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"Grundsätze der Prävention" zum Inhalt.Das bedeutet, dass grundsätzlich der Arbeitgeber bei der Beschäftigung eines Jugendlichen für das Einhalten der Vorschriften des JArbSchG primär verantwortlich ist und für Verstöße zur Verantwortung gezogen wird (Bußgeld- und Strafvorschriften siehe § 58 ff JArbSchG).Kommt es auf Grund eines Verstoßes gegen das JArbSchG zu einer Gefährdung von Beschäftigten anderer ...
Stand: 09.05.2019
Dialog: 6654
Verletzter oder Erkrankter zur weiteren Versorgung im Erste-Hilfe-Raum, zum Arzt oder ins Krankenhaus dienen.Im Unterkapitel 5.2 Rettungstransportmittel wird weiterhin ausgeführt:"(1) Der Arbeitgeber hat zu prüfen, ob er den Rettungstransport auf Grund der innerbetrieblichen Entfernungen und Verhältnisse und der damit verbundenen Eintreffzeiten dem öffentlichen Rettungsdienst überlässt oder ob eigene ...
Stand: 19.04.2023
Dialog: 12357
Gründen abweichende Regelungen durch eine Dienst- oder Betriebsvereinbarung zulässt.Insofern müssten Sie im konkreten Fall klären, ob solche abweichenden Regelungen vereinbart worden sind und wie diese konkret aussehen. Dabei sollten Sie sich vom Personalrat und/oder der Gewerkschaft beraten lassen. ...
Stand: 09.01.2019
Dialog: 11787
eine rechtzeitige und wirksame Unterrichtung des Betriebsrates voraus. Die Unterrichtung kann mündlich oder schriftlich durch den Arbeitgeber erfolgen. Dabei sollen die Person des überbetrieblichen Dienstes sowie die Gründe für die Vertragsbindung mit dem Dienst dargelegt werden. Dem Betriebsrat ist vor der Verpflichtung die Möglichkeit der Stellungnahme einzuräumen. Für weitergehende Auskünfte ...
Stand: 09.06.2017
Dialog: 7100
nicht erfüllen, aber auf Grund ihrer physikalisch-chemischen, chemischen oder toxischen Eigenschaften und der Art und Weise, wie sie am Arbeitsplatz vorhanden sind oder verwendet werden, die Gesundheit und die Sicherheit der Beschäftigten gefährden können,alle Stoffe, denen ein Arbeitsplatzgrenzwert zugewiesen worden ist.Zusätzlich zu den eingesetzten Stoffen sind also insbesondere auch entstehende Stoffe ...
Stand: 30.10.2024
Dialog: 17835
durch die/den Beschäftigte(-n) abgelehnt, so ist dies kein Grund für einen Ausschluss von der Tätigkeit. Entsprechend geeignete Schutzmaßnahmen müssen über die arbeitsmedizinische Vorsorge hinaus zur Vermeidung einer Gefährdung getroffen werden.Ob eine Hepatitis-Infektionsgefährdung für die Mitarbeiter vorliegt, kann nur in Kenntnis der jeweiligen Tätigkeiten und Arbeitsplätze beurteilt werden und ist u. a. davon abhängig ...
Stand: 31.10.2024
Dialog: 23421
Arbeitsschutzbehörde hier. Die Aktivität oder die spezifische Aktivität eines Stoffes kann im Sinne des § 2 AtG Absatz 1 Satz 1 außer Acht gelassen werden, wenn dieser nach einer auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung z.B. festgelegte Freigrenzen unterschreitet. Die Praxis sieht aber so aus: Müllverbrennungsanlagen oder Schrottplätze haben sehr empfindliche Messeinrichtungen auf der Eingangsseite ...
Stand: 01.06.2015
Dialog: 23971
. Abschnitt 9 der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" nennt Gründe, die die Einrichtung einer Sicherheitsbeleuchtung erforderlich machen können. U.a. kann eine Sicherheitsbeleuchtung in Arbeitsstätten erforderlich sein, die keine Tageslichtbeleuchtung aufweisen, wie z. B. bei Räumen unter Erdgleiche oder innenliegende Flure.Relevant für die Bereitstellung einer Sicherheitsbeleuchtung ...
Stand: 27.03.2025
Dialog: 30238
die Schwangerschaft, die Fehlgeburt nach der zwölften Schwangerschaftswoche oder die Entbindung bekannt ist oder wenn sie ihm innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Kündigung mitgeteilt wird. Das Überschreiten dieser Frist ist unschädlich, wenn die Überschreitung auf einem von der Frau nicht zu vertretenden Grund beruht und die Mitteilung unverzüglich nachgeholt wird. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend ...
Stand: 06.06.2025
Dialog: 3038
Aufgaben und Befugnisse, 5. sonstige nach Absatz 2 oder nach einer auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung oder nach einer Unfallverhütungsvorschrift verpflichtete Personen im Rahmen ihrer Aufgaben und Befugnisse."Die Unternehmerpflichten können bis zu einem gewissen Umfang auf Beschäftigte des Unternehmens übertragen werden. Die rechtlichen Grundlagen hierfür sind§ 9 Abs. 2 Nr. 2 ...
Stand: 26.03.2016
Dialog: 23440
geeignet ist, die Arbeitsschutzaufgaben zu übernehmen. Dazu ist erforderlich, dass „der Beauftragte auf Grund seiner persönlichen Eigenschaften, seines Verhaltens und seiner Fähigkeiten zur ordnungsgemäßen Erfüllung der ihm obliegenden Aufgaben geeignet ist“. Fachkunde hat, wer über die theoretischen Kenntnisse, praktischen Fertigkeiten und hinreichende Erfahrung verfügt. Die fachliche Qualifikation muss ...
Stand: 15.12.2015
Dialog: 25557
Nein, eine solche Vorschrift ist uns nicht bekannt. In der ASR A4.3 "Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe" ist unter dem Punkt 5.2 Rettungstransportmittel folgendes nachzulesen: "(1) Der Arbeitgeber hat zu prüfen, ob er den Rettungstransport auf Grund der inner-betrieblichen Entfernungen und Verhältnisse und der damit verbundenen Eintreffzeiten dem öffentlichen ...
Stand: 09.08.2017
Dialog: 29971
A4.1 genannten Anforderungen treffen auf den von Ihnen genannten Toilettenraum nicht zu und aus diesem Grund ist auch keine Vorraum erforderlich. ...
Stand: 29.01.2018
Dialog: 30881
werden. Durch die Auswahl von Beschäftigten ohne Weisungsbefugnis wird deren Unabhängigkeit gewährleistet. In Klein- und Mittelbetrieben oder in bestimmten Branchen kommt es vor, dass auch Vorgesetzte als Sicherheitsbeauftragte bestellt werden. Gründe sind z. B. hohe Fluktuation und nur wenig Festangestellte.An der Auswahl der Sicherheitsbeauftragten sollte zweckmäßigerweise auch der Personenkreis beteiligt ...
Stand: 10.10.2024
Dialog: 6428
, dem Arbeitgeber Vorschläge zu allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit zu machen (§ 17 ArbSchG). Nach § 17 Abs. 2 ArbSchG wird den Beschäftigten das Recht eingeräumt, sich an die zuständige Behörde zu wenden: „Sind Beschäftigte auf Grund konkreter Anhaltspunkte der Auffassung, dass die vom Arbeitgeber getroffenen Maßnahmen und bereitgestellten Mittel nicht ausreichen, um ...
Stand: 14.10.2024
Dialog: 2950
Unternehmenskarte am digitalen Fahrtenschreiber anzumelden (Log-In). Da es sich bei den von Ihnen durchzuführenden Transporten um Fahrten mit nicht gewerblichen Charakter (Privatfahren) handelt, ist die Anmeldung am digitalen Fahrtenschreiber nicht erforderlich.Zur Begründung:Auf Grund des Art. 3 der Verordnung (EU) 165/2014 ist zunächst davon auszugehen, dass das Recht vollumfänglich auf die von Ihnen ...
Stand: 31.01.2025
Dialog: 42638
der Betriebssicherheitsverordnung wie auch die der DGUV Vorschrift 52 als Regel der Technik einzubeziehen. Aus Gründen der Rechtssicherheit ist es vielfach unabhängig davon, ob es sich um ortsveränderliche kraftbetriebene Krane handelt, angebracht, dass eine Beauftragung zum Führen eines Kranes schriftlich erteilt wird.Weitere Informationen und ein Muster für die schriftliche Beauftragung können der DGUV Information 209-012 ...
Stand: 08.08.2022
Dialog: 6655
zgG europaweit, bzw.§ 18 Abs. 1 Nr. 4 b FPersV bei mehr als 3,5 t bis einschliesslich 7,5 t zgG in einem Umkreis von 50 km (Luftlinie) ab den äußersten Grenzen des Ortes wo der Fragesteller seinen Betriebssitz hat. Wird dieser Freistellungsbereich überschritten muss ein EG-Kontrollgerät eingebaut sein, und mit einer eigenen Unternehmens- sowie Fahrerkarte betrieben werden.Auf Grund der v.g ...
Stand: 18.06.2017
Dialog: 13704
und den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen ergebenden Pflichten zu treffen hat."Eine weitere Rechtsgrundlage stellt das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) mit § 3 "Grundpflichten des Arbeitgebers" dar.Hier besteht die Möglichkeit der Aufsichtsbehörden, Anordnungen gemäß § 22 Absatz 3 des ArbSchG "Befugnise der zuständigen Behörden" zu treffen.Auch mit § 130 OwiG "Verletzung der Aufsichtspflicht ...
Stand: 17.02.2021
Dialog: 6803
gelten grundsätzlich ebenfalls als Arbeitszeit im Sinne des ArbZG und sind bei der Ermittlung der zulässigen Höchstarbeitszeit und der erforderlichen Ruhezeiten einzubeziehen.Allerdings gibt es auch nach § 7 Arbeitszeitgesetz die Ausnahmemöglichkeit, dass bei regelmäßiger und erheblicher Bereitschaftszeit, in einem Tarifvertrag oder auf Grund eines Tarifvertrags in einer Betriebs ...
Stand: 09.01.2019
Dialog: 12886
