Rechercheergebnisse

Nach der neuen Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV wird aus der Tankstelle eine Betankungsanlage, wenn zusätzlich eine Füllanlage auf dem Gelände errichtet wird. Für diese Betankungsanlage ist eine Erlaubnis gem. § 18 Abs. 1 Nr. 8 BetrSichV zu beantragen. Da nur eine Erlaubnis für die gesamte Anlage erteilt wird, kann nur ein Arbeitgeber Antragsteller sein, der muss im Antrag als Ansprechpar ...

Stand: 26.06.2015

Dialog: 24150

Die Ersthelfer sind zu benennen.Grundsätzlich gilt nach § 10 "Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen" Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) Folgendes:"(1) Der Arbeitgeber hat entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat ...

Stand: 09.11.2022

Dialog: 43721

Unter dem Begriff Demenz werden verschiedene Hirnleistungsstörungen zusammengefasst, die meist als Folge einer chronisch fortschreitenden Erkrankung des Gehirns auftreten. Demenzerkrankungen sind bis heute nicht heilbar, aber deren Symptome sind behandelbar. Als häufigste Demenzerkrankung gilt die sog "Alzheimer-Krankheit".Bei Demenzerkrankungen kommt es häufig zu Beeinträchtigungen ...

Stand: 26.10.2022

Dialog: 43226

werden können. Gleiches gilt für die Montage, wenn auch nicht als Teil der technischen Unterlagen nach Maschinenrecht. ...

Stand: 29.09.2020

Dialog: 43297

aufgestellt oder gesichert sein, dass sie durch Fahrzeuge nicht angefahren oder durch Teile von Fahrzeugen nicht beschädigt werden können. Dies gilt für Abgabeeinrichtungen als erfüllt, wenn sieerhöht auf einem den Geräteumfang allseitig überragenden Sockel, auf einer durch Kantsteine begrenzten Insel aufgestellt oder durch Prellsteine, Radabweiser oder ähnliche Einrichtungen mit einer Höhe von mindestens ...

Stand: 16.02.2021

Dialog: 43339

oder die Konformitätserklärung nicht berücksichtigt werden müssen, außer es wird in der entsprechenden Harmonisierungsvorschrift ausdrücklich festgelegt. Nach § 1 Abs. 1 der 9. ProdSV gilt diese auch für die Inbetriebnahme (die erstmalige bestimmungsgemäße Verwendung) der erfassten Produkte (u. a. Maschinen). Nach § 2 Nr. 10 der 9. ProdSV ist ein Hersteller „jede natürliche oder juristische Person ...

Stand: 13.12.2021

Dialog: 43614

5.4.1.1.1 Buschstabe h) gilt folgendes:"Das oder die Beförderungspapier(e) für jeden zur Beförderung aufgegebenen Stoff oder Gegenstand muss (müssen) folgende Angaben enthalten:...den Namen und die Anschrift des Empfängers (der Empfänger). Wenn gefährliche Güter für die Lieferung an mehrere Empfänger befördert werden, die am Anfang der Beförderung nicht festgestellt werden können, darf mit Zustimmung ...

Stand: 30.01.2019

Dialog: 42571

Es ist die deutsche Fassung zu verwenden. In Deutschland gilt grundsätzlich das Territorialitätsprinzip. Die Vorschriften in Amerika können sich deutlich von denen in Europa und Deutschland unterscheiden. Wie unter dem Punkt 70.1 der RSEB nachzulesen ist, sind die USA, im Gegensatz zu Deutschland, kein ADR Vetragsstaat und müssen sich dementsprechend auch nicht an diese Vorschriften halten ...

Stand: 16.08.2018

Dialog: 42414

mit dem bekannten Formblatt bescheinigt werden. Grundsätzlich gilt jedoch, dass durch den Fahrer zu fertigende manuelle Nachträge vorrangig zu machen sind.Werden zusätzlich noch Fahrten durchgeführt, welche unter den Geltungsbereich der Fahrpersonalverordnung fallen (z. B. KOM-Linienverkehr unter 50km), kann es zusätzlich erforderlich sein einen Auszug aus dem Arbeitszeitplan mit sich zu führen (vgl. § 1 Abs. 8 ...

Stand: 14.07.2018

Dialog: 42356

oder durch grobe Fahrlässigkeit herbeigeführten Erkrankung oder Verletzung. Zwar gilt, dass Betriebe nach Möglichkeit alle zumutbaren Möglichkeiten auszuschöpfen haben, um eine krankheitsbedingte Kündigung zu vermeiden. Da Kostenaufwendungen für Arbeitgeber im Rahmen der Mitarbeiterfürsorge jedoch dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen müssen, können im Falle negativer Leistungsprognosen ...

Stand: 25.02.2019

Dialog: 42607

Zunächst ist zu prüfen ist, ob der Ausnahmetatbestand von § 1 Abs. 2 Nr. 8 der 9.ProdSV tatsächlich zutrifft (siehe hierzu auch § 60 des Leitfades zur RL 2006/42/EG). Sollte dies der Fall sein, dann gilt die 9.ProdSV nicht. Konsequenterweise müssen dann die dortigen Anforderungen – die Durchführung bzw. Erstellung einer Risikobeurteilung, das Zusammenstellen der Technischen Unterlagen ...

Stand: 29.08.2018

Dialog: 42419

Die Bearbeitungsmaschinen sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Nach § 12 Absatz 1 gilt folgendes:"Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen ausreichende und angemessene Informationen anhand der Gefährdungsbeurteilung in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zur Verfügung zu stellen über1.vorhandene ...

Stand: 23.01.2020

Dialog: 43002

Ausführungen betrachtet.Pyrotechnische Gegenstände der Kategorie 2 dürfen entsprechend § 21 Abs. 3 der ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1.SprengV) nur in Verkaufsräumen vertrieben und anderen überlassen werden ("Pyrotechnische Gegenstände dürfen außer im Versandhandel an den Verbraucher nur in Verkaufsräumen vertrieben und anderen überlassen werden. Satz 1 gilt nicht für pyrotechnische Gegenstände ...

Stand: 28.12.2023

Dialog: 42669

ist der auf einen Bezugszeitraum von 8 Stunden normierte Tagesexpositionswert A(8).Für Ganzkörper-Vibrationen gilt: Expositionsgrenzwert A(8) = 1,15 m/s² ; Auslösewert A(8) = 0,5 m/s²Die Beurteilung der mit einer Vibrationsexposition verbundenen Gefährdungen erfolgt grundsätzlich personenbezogen.Ausführliche Hinweise hierzu geben die Technischen Regeln zur Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung - TRLV Vibrationen.Nach ...

Stand: 22.01.2019

Dialog: 22594

ist."Merkmal des mobilen Arbeitens hingegen ist die zeitliche und örtliche Flexibilität. Vom Grundsatz her erfolgt mobile Arbeit außerhalb von definierten und geregelten Arbeitsumgebungen. Sie ist daher auch nicht Gegenstand der Arbeitsstättenverordnung. Für beide gilt allerdings das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und auch das Arbeitszeitgesetz. Daher ist eine Betriebsvereinbarung sinnvoll ...

Stand: 25.03.2021

Dialog: 29501

Ort der Lagerung muss zu Gebäuden, die dem dauernden Aufenthalt von Menschen dienen, einen Mindestabstand (Schutzabstand) E haben, der sich aus der jeweils größten Teilmenge M nach folgender Beziehung errechnet:E = 11 M1/3 mit E in „Meter" und M in „Kilogramm".Dies gilt neben der Teilmengenlagerung sicherlich auch für die Getreidelagerung. Also ist das Getreide wie eine Teilmenge ...

Stand: 20.05.2019

Dialog: 18946

und zu betreiben, dass die besonderen Belange dieser Beschäftigten im Hinblick auf die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit berücksichtigt werden. Dies gilt insbesondere für die barrierefreie Gestaltung von Arbeitsplätzen, Sanitär-, Pausen- und Bereitschaftsräumen, Kantinen, Erste-Hilfe-Räumen und Unterkünften sowie den zugehörigen Türen, Verkehrswegen, Fluchtwegen, Notausgängen, Treppen ...

Stand: 28.06.2022

Dialog: 29621

kurzfristig …" ist mit der neuen ArbStättV aufgehoben, so dass sie auch für die von Ihnen genannten kurzfristigen Kontroll- und Wartungstätigkeiten gilt. Für ältere Arbeitsstätten gibt es allerdings Übergangsbestimmungen (§ 8 ArbStättV). Die Anforderungen der ArbStättV werden durch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) konkretisiert, hier speziell durch die ASR A4.1 "Sanitärräume". Bei Einhaltung ...

Stand: 06.06.2017

Dialog: 29444

die Veranstaltung allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Unternehmens offen stehen Entsprechendes gilt, insbesondere bei großen Unternehmen, wenn kleinere Organisationseinheiten eine Gemeinschaftsveranstaltung durchführen und die Leitung dieser Untereinheit als Veranstalter fungiert. Aber auch dafür ist das Einvernehmen mit der Unternehmensleitung erforderlich. Es kann sich aus direkter Absprache ...

Stand: 15.02.2024

Dialog: 9335

der BetrSichV:„Der Arbeitgeber hat die Wirksamkeit der Schutzmaßnahmen vor der erstmaligen Verwendung der Betriebsmittel zu überprüfen. Satz 1 gilt nicht, soweit entsprechende Prüfungen nach § 14 oder § 15 durchgeführt wurden. Der Arbeitgeber hat weiterhin dafür zu sorgen, dass Betriebsmittel vor ihrer jeweiligen Verwendung durch Inaugenscheinnahme und erforderlichenfalls durch eine Funktionskontrolle ...

Stand: 10.08.2023

Dialog: 43804