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Werden durch einen Arbeitgeber in einer Arbeitsstätte Beschäftigte beschäftigt, ist arbeitsschutzrechtlich immer der Arbeitgeber bzw. Unternehmer der Beschäftigten in dem Gebäude verantwortlich. Dieser kann für das Gebäude Eigentümer oder Mieter sein. Dem Arbeitgeber obliegen daraus Pflichten, seinen Betrieb organisatorisch zu leiten und geeignete Maßnahmen zum Schutz seiner Beschäftigten zu ergre ...
Stand: 17.01.2019
Dialog: 10459
. der eigene Brandschutzbeauftragte durchführt, vermittelt werden. Viele Feuerwehren in NRW bieten ebenfalls Unterweisungen im Rahmen ihrer Brandschutz-Aufklärungsarbeit an.Nähere Hinweise zu Inhalten, einschließlich evtl. länderspezifischer per Erlass eingeführter Regeln für Schulen, finden sich in der DGUV Information 202-051 (bisher: GUV-SI 8051) "Feueralarm in der Schule". Angaben zu Inhalten ...
Stand: 10.09.2019
Dialog: 2365
Versicherte (Arbeitnehmer) sind bei ihrer Arbeit und auf Dienst- und Arbeitswegen gegen Unfälle und Berufskrankheiten versichert. Dieses gilt uneingeschränkt auch für schwerbehinderte Beschäftigte. Rechtsgrundlage für den Versicherungsschutz ist das Siebte Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII) . Der Versicherungsschutz besteht unabhängig von einer möglichen Haftung ...
Stand: 05.12.2023
Dialog: 6052
geeigneten Personen übertragen werden dürfen, die Kenntnisse über diese haben.Auf die Details der erforderlichen Kenntnisse wird weder hinsichtlich der aufsichtführenden Person noch hinsichtlich der Brandschutzkontrollen durchführenden Person eingegangen. Über Aufgaben, Qualifikation und Ausbildung von Brandschutzbeauftragten informiert die berufsgenossenschaftliche Information - DGUV Information 205-003 ...
Stand: 04.11.2015
Dialog: 13551
Dort wo es erforderlich ist, muss ein Schutzhelm getragen werden, wenn kollektiv wirkende Schutzmaßnahmen nicht ausreichend sind. Der Arbeitgeber und seine Führungskräfte haben dafür zu sorgen, dass dies umgesetzt wird bzw. dafür zu sorgen, dass die Gefahrenbereiche nicht ohne Schutzhelm betreten werden. ...
Stand: 15.05.2018
Dialog: 246
fortbildet.Hierzu zählen z. B.:• Personen mit abgeschlossenem Hochschul- oder Fachhochschulstudium in der Fachrichtung Brandschutz• Brandschutzbeauftragte mit Prüfungsnachweis• Fachkräfte für Arbeitssicherheit mit entsprechender Ausbildung im Brandschutz• Mitglieder der Feuerwehr, wie z. B. Freiwillige Feuerwehr, Werk- und Berufsfeuerwehr mit mindestens erfolgreich abgeschlossenem Lehrgang „Gruppenführer“ bzw ...
Stand: 31.08.2020
Dialog: 43270
Der Arbeitgeber hat seine Beschäftigten entsprechend § 12 Arbeitsschutzgesetz über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Für die Benutzung von Atemschutzgeräten wird diese Pflicht in der DGUV Regel 112-190 "Benutzung von Atemschutzgeräten" in Kapitel 7 wie folgt präzisiert:"Der Unternehmer oder die Unternehmerin hat nach § 3 Abs. 1 „PSA-Benutzun ...
Stand: 17.02.2023
Dialog: 17337
werden können (Die Begriffe Notfall- und Gefahrenabwehrplan sind im Arbeitsschutzrecht nicht üblich).Erläuterungen dazu bietet die DGUV Information 205-001 "Arbeitssicherheit durch vorbeugenden Brandschutz". An der Planung und Durchführung von Evakuierungsübungen sollten der Arbeitgeber bzw. die Vorgesetzten, die Fachkraft für Arbeitssicherheit, die Brandschutzbeauftragten und die Sicherheitsbeauftragten beteiligt ...
Stand: 25.03.2020
Dialog: 3024
"Aufgaben, Qualifikation, Ausbildung und Bestellung von Brandschutzbeauftragten" weisen wir hin. ...
Stand: 10.03.2025
Dialog: 28161
Der Arbeitgeber im Sinne des § 2 Absatz 3 Satz 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hat vor der Verwendung des Lastenaufzugs eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen, und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten. Bei der Gefährdungsbeurteilung sind insbesondere die Quetsch- und Einklemmgefahren zwischen dem offenen Fahrkorb und der Schachtwand zu berücksichtigen. Um B ...
Stand: 24.05.2017
Dialog: 29353
Die der Fachkraft gesetzlich zugewiesenen Aufgaben sind im § 6 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) und der DGUV Vorschrift 2 beschrieben. Der Umfang der sicherheitstechnischen Betreuung setzt sich bei der Regelbetreuung mit mehr als 10 Beschäftigten aus der Grundbetreuung und dem betriebsspezifischen Teil der Betreuung zusammen. Für die Grundbetreuung sind feste Einsatzzeiten und Aufgaben in der DGUV ...
Stand: 22.01.2019
Dialog: 42556
Nach der alten Gefahrgutbeauftragtenverordnung waren "sonstige verantwortliche Personen" solche, denen nach den Vorschriften für die Beförderung gefährlicher Güter unmittelbar Aufgaben zur eigenverantwortlichen Erledigung übertragen worden sind, insbesondere Fahrzeugführer, Schiffsführer, ausgenommen Unternehmer und Inhaber von Betrieben (§ 1a Ziffer 6 der aufgehobenen GbV vom 26. März 1998). Mit ...
Stand: 04.08.2015
Dialog: 24445
eine Ordnungswidrigkeit dar. Dies kann mit einer Geldbuße von bis zu 25.000 Euro geahndet werden.Ob bei einem Versicherungsfall gemäß SGB VII - Gesetzliche Unfallversicherung, § 110 ff "Haftung gegenüber den Sozialversicherungsträgern" und nachgewiesener nicht ausreichender arbeitsmedizinischer oder sicherheitstechnischer Betreuung der Unfallversicherungsträger ein Haftungsverfahren gegen den Unternehmer einleitet ...
Stand: 10.09.2020
Dialog: 7486
Grenzwerte für die Lärmbelastung an Arbeitsplätzen sind in der Arbeitsstättenverordnung enthalten. Gehörgefährdender Lärm liegt ab einem Beurteilungspegel von 85 dB(A) vor (siehe auch Unfallverhütungsvorschrift "Lärm" GUV-V B3). Dieser Beurteilungspegel ist allerdings der Mittelwert über ein 8h Arbeitstag und wird nach DIN 45645 Teil 2 ermittelt. Rechnerisch müsste ein Pegel von ca. 92 dB(A) über ...
Stand: 24.05.2006
Dialog: 2446
steht.Hinweis:Unsere Antwort wurde aus Sicht des Arbeitsschutzes beantwortet. Zu rechtlichen Fragen (wie z. B. Haftung) bieten wir keine Beratung an. Entsprechende Anfragen sollten direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe (Fachanwalt für Arbeitsrecht) bzw. entsprechend autorisierte Stellen (z.B. Gewerkschaften, Verbände, etc.) gerichtet werden. ...
Stand: 03.12.2019
Dialog: 42525
/arbeitgeberpflichtenWelche Rechtsfolgen sich aus Versäumnissen in Verbindung mit der Übertragung von Arbeitgeber- oder Prüfpflichten ergeben, ist eine Frage, die stets im Einzelfall, ggf. nach gerichtlicher Klärung, beantwortet werden muss.Hinweis:Das Vierte Kapitel des SGB VII - Gesetzliche Unfallversicherung - befasst sich mit der Haftung von Unternehmern, Unternehmensangehörigen und anderen Personen.Bitte haben ...
Stand: 12.12.2016
Dialog: 17299
, kann nicht pauschal beantwortet werden, sondern ergibt sich unter Berücksichtigung der spezifischen Gegebenheiten (Verletzungsgefahr an den Geräten, Alarmierungs- und Überwachungsmöglichkeiten, gesundheitlicher Zustand der Trainierenden usw.) als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung.Zu der Frage der Haftung und den versicherungstechnischen Fragen können wir keine Aussage treffen, da es sich hierbei um individuelle ...
Stand: 31.05.2024
Dialog: 42189
Zunächst wird zu der Frage unterstellt, dass sie auf den Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 "Haftung von Verkehrsunternehmen" abzielt. Nach Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 sind Verkehrsunternehmen verpflichtet den Betrieb so zu organisieren, dass die Fahrer die fahrpersonalrechtlichen Vorschriften einhalten können. Unternehmen, Verlader, Spediteure, Reiseveranstalter ...
Stand: 19.06.2012
Dialog: 13570
werden oder wenn der Gesetzgeber ihre Einhaltung zwingend vorschreibt, werden Normen bindend. Daneben helfen sie im Fall einer möglichen Haftung: Wer DIN-Normen – als anerkannte Regeln der Technik – anwendet, kann ein ordnungsgemäßes Verhalten einfacher nachweisen."Fazit:Die Anwendung von Normen ist freiwillig. Da sie aber den Stand der Technik widerspiegeln, bietet die Einhaltung von Normen eine gewisse Rechtssicherheit ...
Stand: 30.04.2019
Dialog: 42688
Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gilt für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit. Die BetrSichV verbietet nicht das Verwenden privat beschaffter Arbeitsmittel. Nutzen Beschäftigte privat beschaffte Arbeitsmittel bei der Arbeit, so fallen auch diese Arbeitsmittel unter die Bestimmungen der ...
Stand: 12.06.2017
Dialog: 6466