Rechercheergebnisse

Das Produktsicherheitsgesetz - ProdSG - gilt immer dann, wenn Produkte im Rahmen einer Geschäftstätigkeit auf dem Markt bereit gestellt werden (§ 1 ProdSG).Darunter ist jedes von einer natürlichen oder juristischen Person (einschließlich gemeinnütziger Vereine) vorgenommenes Bereitstellen oder Ausstellen von Produkten zur Erreichung eines wirtschaftlichen Zwecks zu verstehen, wenn hierdurch ...

Stand: 05.12.2014

Dialog: 22082

der Arbeitsmittel untersagt.Gerade von den Arbeitsmitteln mit Eignung für den Einsatz in explosionsgefährdeten Bereichen, im Sinne der EU-Richtlinie 2014/34/EU bzw. der 11. ProdSV, geht ein besonderes Risiko bei Fehlfunktionen aus, weil diese eine potenzielle Zündquellen beinhalten, die es zu vermeiden gilt. Deshalb ist hier eine Prüfung generell, also ausnahmslos, vollumfänglich vor der Inbetriebnahme ...

Stand: 04.04.2018

Dialog: 42219

Grundsätzlich sind hier zwei verschiedene Rechtsbereiche zu betrachten, zum einen das Baurecht der Länder und zum anderen die Vorgaben aus dem Arbeitsschutzrecht. Zu Fragen des Baurechts bieten wir keine Beratung an. Hierzu wenden Sie sich bitte direkt an die zuständige Baubehörde.Aus dem Arbeitsschutz gilt Folgendes:Nach § 4 Absatz 4 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) gilt:"Der Arbeitgeber hat ...

Stand: 07.05.2024

Dialog: 46

werden die Anforderungen der GefStoffV in den Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS), hier insbesondere die TRGS 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern".Unter Nummer 1 - Anwendungsbereich der TRGS 510 ist nachzulesen:"(1) Die TRGS 510 gilt für das Lagern von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern einschließlich folgender Tätigkeiten1. Ein- und Auslagern,2. Transportieren innerhalb ...

Stand: 17.09.2022

Dialog: 42844

Die VO (EG) Nr. 561/2006 gilt für Güterbeförderung mit Fahrzeugen mit einer zulässigen Höchstmasse von mehr als 3,5 t, einschließlich Anhänger oder Sattelanhänger.Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck:„Beförderung im Straßenverkehr“, jede ganz oder teilweise auf einer öffentlichen Straße durchgeführten Fahrt eines zur Personen- oder Güterbeförderung verwendeten leeren oder beladenen ...

Stand: 08.09.2014

Dialog: 11947

Der für die Beantwortung der Frage maßgebliche § 9 Abs. 3 Arbeitssicherheitgesetz -ASiG- hat folgenden Wortlaut: Die Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind mit Zustimmung des Betriebsrats zu bestellen und abzuberufen. Das gleiche gilt, wenn deren Aufgaben erweitert oder eingeschränkt werden sollen; im übrigen gilt § 87 in Verbindung mit § 76 des Betriebsverfassungsgesetzes ...

Stand: 09.06.2017

Dialog: 7100

sind, die in wiederbefüllbaren Behältern befördert werden, welche durch oder für Privatpersonen befüllt werden, darf die Gesamtmenge 60 Liter je Behälter und 240 Liter je Beförderungseinheit nicht überschreiten. Gefährliche Güter in Großpackmitteln (IBC), Großverpackungen oder Tanks gelten nicht als einzelhandelsgerecht verpackt;" Absatz 1.1.3.4.1 ADR gilt für die Beförderung bestimmter gefährlicher Güter, die durch gewisse ...

Stand: 18.03.2019

Dialog: 11223

Das Produktsicherheitsgesetz - ProdSG - gilt dann, wenn Produkte im Rahmen einer Geschäftstätigkeit auf dem Markt bereitgestellt oder ausgestellt werden (§ 1 Abs. 1 ProdSG).Es handelt sich bei den Kunstwerken entsprechend der Begriffsdefinition nach § 2 Nr. 22 ProdSG um Produkte, da diese durch einen Fertigungsprozess hergestellt werden. Da die Kunstwerke gewerblich vertrieben ...

Stand: 13.09.2016

Dialog: 18463

Ja, wer in fremden kerntechnischen Anlagen oder Einrichtungen Personen beschäftigt, die unter seiner Aufsicht stehen, oder Aufgaben selbst wahrnimmt, bedarf der Genehmigung. Dies gilt auch für Firmen, die im Wege der Arbeitnehmerüberlassung (Zeitarbeit) ihr Personal lediglich verleihen. Die Pflicht zur Genehmigung ist nicht davon abhängig, ob direkt mit der kerntechnischen Anlage ...

Stand: 29.11.2019

Dialog: 42896

wird ausgeführt: „ …Impfungen sind Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge und den Beschäftigten anzubieten, soweit das Risiko einer Infektion tätigkeitsbedingt und im Vergleich zur Allgemeinbevölkerung erhöht ist. Satz 3 gilt nicht, wenn der oder die Beschäftigte bereits über einen ausreichenden Immunschutz verfügt.“ Grundsätzlich gilt für die Weitergabe von Befundergebnissen, dass diese ...

Stand: 30.10.2014

Dialog: 22187

Nach § 3 Abs. 6 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hat der Arbeitgeber im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung u.a. Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen zu ermitteln und festzulegen.Dabei sind auch die Anforderungen des § 14 Abs. 5 BetrSichV zu berücksichtigen, wonach z. B gilt, dass die Frist für die nächste Wiederkehrende Prüfung mit dem Fälligkeitstermin der letzten Prüfung ...

Stand: 09.05.2022

Dialog: 43671

Grundsätzlich gilt die Baustellenverordnung (BaustellV) nur dann, wenn ein Bauvorhaben im Sinne der BaustellV ausgeführt wird. Dies ist dann der Fall, wenn eine oder mehrere bauliche Anlagen errichtet, geändert oder abgebrochen werden.Da es sich hier aufgrund ihrer Beschreibung in Verbindung mit o. g. Legaldefinition um kein Bauvorhaben im Sinne der BaustellV handelt und die daraus resultierende ...

Stand: 07.01.2020

Dialog: 42987

Grundsätzlich gilt bei der Lagerung von Gefahrstoffen die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Diese soll den Menschen und die Umwelt vor stoffbedingten Schädigungen schützen und zwar durch Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten und anderer Personen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen.Nach § 2 Absatz 5 und 6 gilt folgendes:"(5) Eine Tätigkeit ist jede Arbeit mit Stoffen, Zubereitungen ...

Stand: 08.11.2019

Dialog: 42897

; Sicherheitseinrichtungen; Teil 1: Mit integrierter Flammensperre“         eingesetzt werden.         Als e i n Verbrauchsgerät gilt auch ein Gerät mit mehreren Brennern, sofern         diese eine Einheit bilden, z.B. eine Brennschneidmaschine. 3.15.2 Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass Flüssiggas-Einzelflaschenanlagen und -Flaschenbatterieanlagen unmittelbar hinter dem Druckminderer mit einer selbsttätig wirkenden ...

Stand: 24.02.2017

Dialog: 18666

notwendigen ortsbeweglichen Druckgasbehälter zum Entleeren angeschlossen sein.Entsprechend Nr. 4.4.2 Abs. 3 Satz 2 gilt ein Fassungsraum von maximal je höchstens 150 l (geometrisches Volumen) für Druckgasflaschen. Weitere zu berücksichtigende Beschränkungen sind in Nr. 4.4.2 Abs. 5 der TRBS 3145 / TRGS 745 enthalten.Bezüglich der Ausdehnung des Schutzbereichs für Druckgasflaschen kann als Erkenntnisquelle ...

Stand: 17.07.2020

Dialog: 26908

Die Prüfung von Arbeitsmitteln ist rechtlich in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) geregelt. Die Betriebssicherheitsverordnung gilt grundsätzlich für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch Arbeitgeber sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit.Die privat genutzten ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel/Gerätschaften/Elektrogeräte fallen ...

Stand: 03.06.2025

Dialog: 4752

Die Unterweisung gemäß § 63 der Strahlenschutzverordnung ist vor der Aufnahme einer anzeige- oder genehmigungsbedürftigen Tätigkeit durchzuführen. Dasselbe gilt für Personen, denen nach § 55 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a oder c der Strahlenschutzverordnung der Zutritt zu einem Kontrollbereich gewährt wird.Die Verantwortung der Durchführung dieser Unterweisung obliegt ...

Stand: 04.12.2023

Dialog: 43857

, den Fachkräften für Arbeitssicherheit und den Sicherheitsbeauftragten ermöglichen, ihre Aufgaben zu erfüllen, gilt unverändert auch für Arbeitsplätze im Ausland." ...

Stand: 16.01.2020

Dialog: 42981

Wenn aus den Fässern mittels Handpumpe Treibstoff entnommen wird, ist die TRGS 510 nicht mehr anwendbar. Nach dem Anwendungsbereich der TRGS 510 Nummer 1 Abs. 4 Nr. 2 gilt die TRGS 510 nicht für Tätigkeiten , wie z. B. Umfüllen und Entnehmen, Reinigen von Behältern und Probenahme.Wenn Treibstoff nicht entnommen wird, ist der Sicherheitsschrank als ein Lagerabschnitt zu sehen. Weitere besondere ...

Stand: 23.05.2019

Dialog: 27575

In der Durchführungsanweisung zu § 2 Abs. 1 der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" steht:"Wird öffentlicher Verkehrsraum benutzt, gelten hierfür zusätzlich die Vorschriften für den öffentlichen Straßenverkehr. Dies gilt sowohl für die Ausrüstung des Flurförderzeuges, als auch für die Fahrerlaubnis des Fahrers. Zulassungen oder Ausnahmegenehmigungen erteilen die nach Landesrecht zuständigen ...

Stand: 14.05.2018

Dialog: 42292