Rechercheergebnisse

Kommission mit der Leitlinie Nr. 9 vorgenommen wurde.Die Leitlinie ist zwar nicht verbindlich, spiegelt jedoch im Allgemeinen das generelle Konzept der Sachverständigengruppe für die Einstufung von Büchern wider.In der Leitlinie sind verschiedene Faktoren genannt, anhand derer der "Spielwert" eines Kinderbuches festgelegt wird. Demnach haben beispielsweise Bücher mit wenigen Seiten und einfachen Bildern ...

Stand: 15.06.2024

Dialog: 8336

Als Lenkzeit gelten alle Zeiten, die mit der Fahrtätigkeit in Zusammenhang stehen (vgl. VO EG 561/2006, Art. 4 ff.)Dazu rechnen u.a. Aufenthalte an Ampeln, Bahnübergängen oder bei Staus, auch wenn diese Zeiten im Kontrollgerät als Arbeitszeit dokumentiert werden.Siehe hierzu die Leitlinie 4 der EU zur VO EG Nr.561/2006. ...

Stand: 04.05.2022

Dialog: 13083

Aus Druckgasflaschen, deren Prüffrist abgelaufen ist, darf weiterhin Gas entnommen werden. Die Verwendung der Gase aus noch nicht ganz entleerten Druckgasflaschen mit abgelaufener Prüffrist ist im allgemeinen ohne Qualitätsminderung möglich. Die Zeit des Weiterbetriebes ist durch die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) nicht genau begrenzt. Der Arbeitgeber hat aber den zulässigen Zeitraum im ...

Stand: 20.12.2019

Dialog: 42970

Grundsätzlich unterzeichnen selbstständig tätige Fahrer sowohl als Vertreter des Unternehmens wie auch als Fahrer; so sieht es die Leitlinie Nr. 5 Sozialvorschriften im Straßenverkehr (pdf) vor. Die für die Umsetzung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr zuständigen obersten Behörden des Bundes und der Länder haben den Leitfaden "Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr ...

Stand: 05.12.2018

Dialog: 10695

unterstellt, dies gilt auch umgekehrt.In den Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes LV 64 werden diese Fragen in den Nr. 2.2.13 bis 2.2.15 ausführlich beantwortet. ...

Stand: 03.01.2025

Dialog: 43762

ist somit nur ein Kriterium, anhand dessen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu bestimmen ist, ob für die Beschäftigten eine nur geringe Gefährdung vorliegt. Weiter konkretisiert wird der Begriff der "geringen Gefährdung" in Nr. 6.2 der TRGS 400 sowie in den LASI-Leitlinien zur Gefahrstoffverordnung (LV 45) unter E1. Danach zielt der Begriff "geringe Gefährdung“ auf Bagatellfälle. Bezugsmaßstab ...

Stand: 26.03.2014

Dialog: 20744

, die auf dem Kennzeichnungsetikett gemäß der Richtlinie 1999/45/EG angegeben sind. Ein Symbol kann als grafische Wiedergabe des Symbols in schwarz-weiß dargestellt werden.Für Stoffe sind die zutreffenden Kennzeichnungselemente gemäß Artikel 25 und Artikel 32 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 und für Gemische gemäß Anhang V Abschnitte A und B der Richtlinie 1999/45/EG anzugeben."Hinweis:In den Leitlinien zur Erstellung ...

Stand: 26.07.2022

Dialog: 43643

(Berufsgenossenschaft) für diesen Weg bleibt davon unberührt).Das bedeutet, dass die Fahrt zwischen Betriebsstandort und Wohnung und zurück zur Ruhezeit zu zählen ist. Dabei ist es unerheblich, ob die Fahrten mit dem eigenen Pkw oder mir einen vom Arbeitgeber gestellten Fahrzeug zurückgelegt werden.Hinweis: In den Leitlinien Nr. 2 zur Verordnung (EG) Nr. 561/2006 werden Erläuterungen zur Erfassung der Zeiten ...

Stand: 28.10.2023

Dialog: 13475

„Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung“ wird im Kapitel E 18 „Erlaubnispflicht“ die Frage E 18.1 zu § 18 Abs. 1 Nr. 4 „Gesamtrauminhalt“ beantwortet:„Frage:Wie ist der Gesamtrauminhalt der gelagerten entzündbaren Flüssigkeiten zu ermitteln?Antwort:Bei der Lagerung in ortsfesten Behältern ist der mögliche, bei der Lagerung in ortsbeweglichen Behältern der vorgesehene Rauminhalt aller Behälter ...

Stand: 09.07.2022

Dialog: 43680

nicht an die novellierte GefStoffV angepasst. Bitte beachten Sie das Abweichungen möglich sind.In I4.4 der LASI-Leitlinien zur Gefahrstoffverordnung (LV 45) finden Sie bezüglich des Verbots der Überdeckung ebenfalls folgende Ausführungen:"Nimmt man den reinen Wortlaut der aktuellen Gefahrstoffverordnung, dass Überdeckungs- und Überbauungsarbeiten an Asbestzementdächern und –wandverkleidungen verboten sind, so ...

Stand: 18.03.2023

Dialog: 43790

. 14 x 14 mm). Damit soll erreicht werden, dass die Größe des Kennzeichnungsetiketts und die Größe der Piktogramme proportional zur Größe der Verpackung bleiben (s. auch Kapitel 5.2 der ECHA-Leitlinien zur Kennzeichnung und Verpackung gemäß Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 https://echa.europa.eu/de/guidance-documents/guidance-on-clp). ...

Stand: 13.06.2017

Dialog: 29509

In der Nr. A 5.3 der LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung (LV 35) wird die Frage der Verantwortlichkeit zu den Arbeitgeberpflichten beim Überlassen von Arbeitsmitteln folgendermaßen erläutert:"Grundsätzlich ist der Arbeitgeber, der seinen Beschäftigten ein Arbeitsmittel zur Verfügung stellt, für die Erfüllung der Anforderungen der BetrSichV verantwortlich, unabhängig davon, ob ...

Stand: 24.09.2021

Dialog: 5416

Nach Artikel 31 "Anforderungen an Sicherheitsdatenblätter" der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACh-Verordnung) muss der Lieferant dem Abnehmer des Stoffes oder des Gemisches ein Sicherheitsdatenblatt nach Anhang II der Verordnung zur Verfügung stellen.Eine gesetzliche Pflicht, nach Einstellen der Produktion und des Vertriebs ein Sicherheitsdatenblatt zur Verfügung zu stellen, besteht ...

Stand: 16.01.2023

Dialog: 6779

Nein, siehe hierzu die Ausführungen der "Leitlinien zu harmonisierten Informationen für die gesundheitliche Notversorgung – Anhang VIII der CLP-Verordnung" der ECHA. Unter der Nummer 3.3.1.3 "Ausnahmen von der Informationspflicht nach Anhang VIII" ist dort Folgendes nachzulesen:"Die folgenden Gemische sind, auch wenn sie in den Anwendungsbereich der CLP-Verordnung fallen und aufgrund ...

Stand: 26.10.2021

Dialog: 43602

Anhang V der REACH-Verordnung listet Stoffe auf, welche nach Art. 2 Abs. 7 b von der Registrierungspflicht ausgenommen sind. Unter Nr. 4 dieses Anhangs heißt es:„4. Stoffe, die nicht als solche hergestellt, eingeführt oder in Verkehr gebracht werden und die durch eine chemische Reaktion entstanden sind, zu der es in folgenden Fällen gekommen ist:a) Ein (…) pH-Neutralisierungsmittel (…) erfüllt ...

Stand: 25.07.2019

Dialog: 42786

Nr. 3821/85 Alternativ zur Bescheinigung gemäß § 20 FPersV (national) kann auch das Formblatt zur Bescheinigung von Tätigkeiten gemäß der EU Kommission vom 14.12.2009 verwendet werden!Einzelheiten können in der Leitlinie 5 zur VO (EG) Nr. 561/2006 (EWG) Nr. 3821/85 entnommen werden. ...

Stand: 17.01.2018

Dialog: 6554

In § 6 Absatz 2 der Gefahrstoffverordnung wird Folgendes ausgeführt: "(2) Der Arbeitgeber hat sich die für die Gefährdungsbeurteilung notwendigen Informationen beim Inverkehrbringer oder aus anderen, ihm mit zumutbarem Aufwand zugänglichen Quellen zu beschaffen. Insbesondere hat der Arbeitgeber die Informationen zu beachten, die ihm nach Titel IV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Verfügung ...

Stand: 04.10.2016

Dialog: 16703

“ konkretisiert in Nr. 4.2.3: Alle eingesetzten Verfahren sollen so erfolgen, dass die Bildung von Aerosolen minimiert wird. Beispiel hierfür ist die Erfassung gesundheitsschädlicher Rauche beim Einsatz von medizinischen Lasern. Weiterhin wird in Nr. 4.2.10 Abs. 1 ausgeführt:"Die geforderte Minimierung der Gefährdung durch luftübertragbare Krankheitserreger wird nach Ausschöpfung aller anderen technischen ...

Stand: 13.03.2025

Dialog: 25131

Die Antwort zu Ihrer Frage finden Sie in der REACH-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1907/2006):"Artikel 56 Allgemeine Bestimmungen(1) Ein Hersteller, Importeur oder nachgeschalteter Anwender darf einen Stoff, der in Anhang XIV aufgenommen wurde, nicht zur Verwendung in Verkehr bringen und nicht selbst verwenden, es sei denn,(...)  die Verwendung(en) dieses Stoffes als solchem oder in einem Gemisch ...

Stand: 14.09.2023

Dialog: 43807

Die Formulierungen der Verordnung (EU) 2016/425, z. B.„Die Hersteller gewährleisten, dass der PSA die Anleitung und die Informationen nach Anhang II Nummer 1.4 in einer Sprache beigefügt sind, (...)“ [Art. 8 Abs. 7]„Die vom Hersteller mit den PSA auszuhändigende Anleitung (...)“ [Anhang II, 1.4]lassen hier wenig Spielraum für Interpretationen.In der aktuellen Fassung der Leitlinien zur VO(EU ...

Stand: 27.05.2019

Dialog: 42736