Rechercheergebnisse

Grundsätzlich sind hier zwei verschiedene Rechtsbereiche zu betrachten, zum einen das Baurecht der Länder und zum anderen die Vorgaben aus dem Arbeitsschutzrecht (für die Beschäftigten). Zu Fragen des Baurechts bieten wir keine Beratung an. Hierzu wenden Sie sich bitte direkt an die zuständige Baubehörde.Aus dem Arbeitsschutzrecht gilt folgendes:Unter der Nummer 2.2 des Anhangs ...

Stand: 11.02.2019

Dialog: 42574

Wir teilen Ihre Auffassung, dass ein Kranstuhl fest zu verbauen ist.Bei einem Kran handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Der Arbeitgeber hat vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen (Gefährdungsbeurteilung) und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten. Nach § 3 Absatz 2 gilt folgendes ...

Stand: 14.11.2018

Dialog: 42505

Für die manuelle Handhabung von Lasten, die aufgrund ihrer Merkmale oder ungünstiger ergonomischer Bedingungen für die Beschäftigten eine Gefährdung für Sicherheit und Gesundheit, insbesondere der Lendenwirbelsäule, mit sich bringt, gilt die Lastenhandhabungsverordnung - LasthandhabV . Die Lastenhandhabungsverordnung fordert vom Arbeitgeber folgende Maßnahmen (§ 2):"(1) Der Arbeitgeber hat ...

Stand: 23.10.2019

Dialog: 21973

, ist den Beschäftigten ein Pausenraum oder ein entsprechender Pausenbereich zur Verfügung zu stellen. Dies gilt nicht, wenn die Beschäftigten in Büroräumen oder vergleichbaren Arbeitsräumen beschäftigt sind und dort gleichwertige Voraussetzungen für eine Erholung während der Pause gegeben sind. Fallen in die Arbeitszeit regelmäßig und häufig Arbeitsbereitschaftszeiten oder Arbeitsunterbrechungen und sind keine ...

Stand: 10.01.2024

Dialog: 23947

ist automatisch ein Maschinenhersteller und muss die Anforderungen der MRL erfüllen. Das gilt auch für denjenigen der eine wesentlich veränderte Maschine zum ersten Mal in Betrieb setzt. (§ 2 Buchstabe i) der MRL) Bei einer nicht wesentlichen Veränderung einer Maschine wird daher keine „neue“ Maschine im Verkehr gebracht und daher ist keine „neue“ Konformitätserklärung erforderlich. b) Wesentliche Veränderung ...

Stand: 17.10.2017

Dialog: 30525

in bzw. Arbeiten an elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln durchführen!Die DGUV Vorschrift 3 "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" gilt auch für nichtelektrotechnische Arbeiten sowie Annäherungen an elektrische Anlagen bei der Durchführung anderer Arbeiten wie Bau-, Montage-, Transport-, Anstrich- und Ausbesserungsarbeiten (vgl. § 1 Abs.2).Insofern ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 09.07.2020

Dialog: 20906

Der Umgang mit Gefahrstoffen (hierzu zählen auch Zytostatika) unterliegt den Bestimmungen der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Generell gilt, dass der Arbeitgeber eine Tätigkeit mit Gefahrstoffen erst aufnehmen lassen darf, nachdem eine Gefährdungsbeurteilung vorgenommen wurde und die erforderlichen Schutzmaßnahmen getroffen wurden (§ 7 "Grundpflichten" Abs. 1 der GefStoffV).Weiterhin ...

Stand: 20.10.2020

Dialog: 30047

im Ausweis anzugeben, für welchen Betrieb bzw. Betriebsteil sowie für welche Flurförderzeuge (abhängig z.B. von der Tragfähigkeit, Bauart, ...) die Beauftragung zum Fahren gilt. Die Beauftragung kann nur vom Unternehmer erteilt werden. Sie kann daher nicht auf andere Unternehmen übertragen werden. Infolgedessen erlischt die Beauftragung beim Ausscheiden aus dem Unternehmen." Fazit: Die erforderliche ...

Stand: 22.04.2022

Dialog: 25198

In der aktuellen Version der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) heißt es unter Punkt 3.4 Absatz 1 Nummer 2 des Anhangs:"(1) Der Arbeitgeber darf als Arbeitsräume nur solche Räume betreiben, die möglichst ausreichend Tageslicht erhalten und die eine Sichtverbindung nach außen haben. Dies gilt nicht für ... 2. Räume, in denen sich Beschäftigte zur Verrichtung ihrer Tätigkeit regelmäßig ...

Stand: 19.03.2021

Dialog: 28544

wenn die Maschine nicht in den Verkehr gebracht, sondern „nur“ als Eigenmaschine (für die Verwendung durch Beschäftigte im eigenen Unternehmen) verwendet würde, so gilt dennoch die 9. ProdSV, da es dann hier zu der Inbetriebnahme kommen würde.Der Betreiber wird damit zum Hersteller einer Maschine. Die auswechselbare Ausrüstung wäre hier Bestandteil der Maschine. Der Hersteller hat u. a. im Rahmen seiner ...

Stand: 08.02.2022

Dialog: 43634

aufgeführt. Für Arbeitsräume, -bereiche und betriebliche Verkehrswege sind bei gemischten Tätigkeiten die R-Gruppe und der Verdrängungsraum entsprechend der hauptsächlichen Tätigkeit auszuwählen.Hinweise:1. Auch wenn für einen Fußboden Anhang 2 nicht gilt, da der Fußboden nicht mit gleitfördernden Stoffen in Kontakt kommt, wird empfohlen, sich hinsichtlich der erforderlichen Rutschhemmung an den in Anhang ...

Stand: 16.10.2024

Dialog: 42929

Wiederverwendung ausgebauter Asbestprodukte ist verboten nach Gefahrstoffverordnung - GefStoffV 2010 Anhang II Nr. 1 (Abs. 1 – letzter Satz) und Abs. 2. Das gilt auch für private Haushalte; siehe Abs. 4.Hintergrund:Asbest wurde eingesetzt in schwach gebundenen Produkten und in Asbestzement (TRGS 519 Nr. 2.11 und 2.12). Die Begriffe Abbruch, Sanierung und Instandhaltung sind definiert in der TRGS 519 Nr. 2.1 ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 15603

als Arbeitgeber voll inhaltlich den Forderungen dieser TRGS. Dies gilt auch für Nachunternehmer (Einzelunternehmer) ohne Beschäftigte."Einzelunternehmer ohne Beschäftigte sind somit verpflichtet im Sinne der TRGS 519 zu arbeiten, benötigen daher auch die personelle und sicherheitstechnische Ausstattung. Ein Sachkundenachweis ist erforderlich!Auf die Informationen der DGUV zu Asbest: Abbruch-, Sanierungs ...

Stand: 23.07.2023

Dialog: 43809

In § 4 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist geregelt, dass Verkehrswege, Fluchtwege und Notausgänge ständig freigehalten werden müssen, damit sie jederzeit benutzt werden können. Der Arbeitgeber hat Vorkehrungen zu treffen, dass die Beschäftigten bei Gefahr sich unverzüglich in Sicherheit bringen und schnell gerettet werden können. Nach der Nummer 1.8 des Anhangs der ArbStättV gilt ...

Stand: 27.08.2024

Dialog: 42240

werden, es sei denn, dass in den genannten Anhängen etwas anderes bestimmt ist.Es wird hier von einem nicht beheizten Druckgerät i. S. d. RL 2014/68/EU für Druckluft ausgegangen. Der Behälter verfügt über ein Volumen von 270 l und wird mit einem maximal zulässigen Druck von 11 Bar betrieben. Das Druckinhaltsprodukt beträgt somit 2700 Bar x Liter.Es gilt Anhang 2 Abschnitt 4 Nr. 5.6, 5.8 und 6 Tabelle 4, daraus ...

Stand: 08.04.2022

Dialog: 43234

. Sozialgesetzbuch (SGB) VII. Danach ist eine zivilrechtliche Haftung der pädagogischen Fachkraft auf Ersatz für den entstandenen Personenschaden grundsätzlich ausgeschlossen, auch dann, wenn die Medikamente fehlerhaft verabreicht wurden.Etwas anderes gilt nur, wenn die Fachkraft die Schädigung vorsätzlich herbeigeführt hat." ...

Stand: 19.02.2025

Dialog: 12117

. Hier sind die Beschäftigten auf besondere Gesundheitsgefahren bei Tätigkeiten mit bestimmten Gefahrstoffen hinzuweisen.Nach dem Mutterschutzgesetz (MuSchG) gilt, dass werdende und stillende Mütter nicht mit Arbeiten beschäftigt werden dürfen, bei denen sie u.a. den schädlichen Einwirkungen von gesundheitsgefährdenden Stoffen ausgesetzt sind. Zudem sind Arbeitgeber verpflichtet, im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 22.03.2019

Dialog: 6620

dem Interpretationspapier gilt:„Besteht ein produktionstechnischer und ein sicherheitstechnischer Zusammenhang, liegt eine „Gesamtheit von Maschinen“ i.S. der MRL vor. Diese muss insgesamt die Anforderungen der MRL erfüllen."Der Anlagenbauer bezieht die Einzelmaschinen, die für sich betrachtet der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG entsprechen, und fügt sie zu einer Gesamtheit von Maschinen zusammen. Er wird damit ...

Stand: 09.02.2023

Dialog: 5690

durchzuführenden Gefährdungsbeurteilung muss festgestellt werden, ob beim Lösen der Schrauben, die üblicherweise in Wanddübel eingeschraubt wurden, die Beschäftigten Tätigkeiten mit Asbest ausüben oder Asbestfasern (z. B. kein fester Sitz der Dübel) freigesetzt werden können. Sofern die Dübel fest mit der Wand verbunden sein sollten, gilt der Grundsatz, dass dies keine Tätigkeiten mit Asbest sind.Sollten ...

Stand: 30.06.2025

Dialog: 44142

. Bedingungen gilt die Bereitschaftszeit auch für Fahrer, welche sich nicht in einem Mehrfahrerbetrieb befindlichen Fahrzeug befinden, als gültige rechtskonforme Fahrtunterbrechung. Die in Artikel 7 Satz 1 und 2 der VO (EG) Nr. 561/2006 genannten Zeiten von 15, 30 oder 45 Minuten sind einzuhalten. Bereitschaftszeiten von weniger als 15 Minuten werden nicht auf die tägliche Arbeitszeit gemäß Arbeitszeitgesetz ...

Stand: 07.04.2025

Dialog: 44094