Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

Ergebnisse 221 bis 240 von 241 Treffern

Sind Unterweisungen innerhalb der Arbeitszeit durchzuführen oder handelt es sich hierbei um Fortbildungsmaßnahmen im Sinne des TVÖD?

Aus arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften sich ergebende Unterweisungs- oder Fortbildungspflichten jeglicher Art sind keine freiwilligen Fortbildungsmaßnahmen, sondern Grundpflichten des Arbeitgebers im Sinne des § 3 Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG. Kosten für Maßnahmen dafür darf der Arbeitgeber nicht den Beschäftigten auferlegen (§ 3 Abs. 3 ArbSchG). Dazu zählen z.B. auch Kosten für Aus- und For ...

Stand: 24.05.2023

Dialog: 4519

Dürfen Mitarbeiter sich weigern, sich zum Brandschutzhelfer ausbilden und bestellen zu lassen?

. Eine entsprechende Anfrage sollte daher direkt an einen Anwalt für Arbeitsrecht oder eine entsprechend autorisierte Stelle (i.e. Gewerkschaft, Kammer, Verband etc.) gerichtet werden.Weitere Informationen zu Brandschutzhelfern finden sich auch in der DGUV Information 205-001 (bisher: BGI 560) "Arbeitssicherheit durch vorbeugenden Brandschutz" und in der DGUV Information 205-023 (bisher: BGI/GUV-I 5182 ...

Stand: 27.01.2016

Dialog: 25796

Besteht Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn Beschäftigte bei einer bescheinigten Arbeitsunfähigkeit arbeiten gehen?

Zu einer ähnlichen versicherungsrechtlichen Frage (Bin ich unfallversichert, wenn ich - trotz Krankmeldung - zur Arbeit gehe?)  hat die Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse - BGETEM folgende Antwort gegeben:"Ja. Wenn Sie Ihre berufliche Tätigkeit wieder aufnehmen, sind Sie automatisch gesetzlich unfallversichert. Sie gelten dann als nicht mehr arbeitsunfähig. Bitte beachte ...

Stand: 20.10.2023

Dialog: 15989

Was kann der Betrieb (Arbeitnehmervertreter, Arbeitgeber) bei einem Arbeitnehmer machen, bei dem die Arbeitsfähigkeit aufgrund von Drogenproblemen angezweifelt wird?

Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen. Hierbei hat er mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenminderung festzulegen und diese umzusetzen.Mit der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung hat er u. a. auch das Verhalten und den Gesundheitszustand des drogenabhängigen bzw. auf Drogenentzu ...

Stand: 04.12.2018

Dialog: 19957

Welche Verantwortung, Rechte und Pflichten fallen auf einen Fachbauleiter auftragnehmerseitig, wenn dieser für eine Baustelle bestellt werden soll?

Montagearbeiten zu übernehmen.Die Funktion eines Fachbauleiters hat nichts mit einer Objektüberwachung zu tun. Für Sonderbauten wie Einkaufszentren wird beispielsweise häufig ein Fachbauleiter für den Brandschutz bestellt. Allerdings ist der Fachbauleiter nicht für die grundsätzliche Überwachung des Objektes zuständig – diese Aufgabe verbleibt beim Bauleiter. Der Fachbauleiter koordiniert in seinem ...

Stand: 16.08.2022

Dialog: 42810

Wann sind Flucht- und Rettungswegpläne erforderlich?

- und Gefahrenabwehrpläne oder die Erstellung von Brandschutzordnungen oder Evakuierungsplänen."Hinweis:Auf die Nummer 9.4.3 "Flucht- und Rettungsplan" der DGUV Information 205-001 "Betrieblicher Brandschutz in der Praxis" möchten wir hinweisen. ...

Stand: 30.06.2023

Dialog: 42804

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt werden, damit die Beschäftigten eines städtischen Bauhofes Rückbauarbeiten eines asbesthaltigem Gebäudes vornehmen dürfen?

, Verkleidungen, sanitäre, thermische und lüftungstechnische Anlagen, im Brandschutz usw. Es gibt im Baubereich über dreitausend asbesthaltige Materialien. Zum Vergleich: ausschließlich natürliche Materialien wie Holz oder Metall enthalten kein Asbest, können aber asbesthaltig beschichtet sein (Farben, Lacke, Kitte, Dichtungsreste usw.) oder mit asbesthaltigem Staub belastet sein.Die anzuwendenden ...

Stand: 20.07.2018

Dialog: 14132

Kann der Arbeitgeber eine Beschäftigte während der Stillzeit auf einen anderen Arbeitsplatz versetzen?

Grundsätzlich gilt, dass der Arbeitgeber auf Grundlage seiner Gefährdungsbeurteilung (§ 10 Mutterschutzgesetz – MuSchG) geeignete Schutzmaßnahmen gemäß der Rangfolge des § 13 MuSchG zu treffen hat, die sich wie folgt gliedern:1. Umgestaltung der Arbeitsbedingungen,2. Arbeitsplatzwechsel (erweitertes Direktionsrecht, § 315 Bürgerliches Gesetzbuch - BGB),3. betriebliches Beschäftigungsverbot für Tät ...

Stand: 25.02.2025

Dialog: 44087

Muss der Hinweis auf konkrete Fluchtwege und Sammelplätze bezogen auf den jeweiligen Arbeitsbereich persönlich erfolgen?

im Unternehmen, z.B. Verkaufsstätte, Krankenhaus, Behindertenwerkstätte, Pflegeheim, muss deren ordnungsgemäße Flucht bzw. Rettung zusätzlich geplant werden.Die Inhalte des Flucht- und Rettungsplans sind Bestandteil der Erstunterweisung jedes neuen Versicherten vor Aufnahme der Arbeit, nach internen Umsetzungen oder längerer Abwesenheit vom Arbeitsplatz."Auf die Ziffern 4.6 bis 4.10 der DGUV Regel 100-001 ...

Stand: 28.03.2024

Dialog: 43915

Inwiefern ist die gesetzlich geregelte Verpflichtung zur ärztlichen Schweigepflicht im Berufskrankheitenverfahren eingeschränkt?

die medizinischen Fachangestellten. Der Arzt ist berufsrechtlich dazu verpflichtet, diese Personen über ihre Verschwiegenheitspflicht zu belehren und dies auch schriftlich festzuhalten. Auf ambulante ärztliche Niederlassungen und private Kliniken findet im Übrigen das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), im öffentlich rechtlichen Bereich (z.B. für Universitätskliniken und städtische Krankenhäuser ...

Stand: 09.07.2019

Dialog: 20378

Kann der Arbeitgeber zusätzlich zu einer kirchlichen Arbeitsrechtsregelung den § 5 Abs. 2 ArbZG heranziehen?

Der § 5 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz findet bezüglich der Reduzierung der Ruhezeit hier keine Anwendung. Der Kommentar zum Arbeitszeitgesetz sagt zu der Reduzierung der Ruhezeit nach § 7 Abs. 1 Nr. 3 aus, dasseine Reduzierung der Ruhezeit auf Minimal 9 Stunden zulässig ist, eine weitere Veränderung der Ruhezeit des § 5 Abs.1 jedoch nicht zugelassen ist.Dementsprechend findet eine weitere Reduzierung d ...

Stand: 10.01.2019

Dialog: 26234

Gibt es bei Nebentätigkeiten eine Mitwirkungspflicht des zweiten Arbeitgebers bezüglich Einhaltung der Arbeitszeiten?

Der (bzw. die) Arbeitgeber ist (sind) nach § 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) zur Ermittlung der gesamten Arbeitszeit seiner (ihrer) Arbeitnehmer verpflichtet.Im § 2 Abs. 1, 2. Halbsatz heißt es: "Arbeitszeiten bei mehreren Arbeitgebern sind zusammenzurechnen."Es geht darum entsprechend § 3 ArbZG1. die tägliche Höchstarbeitszeit von maximal 10 Stunden und2. die durchschnittliche werktägliche Arbeitszei ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 11861

Sind Nebenfluchtwege zulässig, die nur über die Leitern der Feuerwehr in Freie führen, oder gilt diese Option als nicht selbständig nutzbar?

Grundsätzlich sind hier zwei verschiedene Rechtsbereiche zu betrachten, zum einen das Baurecht der Länder und zum anderen die Vorgaben aus dem Arbeitsschutzrecht. Zu Fragen des Baurechts bieten wir keine Beratung an. Hierzu wenden Sie sich bitte direkt an die zuständige Baubehörde und/oder den vorbeugenden Brandschutz der Feuerwehr.Aus dem Arbeitsschutzrecht gilt Folgendes:Anforderungen ...

Stand: 11.11.2022

Dialog: 43724

Betrifft die Regelung der Aufschlagrichtung in Fluchtrichtung nur Fluchttüren?

für die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit von Beschäftigten in Arbeitsstätten) festgelegt wurde."Der Arbeitgeber hat die Situation der Fluchtwege im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu betrachten und entsprechende Maßnahmen festzulegen. Hierbei kann er sich durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit, die Betriebsärztin/den Betriebsarzt oder den Brandschutz-/Evakuierungsbeauftragten unterstützen ...

Stand: 31.08.2022

Dialog: 6246

In welchen Fristen sind elektrische oder nicht-elektrische Betriebsmittel mit Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen zu prüfen?

wirksam sind und das Instandhaltungskonzept nach Nummer 5.4 wirksam ist. Zusätzlich ist bei Anlagen nach § 18 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 8 zu prüfen, ob die erforderlichen Maßnahmen zum Brandschutz eingehalten sind. Mit Ausnahme der Anlagen nach § 18 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 8 dürfen die Prüfungen auch von einer zur Prüfung befähigten Person nach Nummer 3.3 durchgeführt werden." Hier der Wortlaut ...

Stand: 17.06.2015

Dialog: 24077

Gibt es für das Anbringen alter Rettungs- und Brandschutzzeichen gem. ASR A1.3 eine Übergangsfrist?

- und Gesundheitsschutzkennzeichnung".Unter der Nummer 4 "Allgemeines" wird dort unter dem Absatz 4 ausgeführt:"Für ständige Verbote, Warnungen, Gebote und sonstige sicherheitsrelevante Hinweise (z. B. Rettung, Brandschutz) sind Sicherheitszeichen insbesondere entsprechend Anhang 1 zu verwenden. Sicherheitszeichen können als Schilder, Aufkleber oder als aufgemalte Kennzeichnung ausgeführt werden. Diese sind dauerhaft auszuführen (z ...

Stand: 29.05.2024

Dialog: 43939

Muss Sonntagsarbeit beantragt werden?

, darf an Sonn- und Feiertagen produziert werden.Ausnahmen, die sich unmittelbar aus dem Gesetz ergeben:Die Ausnahmen nach § 10 Abs. 1 Nr. 1-13 ArbZG betreffen die Grundversorgung und den Dienstleistungsbereich, sofern diese Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können. Hierzu zählen z. B. Not- und Rettungsdienste, Feuerwehren, Krankenhäuser, Gaststätten, Theater, Rundfunkanstalten ...

Stand: 04.07.2023

Dialog: 529

Welche Vorschriften gelten für Bereitschaftsdienstzimmer?

Die Gestaltung von Arbeitsstätten wird in der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV geregelt. Nach der Nummer 4.2 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) gilt, dass wenn in die Arbeitszeit regelmäßig und häufig Arbeitsbereitschaftszeiten oder Arbeitsunterbrechungen fallen und keine Pausenräume vorhanden sind, so sind für die Beschäftigten Räume für Bereitschaftszeiten einzurichten. Sch ...

Stand: 30.01.2025

Dialog: 4585

Muss der Arbeitgeber bei bestimmten Klimaanlagen Getränke für die Beschäftigten bereitstellen?

Für den Arbeitgeber gibt es keine Pflicht der kostenlosen Getränkebereitstellung. Dies gilt auch bei der Beschäftigung in Räumen mit einer Klimaanlage. Bei einer Klimatisierung müssen generell zuträgliche Feuchtigkeitsgehalte in der Luft gewährleistet werden. Ein Bereich zwischen etwa 50 und 70 % Luftfeuchte gilt als gut; 40 - 50 bzw. 70 - 80 (90) % erscheinen akzeptabel. Die alleinige Flüssigkeit ...

Stand: 02.01.2019

Dialog: 1616

Fragen zur Ruhezeit von Mitarbeitern der Rufbereitschaft eines Aufzugsherstellers

Die Arbeitnehmer müssen nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 11 Stunden haben (§ 5 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz - ArbZG). Die Dauer der Ruhezeit kann z.B. durch Tarifvertrag oder auf Grund eines Tarifvertrages in einer Betriebsvereinbarung verkürzt werden, wenn die Art der Arbeit dies erfordert und die Kürzung der Ruhezeit innerhalb eines festzulegende ...

Stand: 07.02.2025

Dialog: 27584

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