Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Brauche ich in einem Reedereibetrieb die auf Seeschiffen Beschäftigten bei der Berechnung der Betreuungszeiten nicht zu berücksichtigen?

Die auf Seeschiffen beschäftigten Personen müssen bei der Berechnung der Einsatzzeiten von Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärzten berücksichtigt werden. Der Gesetzgeber hat versucht, den Arbeitsschutz so einheitlich wie möglich zu regeln. Dies gilt auch für Fachkräfte für Arbeitssicherheit im Bereich der Seeschifffahrt unter deutscher Flagge. Die alte Regelung, wonach ...

Stand: 17.03.2015

Dialog: 23364

Wie muss der Dieseltank bei mobilen Maschinen ausgeführt werden? Welche Vorschriften sind hier relevant?

verwendeten oder entstehenden Produkte dürfen nicht zur Gefährdung der Sicherheit und der Gesundheit von Personen führen. Insbesondere bei der Verwendung von Fluiden muss die Maschine so konstruiert und gebaut sein, dass sie ohne Gefährdung aufgrund von Einfüllung, Verwendung, Rückgewinnung und Beseitigung benutzt werden kann."Im Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG sind dazu ...

Stand: 10.04.2018

Dialog: 42249

Welche Grenzwerte sind für werdende Mütter an Anlagen einzuhalten, von denen elektromagnetische Felder ausgehen?

oder stillenden Mutter so zu gestalten, dass Leben und Gesundheit von Mutter und Kind durch die berufliche Tätigkeit nicht gefährdet werden.Das bedeutet, dass der Arbeitgeber sofort nach Bekanntgabe der Schwangerschaft die nach der Gefährdungsbeurteilung ermittelten Schutzmaßnahmen umsetzen muss (§ 10 Abs. 1 MuSchG). Hierbei wird er von der Sicherheitsfachkraft und der Betriebsärztin / dem Betriebsarzt ...

Stand: 24.05.2019

Dialog: 28996

Muss der Arbeitgeber zur Pflege der Schutzschuhe auch Schuhcreme bzw. Imprägniermittel zur Verfügung stellen?

konkreten Aussagen über die "kostenlose Bereitstellung von Pflegematerialien durch den Arbeitgeber", aufgeführt. Nach Ermessen muss der Benutzer mit den überlassenen PSA "sorgsam und pfleglich" umgehen. Dazu gehört nach unserer Auffassung auch die Pflege der Sicherheitsschuhe mit Pflegemitteln. Nur so ist eine optimale Nutzungsdauer der bereitgestellten Sicherheitsschuhe erreichbar.Hinweise:Da ...

Stand: 21.11.2019

Dialog: 21000

Welche Form muss die Herstellererklärung haben? Reicht eine E-Mail?

werden, so können Sie diese direkt der für den Hersteller bzw. Einführer zuständigen Marktaufsichtbehörde über das internetgestützte Meldesystem ICSMS mitteilen.Die Einhaltung der öffentlich rechtlichen Anforderungen nach der Maschinenrichtlinie entbindet den Hersteller jedoch nicht automatisch von zivilrechtlichen Produkthaftungsansprüchen im Schadensfall. Hier bedarf es immer einer Klärung im Einzelfall ...

Stand: 16.04.2013

Dialog: 18328

Wann kann ich einen Antrag auf Elternzeit mit Teilzeitarbeit einreichen?

einen langandauernden Auslandsaufenthalt vorsieht. Stimmt der Arbeitgeber innerhalb einer Frist von vier Wochen schriftlich der Verringerung nicht zu, so bleibt Ihnen nur die Klage vor dem Arbeitsgericht.Zudem besteht die Möglichkeit, Arbeitslosengeld während der Elternzeit zu beziehen. Informieren Sie sich hierüber bitte frühzeitig, z.B. bei Ihrer Arbeitsagentur.Der Kündigungsschutz ist im § 17 MuSchG ...

Stand: 28.12.2018

Dialog: 18711

Gibt es im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die Möglichkeit, Gefahrstoffe in Stoffgruppen zusammenzufassen?

sollte trotzdem ein Hinweis auf solche Gefahrstoffe gegeben werden, wie z. B. "Die Gefahrstoffe x, y, z werden nur in kleiner Menge verwendet. Die Schutzmaßnahmen nach § 8 GefStoffV sind ausreichend." So ist auch für Dritte ersichtlich, dass Sie sich mit der Problematik befasst haben. Diese Gefahrstoffe mit geringer Gefährdung brauchen nicht im Gefahrstoffverzeichnis genannt werden. ...

Stand: 23.12.2016

Dialog: 17882

Muss die Gefährdungsbeurteilung für eine schwangere Mitarbeiterin auch dann an die zuständige Aufsichtsbehörde geschickt werden, wenn ein Beschäftigungsverbot besteht?

Schutzmaßnahmen treffen. Insbesondere ist der Arbeitgeber nach § 27 Abs. 1 MuSchG verpflichtet, unverzüglich nach Bekanntwerden der Schwangerschaft die zuständige Aufsichtsbehörde zu benachrichtigen sowie den Arbeitsplatz und die Arbeitsbedingungen so zu gestalten, dass Leben und Gesundheit von Mutter und Kind durch die berufliche Tätigkeit nicht gefährdet werden.Der Arbeitgeber hat - unabhängig davon, ob ...

Stand: 10.08.2023

Dialog: 29270

Welches Schild ersetzt das alte Verbotsschild der alten ASR A1.3 "Bedienung mit Krawatte verboten"?

Grundsätzliche Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten ergeben sich aus der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit Ihrem Anhang. Danach hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass von ihnen keine Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen. Im Anhang der ArbStättV wird unter Punkt 1.3 näher ...

Stand: 18.07.2017

Dialog: 26761

Ist eine Prüfung notwendig, um innerbetrieblich als Fachkundiger für Lärmmessungen und Gefährdungsbeurteilungen (Lärm) tätig zu werden?

von Randbedingungen,− über lärmrelevante Tätigkeiten und Arbeitsmittel sowie über die dafür geltenden Vorschriften im Betrieb, z. B. Gebrauchs- oder Bedienungsanleitungen sowie, falls vorhanden, Betriebsanweisungen,− über die Protokollierung der Messungen und− ggf. auch über die Erhebung von Daten zur Beurteilung möglicher Wechsel- oder Kombinationswirkungen."Sind diese Kenntnisse vorhanden, so ...

Stand: 28.09.2022

Dialog: 25612

Fallen Lüftungsanlagen/RLT-Anlagen, die aus mehreren unvollständigen Maschinen errichtet wurden, unter die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG?

sie zusammenwirken, so angeordnet sind und betätigt werden, dass sie als Gesamtheit funktionieren“Der Gesetzgeber schreibt nicht vor, ob der „Beauftragende“ oder der „Umsetzende“ verantwortlich ist. Hier kommt es somit auf die Herstellerdefinition entsprechend § 2 Nr. 10 der 9.ProdSV an:„Ein Hersteller ist jede natürliche oder juristische Person, die eine von dieser Verordnung erfasste Maschine ...

Stand: 19.02.2021

Dialog: 43476

Gibt es Festlegungen für das Steigungsverhältnis von Treppenstufen in Fluchtwegen?

Nach der Nummer 1.8 Absatz 1 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) müssen Verkehrswege, einschließlich Treppen, fest angebrachte Steigleitern und Laderampen so angelegt und bemessen sein, dass sie je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher begangen oder befahren werden können und in der Nähe Beschäftigte nicht gefährdet werden.Konkretisiert werden die Anforderungen ...

Stand: 11.07.2024

Dialog: 10493

Wie genau müssen die Angaben in einem Sicherheitsdatenblatt für Gefahrstoffe sein - speziell wenn es um die PSA geht?

In Anhang II Nummer 8.2.1 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Verordnung) ist Folgendes nachzulesen:"Sind individuelle Schutzmaßnahmen erforderlich, so ist genau anzugeben, welche Ausrüstung einen angemessenen und geeigneten Schutz gewährleistet. Dabei ist die Richtlinie 89/686/EWG des Rates vom 21. Dezember 1989 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für persönliche ...

Stand: 22.08.2024

Dialog: 42500

Wie kann man einem Mobbingopfer anonym helfen?

die Unterstützung von sich aus sucht und bereit ist, sich selbst in die Lösung des Konflikts einzubinden. So können in jedem Fall bessere Ergebnisse erzielt werden als rein durch anonyme Hilfe von außen.Der Betroffene ist Teil des Konflikts und kann seine eigenen Möglichkeiten und die Grenzen seiner Belastbarkeit selbst am Besten erkennen und umsetzen. Wenn er nicht aktiv mitwirkt, um das Problem zu lösen ...

Stand: 15.01.2025

Dialog: 3875

Kann die Verantwortung des Bauherren nach § 4 BaustellV auf Dritte und weitere Personen übertragen werden?

) .Lässt sich im Ernstfall nicht klären, auf welchen der möglichen Dritten die jeweilige Verantwortlichkeit delegiert worden ist, so bleibt es im Zweifelsfall bei einer Rest- oder Zweifelsverantwortlichkeit (Stichwort Organistionsverschulden) des Bauherrn, da er es letztendlich in der Hand hat, für die Organisation der Aufgabenübertragung eigenverantwortlich und gewissenhaft zu sorgen. Zum Nachweis ...

Stand: 02.11.2016

Dialog: 5559

Wie können wir der Verpflichtung zum Nichtraucherschutz gerecht werden, wenn die Beeinträchtigungen von den Mitarbeitern der Mitmieter ausgehen?

oder wird eine Maßnahme zum Schutz der Mietsache gegen eine nicht vorhergesehene Gefahr erforderlich, so hat der Mieter dies dem Vermieter unverzüglich anzuzeigen" (§ 536c BGB). Für eine verbindliche rechtliche Bewertung der Situation sollte eine entsprechende Anfrage direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen gerichtet werden. Dabei sind entsprechende Regelungen ...

Stand: 29.09.2015

Dialog: 6226

Wer muss die Kosten für Alarmierungseinrichtungen in angemieteten Gebäuden übernehmen?

zu erhalten. "Zeigt sich im Laufe der Mietzeit ein Mangel der Mietsache oder wird eine Maßnahme zum Schutz der Mietsache gegen eine nicht vorhergesehene Gefahr erforderlich, so hat der Mieter dies dem Vermieter unverzüglich anzuzeigen" (§ 536c BGB). Für eine verbindliche rechtliche Bewertung der Situation sollte eine entsprechende Anfrage direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend ...

Stand: 27.03.2020

Dialog: 5314

Welche Sicherheitsvorkehrungen sind in Hochregallagern, in denen Schmalgangstapler eingesetzt werden, zu treffen?

und Ladungsträger" ist ebenfalls Folgendes aufgeführt:"Lagereinrichtungen und Ladungsträger müssen so errichtet und aufgestellt sein, dass ausreichend bemessene Verkehrswege sowie Flucht- und Rettungswege vorhanden sind. Bestimmungsgemäß vorgesehene Durchgänge in Regalen gelten ebenfalls als Verkehrswege. Die Arbeitsstättenregel (ASR) A1.8 „Verkehrswege“ beschreibt, wie ausreichend bemessene Verkehrswege ...

Stand: 27.08.2024

Dialog: 43699

Was ist in der Gefährdungsbeurteilung für eine Tafel (eingetragener Verein) zu beachten, die nur mit ehrenamtlichen Helfern arbeitet?

Nach gängiger derzeitiger Rechtsauffassung sind ehrenamtlich Tätige keine Beschäftigten im Sinne des § 2 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG). Allerdings wird sowohl in der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) als auch in der Biostoffverordnung (BioStoffV) der Begriff des Beschäftigten sehr weit gefasst, so dass bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen (z. B. Umgang mit Desinfektionsmitteln ...

Stand: 02.02.2015

Dialog: 16084

Müssen für den Pausenraum betrieblich gestellte Kühlschränke und Herde/Backöfen mit keimtötenden Reinigungsmitteln oder ähnlichem gereinigt werden?

die Reinigerlösung stabilisieren, auf das Reinigungsergebnis haben sie, bei der üblichen Anwendungskonzentration von etwa 1:1000, keinen positiven Einfluss. Stattdessen belasten sie unnötig das Abwasser."Hinweis: "Reinigungsmittel sind waschaktive Substanzen, die Fettschmutz „unterkriechen“ und ihn so von der Oberfläche lösen. Sie umhüllen die Schmutzpartikel, die sich nicht wieder festsetzen oder zusammenballen ...

Stand: 24.05.2021

Dialog: 15157

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