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KomNet-Wissensdatenbank

Lässt sich ein generelles Verbot für das Aufstellen von Kerzen, Teelichtern, Weihnachtsgestecken während der Weihnachtszeit begründen?

KomNet Dialog 4855

Stand: 05.12.2014

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Brandschutz > Spezielle Brandgefahren

Dialog
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Frage:

Wir überlegen, ob wir für die Weihnachtszeit das Aufstellen von Kerzen, Teelichtern, Weihnachtsgestecke etc. verbieten sollten (Brandschutz). Bitte nennen Sie uns Argumente für ein solches Verbot und eine belastbare rechtliche Quelle.

Antwort:

Zwar ist der Arbeitgeber sowohl nach § 10 Arbeitsschutzgesetz  als auch nach der Arbeitsstättenverordnung (Ziffer 2.2 des Anhangs) grundsätzlich verpflichtet Maßnahmen zur Brandbekämpfung zu treffen, ein Verbot, welches das Aufstellen von Kerzen, Teelichtern, Weihnachtsgestecken etc. verbietet, lässt sich aber aus diesen oder anderen Rechtsvorschriften pauschal nicht ableiten. Ausgenommen sind explosionsgefährdete Bereiche, aber die stehen hier nicht zur Diskussion.

Bei einem Verbot müsste sich der Arbeitgeber auf sein Direktions- bzw. Hausrecht stützen.

Für die Fälle, in denen nicht vollständig auf Advents- oder vorweihnachtlichen Kerzenschmuck verzichtet werden soll, geben beispielsweise die Feuerwehren Empfehlungen für einen sicherheitsgerechten Umgang. Entsprechende Hinweise finden Sie z.B. unter
- http://www.duesseldorf.de/feuerwehr/tipp/weihn/index.shtml 

Wir empfehlen, die Beschäftigten unter Einbeziehung der genannten Informationsquelle über die von advents- und vorweihnachtlichem Schmuck ausgehenden Brandgefahren besonders zu unterweisen, entsprechende organisatorische Maßnahmen zu treffen (z.B. wer sorgt dafür, dass Kerzen nicht unbeaufsichtigt brennen) und geeignete Löschmittel bereitzustellen.