Rechercheergebnisse

Vorbemerkung: Der Begriff "Lenkzeitunterbrechung" in der Fragestellung wird in der Antwort mit dem Begriff "Fahrtunterbrechung" gleich gesetzt. Antwort: Ausschließlich unter dem zeitlichen Aspekt betrachtet, ja. Erläuterung: Artikel 4 Verordnung (EG) Nr. 561/2006 [Begriffsbestimmungen]; § 1 Absatz 1 FPersV "Lenk- und Ruhezeiten im Straßenverkehr" Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck ...

Stand: 27.05.2014

Dialog: 21204

Der Begriff "unmittelbar" ist ein unbestimmter Rechtbegriff, somit gibt es auch keine allgemeingültige Aussage, welcher Zeitraum hiermit gemeint ist. Unserer Einschätzung nach, müssen die Instrumente erst nach Beendigung aller Tätigkeiten, in Ihrem Beispiel nach Beendigung der OP, in dem Abfallbehältnis gesammelt werden. ...

Stand: 07.03.2024

Dialog: 26635

Die Anwendung von Normen ist grundsätzlich freiwillig. Normen sind nicht bindend, das unterscheidet sie von Gesetzen. Rechtsverbindlichkeit erlangen Normen, wenn Gesetze oder Rechtsverordnungen, wie zum Beispiel EU-Richtlinien, auf sie verweisen. Die rechtliche Grundlage für die Erstellung eines Sicherheitsdatenblattes und die Verpflichtung, es dem Abnehmer zur Verfügung zu stellen, ist die REACH ...

Stand: 17.07.2017

Dialog: 29803

Sofern das Fahrzeug im Verlauf der Arbeitsschicht sowohl im öffentlichen Straßenverkehr als auch in nicht öffentlichen Bereichen bewegt wird, ist das Kontrollgerät zu bedienen und somit die Fahrerkarte zu stecken. Dies ergibt sich aus der Definition des Begriffes "Beförderung im Straßenverkehr" gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr.561/2006. ...

Stand: 05.06.2024

Dialog: 14684

-Anstoßkappe sein.(2) In Zone 0 soll nur Kopfschutz aus ableitfähigem Werkstoff getragen werden."Hinweis:Auf die FAQs des "Sachgebiet Kopfschutz" der DGUV möchten wir hinweisen. Insbesondere möchten wir die Frage "Sind herkömmliche Industrieschutzhelme ableitfähig bzw. antistatisch?""Zu den Begriffen "ableitfähig" und "antistatisch" besteht kein einheitlicher Sprachgebrauch. Nach der DGUV Information 213-060 ...

Stand: 21.07.2023

Dialog: 43502

Ein Bürocontainer ist nur dann eine Baustelleneinrichtung, wenn er für den Betrieb einer Baustelle aufgestellt werden muss und dort Beschäftigte im Rahmen einer Baumaßnahme tätig werden. Wird der Container z. B. für betriebliche Verwaltungstätigkeiten benötigt, die nicht mit einer Baumaßnahme in Zusammenhang stehen, handelt es sich nicht um eine Baustelleneinrichtung.Der Begriff fliegende Bauten ...

Stand: 09.01.2017

Dialog: 6521

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist dann anzuwenden, wenn Arbeitnehmer beschäftigt werden. Kunden einer Beratungsstelle fallen nicht unter den Begriff des Arbeitnehmers und somit nicht unter die ArbStättV. Die Räumlichkeiten sind entsprechend den Anforderungen des Baurechtes zu errichten und zu betreiben. Für die Beschäftigten in der Beratungsstelle muss der Arbeitgeber die Arbeitsplätze ...

Stand: 24.03.2017

Dialog: 12103

Bei der Beantwortung der Frage muss zwischen den Begriffen Freigrenze und Freigabe unterschieden werden.Des Weiteren kann bei dieser Fragstellung der Begriff der radioaktiven Abfälle mit dem Begriff des radioaktiven Stoffes gleichgesetzt werden.Die Freigrenzen sind das Einstiegskriterium für den genehmigungspflichtigen Umgang nach § 12 Abs. 1 Nr. 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG).Eine Tätigkeit ...

Stand: 01.08.2019

Dialog: 8319

Gemäß Artikel 37 Absatz 2 der REACH-Verordnung gilt:"Jeder nachgeschaltete Anwender hat das Recht, dem Hersteller, Importeur, nachgeschalteten Anwender oder Händler, der ihm einen Stoff als solchen oder in einem Gemisch liefert, schriftlich (auf Papier oder elektronisch) eine Verwendung zumindest in Form der kurzen, allgemeinen Angaben zur Verwendung bekannt zu geben, damit diese ...

Stand: 10.10.2018

Dialog: 42478

Ja, gemäß § 2 Absatz 3 der Arbeitsstättenverordnung gelten die von Ihnen genannten Lagerräume als Arbeitsräume.Die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und der Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) sind zu beachten.Nach § 2 der ArbStättV sind die Begriffe Arbeitsräume und Arbeitsplätze wie folgt definiert:„[...](3) Arbeitsräume sind die Räume, in denen Arbeitsplätze ...

Stand: 26.08.2025

Dialog: 44070

, vom Arbeitgeber die erforderlichen Schutzmaßnahmen nach der sogenannten "Rangfolge der Schutzmaßnahmen ergriffen werden. Der Begriff des Brandschutzbereichs greift hier nicht und ist auch nicht im allgemeinen Gefahrstoffrecht, auch nicht in der TRGS 800, definiert. Das Sprengstoffrecht definiert diesen Begriff im Abschnitt 2.3.1 Brandschutzbereich SprengLR 300. Das hat jedoch rechtlich hiermit nichts gemein.Sie ...

Stand: 10.10.2020

Dialog: 43306

Die Pflichten des sogenannten "Alleinvertreters" (OR = Only Representative) sind in Artikel 8 der Verordnung (EG) 1907/2006 (REACH-Verordnung) geregelt:"(1) Eine natürliche oder juristische Person mit Sitz außerhalb der Gemeinschaft, die einen Stoff als solchen, in Gemischen oder in Erzeugnissen herstellt, ein Gemisch formuliert oder ein Erzeugnis herstellt, das in die Gemeinschaft eingeführt ...

Stand: 10.10.2018

Dialog: 42474

von Kosmetikprodukten, Medizinprodukten und Arzneimitteln in Aerosolpackungen.Informationen zum Inverkehrbringen können den FAQs unter Häufig gestellte Fragen zu Arzneimitteln bzgl. REACH entnommen werden. Die Ausnahmen nach Artikel 2 Absatz 6 der REACH-Verordnung beziehen sich auf die Pflicht zum Bereitstellen von Informationen gemäß Titel IV (Sicherheitsdatenblatt, ...) der REACH-Verordnung, sofern es sich um ...

Stand: 25.04.2017

Dialog: 13419

Zunächst finden sich die Regelungen zu Tätigkeiten mit hautgefährdenden oder hautresorptiven Gefahrstoffen in der TRGS 401 "Gefährdung durch Hautkontakt - Ermittlung, Beurteilung, Maßnahmen".Unter der Nummer 5.5.2 "Auswahl von Chemikalienschutzhandschuhen" finden sich unter Anderem folgende grundlegende Informationen:"(1) Folgende Informationen müssen zur Auswahl geeigneter Chemikalienschutzhandsc ...

Stand: 23.12.2022

Dialog: 43480

Schutzziel des Sprengstoffrechts ist der Schutz von Beschäftigten und Dritten vor Gefahren für Leben, Gesundheit und Sachgütern.Im Sprengstoffrecht sind 3 Personengruppen zu betrachten: Verantwortliche, Beschäftigte und Dritte. Dritte sind Nachbarn, Anwohner, die Bevölkerung, die z. B. vor Auswirkungen eines Feuerwerkes oder einer Sprengung zu schützen sind.Zu schützende Sachgüter sind ortsfeste u ...

Stand: 09.05.2023

Dialog: 22106

. In Artikel 31 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (Reach-Verordnung) finden sich die Anforderungen an ein Sicherheitsdatenblatt. Hier ist in Absatz 1 folgendes nachzulesen:"Der Lieferant eines Stoffes oder einer Zubereitung stellt dem Abnehmer des Stoffes oder der Zubereitung ein Sicherheitsdatenblatt nach Anhang II zur Verfügung,a) wenn der Stoff oder die Zubereitung die Kriterien für die Einstufung ...

Stand: 16.08.2018

Dialog: 42414

für bestimmte Stoffe und Gemische, in denen diese Stoffe enthalten sind, aufgeführt."Enthalten" heißt dort, der Stoff ist in einem Gemisch oder Erzeugnis enthalten. Grenzwerte hierzu sind der Anlage 1 der ChemVerbotsV zu entnehmen. Aber es gibt auch in der EU-Gesetzgebung noch Verbote und Beschränkungen, die berücksichtigt werden müssen - siehe hierzu Anhang XVII der Reach-Verordnung 1907/2006 EU. ...

Stand: 15.04.2021

Dialog: 43508

die Beschäftigten Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ausüben oder ob bei Tätigkeiten Gefahrstoffe entstehen oder freigesetzt werden können." Der Begriff "Tätigkeiten mit Gefahrstoffen" ist im § 2 Abs.5 GefStoffV definiert: "Eine Tätigkeit ist jede Arbeit mit Stoffen, Gemischen oder Erzeugnissen, einschließlich Herstellung, Mischung, Ge- und Verbrauch, Lagerung, Aufbewahrung, Be- und Verarbeitung, Ab- und Umfüllung ...

Stand: 10.01.2017

Dialog: 28215

Es ist davon auszugehen, dass Sie Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverodnung - BetrSichV - betrachten. Anforderungen hinsichtlich der Beschaffenheit von Arbeitsmitteln finden sich im Produktsicherheitsgesetz - ProdSG. Der Begriff Arbeitsmittel ist hier allerdings nicht zu finden. Arbeitsmittel im Sinne des ProdSG werden unter dem Begriff "Produkte" behandelt. Im vorliegenden Fall ...

Stand: 17.04.2013

Dialog: 18337

) angeht. Einerseits mussten Stoffe nach neuem Recht eingestuft sein, andererseits konnten Gemische noch nach altem Recht eingestuft werden. Um die Verwirrung nicht noch zu vergrößern, hatte man sich seinerzeit entschieden, in der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) die "alten" Begriffe, unter Hinweis auf die Definitionen in der Stoffrichtlinie, erst einmal weiterzuverwenden. Jetzt, nach Ablauf ...

Stand: 11.10.2016

Dialog: 27637