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KomNet-Wissensdatenbank

Ist die Abschaltung der Beleuchtung in innenliegenden Sozialräumen nach Ablauf einer gewissen Zeit zulässig?

KomNet Dialog 7078

Stand: 30.12.2015

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Beleuchtung, Sichtverbindung

Dialog
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Frage:

In einer Toilettenanlage wird durch eine Zeitschaltuhr die Beleuchtungszeit auf 7 min. begrenzt. Da der Raum keine Fenster und somit keine natürliche Beleuchtung hat, ist der Raum nach Ablauf der Zeit dunkel. Ist eine solche automatische Abschaltung der Beleuchtung zulässig? Verstößt der Arbeitgeber durch diese Regelungen gegen bestimmte Arbeitsschutzvorschriften? Kann der Mitarbeiter eine Verlängerung der Beleuchtungsdauer vom Arbeitgeber verlangen? Wer ist in der Haftung, wenn es im Dunkeln zu einem Unfall des Mitarbeiters kommt? Ist es Mitarbeitern zumutbar, einen Toilettengang durch eine Zeitschaltuhr auf 7 min zu begrenzen? Gibt es rechtliche Vorgaben?

Antwort:

Der Arbeitgeber wird mit § 3 Abs. 1 der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV verpflichtet dafür zu sorgen, dass die Arbeitsstätten (einschließlich Toilettenanlagen) den Vorschriften der Verordnung inkl. des Anhangs entsprechen und so eingerichtet und betrieben werden, dass von ihnen keine Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen.

Konkretisiert wird dies in Ziffer 3.4 des Anhangs der ArbStättV: "Die Arbeitsstätten müssen ...... mit einer angemessenen künstlichen Beleuchtung ausgestattet sein. Die Beleuchtungsanlagen sind so auszuwählen und anzuordnen, dass sich dadurch keine Unfall- oder Gesundheitsgefahren ergeben können."

Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV durch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A3.4 "Beleuchtung". Nach dem Anhang 1, Punkt 3.4 muss die künstliche Beleuchtung der Toilettenräume mindestens 200 Lux betragen. Jedoch wird hier keine Mindestzeitleuchtzeit genannt

Ein geeignetes Gremium, Probleme des Arbeitsschutzes betriebsspezifisch zu erörtern, ist der Arbeitsschutzausschuss. Im Arbeitsschutzausschuss sind gemäß Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- Arbeitgeber, Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsarzt, Sicherheitsbeauftragte und der Betriebsrat vertreten. 

Fazit:
Konkrete Zeiten, wie lange das Licht in der Toilette brennen muss, hat der Gesetzgeber nicht vorgegeben. Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich die Situation zu betrachten und entsprechende Maßnahmen festzulegen. Ein Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung könnte beispielsweise der Einbau von Bewegungsmeldern mit einer Zeitschaltuhr sein. Diese könnte dann z. B. nach 20 Minuten das Licht automatisch abschalten, da das Licht bei Nichtbenutzung der Toilette nicht benötigt wird. Bei der Gefährdungsbeurteilung kann sich der Arbeitgeber durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt unterstützen lassen.