag bezogen werden. ...

Stand: 09.10.2015

Dialog: 7115

) der "Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr - Rechtsvorschriften" des Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) entnommen werden. ...

Stand: 17.06.2025

Dialog: 14668