Komnet-Wissensdatenbank

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Muss der Arbeitgeber bei bestimmten Klimaanlagen Getränke für die Beschäftigten bereitstellen?

Für den Arbeitgeber gibt es keine Pflicht der kostenlosen Getränkebereitstellung. Dies gilt auch bei der Beschäftigung in Räumen mit einer Klimaanlage. Bei einer Klimatisierung müssen generell zuträgliche Feuchtigkeitsgehalte in der Luft gewährleistet werden. Ein Bereich zwischen etwa 50 und 70 % Luftfeuchte gilt als gut; 40 - 50 bzw. 70 - 80 (90) % erscheinen akzeptabel. Die alleinige Flüssigkeit ...

Stand: 02.01.2019

Dialog: 1616

Muss mein Kfz beim Transport von Spraydosen mit einer Belüftung versehen werden?

In unserer Antwort gehen wir davon aus, dass es sich nur um den Transport von Spraydosen und nicht um Gasflaschen handelt. In diesem Fall ist keine Belüftung erforderlich.Grundsätzlich sind bei jedem Transport von gefährlichen Gütern auf der Straße die Regelungen des ADR einzuhalten. Das ADR sieht verschiedene Freistellungen vor.Für den von Ihnen genannten Transport kann die Freistellung nach Unte ...

Stand: 08.02.2023

Dialog: 43467

Welche formalen Anforderungen muss eine Arbeitsbühne für einen Gabelstapler erfüllen?

. a. aus der Betriebssicherheitsverordnung/BetrSichV (§ 6 und Anhang 1), dem § 26 der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" und der DGUV Information 208-031 "Einsatz von Arbeitsbühnen an Flurförderzeugen mit Hubmast" ergeben.An der Arbeitsbühne muss ein Schild angebracht werden, auf dem die höchstzulässige Zahl der mitfahrenden Personen, die größte Zuladung in kg und das Eigengewicht angegeben sind. Gleichzeitig ist anzugeben, für welche ...

Stand: 08.09.2022

Dialog: 14093

Muss der Arbeitgeber für Arbeiten im Außenbereich dicke Winterjacken stellen?

Wetterschutzkleidung ist im Regelfall bei Arbeiten erforderlich, die einen überwiegenden Aufenthalt im Freien erfordern und wenn der Arbeitsplatz nicht gegen Kälte, Wind, Niederschlag oder Bodennässe geschützt ist. Welche spezielle Schutzkleidung erforderlich ist, muss der Arbeitgeber im Rahmen der zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung bestimmen. Wenn Schutzkleidung erforderlich ist, muss diese ...

Stand: 03.01.2025

Dialog: 14023

Muss in einem Labor für pränatale Diagnostik eine technische Lüftung vorhanden sein?

das Gefahrstoffrecht mit der Technischen Regel für Gefahrstoffe (TRGS) - TRGS 526 "Laboratorien" Anwendung.Die TRGS 526 repräsentiert diesbezüglich den Stand der Technik und fordert für solche Laboratorien eine technische Lüftung (Nummer 6.2.5): "Laboratorien müssen mit ausreichenden, jederzeit wirksamen technischen Lüftungseinrichtungen ausgerüstet sein. Die Zuluft muss erforderlichenfalls erwärmt und zugfrei ...

Stand: 30.10.2020

Dialog: 15025

Was muss ein privater Bildungsträger bei der Beschäftigung einer schwangeren Auszubildenden beachten?

Auch bei Förderungsmaßnahmen der Bundesagentur für Arbeit sind die Beschäftigungsverbote und -beschränkungen des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) vom jeweiligen Arbeitgeber zu beachten. Umfangreiche Informationen zu der Thematik finden Sie im Arbeitgeberleitfaden zum Mutterschutz des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.Die Gewerbeaufsicht Niedersachsen hat speziell für den Mut ...

Stand: 29.08.2018

Dialog: 6394

Muss neben dem Architekten noch ein weiterer Koordinator bestellt werden?

Der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator (kurz: SiGeKo) wird gemäß § 3 Baustellenverordnung (BaustellV) für Baustellen, auf denen Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, gefordert. Der SiGeKo muss vom Bauherrn bestellt werden. Die Qualifikation des SiGeKo ist in der RAB 30 geregelt.Die DGUV Vorschrift 1 fordert in § 5 von einem Unternehmer, dass er bestimmte Maßnahmen ...

Stand: 27.05.2019

Dialog: 6163

Muss für die Gefährdungsbeurteilung nach BetrSichV jedes Arbeitsmittel aufgeführt und die Gefährdungen erfasst werden?

der allgemeinen Grundsätze des § 4 Arbeitsschutzgesetz entsprechende Schutzmaßnahmen zu treffen.Wie man dieses in der Praxis durchführt und lebt, liegt im Verantwortungsbereich des Arbeitgebers. Man muss nicht unbedingt jedes einzelne Arbeitsmittel, z. B. jede im Betrieb vorhandene Bohrmaschine, in der Gefährdungsbeurteilung aufführen. Hier reicht es aus, z. B. eine Arbeitsmittelgruppe zu definieren. Gehen ...

Stand: 29.08.2019

Dialog: 6180

Muss ein Arbeitgeber einer Verlängerung von Elternzeit im dritten Jahr zustimmen?

Die Elternzeit ist im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) geregelt.Die Zustimmung Ihres Arbeitgebers ist nicht erforderlich für die Elternzeit, die Sie vor dem 3. Geburtstag Ihres Kindes nehmen. Ihr Arbeitgeber kann Ihnen diese Elternzeit nicht verweigern. Sie müssen ihm aber rechtzeitig (d.h. spätestens 7 Wochen vorher mitteilen) dass Sie in Elternzeit gehen möchten. Elternzeit im Zeitr ...

Stand: 26.07.2018

Dialog: 6172

Welche Maßnahmen muss der Arbeitgeber zum Schutz vor Witterungseinflüssen treffen?

Nach § 3 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG ist der Arbeitgeber verpflichtet, alle erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen. Dabei muss er alle Umstände berücksichtigen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen, auch die Einflüsse der Witterung. Der Arbeitgeber muss nach § 5 ArbSchG im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung ermitteln, welche Maßnahmen ...

Stand: 02.05.2022

Dialog: 5205

Muss in einem Altenheim oder anderen caritativen Einrichtungen ein Brandschutzbeauftragter bestellt werden?

Im Arbeitsschutzgesetz wird die allgemeine Forderung erhoben, dass der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen hat, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit andere Personen Rechnung zu tragen. Arbeitsschutzrechtlich muss ...

Stand: 07.02.2024

Dialog: 12754

Wie oft muss eine Gefährdungsbeurteilung beim Einsatz einer Fremdfirma durchgeführt werden ?

Mindestfristen für die Wiederholung, Aktualisierung oder Überarbeitung der Gefährdungsbeurteilung sind nicht vorgegeben. In den LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung (LV 35) wird unter Ziffer A 3.2 zu § 3 Abs. 1 „Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung“ folgendes ausgeführt. Die Ausführungen sind sinngemäß auch auf die Gefährdungsbeurteilung gemäß Bildschirmarbeitsverordnung zu bezie ...

Stand: 08.01.2015

Dialog: 6771

Muss bei Änderung der Firma oder der Anschrift eine neue Unternehmenskarte beantragt werden?

Aus den Fahrpersonalvorschriften lässt sich keine Verpflichtung zur Neubeantragung einer Unternehmenskarte bei Standortwechsel oder Umfirmierung herleiten.Anders ist die Sache allerdings zu beurteilen, wenn die Umfirmierung mit einem Wechsel in der Rechtspersönlichkeit einhergeht, z.B. von Hans Meyer oHG zu Transporte Meyer GmbH, da dieses rechtlich einem Wechsel in der unternehmerischen Verantwor ...

Stand: 15.03.2017

Dialog: 5266

Muss im Krankenhaus jeder Fachbereich seinen eigenen Strahlenschutzbeauftragten haben?

zwischen den Fachbereichen nicht zu groß ist, da der Strahlenschutzbeauftragte ggfs. kurzfristig vor Ort sein muss.Zu den in dem KGNW-Rundschreiben angesprochenen Tätigkeitsberichten ist Folgendes anzumerken:Im Rahmen des Erwerbs der Fachkunde im Strahlenschutz muss die Sachkunde nachgewiesen werden. Dazu muss der Arzt, der die Fachkunde erwerben will, die Art und die Anzahl der Anwendungen ...

Stand: 04.11.2019

Dialog: 4589

Welche persönliche Schutzausrüstung muss einem Asphaltbauarbeiter zur Verfügung gestellt werden?

Sicherheitsschuhe: Grundsätzlich muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermittlen, ob eine Gefährdung vorliegt, der mit dem Tragen von Schutzschuhen begegnet werden muss. Stellt er dabei fest, dass in bestimmten Bereichen, in denen mit Fußverletzungen durch Stoßen, Einklemmen, umfallende, herabfallende oder abrollende Gegenstände, durch Hineintreten in spitze und scharfe ...

Stand: 15.01.2018

Dialog: 5077

Wie muss der Gefahrzettel (Label) nach ADR farblich korrekt gestaltet sein?

Die Bezettelungsvorschriften finden sich in Unterabschnitt 5.2.2.1 des ADR. Hier ist u. a. folgendes nachzulesen:"5.2.2.1.1 Für jeden in Kapitel 3.2 Tabelle A aufgeführten Stoff oder Gegenstand sind die in Spalte 5 angegebenen Gefahrzettel anzubringen, sofern durch eine Sondervorschrift in Spalte 6 nichts anderes vorgesehen ist.5.2.2.1.2 Statt Gefahrzettel dürfen auch unauslöschbare Gefahrkennzeic ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 5779

Welche persönliche Schutzausrüstung muss bei Sanierung von Schimmelpilzbefall getragen werden?

Die Schutzmaßnahmen sollten entsprechend der DGUV Information 201-028 "Gesundheitsgefährdungen durch Biostoffe bei der Schimmelpilzsanierung" gewählt werden. Diese Handlungsanleitung findet Anwendung "bei Tätigkeiten zur Sanierung vonSchimmelpilzschäden in Gebäuden (...)" wie z. B. Schimmelpilzen bei Instandsetzungs- oder Abbrucharbeiten "(...) und liefert die erforderlichen Informationen für die ...

Stand: 12.08.2019

Dialog: 5264

Wie laut muss bzw. darf das Signal einer Schulklingel maximal sein?

Bezüglich des höchstmöglichen Lärmpegels höchstzulässigen Tages-Lärmexpositionspegel für Beschäftigte am Arbeitsplatz ist die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV) zu beachten.. Gemäß § 3 LärmVibrationsArbSchV  hat der Arbeitgeber zu beurteilen, ob die Beschäftigten Lärm ausgesetzt sind. Dabei sind u.a. die gemäß § 6 LärmVibrationsArbSchV aufgeführten Auslösewerte be ...

Stand: 20.02.2017

Dialog: 6202

Muss ein Flurförderzeug für den Einsatz außerhalb von Gebäuden mit einer Fahrerkabine ausgestattet sein?

Aus verschiedenen Vorschriften (z.B. Nr. 5.1 des Anhangs zur Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV-, § 6 Absatz 3 Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV-) geht hervor, dass der Arbeitgeber bei Tätigkeiten im Freien, bei Benutzung von Arbeitsmitteln im Freien, die Beschäftigten geeignet gegen Witterungseinflüsse schützen muss. Gemäß § 19 der DGUV Vorschrift 68 (bisher :BGV D 27) "Flurförderzeuge ...

Stand: 09.10.2015

Dialog: 6216

Ab wann muss mein Lkw als Gefahrguttransporter mit den Gefahrgutschildern im Werkverkehr gekennzeichnet werden?

Die Gewichtsklasse eines Fahrzeuges spielt bei der Anwendung der nationalen und internationalen Vorschriften zur Beförderung gefährlicher Güter keine Rolle.Freistellungen in Zusammenhang mit Gefahrgutmengen je Beförderungseinheit (Fahrzeug) ergeben sich aus einer Auflistung nach dem Unterabschnitt 1.1.3.6.2 des ADR. Für die genannten Gefahrklassen 4.1 und 4.2 ergeben sich im Straßenverkehr folgend ...

Stand: 11.03.2019

Dialog: 6221

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