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KomNet-Wissensdatenbank

Müssen Umkleideräume auch zur Verfügung gestellt werden, wenn als Arbeitskleidung eine betriebliche Uniform getragen werden muss?

KomNet Dialog 4973

Stand: 27.05.2014

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Wasch- und Umkleideräume

Dialog
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Frage:

Was ist unter besonderer Arbeitskleidung nach § 6 Abs. 2 der ArbStättV zu verstehen? Fällt hierunter auch Kleidung ("betriebliche Uniform"), die lediglich der Erkennbarkeit des Personals dient und keine Schutzfunktion hat? Sind hierfür Umkleideräume zur Verfügung zu stellen?

Antwort:

In der Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV– sind nach § 6 Abs. 2 Satz 3 Umkleideräume vorzusehen bzw. bereitzustellen,
wenn die Beschäftigten bei ihrer Tätigkeit besondere Arbeitskleidung tragen müssen und es ihnen nicht zuzumuten ist, sich in einem anderen Raum umzukleiden. Umkleide-, Wasch- und Toilettenräume sind für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder es ist eine getrennte Nutzung zu ermöglichen. 

Gemäß den Kommentierungen zur  Arbeitsstättenverordnung müssen besondere Gründe vorliegen, die das Tragen der Arbeitskleidung rechtfertigen. Diese können z.B. durch:

  • hygienische, infektions- und gesundheitsgefährdende Tätigkeiten oder
  • stark schmutzende Tätigkeiten ausgelöst werden.

Liegen diese nicht vor, so ist ein besonderer Umkleideraum nicht vorgeschrieben. Sofern Umkleideräume nicht vorhanden sind, muss jedem Beschäftigten mindestens eine Kleiderablage zur Verfügung stehen (Ziffer 3.3 des Anhangs zur ArbstättV)

Der Verordnungsgeber hat mit der Formulierung des "Tragen von besonderer Arbeitskleidung" klarstellen wollen, dass nicht automatisch jede Arbeitskleidung (Kittel, Latzhose, etc.) die Pflicht zur Bereitstellung eines separaten Umkleideraumes auslöst. Vielmehr ist dies tätigkeitsbezogen in der Gefährdungsbeurteilung (§§ 5,6 Arbeitsschutzgesetz) festzulegen.

Bei einer Berufsbekleidung (betriebliche Uniformen), die bei der Arbeit auf Weisung des Arbeitgebers von den Beschäftigten zu tragen ist und das Ablegen der eigenen Straßenkleidung erfordert, handelt es sich um besondere Arbeitsbekleidung.

Den Beschäftigten ist es nicht zuzumuten, im Arbeits- oder einem allgemein zugänglichen Raum mehr als den Mantel und die Jacke der Straßenkleidung abzulegen und durch Arbeitsbekleidung zu ersetzen. In diesem Fall wird ein besonderer Umkleideraum erforderlich.

In der durchgeführten Gefährdungsbeurteilung wird auch ermittelt, ob für die ausgeführten Tätigkeiten eine persönliche Schutzausrüstung (PSA) notwendig ist. Diese ist dann von Ihrem Unternehmen zu stellen. Die Gefährdungsbeurteilung muss letztlich auch die Frage klären, ob aufgrund des Tragens von Schutzkleidung und/oder der möglichen Gefährdung bei der Tätigkeit ein separater Umkleideraum notwendig ist.