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Wem ist ein angestellter Betriebsarzt unterstellt?
KomNet Dialog 43762
Stand: 27.03.2023
Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Beauftragte / Bestellte > Betriebsarzt, Betriebsärztin
Frage:
Es geht bei der Frage um die Position eines angestellten Betriebsarztes im Unternehmen: Wie ist dessen Position in einem Unternehmen im Organigramm definiert? Ist der Betriebsarzt direkt der Geschäftsführung unterstellt? Eigener Stabsbereich Gesundheitsschutz?. Oder ist der Betriebsarzt der Fachkraft für Arbeitssicherheit unterstellt?
Antwort:
Nach § 8 Abs. 2 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) ist der Arbeitgeber verpflichtet, im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses beschäftigte (leitende) Betriebsärzte mindestens unmittelbar dem Leiter des Betriebs im Rahmen einer Stabsstelle fachlich und disziplinarisch zu unterstellen. Gleiches gilt für (leitende) Fachkräfte für Arbeitssicherheit.
Der Betriebsarzt ist nicht der Fachkraft für Arbeitssicherheit unterstellt, dies gilt auch umgekehrt.
In den Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes LV 64 werden diese Fragen in den Nr. 2.2.13 bis 2.2.15 ausführlich beantwortet.