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Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - i. V. m. § 3 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung, hier speziell für die Arbeiten im Freileitungsbau, zu erstellen. Hierbei hat er mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenminderung eigenverantwortlich festzulegen und diese umzusetzen.In ...
Stand: 18.03.2019
Dialog: 21937
ist der gesamte Raum als Schutzbereich vorzusehen.Kann ein Betreiber nachweisen, dass aufgrund der getroffenen Maßnahmen nach § 11 i. V. m. Anhang I Nr. 1 GefStoffV in dem Flaschenlager keine gefährlich explosionsfähige Atmosphähre auftreten kann, ist dieser Bereich kein explosionsgefährdeter Bereich im Sinne der BetrSichV. D. h. ein Explosionsschutzdokument ist für das Lager nicht erforderlich. Diese ...
Stand: 29.10.2019
Dialog: 23056
vorgesehenen Verfahren an den technischen Fortschritt angepasst, gilt sie in der geänderten im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlichten Fassung nach Ablauf der in der Änderungs- oder Anpassungsrichtlinie festgelegten Umsetzungsfrist. Die geänderte Fassung kann bereits ab Inkrafttreten der Änderungs- oder Anpassungsrichtlinie angewendet werden. (3) (weggefallen)" Im Anhang V der Richtlinie ...
Stand: 19.07.2017
Dialog: 29816
ist den Arbeitnehmern die tatsächliche Inanspruchnahme beider Rechte zu gewährleisten. Die kumulative Erholungszeit von 35 Stunden ist hierbei zwingend erforderlich. Eine Umsetzung dieser EuGH-Rechtsprechung ist durch die europarechtskonforme Auslegung von § 9 Absatz 1 i. V. m. § 11 Absatz 4 ArbZG gegeben.Auch nach dem Arbeitszeitgesetz sind die tägliche und die wöchentliche Ruhezeit zwei autonome Rechtsinstitute ...
Stand: 13.12.2024
Dialog: 44055
Die Anforderungen an den Betrieb und insbesondere die Prüfung von Krananlagen ergeben sich u. a. aus der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Nach § 3 Absatz 6 i. V. mit Anhang 3 Abschnitt 1 der BetrSichV hat der Arbeitgeber auf Grund der Gefährdungsbeurteilung, der Herstellerinformationen und der vorgesehenen Betriebsweise Art, Umfang und Fristen von Prüfungen sowie die prüfende Person ...
Stand: 31.01.2024
Dialog: 8257
)!Die Durchführung aller Tätigkeiten mit Notfallcharakter sind untersagt.Ein Aufenthalt im Kontrollbereich beim Einsatz von ionisierenden Strahlen ist zwar erlaubt, aber nur, wenn die Strahlenbelastung von 1 mSV (gemessen von Anfang der Schwangerschaftsmeldung bis zum Ende der Schwangerschaft) nicht überschritten wird. Eine arbeitswöchentliche Strahlenmessung ist obligatorisch!Auf Grund der v. g ...
Stand: 04.02.2019
Dialog: 2187
und 2 wird definiert, was als Kran im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift zählt. Der Beschreibung nach fällt Ihre Laufkatze unter diese Definition. Somit muss gemäß § 29 der DGUV V 52 der Kranführer folgende Voraussetzungen erfüllen: : " (1) Der Unternehmer darf mit dem selbständigen Führen (Kranführer) oder Instandhalten eines Kranes nur Versicherte beschäftigen, 1. die das 18. Lebensjahr ...
Stand: 16.06.2023
Dialog: 21470
- und Komponentenhersteller sind die Anforderungen der Richtlinie ECE R 100 zu erfüllen.9.3 Ladekabel prüfenFrage: Wie sollen Ladekabel für Elektrofahrzeuge geprüft werden? Ladekabel sind zum Beispiel Verlängerungskabel Mode 2 mit zwei speziellen Steckern und Ladekabel für die häusliche 230-V-Steckdose. Dieses Kabel beinhaltet Vorschalt-/Schutz- Elektronik. Der Händler ist zur Prüfung nicht in der Lage. Die beiden „Prüf ...
Stand: 14.07.2022
Dialog: 42840
sicher gehalten werden kann. Folgende Vorgehensweise hat der Gesetzgeber hierzu vorgesehen:Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) i. V. m. § 3 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung auch für Anlagen, Teile von Anlagen und Arbeitsmitteln, im vorliegenden Fall für den Permanentmagneten im Betrieb, zu erstellen. Hierbei hat er mögliche ...
Stand: 30.04.2020
Dialog: 22046
eines Rauchverbotes: z. B. innerhalb eines Betriebsbereiches bei gleichzeitiger Schaffung vonRaucherzonen außerhalb der Halled) organisatorische Maßnahmen: z.B. RaucherpausenWelche der v. g. Maßnahmen ein Arbeitgeber ergreift, hängt von der jeweiligen betrieblichen und räumlichen Situation ab.Das bedeutet, dass die für den Betrieb optimale Maßnahme unter Berücksichtigung der betrieblichen Verhältnisse ...
Stand: 16.04.2019
Dialog: 19026
Das EU-Recht ist für Endverbraucher "etwas" unübersichtlich. Die formal richtige Sichtweise ergibt sich aus der folgenden Darstellung der Rechtslage: Bei der Bereitstellung von betriebsfertigen Leuchten auf den Märkten des Europäischen Wirtschaftsraumes, die u.a. zur Verwendung bei einer Nennspannung zwischen 50 und 1.000 V für Wechselstrom vorgesehen sind, müssen die Anforderungen ...
Stand: 24.01.2016
Dialog: 25089
Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten zudem nach § 164 Absatz 4 Nummer 4 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (SGB IX, zuletzt geändert durch Art. 3 Abs. G v. 9.10.2020).2. Das Erfordernis nach einer barrierefreien Gestaltung der Arbeitsstätte ergibt sich nicht, wenn Beschäftigte mit einer Behinderung trotz einer barrierefreien Gestaltung ...
Stand: 28.05.2024
Dialog: 43934
zu dieser Thematik.Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung - unter Einbeziehung der v. g. Vorschriften - die Thematik der Unterkünfte zu betrachten und entsprechende Maßnahmen festzulegen. Hierbei kann er sich durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsärztin/ des Betriebsarztes unterstützen lassen. ...
Stand: 07.08.2024
Dialog: 1692
mit RdErl. d. Ministeriums für Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie v. 12.12.2003 – III 3 - 0394.2 – geregelt. Frage: Ist die einzige Konsequenz dem Raucher das Rauchen zu untersagen? Antwort: Einem Raucher das Rauchen zu untersagen würde gegen das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit verstoßen. Andererseits hat auch jeder das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Das heißt ...
Stand: 29.09.2015
Dialog: 2408
fließendes Trinkwasser zur Verfügung steht. An jeder Auslassöffnung einer Augennotdusche müssen mindestens 6 l Wasser pro Minute austreten. (2) Der Standort von Augennotduschen muss durch das Rettungszeichen "Augenspüleinrichtung" gekennzeichnet sein. Der Zugang ist ständig freizuhalten." Fazit:Um bei einem Unfall/Kontamination mit Zytostatika sofort reagieren zu können, ist aufgrund der v. g. geltenden ...
Stand: 20.10.2020
Dialog: 30047
mit Notfallcharakter sind ebenfalls untersagt.Aus den v. g. Regelungen ergibt sich, dass in folgenden Krankenhausbereichen erfahrungsgemäß ein Beschäftigungsverbot auszusprechen ist: 1. im OP-Bereich und im Kreißsaal 2. in der Anästhesie und im Aufwachbereich 3. auf Intensivstationen 4. auf Aufnahmestationen 5. in Endoskopie- und Bronchoskopieabteilungen 6. auf Infektionsstationen 7. in Dialyseeinheiten 8 ...
Stand: 12.02.2025
Dialog: 15195
zu können, sind am Ort der Alleinarbeit Notrufmöglichkeiten vorzusehen. Abhängig von der festgelegten Gefährdungsstufe kann eine der Meldeeinrichtungen aus Tabelle 1 ausgewählt werden, um sicherzustellen, dass Hilfsmaßnahmen zeitnah eingeleitet werden können (siehe DGUV Information 212‑139 (bisher BGI/ GUV‑I 5032) „Notrufmöglichkeiten für allein arbeitende Personen“).Entscheidend ist hauptsächlich die Frage ...
Stand: 22.10.2025
Dialog: 43902
übliche Bauteile ersetzt werden kann“Dies ist denkbar für die Spannvorrichtung, sofern die v. g. Kriterien zutreffen, z. B. wenn die Spannvorrichtung eine falsche Einspannung erkennt und einen Anlauf der Maschine verhindert.d) „Lastaufnahmemittel" = „ein nicht zum Hebezeug gehörendes Bauteil oder Ausrüstungsteil, das das Ergreifen der Last ermöglicht und das zwischen Maschine und Last oder an der Last ...
Stand: 22.10.2019
Dialog: 42872
vor Inbetriebnahme, nach prüfpflichtigen Änderungen sowie wiederkehrend gemäß der Anforderungen des Abschnitts 4, insbesondere der Nr. 4, 5 und 6 des Anhangs 2 der BetrSichV prüfen zu lassen.Fazit:Übliche, z. B. von Tauchvereinen und Feuerwehren, verwendete Füllanlagen, bestehen in der Regel aus einem kompakten Kompressor mit einen max. Betriebsdruck von 330 bar. Sofern keine Druckgeräte (z. B. Filter) mit V > 1 l ...
Stand: 14.10.2019
Dialog: 27429
und diesen gleichgestellte Beschäftigte mit Blick auf das behinderungsgerechte Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten zudem nach § 164 Absatz 4 Nummer 4 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (SGB IX, zuletzt geändert durch Art. 3 Abs. G v. 9.10.2020).2. Das Erfordernis nach einer barrierefreien Gestaltung der Arbeitsstätte ergibt ...
Stand: 24.01.2025
Dialog: 42678