Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

Ergebnisse 81 bis 100 von 1194 Treffern

Wie ist die Erste Hilfe in Kindergärten und Schulen geregelt?

Für Kindergärten ist die DGUV Information 202-089 "Erste Hilfe in Kindertageseinrichtungen" bzw. für Schulen die DGUV Information 202-059 "Erste Hilfe in Schulen" heranzuziehen.Danach muss in Kindergärten und Schulen eine ausreichend große Anzahl an ausgebildeten Ersthelfern sowie das entsprechende Erste-Hilfe-Material zur Verfügung stehen.Die Ausbildungsinhalte müssen regelmäßig in Erste-Hilfe-Tr ...

Stand: 03.08.2023

Dialog: 2958

Wie gliedert sich die Verantwortung für den Arbeitsschutz bei der Feuerwehr, wenn es keine eigenen Vereinbarungen gibt?

die Unfallverhütungsvorschriften daher eine besondere Bedeutung. Diese Unfallverhütungsvorschriften sind als autonomes Recht für Unternehmer und Versicherte – wie Gesetze und Verordnungen zum Arbeitsschutz – verbindlich. Erforderliche Maßnahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes für die Mitglieder der Feuerwehr ergeben sich vorrangig aus dem Vorschriften- und Regelwerk der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 17408

Wie ist die Verantwortung im Arbeitsschutz beim Praktikum zur Berufsvorbereitung bzw. außerbetrieblichen Berufsausbildung?

Der Einsatz von Jugendlichen/jungen Erwachsenen in Maßnahmen der Berufsvorbereitung sowie der Berufsausbildung dient entsprechend § 1 Abs. 1 BBiG der Berufsbildung. Die Vorschriften des Arbeitsschutzes gelten entsprechend § 2 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG für die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten. Damit stehen die Jugendlichen/jungen Erwachsenen bei ihrer Tätigkeit unter dem Schutz ...

Stand: 28.07.2023

Dialog: 6715

Ist bei einer Umstellung von Zwei- auf Dreischichtbetrieb eine Anzeige an das zuständige Amt für Arbeitsschutz erforderlich?

Änderungen in der Schichtplangestaltung im Rahmen des Arbeitszeitgesetzes sind weder genehmigungs- noch anzeigepflichtig.  ...

Stand: 11.01.2019

Dialog: 3293

Besteht eine Pflicht zum Aushang der Anschrift der zuständigen Arbeitsschutzbehörde?

Eine solche Pflicht besteht bei der Beschäftigung Jugendlicher gemäß § 47 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG):"Arbeitgeber, die regelmäßig mindestens einen Jugendlichen beschäftigen, haben einen Abdruck dieses Gesetzes und die Anschrift der zuständigen Aufsichtsbehörde an geeigneter Stelle im Betrieb zur Einsicht auszulegen oder auszuhängen." ...

Stand: 31.07.2020

Dialog: 43225

Welche Pflichten hat ein Verein als Betreiber einer Krananlage?

Das Inverkehrbringen und der Gebrauch des Drehkrans ist bei der Fragestellung konsequent voneinander zu trennen. Für das Inverkehrbringen, und zwar für jeden einzelnen Handelsschritt zwischen Hersteller bzw. Importeur und dem Kunden, ist die Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung - 9. ProdSV) in Verbindung mit der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und d ...

Stand: 12.11.2020

Dialog: 42241

Pflicht zur Vorlage des Tätigkeitsbericht eines überbetrieblichen sicherheitstechnischen Dienstes

Tätigkeit auf fehlende Unterlagen des bisherigen sicherheitstechnischen Dienstes hinweisen. Ein geeignetes Forum, Probleme des Arbeitsschutzes anzusprechen, ist auch der Arbeitsschutzausschuss. ...

Stand: 29.07.2015

Dialog: 1415

Gelten die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften bundesweit?

und Verordnungen zur Verfügung. EU-Richtlinien sind an die Mitgliedsstaaten gerichtet und bedürfen der Umsetzung in nationales Recht binnen festgelegter Frist. Die Richtlinien werden in nationale Vorschriften überführt, wobei z.B. im Umwelt- und Arbeitsschutz höhere nationale Standards geschaffen werden können. EU-Verordnungen gelten unmittelbar für alle Bürger der EU und dürfen nicht mit den nationalen ...

Stand: 05.02.2015

Dialog: 4951

Existieren - neben der Gefahrstoffverordnung - Regelungen im Arbeitsschutz, welche konkret das Essen und Trinken am Arbeitsplatz untersagen?

Nach § 9 Absatz 3 Nummer 7 der Biostoffverordnung (BioStoffV) dürfen Beschäftigte an Arbeitsplätzen, an denen die Gefahr einer Kontamination durch biologische Arbeitsstoffe besteht, keine Nahrungs- und Genussmittel zu sich nehmen. Hierfür sind vor Aufnahme der Tätigkeiten geeignete Bereiche einzurichten.Konkretisiert werden die Anforderungen der BioStoffV in den Technischen Regeln für Biologische ...

Stand: 08.03.2024

Dialog: 13300

Ist es zulässig, die Arbeitsschutzausschusssitzung ohne Einladung und Wissen des Betriebsrates durchzuführen?

Nein.Der Arbeitsschutzausschuss hat seine Rechtsgrundlage im § 11 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG). Danach hat der Arbeitsschutzausschuss die Aufgabe, Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beraten. Der Arbeitsschutzausschuss tritt mindestens einmal vierteljährlich zusammen und setzt sich zusammen aus:- dem Arbeitgeber oder einem von ihm Beauftragten,- zwei vom Betriebsrat ...

Stand: 27.06.2019

Dialog: 15188

Wer bezahlt die arbeitsmedizinische Untersuchung bei der Taxischeinverlängerung?

Im Arbeitsschutzgesetz ist festgelegt, dass Kosten für (Arbeitsschutz-)Maßnahmen nach diesem Gesetz der Arbeitgeber nicht den Beschäftigten auferlegen darf (§ 3 Abs. 3 ArbSchG).Entscheidend für die Klärung der Kostenfrage ist also, ob es sich bei der angesprochenen Untersuchung bei der Taxischeinverlängerung tatsächlich um eine arbeitsschutzrechtliche/arbeitsmedizinische Untersuchung handelt ...

Stand: 11.11.2022

Dialog: 13572

Wann ist eine Betriebsanweisung für eine Tätigkeit notwendig?

. sicherheitsrelevant sind, oder wo Vorschriften eine entsprechende betriebliche Regelung erfordern. Eine beispielhafte Aufzählung von "gefährlichen Arbeiten" wird in Ziff. 2.7 der DGUV Regel 100-001 - Grundsätze der Prävention angeboten.Grundsätzlich leitet sich die Pflicht zur Erstellung einer Betriebsanweisung aus § 4 Ziffer 7 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) ab. Sie wird in verschiedenen Rechtsvorschriften ...

Stand: 27.07.2023

Dialog: 43220

Kann ein Betrieb einen Beschäftigten gegen dessen Willen zum Ersthelfer ausbilden?

Beschäftigte haben die Pflicht, sich zu Ersthelfern ausbilden zu lassen. Diese Pflicht ergibt sich aus § 16 Abs. 2 des Arbeitsschutzgesetzes und § 28 der DGUV Vorschrift 1 und der DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention".Von dieser Pflicht können Beschäftigte nur befreit werden, wenn persönliche Gründe entgegen stehen. Dies können z. B. sein:- körperliche Einschränkungen,- physische ...

Stand: 25.02.2025

Dialog: 4101

Worin besteht der Unterschied zwischen Unternehmer (vgl. Regelwerke der Berufsgenossenschaften) und dem Arbeitgeber (den Begriff verwendet der Gesetzgeber)?

, wie z. B. Bezirksregierung, Gewerbeaufsichts- oder Arbeitsschutzverwaltung. Die Staatliche Arbeitsschutzverwaltung überwacht in ihrer Zuständigkeit die vom Gesetzgeber erlassenen Gesetze, Verordnungen etc. zum Arbeitsschutz. In der Arbeitsschutzgesetzgebung sind u. a. Pflichten genannt, die der Arbeitgeber wahrnehmen bzw. erfüllen muss, damit seine Beschäftigten weitgehend vor Gefahren für Leben ...

Stand: 05.02.2022

Dialog: 17567

Bin ich verpflichtet, die Radonkonzentration in meinem Haus zu messen?

Bei der Frage nach einer Messpflicht von Radon in einem Haus muss man zunächst unterscheiden, ob das Gebäude ein reines Wohnhaus ist, oder ob es sich um eine Arbeitsstätte handelt. In Wohnhäusern besteht keine Pflicht, die Radonkonzentration zu messen. Trotzdem kann es sinnvoll sein, die Radonkonzentration zu Hause zu messen, z. B. in Radonvorsorgegebieten.Anders sieht es an Arbeitsstätten ...

Stand: 21.12.2020

Dialog: 43397

Welches ist die Rechtsgrundlage für die Erhebung persönlicher Daten im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung?

verfügen, aus denen das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, die von ihm festgelegten Maßnahmen des Arbeitsschutzes und das Ergebnis ihrer Überprüfung ersichtlich sind.Aus der Pflicht, eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen und zu dokumentieren, dürfte sich nur in seltenen Fällen die Notwendigkeit zur Sammlung von personenbezogenen Daten ergeben. Ob bzw. in welchem Umfang in diesen Fällen ...

Stand: 02.02.2019

Dialog: 4629

Muss eine Impfung nach ArbMedVV angeboten werden, auch wenn eine Tätigkeit nicht explizit in der Verordnung genannt wird?

nicht, wenn der oder die Beschäftigte bereits über einen ausreichenden Immunschutz verfügt. [...]"Dahingehend führt die ArbMedVV in ihrem Anhang Teil 2 Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen einschließlich gentechnischen Arbeiten mit humanpathogenen Organismen auf, bei denen eine Pflicht- oder Angebotsvorsorge zu veranlassen ist. Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbMedVV u.a. in der Arbeitsmedizinischen Regel ...

Stand: 12.03.2024

Dialog: 9237

Gibt es eine Aufbewahrungsfrist für Arbeitsschutzausschuss-Protokolle?

Das Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG verpflichtet zunächst nicht, Sitzungsprotokolle zu erstellen. Auch die LASI-Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes( LV 64), sehen ebenfalls keine Pflicht zur Erstellung eines Protokolls vor. § 11 ASiG fordert die quartalsmäßige Tagung der Arbeitschutzausschusssitzung, jedoch nicht, ob und wie lange die Aufzeichnungen dieser Sitzungsprotokolle ...

Stand: 05.09.2020

Dialog: 11259

Kann ein Sicherheitsbeauftragter nur mit Zustimmung des Betriebsrates bestellt werden?

. Gewerkschaften, Verbände etc.) geklärt werden.Umfangreiche Informationen zu den Rechten und Pflichten des Betriebsrates im Arbeitsschutz gibt die Berufsgenossensschaft für Handel und Warenlogistik in den Broschüren W 46-1 ff - Betriebsräte im Arbeitsschutz.Auf die Broschüre des VDSI "Bestellung von Sicherheitsbeauftragten - Regelung durch eine Betriebsvereinbarung" weisen wir hin. ...

Stand: 11.03.2025

Dialog: 13545

Muss der Betriebsarzt bei der Gefährdungsbeurteilung dabei sein?

und auf die Beteiligung des Betriebsarztes hinzuwirken.In Betrieben, in denen kein Betriebsrat besteht, hat der Arbeitgeber die Arbeitnehmer zu allen Maßnahmen zu hören, die Auswirkungen auf Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer haben können (§ 81 Abs. 3 BetrVG).Umfangreiche Informationen zu den Rechten und Pflichten des Betriebsrates im Arbeitsschutz gibt die Berufsgenossensschaft für Handel und Warenlogistik ...

Stand: 20.09.2022

Dialog: 11207

Ergebnisseiten:
«1234567891011121314151617181920»