Komnet-Wissensdatenbank

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Fällt ein Fahrzeug des Schaustellergewerbes mit einer zulässigen Höchstmasse > 3,5 t generell unter die Ausnahme nach Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 561/2006?

Gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 10 der Fahrpersonalverordnung (FPersV) www.gesetze-im-internet.de/fpersv/__18.html sind Spezialfahrzeuge, die zum Transport von Ausrüstungen des Zirkus- oder Schaustellergewerbes verwendet werden, von den Sozialvorschriften im Straßenverkehr befreit. Wer Schausteller ist, ist im Gewerberecht geregelt. In der Gewerbeordnung (Titel III Reisegewerbe) www.gesetze-im-internet.de/g ...

Stand: 05.01.2012

Dialog: 15276

Ist bei der Prüfung von Rohrleitungen der Reinigungs-/Instandsetzungsfall hinsichtlich Fluidgruppe und Druck zu berücksichtigen?

es sich um den maximal zulässigen Druck PS. Da im geschilderten Beispiel der Reinigungsdruck bei der Auslegung der Rohrleitungsanlage berücksichtigt wurde, muss der maximal zulässige Druck PS mindestens bei 5 bar liegen. Insofern kann nicht der im Normalfall vorherrschende Betriebsdruck von 2 bar als Beurteilungskriterium herangezogen werden.Ginge man im geschilderten Beispiel von einem maximal zulässigen ...

Stand: 27.11.2023

Dialog: 43856

Wer darf in Druckluft arbeiten?

von Beschäftigten muss von einer nach § 13 DruckLV ermächtigten Ärztin/ einem ermächtigten Arzt nachgewiesen werden. Eine Auflistung von entsprechenden Ärztinnen / Ärzten für Nordrhein-Westfalen befindet sich unter: https://www.lia.nrw.de/Antraege/DruckLV/DruckLV_Liste_erm_Aerzte/index.html ...

Stand: 04.02.2024

Dialog: 43885

Frage zur Rauchschutzleiste einer Brandschutztür

gehörigen Montageanleitung stehen Spaltmaße. Diese können bis zu 10 mm im Bereich des Bodens betragen. Auch diese Spaltmaße sind einzuhalten, da wichtige Funktionen der Tür hiervon abhängen.Die in das Türblatt eingebaute Bodendichtung muss auf der ganzen Länge dicht schließen. Zur Kontrolle eignet sich eine Lichtquelle sehr gut. Licht darf also nicht mehr durchscheinen, wenn die Tür geschlossen ...

Stand: 03.04.2024

Dialog: 43920

Welche Anforderungen gelten für die Aufbewahrung kleiner Mengen pyrotechnischer Gegenstände für Kraftfahrzeuge (Airbag/Gurtstraffer etc.) außerhalb eines Lagerraums im Arbeitsraum?

ergeben sich im Wesentlichen aus Nr. 4.2 zum Anhang zu § 2 der 2. SprengV und der Sprengstofflager-Richtlinie "Lagerung von Airbag- und Gurtstraffer-Einheiten" (SprengLR 240). Die wesentlichen Anforderungen sind in den Absätzen 2, 4, 5, 6, 8, 9, 10, 11 und 14 der Nr. 4.2 des Anhangs zu § 2 der 2. SprengV enthalten. Die Aufbewahrung im Arbeitsraum muss so erfolgen, dass der Diebstahl und die unbefugte ...

Stand: 23.01.2024

Dialog: 43870

Welche Schritte müssen im Rahmen von REACH unternommen werden, um Reineisen (Reinheit >99 %) importieren zu können ?

des (Mit-)Registrierungsdossiers im IUCLID-Format (kann auch online geschehen).6.      Einreichung bei der ECHA, Zahlung der Registrierungsgebühr.7.      Erhalt der Registriernummer, die zum Import der registrierten Menge berechtigt.Die Registrierung muss vor dem ersten Import (von mehr als 1 t) abgeschlossen sein. Die Kommunikation mit der ECHA erfolgt in Englisch; daher sind hier die jeweiligen Stichworte in Klammern ...

Stand: 13.11.2020

Dialog: 43334

Welche Grenzwerte gelten für elektrische und magnetische Wechselfelder in einem Büro im Rahmen der Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder?

Die Einhaltung der Grenzwerte der Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern hat der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu beurteilen und muss u.U. Maßnahmen ergreifen, um die Einhaltung zu gewährleisten. Hierbei sind in erster Linie die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel, von denen elektromagnetische Felder ausgehen können, zu berücksichtigen ...

Stand: 22.09.2021

Dialog: 42826

Frage zum Erfordernis / der Zulässigkeit einer arbeitsmedizinischen Vorsorge

Selbst bei effizientester PSA muss die Pflichtvorsorge durchgeführt werden !In der Pflichtvorsorge wird dem Mitarbeiter der Sinn dieser Maßnahme erläutert und er wird auf Frühzeichen einer Gesundheitsschädigung untersucht.Die ArbmedVV gibt zwar schon an, dass es keine Ausnahmen gibt, aber für praktische Arbeitsschützer war das nicht eindeutig genug, deswegen hat der AfAMed diesen Punkt unter FAQ ...

Stand: 01.10.2018

Dialog: 42471

Ist an stationären Bandschleifmaschinen eine Motorbremse Pflicht bzw. ist ein Nachlauf erlaubt?

und §§ 8 - 10 sowie Anhang 1 der BetrSichV sind einzuhalten.Die Verwendung der Maschine muss nach dem Stand der Technik sicher sein.Nach § 9 Absatz 1 der BetrSichV ist Folgendes zu beachten:„(1) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Arbeitsmittel unter Berücksichtigung der zu erwartenden Betriebsbedingungen so verwendet werden, dass Beschäftigte gegen vorhersehbare Gefährdungen ausreichend geschützt ...

Stand: 18.04.2023

Dialog: 43004

Müssen wir gemäß Titel IV "Informationen in der Lieferkette" und Artikel 32 das Expositionsszenario an unseren Kunden weitergeben, obwohl der Stoff als nicht-gefährlich eingestuft ist?

Expositionsszenarien aus dem ihm zur Verfügung gestellten Sicherheitsdatenblatt ein.In der vorliegenden Fragestellung wird der Fragesteller den Stoff höchstwahrscheinlich nicht selber registriert haben, daher hat er auch keinen Stoffsicherheitsbericht zu erstellen und muss auch keine Expositionsszenarien an sein Sicherheitsdatenblatt anhängen. Jedoch sollen die Expositionsszenarien diesen Akteur der Lieferkette ...

Stand: 21.04.2020

Dialog: 43141

Besteht für eine schwangere Schneiderin für Lederwaren eine Gefährdung durch die Ausdünstungen des Leders?

, woher das Leder stammt, vom Gerbverfahren, vom Färbeverfahren, der Oberflächenbehandlung etc… . Wichtig ist es auch zu ermitteln, ob das Leder, das verarbeitet wird, aus alten Lagerbeständen stammt, welche vor Mai 2015 bezogen wurden.Deshalb ist es erforderlich, dass der Arbeitgeber anhand der Gefährdungsbeurteilung die notwendigen Schutzmaßnahmen bestimmt und umsetzt. Er muss auch ein Gespräch mit Ihnen ...

Stand: 20.03.2019

Dialog: 42641

Ist die Tätigkeit als Schwimmlehrer von Kindern im Vorschulalter bezüglich des Infektionsrisikos als ähnlich gefährlich einzustufen wie die klassische Tätigkeit in der vorschulischen Kinderbetreuung?

von Besonderheiten des Einzelfalles (z. B. bzgl. der Intensität des Kontaktes, des Immunstatus des Schwimmlehrers/der Schwimmlehrerin, der Art und des Umfangs der Hilfestellung beim Schwimmunterricht) nicht von einem regelmäßigen direkten Kontakt zu Kindern auszugehen ist, so dass keine Pflichtvorsorge nach Absatz 1 zu veranlassen ist, muss der Arbeitgeber in diesem Fall den Beschäftigten Angebotsvorsorge ...

Stand: 14.08.2019

Dialog: 42799

Müssen Produkte, die vor dem 01.01.2021 produziert wurden und noch keinen UFI Code auf dem Etikett haben, umetikettiert werden, wenn sie nach dem 01.01.2021 verkauft oder auf den Markt gebracht werden?

endet. Wenn Sie solche Gemische jedoch verändern, müssen Sie die Verpflichtungen zur Angabe harmonisierter Informationen einhalten, bevor Sie das geänderte Gemisch in Verkehr bringen. Schlussendlich muss nach Ablauf der Übergangsphase bei allen aufgrund von Auswirkungen auf die Gesundheit oder physikalischen Auswirkungen als gefährlich eingestuften Gemischen der UFI auf dem Etikett angegeben sein." ...

Stand: 26.10.2021

Dialog: 43187

Ist an Bildschirmarbeitsplätzen auch der Einsatz von Silikontastaturen / Folientastaturen zulässig?

getrennte Einheiten sein,2.sie müssen neigbar sein,3.die Oberflächen müssen reflexionsarm sein,4.die Form und der Anschlag der Tasten müssen den Arbeitsaufgaben angemessen sein und eine ergonomische Bedienung ermöglichen,5.die Beschriftung der Tasten muss sich vom Untergrund deutlich abheben und bei normaler Arbeitshaltung gut lesbar sein."Weitere Erläuterungen finden sich in der DGUV Information 215-410 ...

Stand: 12.11.2019

Dialog: 42920

Sind die Technischen Regeln zur Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung geeignet, im Kaufvertrag die maximal akzeptable Lärm- und Schwingungsbelastung festzulegen?

nicht garantiert werden, da die Geräuschimmissionen wesentlich von den Betriebsbedingungen und den Einsatzzeiten, sowie den räumlichen Verhältnissen beim Maschinenbetreiber abhängen. Sollten die Vertragspartner solch eine Vorgehensweise wünschen, so muss dies vertraglich gesondert festgelegt werden und die Messgrößen und Rahmenbedingungen müssen genau definiert und beschrieben sein.Zur Auswahl leiser Maschinen ...

Stand: 18.05.2015

Dialog: 23858

Darf eine Arbeitnehmerin in Einrichtungen zur Kinderbetreuung (< 3 Jahren) arbeiten, wenn keine Vorsorgeuntersuchung bzw. Impfung stattgefunden hat?

Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe des Anhangs zur Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) Pflichtvorsorge für die Beschäftigten zu veranlassen. Diese Pflichtvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschliessend in regelmäßigen Abständen veranlasst werden. Teil 2 des Anhangs zur ArbMedVV benennt die Anlässe für Pflichtvorsorge bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen ...

Stand: 19.06.2014

Dialog: 21374

Wieviel Kraftstoff (z.B. Benzin) darf eine Privatperson im eigenen PKW mitführen?

an die Ladungssicherung und an die Verpackung zu erfüllen. Alle Verpackungen müssen für das Transportgut geeignet sein sowie während der Ortsveränderung dicht verschlossen und unbeschädigt sein. Die Ladungssicherung muss so ausgeführt werden, dass die Gefahrgüter in sich und zu den Einrichtungen des Fahrzeuges ihre Lage nicht verändern können. Hinweis: Auf die Informationen des ADAC zur Mitnahme von Kraftstoff ...

Stand: 09.02.2015

Dialog: 23050

Handelt es sich bei einem Fassgreifer, der als Anbaugerät an einem Stapler befestigt wird, um eine auswechselbare Ausrüstung im Sinne der Maschinenrichtlinie?

durch das Anbringen des Fassgreifers die Funktion des Staplers geändert oder erweitert wird. Der Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie versucht in § 41 auswechselbare Ausrüstung zu definieren. Demnach muss sie unterschieden werden von Werkzeugen, wie Schneiden, Bohrern, einfachen Baggerschaufeln usw., die weder die Funktion der Grundmaschine ändern noch die Funktion der Maschine erweitern. Beispiele ...

Stand: 10.09.2016

Dialog: 27431

Ist eine Prüffristverlängerung nach der DGUV Vorschrift 3 erst nach mehreren Prüfungen möglich oder ist dies bereits nach der ersten durchgeführten Prüfung möglich?

- und Regelwerk der gesetzlichen Unfallversicherung - (http://publikationen.dguv.de/dguv), die geltenden Normen (DIN, EN), Herstellerangaben und Betriebsbedingungen heranzuziehen. Weicht der Arbeitgeber dabei vom v. g. Regelwerk ab, ist dies prinzipiell möglich. Der Arbeitgeber muss dieses Abweichen aber in der Gefährdungsbeurteilung hinreichend begründen. Dieses ist stets eine Entscheidung im Einzelfall.Als ...

Stand: 06.03.2020

Dialog: 17791

Dürfen Notduschen an das Betriebswassernetz angeschlossen werden?

", ist zu Augennotduschen folgendes nachzulesen:"6.6.2 Augennotduschen (1) In Laboratorien müssen – möglichst im Bereich der Körperdusche oder am Ausgussbecken – mit Wasser von Trinkwasserqualität gespeiste Augennotduschen so installiert sein, dass diese von jedem Arbeitsplatz aus unverzüglich erreichbar sind. Sie sollen beide Augen sofort mit ausreichenden Wassermengen spülen können. Das Stellteil der Ventile muss ...

Stand: 16.12.2020

Dialog: 17417

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