Rechercheergebnisse

In der Begründung der Bundesratsdrucksache 506/16 zur Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) lässt sich u. a. folgendes nachlesen:"Telearbeitsplätze sind zumeist Arbeitsplätze von Beschäftigten, die alternierend im Betrieb oder im Privatbereich (Telearbeitsplätze) arbeiten. Der Arbeitgeber hat aber nur begrenzte Rechte und Möglichkeiten, die Arbeitsumgebung im Privatbereich zu beeinflussen. Deshalb ...

Stand: 25.03.2021

Dialog: 30563

über einen Internetzugang und eine E-Mail-Adresse verfügt und diesem Lieferweg ausdrücklich zugestimmt hat. Der Lieferant genügt seiner Lieferpflicht nicht, wenn der Kunde das Produkt nur dann erwerben kann, wenn er dieser Regelung zustimmt. Der Lieferant muss, um seiner Pflicht nach Art. 31(8) nachzukommen die Informationen ggf. auch gebührenfrei auf Papier übermitteln." ...

Stand: 16.08.2018

Dialog: 42414

Zu den allgemeinen Pflichten des Arbeitgebers gehört das Führen einer Vorsorgekartei für seine Beschäftigten. Hierzu wird im § 3 Abs.4 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) ausgeführt:"Der Arbeitgeber hat eine Vorsorgekartei zu führen mit Angaben, dass, wann und aus welchen Anlässen arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden hat; die Kartei kann automatisiert geführt ...

Stand: 13.08.2024

Dialog: 22856

Berücksichtigt man die Unterweisungen, die sich aus dem Arbeitsschutzrecht ergeben, z. B. § 12 Arbeitsschutzgesetz, § 3 PSA-Benutzungsverordnung, § 4 DGUV Vorschrift 1 usw., wird immer der Arbeitgeber (der Unternehmer) als Adressat für die Pflicht zur Unterweisung genannt. Der Beschäftigte erhält die Unterweisung, d. h. es muss ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis vorliegen. Welche Personen ...

Stand: 01.09.2022

Dialog: 43237

sich insofern immer bezogen auf dem individuellen Werktag bzw. die an diesem Werktag geleistete Arbeitszeit.Arbeitgeber 1 und 2 haben sich bezüglich der Einhaltung der Arbeitszeitregelungen gemäß ArbZG abzustimmen, um gemäß § 1 ArbZG die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer zu gewährleisten. ...

Stand: 22.03.2023

Dialog: 43543

oder der Betriebsarzt sein. Der § 6 GefStoffV formuliert damit zum einen die Grundanforderungen, die vom Arbeitgeber bei der Beschäftigung von Arbeitnehmern mit Gefahrstoffen zu beachten sind und liefert zum anderen gleichzeitig die Informationen, wie diese Grundanforderungen zu beschaffen sind. Hier speziell die Ermittlung der Informationen, ob und um welche Gefahrstoffe mit welchen Gefährdungsmerkmalen ...

Stand: 14.11.2017

Dialog: 22273

UnfallmeldungWenn ein Arbeitnehmer an einem Arbeitsplatz oder auf dem Weg von oder zur Arbeit einen Unfall erleidet und so verletzt ist, dass er mehr als drei Tage arbeitsunfähig ist, so hat der Arbeitgeber dem Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft) binnen drei Tagen eine Anzeige zu erstatten (§ 193 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - SGB VII). Hierüber ist die Sicherheitsfachkraft ...

Stand: 24.02.2021

Dialog: 26023

Arbeitsschutzrechtlich begrenzt das Arbeitszeitgesetz – ArbZG die maximal zulässige werktägliche Höchstarbeitszeit der Beschäftigten, wobei Werktage die Wochentage Montag bis Samstag sind.§ 3 ArbZG:Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 14839

kann auf das Problem angesprochen und hinzugezogen werden. Zunächst sollte nochmals versucht werden, eine Änderung der Situation im Konsens mit dem Arbeitgeber zu erreichen, wobei die gesundheitlichen Konsequenzen für die Arbeitnehmer und die rechtlichen Konsequenzen für Arbeitgeber und Vermieter eindringlich dargestellt werden sollten. Wird allerdings wieder keine Einigung erreicht, wäre der nächste Schritt ...

Stand: 14.12.2018

Dialog: 978

nicht oder nicht vollständig erhalten, so kann sie nach Ablauf der Fristen den Resturlaub im laufenden oder im nächsten Urlaubsjahr beanspruchen.Nehmen Sie nach der Geburt Elternzeit, so gilt nach dem Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit - BEEG (§ 17 Abs. 2 u. 3) folgendes:(2) Hat der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin den ihm oder ihr zustehenden Urlaub vor dem Beginn der Elternzeit nicht oder nicht vollständig ...

Stand: 07.05.2018

Dialog: 4229

der Aufzugsrichtlinie enthalten sind, auf Aufzüge anwendbar sind, während alle sonstigen Pflichten im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen derartiger Geräte, einschließlich des Konformitätsbewertungsverfahrens, nur durch die Aufzugsrichtlinie festgelegt werden. Die Maschinenrichtlinie ist anwendbar auf Aufzüge, die aus dem Anwendungsbereich der Aufzugsrichtlinie ausgeschlossen sind, es sei denn ...

Stand: 20.01.2024

Dialog: 43876

. Rettungsmaßnahmen veranlasst werden. Ausführliche Erläuterungen zur Organisation der Ersten Hilfe im Betrieb und zur rechtlichen Betrachtung der Ersten Hilfe gibt die DGUV Information 204-022 (bisher: BGI/GUV-I 509) "Erste Hilfe im Betrieb". (Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk finden Sie im Internet unter www.dguv.de/publikationen) Unter Ziffer 4.4 DGUV Information 204-022 wird auf die Pflicht ...

Stand: 25.09.2014

Dialog: 22007

und Schulleiter für den Schutz der Beschäftigten verantwortlich sind. Ihre Pflichten erstrecken sich nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) dabei insbesondere auf die•Ermittlung der Gefährdungspotenziale der Arbeitsplätze (Gefährdungsbeurteilung),•Veranlassung der Gefahrenbeseitigung und Wirksamkeitsprüfung der durchgeführten Maßnahmen sowie•Dokumentation dieser Tätigkeiten.In der täglichen Arbeit ...

Stand: 17.09.2022

Dialog: 24784

Beschäftigungsverbote und -beschränkungen umzusetzen. Auch wenn sich die Schwangere bereit erklärt, diese Tätigkeiten durchzuführen, entbindet dies den Arbeitgeber nicht von seiner Pflicht die Beschäftigungsverbote einzuhalten.Eine mögliche Alternative für eine Weiterbeschäftigung gibt es in ausgewählten Bereichen in der Kinderzahnprophylaxe, wie z. B. das Versiegeln und Fluoridieren der Kauflächen bei strikter ...

Stand: 14.07.2023

Dialog: 20845

sind, so kann der Arbeitgeber auch durch organisatorische oder personenbezogene Maßnahmen die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten mit Behinderungen in vergleichbarer Weise sicherstellen.(3) Die Pflichten des Arbeitgebers aus Absatz 1 beziehen sich nicht nur auf im Betrieb namentlich bekannte schwerbehinderte Beschäftigte, sondern auf alle Beschäftigten mit einer Behinderung ...

Stand: 28.05.2024

Dialog: 43934

bzw. Fachabteilungen. Eine Fachkunde ist u.a. für folgende Arbeiten notwendig: Elektrotechnische Arbeiten - Elektrofachkraft gemäß DGUV Vorschrift 3 und 4/VDE 0105-100 Errichtung von Gerüsten - Befähigte Person gemäß TRBS 2121 Teil 1 Asbestsanierung - Fachkunde gemäß TRGS 519 Bei Auftragserteilung durch ein Unternehmen sind folgende besondere Pflichten zu beachten: • Vergewissern, dass Beschäftigte ...

Stand: 08.10.2024

Dialog: 43933

Die Pflicht zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten ergibt sich aus dem SGB VII. Hier werden die Aufgaben und sonstige Regelungen für die gesetzliche Unfallversicherung getroffen, u. a. in § 22 die Voraussetzung zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten.In § 23 sind Regelungen zur Aus- und Fortbildung getroffen. Hier ist folgendes nachzulesen:"(1) Die Unfallversicherungsträger haben ...

Stand: 04.06.2020

Dialog: 15950

, gleichzeitig von weiteren Personen anderweitig genutzt oder nicht abgeschlossen werden kann. ..."Der Verordnungsgeber hat mit der Formulierung des "Tragen von besonderer Arbeitskleidung" klarstellen wollen, dass nicht automatisch jede Arbeitskleidung (Kittel, Latzhose, etc.) die Pflicht zur Bereitstellung eines separaten Umkleideraumes auslöst. Vielmehr ist dies tätigkeitsbezogen ...

Stand: 11.05.2023

Dialog: 4973

- ist öffentliches Recht. Ein entsprechendes Formular, dass Beschäftigte die arbeitsschutzrechtliche Verantwortung übernehmen und den Arbeitgeber von seinen arbeitsschutzrechtlichen Pflichten entbinden, gibt es daher nicht. ...

Stand: 31.05.2019

Dialog: 12869

sind allerdings auch die Pflichten der Beschäftigten untereinander zu erwähnen. So haben nach § 15 Abs.1 Satz 2 ArbSchG die Raucher durch ihr Handeln dafür zu sorgen, dass die im Raum befindlichen Nichtraucher in ihrer Gesundheit nicht beeinträchtigt werden. Durch den § 5 ArbStättV wird kein generelles Rauchverbot für Arbeitsstätten festgelegt. Es verpflichtet den Arbeitgeber dazu wirksame Schutzmaßnahmen ...

Stand: 29.09.2015

Dialog: 2408