Komnet-Wissensdatenbank

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Wird bei der Berechnung des Elterngeldes ein gezahltes Krankengeld berücksichtigt?

die berechtigte Person ... 3. eine Krankheit hatte, die maßgeblich durch eine Schwangerschaft bedingt war". In der vom Bundesfamilienminsterium veröffentlichten Broschüre "Elterngeld, ElterngeldPlus und Elternzeit" wird dazu ausgeführt (S. 43):"Entgeltersatzleistungen (zum Beispiel (...) Krankengeld) zählen nicht zum Erwerbseinkommen. Sie werden daher nicht bei der Einkommensermittlung für das Elterngeld ...

Stand: 18.01.2021

Dialog: 5028

Im Arbeitsstättenrecht ist von Fluchtwegen die Rede. Was ist aus den Rettungswegen geworden?

die Definition unter dem Abschnitt 3.1 der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge":"Fluchtwege sind Verkehrswege, an die besondere Anforderungen zu stellen sind und die der selbstständigen Flucht aus einem möglichen Gefahrenbereich und in der Regel zugleich der Rettung von Personen dienen.Der Fluchtweg beginnt an allen Orten in der Arbeitsstätte, zu denen Beschäftigte im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben ...

Stand: 16.04.2024

Dialog: 12835

Dürfen die für Aus- und Weiterbildung eingesetzten Fahrzeuge generell nicht für gewerbliche Transporte genutzt werden, um unter die Befreiungsregelung des Fahrpersonalrechts zu fallen?

- oder Prüfungszwecken dient. Wird eine Unterrichts- oder Prüfungsfahrt mit gewerblicher Personen- oder Güterbeförderung verknüpft, scheidet eine Inanspruchnahme der Ausnahme aus.Fahrten zum Zweck der Fortbildung: Fahrten, die im Rahmen einer normalen (betriebsinternen) Fortbildung unternommen werden oder auch ein normales Fahrsicherheitstraining erfüllen die Ausnahme-Voraussetzungen nicht und unterliegen damit ...

Stand: 08.09.2014

Dialog: 10711

Darf der Arbeitgeber die Pflicht zur Aufzeichnung der Arbeitszeit auf seine Arbeitnehmerinnen/ Arbeitnehmer delegieren?

nicht aus, dass der Arbeitgeber die Führung der Arbeitszeitnachweise den Arbeitnehmerinnen/ den Arbeitnehmern überträgt, sofern er bzw. die von ihm bestellte verantwortliche Person durch gelegentliche, stichprobenartige Kontrollen die Einhaltung der Verpflichtung sicherstellt.Verstöße gegen die Grenzen der zulässigen Arbeitszeit und Aufzeichnungspflichten gehen grundsätzlich zu Lasten des Arbeitgebers (Ordnungswidrigkeit gemäß ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 12328

Welche Lagervorschiften sind für die ortsfeste Lagerung von giftigen Stoffen zu beachten?

1, krebserzeugend Kategorie 1A oder 1B oder keimzellmutagen Kategorie 1A oder 1B eingestuft sind, unter Verschluss oder so aufbewahrt oder gelagert werden, dass nur fachkundige und zuverlässige Personen Zugang haben.."KonKretisiert werden die Regelungen der GefStoffV durch die Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS), hier insbesondere die TRGS 510„Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen ...

Stand: 16.05.2019

Dialog: 10823

Wer darf die Beschäftigten nach der Strahlenschutzverordnung unterweisen?

der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) wird die Pflicht zur Unterweisung über den Strahlenschutzverantwortlichen hinaus auch auf den Strahlenschutzbeauftragten (§§ 43, 63 StrlSchV) übertragen.Grundsätzlich dürfen Unterweisungen nur von Personen durchgeführt werden, die spezifische Kenntnisse über Unfall- und Gesundheitsgefahren haben, denen die Beschäftigten bei der jeweiligen Tätigkeit ausgesetzt sind. Darüber hinaus ...

Stand: 13.08.2024

Dialog: 42475

Ist es zulässig, während der Arbeit Musik über Kopfhörer zu hören? Gibt es Vorschriften dazu?

Bei gleichzeitigem Verkehr von Fahrzeugen, z.B. Gabelstaplern im Betrieb, läßt sich eine Regelung ableiten. Nach § 16 Abs. 2 der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" haben Personen auf den Flurförderzeugverkehr zu achten. Daraus läßt sich ableiten, dass eine Wahrnehmung (insbesondere von Warnungen) optisch und ggf. akustisch durch andere Beschäftigte möglich sein muss. Unter pragmatischen ...

Stand: 15.10.2023

Dialog: 4784

Eine Firma schickt alle Mitarbeiter auf Dauer ins Home-Office (Telearbeit), was ist zu beachten?

einer Vereinbarung festgelegt haben und die benötigte Ausstattung des Telearbeitsplatzes mit Mobiliar, Arbeitsmitteln einschließlich der Kommunikationseinrichtungen durch den Arbeitgeber oder eine von ihm beauftragte Person im Privatbereich des Beschäftigten bereitgestellt und installiert ist.In Ihrem Fall handelt es sich um Telearbeit, da sie auf Dauer angelegt ist.Für Telearbeitsplätze gelten nach § 1 Abs.3 ...

Stand: 10.02.2020

Dialog: 43357

Müssen die E-Autos auch gemäß der DGUV Vorschrift 3 elektrischen Prüfungen unterzogen werden?

dieses mobilen Arbeitsmittels zu prüfen. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung sind Art und Umfang sowie die mit der Prüfung zu beauftragende befähigte Person festzulegen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass gewerblich genutzte Fahrzeuge ohnehin nach DGUV Vorschrift 70 (ehemals BGV D29) jährlich zu prüfen sind. Für die Feststellung bzw. Prüfung des betriebssicheren Zustandes von Fahrzeugen (Betriebssicherheit ...

Stand: 14.07.2022

Dialog: 42840

Dürfen Beschäftigte, die keine theoretische und praktische Unterweisung als Brandschutzhelfer erhalten haben, Entstehungsbrände bekämpfen?

von Gebäuden sind in der ASR A2.3 „Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan“ enthalten.(2) Die Maßnahmen für alle Personen, die sich in der Arbeitsstätte aufhalten, sind an gut zugänglicher Stelle in geeigneter Form auszuhängen, wenn:- erhöhte Brandgefährdung vorliegt,- der Aushang eines Flucht- und Rettungsplanes nach ASR A2.3 „Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan“ erforderlich ...

Stand: 23.10.2023

Dialog: 42656

Diverse Fragen zum Sicherheitsdatenblatt

der Richtlinie 1999/45/EG, die der breiten Öffentlichkeit angeboten oder verkauft werden, mit ausreichenden Informationen versehen sind, die es dem Anwender ermöglichen, die erforderlichen Maßnahmen für den Schutz der menschlichen Gesundheit, für die Sicherheit und für die Umwelt zu ergreifen. Entsprechend Nr. 0.2.3 des Anhang II REACH-Verordnung ist das Sicherheitsdatenblatt von einer sachkundigen Person ...

Stand: 17.07.2015

Dialog: 24326

Müssen Rolltore nachgerüstet werden, wenn sie nicht reversieren?

), - Begrenzung der Kräfte, die durch den Torflügel erzeugt werden, wenn er auf eine Person oder einen Gegenstand auftrifft, - Einbau von schaltenden Schutzeinrichtungen (druckempfindliche oder berührungslos wirkende Schutzeinrichtungen)."Fazit:Der (vor allem aus dem Baurecht bekannte) Bestandsschutz ist aus Arbeitssicherheitsgesichtspunkten nicht immer gegeben. Ob das Sicherheitsniveau im Einzelfall zu gering ...

Stand: 02.08.2021

Dialog: 19186

Wie oft müssen Photovoltaik-Anlagen einer wiederkehrenden Prüfung unterzogen werden?

Die DGUV Information 203-080 "Montage und Instandhaltung von Photovoltaik-Anlagen" macht unter Nummer 5.4. "Kurzzeitige Arbeiten, Wartung und Instandhaltung" folgende Angaben:"5.4.1. Prüfungen Elektrische Prüfungen dürfen nur von Elektrofachkräften oder unter deren Leitung und Aufsicht von elektrotechnisch unterwiesenen Personen durchgeführt werden. Für die Messung müssen geeignete Messgeräte ...

Stand: 08.10.2024

Dialog: 43933

Darf die Ausschreibung einer Abteilungsleiterstelle mit der Funktion der leitenden SiFa verbunden und FH-Ingenieure dabei ausgeschlossen werden?

Unter §7 Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- Anforderungen an Fachkräfte für Arbeitssicherheit ist folgendes nachzulesen: (1) Der Arbeitgeber darf als Fachkräfte für Arbeitssicherheit nur Personen bestellen, die den nachstehenden Anforderungen genügen: Der Sicherheitsingenieur muss berechtigt sein, die Berufsbezeichnung Ingenieur zu führen und über die zur Erfüllung der ihm übertragenen Aufgaben ...

Stand: 15.12.2014

Dialog: 4701

Besteht eine Gefährdung für werdende Mütter durch Stromschläge aufgrund elektrostatischer Aufladung im Büro? Was kann man gegen elektrostatische Aufladung im Büro tun?

Schädigung in der Schwangerschaft kann jedoch ausgeschlossen werden.Als gefährdet gelten Personen, wenn entweder die übertragene Ladung 50 μC oder die Energie 350 mJ überschreitet.  Dies kommt aber bei der Entladung von Personen auf geerdeten Bürogegenständen nicht vor. Eine unmittelbare Gefährdung (Herzkammerflimmern) besteht erst, wenn die Entladungsenergie mehr als 1.000 mJ beträgt.(vergl. hierzu ...

Stand: 13.07.2018

Dialog: 5425

Welchen Vorschriften unterliegt der Betrieb von kraftbetätigten Schutztoren in Produktionsanlagen?

Schutzeinrichtungen sind, sind die Anforderungen zu unterscheiden. Die Aufgabe ist hierbei, den Zugang zeitweise zu verhindern, um Personen zu schützen. Die Sicherheitsbetrachtung muss zwei Hauptgefahren betrachten. Zuerst muss das Tor vor Zugriff schützen (unter Umständen auch vor herausfliegenden Teilen), und dann darf das kraftbetätigte Tor nicht selbst gefährlich sein. Die Betrachtung ...

Stand: 24.05.2019

Dialog: 15183

Darf ein Gabelstaplerfahrer das Flurförderzeug verlassen, wenn er eine Last angehoben hat?

Die Antwort auf Ihre Frage leitet sich u. a. aus der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" - § 15 (Verlassen des Flurförderzeuges) ab:"(1) Der Fahrer hat vor dem Verlassen des Flurförderzeuges dafür zu sorgen, dass dieses kein Hindernis auf Verkehrs- und Fluchtwegen bildet und dass Zugänge zu Sicherheitseinrichtungen und zu Betriebseinrichtungen, die jederzeit erreichbar sein müssen, zugänglich ble ...

Stand: 19.03.2019

Dialog: 13295

Wie müssen die Fluchtwege von Freisitzen gestaltet werden?

Ja, vorzugsweise müssen alle Freisitze nach Ihrer Definition eine Treppe mit mindestens drei Stufen zwischen zwei Ebenen aufweisen. Alternativ können Rampen eingesetzt werden.Nur in begründeten Fällen kann ein Abweichen möglich sein. Dies ist dann im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu beschreiben und insbesondere sind die erforderlichen Ersatzmaßnahmen festzulegen. ...

Stand: 20.10.2024

Dialog: 44028

Müssen Helm- und Taschenlampen mit EX-Schutz wiederkehrend geprüft werden?

Persönliche Schutzausrüstungen, die geeignet sind für den Einsatz in explosionsgefährdeten Bereichen sind zugleich besondere Arbeitsmittel des Abschnitts 3 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) (überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne von § 34 ÜAnlG in Verbindung mit § 2 Nr. 30 Lit. f) ProdSG i. d. F. 19.06.2020).Die zur Prüfung befähigte Person muss vom Arbeitgeber mit entsprechendem ...

Stand: 02.04.2022

Dialog: 43657

Gibt es eine Vorschrift, die besagt, dass Tankstellen täglich begangen werden müssen?

zu treffen. Dies ist für die Überwachung erfüllt, wenn der ordnungsgemäße Zustand der Tankstelle und der Gasfüllanlage mindestens betriebstäglich vom jeweiligen Arbeitgeber oder von einer unterwiesenen Person festgestellt wird.(2) An Tankstellen oder Gasfüllanlagen mit ausschließlichem oder teilweisem Betrieb ohne Beaufsichtigung ist zusätzlich zur Gegensprechanlage gem. 4.1.3 Absatz 5 die Notrufnummer ...

Stand: 20.01.2021

Dialog: 43350

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