Komnet-Wissensdatenbank

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Was ist bei der Beschäftigung einer schwangeren Hebamme in einem Krankenhaus zu beachten?

Bei der Beschäftigung einer werdenden oder stillenden Mutter muss der Arbeitgeber von sich aus die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) einhalten und entsprechend erforderliche Schutzmaßnahmen treffen. Die konkrete Antwort auf Ihre Frage, ob Frühdienste verrichtet werden dürfen, findet sich im § 5 MuSchG, wonach eine schwangere oder stillende Frau nicht zwischen 20 Uhr und 6 Uhr ...

Stand: 21.09.2020

Dialog: 20141

Wie wird die CE-Kennzeichnung bei Unikaten (Leuchten, bestehend aus Lampenfuß, Kabel und Stecker) gehandhabt?

der  Richtlinie 2006/95/EG (Niederspannungsrichtlinie ) eingehalten werden (bzw. ab 20. April 2016 der neuen Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU). Dazu müssen Konformitätsbewertungsverfahren nach Anhang IV der Niederspannungsrichtlinie durchgeführt werden. Die Hersteller oder ihre Bevollmächtigten im Europäischen Wirtschaftsraum bestätigen dies durch das Anbringen des CE-Zeichens gemäß  Anhang III ...

Stand: 24.01.2016

Dialog: 25089

Müssen Sicherheitsbeauftragte über die Berufsgenossenschaft ausgebildet werden?

zu weit mehr als 90%. Die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen haben Sicherheitsbeauftragte aus- bzw. weitergebildet, besitzen hierfür ein umfangreiches QS-System und setzen als Referenten hauptsächlich Aufsichtspersonen ein, die das entsprechende Fachwissen, praktische Erfahrungen aus hunderten von Betriebsbesuchen und Schulungen zur Erwachsenenbildung hierfür mitbringen.Auch in § 20 der DGUV ...

Stand: 04.06.2020

Dialog: 15950

Welche Möglichkeiten haben Beschäftigte bei schlechten räumlichen Arbeitsbedingungen im Büro?

"Pausen- und Bereitschaftsräume".Toiletten:Für Toiletten werden u.a. Handwaschbecken mit fließendem Wasser gefordert. Ein Anspruch auf warmes Wasser ergibt sich aus dem Arbeitsstättenrecht nicht.Raumtemperaturen:Die ASR A3.5 "Raumtemperatur" fordert für Büroräume je nach Arbeitsschwere eine Raumtemperatur von +19 °C bis +20 °C.Ausstattung Arbeitsplätze:Büroarbeitsplätze, insbesondere ...

Stand: 20.12.2021

Dialog: 15456

Ist ein Umschlaglager eines Logistikunternehmens, in dem auch giftige Gefahrstoffe umgeschlagen und kommissioniert werden, giftstoffgefährdet im Sinne der ASR A2.3?

sind, darf die Fluchtweglänge nicht mehr als 20 m betragen. Die tatsächliche Laufweglänge darf nicht mehr als das 1,5-Fache der Fluchtweglänge betragen." ...

Stand: 13.05.2024

Dialog: 7363

Was kann bei Schimmelpilzbefall in Geschäftsräumen unternommen werden?

. Konstruktionsfehler, unsachgemäße Wärmedämmung, Kältebrücken, Wasserschäden und schlechte Belüftung. Schimmelbildende Pilze benötigen Temperaturen von mindestens 20°C und Luftfeuchtigkeit von mindestens 70 % sowie ein Material zum Aufwachsen, z.B. Holz, Gips, Mauerwerk, Dämm- und Spanplatten, Textilien, Leder, Papier, Tapeten und Bodenbeläge. Häufig sind schwarze Stockflecken die ersten sichtbaren Zeichen ...

Stand: 14.12.2018

Dialog: 1174

Fallen Freizeitmaßnahmen in Einrichtungen zur Betreuung und Pflege für körperlich und geistig behinderte Menschen unter das Arbeitszeitgesetz?

-Kinderdörfer), unmöglich sind. Durch das ArbZG sollen aber nicht Betreuungsmodelle unmöglich gemacht werden, in denen hilfebedürftigen Menschen in Wahlfamilien oder Lebensgemeinschaften eine besondere Form von Integration und Lebensgestaltung ermöglicht werden soll.Nach der Kommentierung Zmarzlik/Anzinger, RdNr 20 zu § 18, müssen die Arbeitnehmer im Fall der Nichtanwendung des Gesetzes mit den ihnen ...

Stand: 07.11.2023

Dialog: 2276

Welche Stoffe eines Gemisches sind im Sicherheitsdatenblatt anzugeben?

Konzentrationsgrenzwert liegen, sind in Abschnitt 3.2 des SDB anzugeben.Auch anzugeben sind Stoffe, für die es Grenzwerte der Union für die Exposition am Arbeitsplatz gibt und Stoffe die persistent, bioakkumulierbar und toxisch beziehungsweise sehr persistent und sehr bioakkumulierbar sind – jeweils unabhängig von ihrer Konzentration.Abschnitt 8 Anhang II der REACH-VO regelt u. A. die Angabe von geltenden Grenzwerten ...

Stand: 08.07.2020

Dialog: 43212

Darf die Vorschrift zur Ausnahmegenehmigung von 5 Sonn- und Feiertagsarbeit nach § 13(3) 2b ArbZG auf einzelne Abteilungen eines Betriebes mit mehr als 1000 Beschäftigten angewandt werden?

Die Regelungen des § 13 Abs. 3 Nr. 2b Arbeitszeitgesetz (ArbZG) gelten für den ganzen Betrieb. I. d. R. werden die einzelnen Abteilungen dem Gesamtbetrieb zugerechnet. Für EDV und Instandhaltung gibt es Sonderregelungen (§10 Abs. 1 Nr. 14 ArbZG). Auch die Verwaltung muss zuerst die werktägliche Arbeitszeit ausschöpfen, bevor überhaupt Sonntagsarbeit bewilligt wird.Eine interne Regelung lässt ...

Stand: 26.06.2021

Dialog: 43551

Woran kann ich psychische Belastungen in meinem Betrieb erkennen?

Hinweise für psychische Belastungen können folgende sein:hoher Krankenstand, hohe Fluktuationhohe Fehlerhäufigkeit bei Arbeits-/Produktionsergebnissenhäufige Unfälle bzw. Beinahe-Unfälle, Wegeunfälleunzufriedene Kundinnen und Kunden, BeschwerdenUnzufriedenheit der BeschäftigtenEs gibt bei psychischer Belastung keine rechtlichen Festlegungen oder Grenzwerte, wie bspw. beim Lärm. Einige Verfahren ...

Stand: 07.11.2019

Dialog: 42913

Welche Möglichkeiten hat ein Pflegeheimbetreiber, seine Beschäftigten durch Verletzungen von Akupunkturnadeln zu schützen, die von einem externen Arzt benutzt werden?

Nadelstichverletzungen durch "verlorene Nadeln" nicht vermeiden.Sinnvoll wären organisatorische Maßnahmen, wie z. B. eine genaue Dokumentation der Anzahl der gesetzten und entfernten Nadeln. Bei "verlorenen Nadeln" müsste das Pflege- und Servicepersonal (Bettwäschewechsel) ggf. mit geeigneten Schutzhandschuhen arbeiten. Da es offensichtlich eine Vielzahl verschiedener Akupunkturnadeln gibt, könnte bei der Auswahl ...

Stand: 16.01.2024

Dialog: 24024

Muss man in Kitas den Tuberkuloseerreger als potentielle Gefahr in die Gefährdungsbeurteilung aufnehmen?

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) muss geprüft werden ob die Beschäftigten Tätigkeiten mit Biostoffen durchführen. Wenn ja, soll eine spezielle Gefährdungsbeurteilung entsprechend der Biostoffverordnung (BioStoffV) erfolgen. Hilfestellung für die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung nach BioStoffV gibt die TRBA 400 "Handlungsanleitung ...

Stand: 04.01.2024

Dialog: 23116

Ist es zulässig, dass der Weg von der Umkleide bis zum Arbeitsplatz 450 Meter beträgt und ungeschützt ist?

Die Anforderungen an Wasch- und Umkleideräume finden Sie in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit ihrem Anhang. Unter der Nummer 4.1 des Anhangs der ArbStättV ist u.a. nachzulesen, dass Waschräume in der Nähe des Arbeitsplatzes und sichtgeschützt einzurichten sind. Zur Konkretisierung der ArbStättV gibt es die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier die ASR A4.1 "Sanitärräume ...

Stand: 24.08.2017

Dialog: 19935

Wie müssen wir vorgehen, wenn wir an eine neue CNC-Drehmaschine "mit CE" ein älteres Stangenladesystem "ohne CE" integrieren möchten?

. Da der neuen Einheit „CNC-Drehmaschine“ eine Konformitätserklärung beigefügt ist und diese mit der CE-Kennzeichnung versehen ist, handelt es sich um eine vollständige Maschine, die auch eigenständig betrieben werden kann. In diesem Fall gilt die Einbindung der CNC-Drehmaschine in diese neue Gesamtheit als Installation der Maschine und es gibt keinen Anlass für eine neue Konformitätsbewertung, CE ...

Stand: 22.01.2014

Dialog: 20200

Ist eine Bewegungsfläche vor notwendigen Duschen analog zur Bewegungsfläche vor WCs oder Handwaschbecken festgelegt?

einer erforderlichen Bewegungsfläche gibt, sind die vorstehenden Mindestmaße auch für Duschanlagen anwenden, da die angegebenen Maße nicht nur für Einzelwaschtische gelten, sondern auch analog für Reihen- und Rundwaschanlagen sowie für gleichwertige Anlagen anzusetzen sind (siehe zweiter Absatz). Anzumerken ist noch, dass sich Bewegungsflächen bei gleichzeitiger Nutzung des Waschraumes nicht überschneiden dürfen ...

Stand: 24.08.2017

Dialog: 19515

Bestehen durch ein MRT-Gerät Gefährdungen für werdende Mütter?

immer eingeschaltet. Die Hochfrequenz und die Gradientenfelder treten nur während der Untersuchungen auf. Zurzeit gibt es keine speziellen Grenzwerte weder für werdende noch für stillende Mütter. Deshalb ist bei der zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung besonders auf eine präventive Risikominimierung unter Berücksichtigung des Einzelfalls zu achten.Die Strahlenschutzkommission (SSK) hat ...

Stand: 19.11.2018

Dialog: 26266

Nach welchen formalen und inhaltlichen Kriterien muss ein Inverkehrsbringer das Sicherheitsdatenblatt an den Endkunden weitergeben?

im Sicherheitsdatenblatt übereinstimmen. Eine eindeutige Zuordnung ist nur dann gegeben, wenn Produktname und Herstelleradresse auf Kennzeichnungsschild und Sicherheitsdatenblatt übereinstimmen. Sofern es hier Abweichungen gibt, muss vor der Verwendung abgeklärt werden, ob die Angaben aus dem Sicherheitsdatenblatt sich auch tatsächlich auf das fragliche Produkt beziehen.Vorausgesetzt, das Produkt wird vom erneuten ...

Stand: 17.01.2019

Dialog: 6199

Wie verhält es sich mit dem ArbZG bzw. den vorgeschriebenen Lenk- und Ruhezeiten, wenn nach einem regulären Arbeitstag ein Winterdiensteinsatz in den Abendstunden folgt?

nicht eine "volle" Ruhezeit (grundsätzlich 11 Stunden gemäß § 5 Abs. 1 ArbZG )  dazwischenliegt.Betrachtet man nur das Arbeitszeitgesetz, so ist eine Arbeitszeit von maximal 10 Stunden (§ 3 Satz 2 ArbZG) und eine Verkürzung der Ruhezeit auf 10 Stunden (§ 5 Abs. 2 ArbZG) zulässig.Im Tarifvertrag TVöD der Kommunen gibt es aber eine Öffnungsklausel (§ 6 Abs. 4), die aus dringenden dienstlichen / betrieblichen ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 11787

Darf der SiGe-Koordinator die Vorankündigung unterschreiben?

nach § 4 BaustellV beauftragter Dritter als Verantwortlicher für die rechtzeitige Übermittlung der Vorankündigung genannt. Die RAB 10 gibt in Anlage A auch ein Muster für eine Vorankündigung vor. Dort wird die Unterschrift des Bauherrn bzw. verantwortlichen Dritten eingefordert.Grundsätzlich unterliegt die Vorankündigung aber keinem Formerfordernis. Auch ist in der BaustellV nicht explizit ...

Stand: 31.10.2018

Dialog: 10084

Darf man zur Erledigung privater Dinge länger als 10 Stunden im Büro bleiben?

Hinweis:Der Dialog gibt den aktuellen Gesetzestext des Arbeitszeitgesetz wieder. Jedoch wurde durch das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Beschluss vom 13. September 2022 (Az. 1 ABR 22/21), festgestellt, dass in Deutschland die gesamte Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzuzeichnen ist. Weitere Erläuterungen hierzu können den FAQ des BMAS entnommen werden https://www.bmas.de/DE ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 7767

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