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Unter Abschnitt A 1.3 der Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung LV35 wird folgendes ausgeführt: "A 2.6 zu § 2 Abs. 1 „Fahrzeuge als Arbeitsmittel“ Frage: 1. Gehören alle Fahrzeuge, die vom Arbeitgeber bereitgestellt und von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden, zu den Arbeitsmitteln? 2. Gilt die BetrSichV für die Verwendung von Arbeitsmitteln auf bzw. in Fahrzeugen (z. B ...
Stand: 07.08.2024
Dialog: 12184
Das Hochfahren der Jalousinen ist nicht erforderlich.Ist aus einer Nutzungseinheit neben dem ersten baulichen Rettungsweg (Treppenraum) noch ein weiterer baulicher Rettungsweg (2. Treppenraum) erreichbar, dann sind Rettungswege über Fenster und Rettungsgeräte der Feuerwehr (Leitern) nicht erforderlich. Diese Aussage gilt allerdings auch für Nutzungseinheiten im Erdgeschoss.Ist nur ein baulicher ...
Stand: 23.11.2019
Dialog: 28326
werden. Bei einer Beschäftigung an Sonntagen soll jeder zweite Sonntag frei bleiben, mindestens zwei Sonntage im Monat müssen beschäftigungsfrei bleiben.Darüber hinaus dürfen Jugendliche bei dieser Art der Tätigkeit nicht sittlichen Gefahren ausgesetzt sein bzw. die physische oder psychische Leistungskraft im Sinne § 22 JArbSchG darf nicht überfordert werden. Zudem gilt nach § 25 JArbSchG ein Beschäftigungsverbot ...
Stand: 12.02.2025
Dialog: 3538
vorhandene Sicherheitsbeleuchtungsanlagen entfällt die Anforderung nach Satz 1, 100% der erforderlichen Beleuchtungsstärken müssen dabei nach 15 s erreicht werden. Dies gilt bis die jeweiligen Bereiche dieser Arbeitsstätten wesentlich erweitert oder umgebaut werden.Die Sicherheitsbeleuchtung für Fluchtwege muss für die Dauer, die für das gefahrlose Verlassen der Arbeitsstätte ins Freie erforderlich ...
Stand: 25.06.2024
Dialog: 15472
Nach Punkt 6.5.2.3 der DGUV Regel 109-003 "Tätigkeiten mit Kühlschmierstoffen" gilt folgendes (*):"Versicherte dürfen an Arbeitsplätzen, an denen die Gefahr einer Kontamination besteht, keine Nahrungs- und Genussmittel zu sich nehmen. Der Unternehmer hat hierfür geeignete Bereiche einzurichten. Siehe • § 8 Abs. 3 der Gefahrstoffverordnung, • § 11 Abs. 3 der Biostoffverordnung und TRBA 500 ...
Stand: 13.04.2022
Dialog: 6419
" (Anmerkung zur ASR A1.8: In Bezug auf die Gestaltung der Fluchtwege und Notausgänge gilt ASR A2.3 www.baua.de/asr ). Die Anforderungen an die Treppen finden sich unter der Ziffer 4.5 der ASR A1.8. Hiernach darf in Arbeitsstätten die Steigung (s) zwischen 14 bis 19 cm, der Auftritt (a) zwischen 26 bis 32 cm und der Steigungswinkel (Alpha) zwischen 24o bis 36o variieren Umfangreiche Informationen ...
Stand: 07.12.2015
Dialog: 4766
In der Bundesrepublik Deutschland (BRD) gilt das Territorialprinzip. Dies bedeutet, dass alle Personen, die sich auf dem Gebiet der BRD befinden, dem Recht und der Staatsgewalt der BRD unterliegen.Unter § 2 Absatz 1 Nummer 5 Arbeitnehmer Entsendegesetz (AEntG) wird bestimmt, dass unter anderem die in den Rechts- oder Verwaltungsvorschriften enthaltenen Regelungen zur Sicherheit ...
Stand: 12.07.2023
Dialog: 6553
Teile von Leuchten, die dazu bestimmt sind, von Hand berührt, angefasst, eingestellt oder umfasst zu werden, dürfen, wenn die Leuchte auf Betriebstemperatur ist, nicht zu heiß werden (Verstelleinrichtungen). Das gilt aber auch für Oberflächen, bei denen man erwarten kann, dass diese z. B. beim Ausrichten, Umsetzen und Aufstellen erwartungsgemäß berührt werden - und das unabhängig vom jeweiligen ...
Stand: 17.12.2020
Dialog: 4587
werden müssen, gilt ansonsten:Gemäß Punkt 4.6.3 Abs. 4 der ASR A1.8 müssen erst ab einer Fallhöhe von 5 Metern Einrichtungen zum Schutz gegen Absturz vorhanden sein. Die von Ihnen beschriebenen Steiggänge könnten also sowohl ohne Steigschutzeinrichtung als auch ohne Rückenschutz ausgeführt sein, wenn sie nicht zur Rettung von Personen dienten.Bei Fallhöhen zwischen 5 und 10 Metern könnte die Absturzsicherung ...
Stand: 05.06.2024
Dialog: 24774
erforderlich.Die sogenannte Handwerkerregelung der Fahrpersonalverordnung - FPersV ist dann anzuwenden, wenn Transporte von Material, Ausrüstungen oder Maschinen durchgeführt werden, die der Fahrer (z.B. ein Handwerker) zur Ausübung seines Berufes benötigt.Die Fahrtätigkeit darf nicht die Haupttätigkeit des Fahrers darstellen.Die Handwerkerregelung gilt gemäß: § 1 Abs. 2 Nr. 3 FPersV bis einschliesslich 3,5 t ...
Stand: 18.06.2017
Dialog: 13704
Wer gewerblich Güter transportiert (zulässiges Gesamtgewicht/zGG des Fahrzeugs über 2.800 kg) oder Personen befördert (Fahrzeug mit mehr als neun Sitzplätzen) muss grundsätzlich für jeden Tag eines Jahres Nachweise über seine Tätigkeiten vorweisen können. Dies gilt auch für geringfügig Beschäftigte.Liegen für einen Tag, also den Zeitraum zwischen 0:00 Uhr und 24:00 Uhr, keine Aufzeichnungen ...
Stand: 27.03.2019
Dialog: 10682
. Die GefstoffV spricht jetzt von Arbeitsplatzgrenzwerten. Die TRGS 900 "Arbeitsplatzgrenzwerte" enthält für zahlreiche Stoffe Grenzwerte (AGW). Der Arbeitsplatzgrenzwert - AGW gibt an, bei welcher Konzentration eines Stoffes akute oder schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit im Allgemeinen nicht zu erwarten sind. Für Eisenoxide gilt der allgemeine Staubgrenzwert mit folgenden Werten: 3mg/m³ Alveolengängige ...
Stand: 26.04.2016
Dialog: 10945
beauftragt sein. Der Auftrag zum Bedienen von Hubarbeitsbühnen muss schriftlich erteilt werden. D. h. Bediener von Hubarbeitsbühnen müssen beauftragt werden. Dies kann der Arbeitgeber nur vornehmen, wenn der Bediener hierzu befähigt und unterwiesen ist.Die Beauftragung hat schriftlich zu erfolgen und soll Angaben enthalten für welche Tätigkeiten und Maschinentypen die Beauftragung gilt. Die Form ...
Stand: 30.03.2021
Dialog: 13783
, müssen die Anforderungen analog denen an lichtdurchlässige Wände, Türen oder Fenster entsprechen. Diese müssen aus bruchsicheren Werkstoffen bestehen um Unfallgefahren durch splitterndes Glas zu vermeiden. Ein Werkstoff gilt als bruchsicher, wenn bei Stoß- und Biegebeanspruchung keine scharfkantigen oder spitzen Teile herausfallen (siehe auch Nummer 1.5 Abs. 3 Anhang der Arbeitsstättenverordnung i.V.m. der ASR A1.6 ...
Stand: 14.06.2017
Dialog: 9101
) und die personellen Voraussetzungen (Anzahl und Ausbildung von Ersthelfer). Die Sachkosten trägt der Sachkostenträger der Schule (Städte, Gemeinden usw.).Es ist anzustreben, dass Lehrkräfte, die bei schulischen Veranstaltungen in Situationen gelangen können, die Hilfeleistungen erfordern (z.B. Klassenfahrten, Besichtigungen) adäquat ausgebildet sind. Dies gilt insbesondere für Lehrkräfte des Faches Sport ...
Stand: 26.06.2019
Dialog: 9096
zu befördern, und im Linienverkehr mit einer Linienlänge bis zu 50 Kilometern eingesetzt sind. Die v.g. Definition trifft auf das von Ihnen benutzte Fahrzeug nicht zu.Die Verordnung Verordnung 561/2006 wiederum gilt für folgende Beförderungen im Straßenverkehr:- Güterbeförderung mit Fahrzeugen, deren zulässige Höchstmasse einschließlich Anhänger oder Sattelanhänger 3,5 t übersteigt, oder- Personenbeförderung ...
Stand: 26.05.2019
Dialog: 7659
Es gilt der Anhang 1 Nr. 1 - Besondere Vorschriften für die Verwendung von mobilen, selbstfahrenden oder nicht selbstfahrenden Arbeitsmitteln - der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Dort ist u. a. aufgeführt:"1.1 Mobile Arbeitsmittel müssen so ausgerüstet sein, dass die Gefährdung für mitfahrende Beschäftigte so gering wie möglich gehalten wird. (…)"Darüber hinaus gelten die TRBS 2111 ...
Stand: 10.09.2024
Dialog: 44004
, ist unabhängig vom angedrohten Höchstmaß auch noch die Vorschrift des § 17 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) zu beachten. Das bedeutet, das Höchstmaß gilt in der Regel nur für nachgewiesenes vorsätzliches Handeln des Arbeitgebers. Fahrlässiges Handeln kann dagegen nur mit der Hälfte des angedrohten Höchstbetrages der Geldbuße geahndet werden. Grundlage für die Zumessung der Geldbuße sind die Bedeutung ...
Stand: 02.07.2024
Dialog: 15375
Erfahrung und der Herstellerangaben sowie der Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung fest. Diese Vorschrift gilt grundsätzlich für alle Arbeitsmittel. Die Angaben des Herstellers in den Unterlagen des Arbeitsmittels sind vom Arbeitgeber besonders zu beachten. Darüber hinaus können auf Grund der Gefährdungsbeurteilung Prüfungen des Arbeitsmittels in bestimmten Abständen oder nach einer bestimmten ...
Stand: 20.04.2017
Dialog: 1297
Die Bestimmungen der EU-Verordnungen gelten in jedem Mitgliedsstaat unmittelbar, dass heißt, es gibt keine unterschiedlichen Bestimmungen im grenzüberschreitenden Verkehr zwischen den Mitgliedsstaaten der EU. Dieser Grundsatz gilt heute schon.Die Mitgliedsstaaten können für nationale Verkehre im Rahmen der EU-Verordnung Ausnahmen zulassen, die aber nur den nationalen Transport betreffen. Diese ...
Stand: 15.08.2023
Dialog: 4122