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eingegangen.Laut „Allgemeinen Anforderungen (siehe TRGS 510 Abschnitt A.1.2)“ müssen Sicherheitsschränke so beschaffen sein, aufgestellt, betrieben und instandgehalten werden, dass die Sicherheit Beschäftigter und anderer Personen insbesondere vor Gefährdungen durch Brand oder eine Explosion gewährleitet ist.Gemäß Abschnitt A. 1.2. Abs. 2 des o. g. Anhangs, gelten die sicherheitstechnischen Anforderungen ...
Stand: 16.03.2023
Dialog: 43526
Nach § 5 Absatz 1 des Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) hat der Arbeitgeber Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sicherheitsingenieure, -techniker, -meister) schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 6 genannten Aufgaben zu übertragen.Nach § 7 Absatz 2 ASiG darf der Arbeitgeber als Fachkräfte für Arbeitssicherheit nur Personen bestellen, die den nachstehenden Anforderungen genügen ...
Stand: 25.09.2018
Dialog: 42465
die Sicherheit und die Gesundheit der betroffenen Personen durch Stöße und Vibrationen gefährdet wird. Durch eine Beurteilung aller Tätigkeiten sind Art, Ausmaß und Dauer der Gefährdung und mögliche Auswirkungen abzuschätzen und erforderliche Maßnahmen zu bestimmen (§ 3 LärmVibrationsArbSchV). Spezielle Grenzwerte für Schwangere existieren unseres Wissens nach nicht.Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz ...
Stand: 16.05.2018
Dialog: 42287
Maschine wird wie eine neue Maschine behandelt. Die Bestimmungen des ProdSG und der 9. ProdSV sind in Gänze anzuwenden.Das bedeutet, dass die Person, die für die wesentliche Veränderung verantwortlich ist, zum Hersteller wird und damit die Herstellerpflichten gemäß ProdSG und 9. ProdSV zu erfüllen hat.Das Interpretationspapier „Wesentliche Veränderung von Maschinen" gibt eine Hilfestellung ...
Stand: 18.04.2023
Dialog: 43004
Nein, dieses Vorgehen ist nicht zulässig.In § 26 Absatz 3 der DGUV Vorschrift 1 - Grundsätze der Prävention ist Folgendes nachzulesen:"Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass die Ersthelfer in der Regel in Zeitabständen von zwei Jahren fortgebildet werden. Für die Fortbildung gilt Absatz 2 entsprechend. Personen mit einer sanitätsdienstlichen/rettungsdienstlichen Ausbildung ...
Stand: 06.12.2022
Dialog: 42298
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) gehört es zu den Aufgaben des Betriebsarztes den Arbeitgeber und die sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen bei der Organisation der Ersten Hilfe im Betrieb zu beraten.Die Vorschrift der ASR A4.3 (3) Satz 2, dass Verbandkästen überall dort bereitzuhalten sind, wo die Arbeitsbedingungen dies erfordern, und sie höchstens in 100 m Wegstrecke ...
Stand: 19.02.2020
Dialog: 43060
Satz 1 GG) verstößt. Der Gesetzgeber war gefordert, bis zum 31. Dezember 2018 eine diesbezügliche Neuregelung zu schaffen. Zum 1. Januar 2019 wurden die Angaben "männlich" und "weiblich" im Geburtenregister um die dritte Option "divers" für intersexuelle Personen, die biologische Merkmale beider Geschlechter aufweisen, ergänzt.Auch für andere Rechtsbereiche sind langfristig gesetzliche Anpassungen ...
Stand: 13.03.2019
Dialog: 42630
der Sanierungsmaßnahmen nach Brandschaden sind gemäß DGUV Regel 101-004 für die jeweilige Aufgabe qualifizierte fach- bzw. sachkundige Personen zu beauftragen.Die Alarm- bzw. Schwellenwerte für die Schutzmaßnahmen bei Überschreitung und für die Freigabe zur Weiternutzung der Räume bei Unterschreitung der in den brandgeschädigten und kontaminierten Bereichen vorhandenen Schadstoffe sind unter Abstimmung aller ...
Stand: 02.10.2018
Dialog: 22037
Nach § 2 (1) Nr. 8 SGB VII sind u. a. folgende Personen bei den Unfallversicherungsträgern versichert: (...) a) Kinder während des Besuchs von Tageseinrichtungen, deren Träger für den Betrieb der Einrichtungen der Erlaubnis nach § 45 des Achten Buches oder einer Erlaubnis aufgrund einer entsprechenden landesrechtlichen Regelung bedürfen, sowie während der Betreuung durch geeignete ...
Stand: 13.07.2015
Dialog: 24285
" ist zudem eine Person zu bestimmen, die die erforderlichen Arbeiten aufeinander abstimmt (koordiniert) und hierzu die erforderliche Weisungsbefugnis erhält.Erläuternde Regelungen finden sich in der DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention" in den Kapiteln 2.3 bis 2.7.Weitere Informationen zur Thematik finden Sie unter dem Suchbegriff "Fremdfirma" in unserer KomNet Datenbank und in der DGUV ...
Stand: 17.02.2018
Dialog: 25937
Sorge zu tragen. Entsprechend Satz 1 haben die Beschäftigten auch für die Sicherheit und Gesundheit der Personen zu sorgen, die von ihren Handlungen oder Unterlassungen bei der Arbeit betroffen sind.“ Das bedeutet, dass unabhängig von den vom Arbeitgeber zu treffenden Maßnahmen zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigen die Initiative der Beschäftigten selbst eingefordert ...
Stand: 11.12.2015
Dialog: 25520
Von den Wirtschaftsakteuren müssen bei der Bereitstellung von elektronischen Verbraucherprodukten auf dem deutschen Markt u.a. insbesondere die §§ 3, 6 und ggf. 7 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) beachtet werden.Gemäß § 3 Abs. 2 ProdSG darf ein Produkt bei bestimmungsgemäßer oder vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und Gesundheit von Personen nicht gefährden.Bei der Beurteilung, ob ...
Stand: 31.08.2015
Dialog: 24655
der Offshoreanlage betrauten Stelle in Auftrag geben. Zur Erfüllung der Vorgaben des HSE-Konzeptes sind für den Einsatz des Krans und des Personenaufnahmemittels Betriebsanweisungen zu erstellen. Kann der Kranführer den Arbeitsbereich nicht ausreichend übersehen und sind dadurch Gefährdungen für Personen nicht auszuschließen, arbeitet er mit einem Einweiser zusammen. Die Inhalte der Betriebsanweisung ...
Stand: 24.09.2013
Dialog: 19441
an die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt" heißt es u. a.:(1) ...(2) Ein Produkt darf, soweit es nicht Absatz 1 unterliegt, nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn es bei bestimmungsgemäßer oder vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und Gesundheit von Personen nicht gefährdet. Bei der Beurteilung, ob ein Produkt der Anforderung nach Satz 1 entspricht, sind insbesondere ...
Stand: 12.01.2013
Dialog: 17696
ausgelegt und gebaut sein, dass dem Ingangsetzen ein akustisches und/oder optisches Warnsignal vorgeschaltet ist. Einer gefährdeten Person muss genügend Zeit bleiben, um den Gefahrenbereich zu verlassen oder das Ingangsetzen der Maschine zu verhindern. Diese Zeit ist also nicht nur von der Art der Anlage oder Maschine abhängig sondern auch von der Geschwindigkeit mit der Gefahr bringende Situationen ...
Stand: 13.02.2014
Dialog: 20384
Das Produktsicherheitsgesetzes - ProdSG - gilt, wenn gemäß § 1 Abs. 1 "Anwendungsbereich" im Rahmen einer Geschäftstätigkeit Produkte auf dem Markt bereitgestellt, ausgestellt oder erstmals verwendet werden. Nach den allgemeinen gewerblichen Grundsätzen ist unter "im Rahmen einer Geschäftstätigkeit Produkte auf dem Markt bereitstellen" jedes von einer natürlichen oder juristischen Person ...
Stand: 17.01.2020
Dialog: 19730
des Hauptfluchtweges gewährleistet ist. Dieses können z. B. in Bereichen mit erhöhter Brandgefährdung Maßnahmen sein, die eine schnelle Brandausbreitung und Verrauchung vermindern.(3) Nebenfluchtwege sind so einzurichten, dass deren sichere Benutzung für die darauf angewiesenen Personen gewährleistet ist."Fazit:Das Bauordnungsrecht der Länder und die ASR A2.3 stehen nicht im Widerspruch zueinander, sondern ergänzen ...
Stand: 07.04.2022
Dialog: 19351
Da es im Hinblick auf Aufzeichnungen und Bescheinigungen zu Unklarheiten kommen kann, führen wir Ihnen vor dem Hintergrund der aktuellen gesetzlichen Regelungen und Vorschriften und in Folge Ihrer Anfrage eine praktische Umsetzung auf:Fahrer von Fahrzeugen, die zur Personenbeförderung dienen, nach ihrer Bauart und Ausstattung geeignet und dazu bestimmt sind, mehr als neun Personen einschließlich ...
Stand: 21.06.2017
Dialog: 29561
der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge". Dort ist unter dem Punkt 3.1 folgendes nachzulesen:"Fluchtwege sind Verkehrswege, an die besondere Anforderungen zu stellen sind und die der selbstständigen Flucht aus einem möglichen Gefahrenbereich und in der Regel zugleich der Rettung von Personen dienen.Der Fluchtweg beginnt ...
Stand: 07.09.2023
Dialog: 30839
Teil 2, der Humankriterien sowie der sonstigen gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit unter Anwendung des Verfahrens des Beobachtungsinterviews durch eine arbeitswissenschaftlich/arbeitspsychologisch qualifizierte Person;"Die Entscheidungsgründe des BAG beziehen sich auf die vom Kläger unter der Randnummer 5 genannten Kriterien ...
Stand: 31.01.2019
Dialog: 30879