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Kann eine schwangere Beschäftigte in der Endoskopieabteilung im Krankenhaus weiterbeschäftigt werden, wenn sie von den Aufbereitungstätigkeiten freigestellt wird?

KomNet Dialog 15195

Stand: 21.12.2011

Kategorie: Besondere Zielgruppen > Werdende und stillende Mütter > Beschäftigungsverbote und -beschränkungen

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Frage:

Kann eine schwangere Beschäftigte in der Endoskopieabteilung im Krankenhaus weiterbeschäftigt werden, wenn sie von den Aufbereitungstätigkeiten freigestellt wird? Sie würde nur die Untersuchung assistieren und den Patienten nach der Untersuchung überwachend betreuen.

Antwort:

Nach Mutterschutzgesetz - MuSchG i.V.m. der Verordnung zum Schutz der Mütter am Arbeitsplatz - MuSchRiV www.arbeitsschutz.nrw.de/Themenfelder/mutterschutz/rechtliche_grundlagen/index.php ist der Arbeitgeber verpflichtet, sofort nach der Mitteilung einer Schwangerschaft eine Gefährdungsbeurteilung des Arbeitsplatzes der Schwangeren zu erstellen.
Für werdende Mütter in einem Krankenhaus sind u.a. folgende Tätigkeiten generell verboten:

• schwere körperliche Arbeiten und Arbeiten in Zwangshaltung. Dazu zählen das regelmäßige Heben und Tragen von Lasten per Hand (mehr als 5 kg) oder gelegentlich (mehr als 10 kg) wie z.B.: Heben von Patienten

• Arbeiten mit erhöhter Infektionsgefahr. Dazu zählen auch grundsätzlich die Arbeiten auf der Intensivstation (Umgang mit infektiösen Patienten, Krankheitserreger, etc.).

Verboten ist weiterhin eine Beschäftigung mit sehr giftigen, giftigen, gesundheitsschädlichen oder in sonstiger Weise den Menschen chronisch schädigenden Gefahrstoffen, wenn der Grenzwert überschritten wird. Ebenso verboten ist der Umgang mit krebserzeugenden, fruchtschädigenden (z. B. Halothan) oder erbgutverändernden Gefahrstoffen (z. B. Zytostatika)!

Der Immunstatus ist festzustellen.

Die Durchführung aller Tätigkeiten mit Notfallcharakter sind untersagt.

Aus den v.g. Regelungen ergibt sich, dass erfahrungsgemäß in folgenden Krankenhausbereichen  ein Beschäftigungsverbot auszusprechen ist (siehe auch Informationen zu "Mutterschutz in Krankenhäusern - Handlungsanleitung für den Arbeitgeber" http://sl.osha.de/good_practice/handmukrank.pdf und "Werdende Muetter im Krankenhaus" unter www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16416/ :

1. im OP-Bereich und im Kreißsaal
2. in der Anästhesie und im Aufwachbereich
3. auf Intensivstationen
4. auf Aufnahmestationen
5. in Endoskopie- und Bronchoskopieabteilungen
6. auf Infektionsstationen
7. in Dialyseeinheiten
8. auf onkologischen Abteilungen
9. in der Strahlentherapie und -diagnostik incl. Katheterlaboratorien
10. in der Pathologie
11. auf Transfusionsmedizinischen Abteilungen und in Blutbanken
12. auf geschlossenen Abteilungen der Psychiatrie
13. in Notfallambulanzen und im Notfall- bzw. Rettungswagen
14. im Reinigungsdienst, soweit eine Verletzungsmöglichkeit durch schneidende oder
stechende Gegenstände besteht.

In Bezug auf Ihre Fragestellung bedeuten die v.g. Ausführungen, dass auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung zu klären ist, dass entgegen der v.g. sich aus Erfahrungen ergebenden Feststellungen, bei einer Beschäftigung in der Endoskopieabteilung keine Gefährdung vorliegt bzw. keine Tätigkeit ausgeführt wird, die einem Beschäftigungsverbot unterliegt. 

Der Betriebsarzt ist dabei zu beteiligen.
Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die werdende Mutter sowie die übrigen bei ihm beschäftigten Arbeitnehmerinnen und, wenn ein Betriebs- oder Personalrat vorhanden ist, diesen über die Ergebnisse der Beurteilung nach § 1 MuSchRiV und über die zu ergreifenden Maßnahmen für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz zu unterrichten, sobald das möglich ist.

In Zweifelsfällen entscheidet die vor Ort zuständige Arbeitsschutzbehörde, in NRW Arbeitsschutzdezernat 56 der Bezirksregierung www.arbeitsschutz.nrw.de/Service/ansprechpartner_beratung/bezirksregierungen/index.php , über mutterschutzrechtliche Beschäftigungsverbote.

Weitere Informationen zum Mutterschutz bietet die Arbeitsschutzverwaltung NRW unter www.arbeitsschutz.nrw.de/Themenfelder/mutterschutz/index.php an.