Komnet-Wissensdatenbank

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Welche rechtlichen bzw herstellerseitigen Vorgaben gibt es beim Prüfen eines Sicherheitsschrankes?

der Arbeitsmittel verfügt. Sie unterliegt bei ihrer Prüftätigkeit keinen fachlichen Weisungen und darf wegen dieser Tätigkeit nicht benachteiligt werden. Konkretisiert wird dies in der TRBS 1203 "Befähigte Personen".Für Sicherheitsschränke, die nicht für entzündliche Flüssigkeiten genutzt werden oder hergestellt wurden, ist die Prüfung nach der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) bzw ...

Stand: 25.07.2022

Dialog: 43683

Welcher Prüfpflicht unterliegt ein Sicherheitsschrank?

der Arbeitsmittel verfügt. Sie unterliegt bei ihrer Prüftätigkeit keinen fachlichen Weisungen und darf wegen dieser Tätigkeit nicht benachteiligt werden. Konkretisiert wird dies in der TRBS 1203 "Befähigte Personen".Für Sicherheitsschränke, die nicht für entzündliche Flüssigkeiten genutzt werden oder hergestellt wurden, ist die Prüfung nach der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) bzw ...

Stand: 31.08.2023

Dialog: 43689

Welche Grenzwerte gelten für elektrische und magnetische Wechselfelder in einem Büro im Rahmen der Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder?

. An einem Büroarbeitsplatz sind hier beispielsweise Computer, Monitor oder Telefon zu nennen. Allerdings sind an Büroarbeitsplätzen in der Regel keine Quellen vorhanden, die eine Überschreitung der Grenzwerte der EMFV herbeiführen könnten. Weitere interessante und hilfreiche Informationen hierzu finden Sie in dem unverbindlichen Leitfaden zur europäischen Richtlinie 2013/35/EU zu elektromagnetischen Feldern; insbesondere ...

Stand: 22.09.2021

Dialog: 42826

Wie müssen sog. Kryobehälter zum Umfüllen von tiefkalt verflüssigten Gasen geprüft werden?

2010/35/EU für Prüfung und Verwendung entsprechen. Damit gelten dann die Prüfanforderungen des ADR- Regelwerks.In das ANKA brauchen nur solche überwachungsbedürftige Anlagen eingetragen zu werden, für die eine ZÜS- Prüfpflicht besteht. Sofern die Prüfungen von einer zur Prüfung befähigten Person durchgeführt werden dürfen, ist also keine Meldung erforderlich. ...

Stand: 18.11.2021

Dialog: 42754

Welches sind die konkreten Kriterien für eine unverantwortbare Gefährdung in der Schwangerschaft bei Vibration und Erschütterung?

der Technik unbestimmte Rechtsbegriffe genauer definieren. Solange keine Definitionen vorliegen, gelten die Vorgaben des bisherigen Mutterschutzgesetzes.Vibrationen und ErschütterungenIn § 9 Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV) sind Expositionsgrenzwerte und Auslösewerte angegeben.Für Ganzkörper-Vibrationen beträgtder Expositionsgrenzwert A(8) = 1,15 m/s2 in X- und Y-Richtung ...

Stand: 16.05.2018

Dialog: 42287

Ist eine arbeitsmedizinische Vorsorge bei Feuchtarbeit in einer Kindertagesstätte notwendig?

. 2.8 "Feuchtarbeit" wie folgt definiert:„ Feuchtarbeit sind Tätigkeiten, bei denen Beschäftigte einen erheblichen Teil ihrer Arbeitszeit Hautkontakt mit Wasser oder wässrigen Flüssigkeiten haben oder häufig die Hände waschen oder diese Tätigkeiten im Wechsel mit dem Tragen flüssigkeitsdichter Schutzhandschuhe erfolgen. Das ausschließliche Tragen von flüssigkeitsdichten Schutzhandschuhen ist keine ...

Stand: 22.12.2022

Dialog: 42888

Muss der Kranführer Blickkontakt zu den Personen im Personenaufnahmemittel haben oder reicht auch hier Sprechfunk aus?

am Tragmittel des Hebezeuges keine weiteren Lasten angeschlagen werden." ...

Stand: 21.08.2019

Dialog: 42800

Frage zum Umgang mit CO2 Feuerlöschanlange in Aufzugstriebwerksräumen

Die zitierte DGUV Regel 110-007 findet für Aufzugsmaschinenräume keine Anwendung, da diese ihren Anwendungsbereich bei Errichtung, Betrieb, Wartung und Instandhaltung von Getränkeschankanlagen hat.Der Fachbereich der DGUV Feuerwehren, Hilfeleistungen, Brandschutz der Unfallkasse Baden-Württemberg hat zum Einsatz von CO2-Feuerlöschern in Räumen eine Stellungnahme verfasst. Hierin heißt ...

Stand: 25.10.2018

Dialog: 42479

Muss der Arbeitgeber die Kosten für den Nachweis der Masernimmunität (Titerbestimmung, Attest) für Personen übernehmen, die vom Masernschutzgesetz betroffen sind?

Das Masernschutzgesetz, das am 20. Dezember 2019 im Bundestag beschlossen wurde und zum 1. März 2020 in Kraft tritt, hat primär zum Ziel, Schul- und Kindergartenkinder wirksam vor Masern zu schützen und bezieht sich auf Auslegungen des Infektionsschutzgesetzes. Wir bitten um Verständnis, dass KomNet als Beratungsinstrument zu Arbeitsschutzfragen hier keine Beratung anbieten kann. Diesbzgl ...

Stand: 19.02.2020

Dialog: 43063

Welche rechtlichen Grundlagen müssen bei Spritzlackierarbeiten bei einem Verbrauch von weniger als 100 l im Jahr beachtet werden?

"Lackierräume und -einrichtungen für flüssige Beschichtungsstoffe", die DGUV Regel 109-013 "Schutzmaßnahmenkonzept für Spritzlackierarbeiten - Lackaerosole" und die DGUV Information 209-014 "Lackierer" mit einzubeziehen.Hinweise:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird von der DGUV angeboten.Weitere Anforderungen können sich aus dem Umweltrecht ergeben. Hierzu bieten wir keine Beratung ...

Stand: 14.04.2021

Dialog: 42523

Ist es möglich, dass ein am Arbeitsschutzausschuss teilnehmendes Betriebsratsmitglied gleichzeitig der Unternehmensbeauftragte ist?

für eine Beauftragung zur Teilnehme an den Sitzungen nur Beschäftigte des Betriebes in Frage kommen bzw. nur solche Personen, die sich mit den Betriebsverhältnissen auskennen.Eine Beauftragung von Betriebsärzten, Fachkräften oder Sicherheitsbeauftragten ist ausgeschlossen. Neben dem Arbeitgeber oder dem von ihm Beauftragten können keine weiteren der Arbeitgeberseite zuzurechnenden Personen im Ausschuss vertreten ...

Stand: 30.05.2018

Dialog: 42309

Inwieweit sollte das dritte Geschlecht bei der Planung von Neubauten jetzt schon Berücksichtigung finden?

zu erwarten. Für den Bereich des Bau- und Arbeitsschutzrechts sind dem KomNet-Expertennetzwerk allerdings noch keine konkreten Novellierungsbestrebungen bekannt. Es empfiehlt sich dennoch proaktiv vorzugehen, um Diskriminierungen zu vermeiden. Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) (Anhang, Nummer 4.1 "Sanitärräume") besagt aktuell, dass der Arbeitgeber Toiletten-, Wasch- und Umkleideräume für Frauen ...

Stand: 13.03.2019

Dialog: 42630

Berechnet sich die Mutterschutzfrist nach dem voraussichtlichen oder dem wirklichen Geburtstermin?

sich bei einer vorzeitigen Entbindung um den Zeitraum, der vor der Geburt nicht in Anspruch genommen werden konnte. Wird der errechnete Geburtstermin überschritten, so verkürzt sich die Schutzfrist nach der Entbindung nicht. Sie beträgt ebenfalls acht bzw. zwölf Wochen.Fazit:Unter der Voraussetzung, dass keine Frühgeburt im oben definierten Sinne vorliegt, hat Ihr Arbeitgeber die Schutzfrist richtig berechnet. (16.Februar ...

Stand: 03.07.2020

Dialog: 43151

Sind für nicht zum Personentransport bestimmte Aufzugsanlagen Zweiwege-Notrufeinrichtungen vorgeschrieben?

kann, und über Steuereinrichtungen verfügt, die im Innern des Lastträgers oder in Reichweite einer dort befindlichen Person angeordnet sind.Diese Richtlinie gilt auch für die in den Aufzügen nach Unterabsatz 1 verwendeten Sicherheitsbauteile für Aufzüge, die in Anhang III aufgeführt sind."Sofern es sich nicht um einen Aufzug im Sinne der Richtlinie 2014/33/EU handelt, muss der Aufzug über keine Zweiwege-Notrufeinrichtung verfügen ...

Stand: 10.09.2020

Dialog: 43178

Ab wann wird aus einem ortsbeweglichem Behälter ein ortsfester Behälter?

Durch das Stehen länger als 24 Stunden wird aus einem ortsbeweglichen Behälter kein ortsfester Behälter. Das gilt auch für flüssige Betriebsstoffe.Wenn die Beförderung nicht innerhalb von 24 Stunden nach der Bereitstellung oder am darauffolgenden Werktag erfolgt, handelt es sich um "Lagern" in ortsbeweglichen Behältern. Ist dieser Werktag ein Samstag, so endet die Frist mit Ablauf des nächsten ...

Stand: 15.02.2019

Dialog: 42589

Gibt es Regelungen oder Vorschriften, die die Nutzung einer Fluchthaube zur Bergung verunfallter Kollegen erlauben oder untersagen?

von Ventilen oder das Abschalten von Apparaten, wenn dazu nicht in den Gefahrenbereich vorgedrungen wird, also keine vorgeplante Bewegung entgegen der Fluchtrichtung geschieht. (...)"Das bedeutet, dass eine Verwendung von Fluchthauben um einen Gefahrenbereich erst zu betreten und andere Personen zu retten nicht vorgesehen ist. Zulässig wäre z. B. eine hilfsbedürftige Person mit einer Fluchtmaske zu schützen ...

Stand: 21.11.2019

Dialog: 22820

Wie müssen interne Protokolle von sicherheitstechnischen Begehungen unterzeichnet werden?

kann aber auch durch eine einmal erstellte Arbeits- oder Dienstanweisung, in der auf die Begehungsprotokolle und deren Erledigung hingewiesen wird, erfolgen. Ob nun die in Ihrer Frage genannten Personen voll zeichnungsberechtigt sind oder nur im Auftrag unterschreiben dürfen, hängt ab von der betrieblichen Organisation und ist letztlich eine arbeitsrechtliche Fragestellung, zu der Komnet keine Auskünfte geben kann. Hinweis ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 21173

Ist es möglich, anstatt einer Bescheinigung für berücksichtigungfreie Tage einen Nachtrag im digitalen Kontrollgerät einzugeben?

oder Bescheinigung) dokumentiert sind, liegt kein Verstoß vor. Grundsätzlich trifft das für den nationalen als auch für den internationalen Verkehr zu. Die Europäische Kommission hat am 14. Dezember 2009 über das Formblatt betreffend die Sozialvorschriften für Tätigkeiten im Kraftverkehr  einen Beschluss gefasst. Der Beschluss definiert, unter welchen Voraussetzungen eine Bescheinigung von Tätigkeiten im Sinne ...

Stand: 26.07.2014

Dialog: 21660

Wie gehe ich als Schwangere mit einem Nebenjob um, wenn ich im Hauptjob bereits 40 Stunden arbeite?

und in welcher Weise die Arbeitszeit verringert wird. Möglicherweise sind diesbzgl. Vereinbarungen in den Arbeitsverträgen festgelegt. Aus dem Mutterschutzgesetz und dem Arbeitszeitgesetz ergibt sich keine Vorgabe, welcher Arbeitsplatz Vorrang hat.Die Reduzierung der Arbeitszeit ist die Umsetzung eines Beschäftigungsverbotes nach dem Mutterschutzgesetz, daher ist der werdenden Mutter vom Arbeitgeber ...

Stand: 11.09.2018

Dialog: 21460

Müssen wir beim Betrieb eines Schmelzofens, bei dem u.a. Nickel eingesetzt wird, Arbeitsplatzanalysen nach TRGS 402 durchführen lassen?

/die Betriebsärztin durchführen zu lassen (Anhang Teil 1 ArbMedVV). Gem. § 6 Abs. 2 ArbMedVV ist Biomonitoring Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge. In anonymisierter Form sollen diese Ergebnisse in die ständige Überarbeitung der Gefährdungsbeurteilung mit einfließen, um den Ansprüchen des § 7 Abs. 4 GefStoffV (s.o.) gerecht zu werden. Für Nickel ist kein Biologischer Grenzwert in der TRGS 903 festgesetzt ...

Stand: 02.03.2017

Dialog: 28694

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