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Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und § 6 GefStoffV zu ermitteln, ob sich durch die Lagerung von Gefahrstoffen Gefährdungen für die Beschäftigten oder andere Personen ergeben. Insbesondere sind hier die unter Nummer 3 der TRGS 510 aufgezählten Aspekte zu berücksichtigen.Eine Pauschalaussage, ob die Lagerung zulässig ist und welche Nummern der TRGS 510 bei der Lagerung zu beachten sind, kann von uns nicht getroffen ...
Stand: 23.05.2019
Dialog: 16922
gegen unbefugtes Benutzen zu sichern ist.Die BGHW Kompakt M56 "Müllpressen" führt zu elektrischen Einrichtung an Müllpressen folgendes aus:"Die Bedienungselemente müssen eindeutig und sinnfällig gekennzeichnet und gegen unbeabsichtigte Betätigung, z.B. durch versenkte Anordnung, gesichert sein. Alle Bewegungsvorgänge, die Personen gefährden können, müssen sich durch mindestens einen vom Standort ...
Stand: 05.03.2020
Dialog: 14863
der Richtlinie 94/9/EG (ATEX) sind, im Betrieb spätestens alle drei Jahre Prüfungen durchgeführt werden. Diese Wiederkehrenden Prüfungen können entweder durch eine zugelassene Überwachungsstelle oder durch eine vom Arbeitgeber betraute befähigte Person durchgeführt werden.Durch die regelmäßigen Prüfungen soll sichergestellt werden, dass die explosionsgeschützten Betriebsmittel auch nach längerem Einsatz noch ...
Stand: 24.09.2019
Dialog: 16284
, nicht rechtzeitig vorlegt oder die Bescheinigung selbst als beauftragte Person unterzeichnet. Vergisst ein Fahrer die ihm vom Unternehmer gemäß 20 FPersV ausgehändigte Bescheinigung mitzuführen, wird dieses in der Regel der Fahrer zu verantworten haben. Ob ein ordnungswidriges Verhalten vorliegt und die Verantwortlichkeit wird im Rahmen eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens im Einzelfall geprüft. ...
Stand: 01.05.2012
Dialog: 16124
In der technischen Regel für Betriebssicherheit - TRBS 3121 "Betrieb von Aufzugsanlagen" www.baua.de/trbs ist unter Abschnitt 3.4.3 "Betriebsanweisung u.a. gefordert, dass Betreiber von Personen- und Lasten-Aufzugsanlagen, z. B. durch eine Betriebsanweisung, darauf hinwirken, dass mindestens: − die Aufzugsanlage nicht unsachgemäß benutzt wird, − der Fahrkorb bzw. das Fördermittel gleichmäßig ...
Stand: 27.01.2017
Dialog: 14926
gegen Absturz werden in § 9 der DGUV Vorschrift 38 "Bauarbeiten" erläutert. Absturzsicherungsmaßnahmen sind daher zwingend erforderlich.Gemäß Abschnitt 3.2.6 des Anhangs 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Gerüste nur unter der Aufsicht einer fachkundigen Person auf-, ab- oder umgebaut werden dürfen. Zudem müssen die fachlich hierfür geeigneten ...
Stand: 05.01.2024
Dialog: 5835
werden, so dass diese Montagearbeiten auch die Arbeitssicherheit dieser Personen beeinflussen. Dieser Umstand muss vom Bauherrn berücksichtigt werden, indem er schon während der Planung und später bei der Ausführung der Bauarbeiten einen geeigneten Koordinator gemäß § 3 Baustellenverordnung (BaustellV) bestellt. Es bietet sich an, dass der Auftragnehmer der Stahlbau-Montagearbeiten eng mit dem vom Bauherrn ...
Stand: 15.11.2018
Dialog: 4998
oder beauftragten Beschäftigten vorbehalten (Ziffer 1.9 des Anhangs 1 der BetrSichV). Weiter konkretisiert wird diese Anforderung unter § 7 der DGUV Vorschrift 68: Der Unternehmer darf mit dem selbständigen Steuern von Flurförderzeugen mit Fahrersitz oder Fahrerstand Personen nur beauftragen, die • mindestens 18 Jahre alt sind, • für diese Tätigkeit geeignet und ausgebildet sind und • ihre Befähigung nachgewiesen ...
Stand: 29.09.2021
Dialog: 5481
Nach § 13 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz kann der Arbeitgeber zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach diesem Gesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen. Eine separate schriftliche Pflichtenübertragung an den technischen Leiter (ppa) ist dann nicht mehr nötig, wenn bereits aufgrund seines Arbeitsvertrages ihm Arbeitgeberpflichten obliegen (s ...
Stand: 19.09.2019
Dialog: 6590
. der gesicherte Bereich so gestaltet und bemessen sein, dass sich kein Rückstau bilden kann und alle über den Fluchtweg flüchtenden Personen ohne Gefahren, z.B. durch Verkehrswege oder öffentliche Straßen, aufgenommen werden können. (…)[…]"Die von Ihnen beschriebene "Löschwasserrückhaltebarriere" ist ein solches Hindernis (bzw. Gefahr) und darf demzufolge nicht dauerhaft vor Notausgängen installiert ...
Stand: 06.06.2024
Dialog: 19574
wird, eine freiwerdende leitende Stellung (z. B. leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit) einzunehmen, wenn der Lohn gekürzt wird, wenn ihnen Vergünstigungen vorenthalten werden, die Personen vergleichbarer Stellung gewährt werden. Eine Benachteiligung ist in Kauf zu nehmen, wenn sie alle Arbeitnehmer im Betrieb trifft. § 8 Abs. 1 Satz 2 schließt nicht aus, dass ein Betriebsarzt oder eine Fachkraft Nachteile ...
Stand: 16.12.2014
Dialog: 10226
Für die Beseitigung außen anhaftender gefährlicher Füllgutreste bei Tanks werden in der "Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern (Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB)" sowohl der Befüller wie auch weitere Personen als verantwortlich für das Vermeiden ...
Stand: 19.03.2019
Dialog: 13170
Nach § 7 des Arbeitssicherheitsgesetzes -ASiG- gilt: Ein Arbeitgeber darf als Fachkräfte für Arbeitssicherheit nur Personen bestellen, die neben einer entsprechenden beruflichen Qualifikation über die zur Erfüllung der übertragenen Aufgaben erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde verfügen. Beabsichtigt eine Fachkraft für Arbeitssicherheit, die nach dem neuen Ausbildungskonzept (seit ...
Stand: 29.07.2015
Dialog: 12077
und deren zulässige Höchstmasse einschließlich Anhänger oder Sattelanhänger mehr als 2,8 Tonnen und nicht mehr als 3,5 Tonnen beträgt, sowie2. von Fahrzeugen, die zur Personenbeförderung dienen, nach ihrer Bauart und Ausstattung geeignet und dazu bestimmt sind, mehr als neun Personen einschließlich Fahrer zu befördern, und im Linienverkehr mit einer Linienlänge bis zu 50 Kilometern eingesetzt ...
Stand: 01.08.2022
Dialog: 12965
". Persönliche Schutzausrüstung muss den ergonomischen Anforderungen und den gesundheitlichen Erfordernissen der Beschäftigten entsprechen. Sie muss den Beschäftigten individuell passen. Sie sind grundsätzlich für den Gebrauch durch eine Person bestimmt. Ist die Benutzung durch verschiedene Beschäftigte erforderlich, hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass keine Gesundheitsgefahren oder hygienische Probleme ...
Stand: 19.07.2022
Dialog: 13479
Maßnahme (vorausgesetzt, dass die entsprechende Person schon als Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt ist).Hinweis:Auf die Informationen der LASI-Leitlinie LV64 zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes weisen wir hin. ...
Stand: 24.04.2024
Dialog: 3827
/Arbeit/Arbeitsrecht/Arbeitnehmerrechte/Arbeitszeitschutz/Fragen-und-Antworten/faq-arbeitszeiterfassung.html*****************************************************************************************************Der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung besteht für versicherte Personen grundsätzlich auch dann, wenn gegen Arbeitszeitbestimmungen verstoßen wurde.Bezüglich möglicher ...
Stand: 03.11.2023
Dialog: 1981
Die Ausstellung einer Fahrerkarte kann bei der für den jeweiligen Wohnsitz zuständigen Führerscheinstelle (Straßenverkehrsamt des Kreises oder der kreisfreien Stadt) beantragt werden. Die Anforderungen für die Ausstellung einer Fahrerkarte in Deutschland sind in § 5 der Fahrpersonalverordnung geregelt.Antragsberechtigt sind danach Personen, die ...» ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik ...
Stand: 15.09.2022
Dialog: 3734
Die Anzahl der vom Arbeitgeber/Unternehmer zu bestellenden Ersthelfer ist u.a. abhängig von der Anzahl der beschäftigten Arbeitnehmer. Kennzeichen einer so genannten Ich-AG ist, dass es sich um ein Ein-Personen-Unternehmen handelt. Damit entfällt für eine Ich-AG aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht die Pflicht Ersthelfer zu bestellen. Auf Großbaustellen werden aber öfters mehrere kleinere ...
Stand: 17.10.2014
Dialog: 3102
Der § 2 Abs. 3 der Baustellenverordnung (BaustellV) bestimmt lediglich, dass unter bestimmten Voraussetzungen dafür zu sorgen ist, dass vor Einrichtung der Baustelle ein SiGe-Plan erstellt wird. Konkrete Anforderungen an die formelle Qualifikation der Personen, die diesen Plan erstellen, werden weder in der BaustellV noch in der zugehörigen Regel für Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) 31 ...
Stand: 13.01.2018
Dialog: 2047