Rechercheergebnisse

verpflichtet, sich immer auch mit den gesetzlichen Vorgaben des jeweiligen Landes vertraut zu machen. Durch das Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger gilt das berufsgenossenschaftliche Regelwerk (Publikationen der DGUV) für alle Mitgliedsbetriebe (§ 15 SGB VII). Das innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zu beachtende berufsgenossenschaftliche Regelwerk gilt auch bei einem vorübergehenden ...

Stand: 06.02.2014

Dialog: 20311

ist, dann wäre vorstellbar, dass es sich um kein Ausstellen im Sinne des ProdSG handelt. Zur eindeutigen Klarstellung für Besucher ist jedoch auch hier eine entsprechende Kennzeichnung hilfreich.Zur Einhaltung von § 3 Abs. 5 ProdSG könnten die Formulierungen des Gesetzgebers komplett übernommen werden, z. B.:„Dieses Produkt entspricht in der hier gezeigten Ausführung nicht den gesetzlichen Bestimmungen ...

Stand: 18.04.2016

Dialog: 26406

nationaler Grenzwerte. Staaten außerhalb der EU legen in ihren nationalen Vorschriften die auf ihrem Hoheitsgebiet geltenden Arbeitsschutzvorschriften fest. Ein Arbeitgeber muss sich daher mit den gesetzlichen Vorgaben des jeweiligen Landes vertraut machen. Allerdings gelten die innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zu beachtenden Unfallverhütungsvorschriften (UVV) auch bei einem vorübergehenden ...

Stand: 14.06.2017

Dialog: 6041

Grundsätzliche Regelungen den Arbeitsschutz betreffend sind im Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG aufgeführt. Das ArbSchG dient dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Dem Arbeitgeber obliegt es, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes ... zu treffen.Die Beschäftigten sind berechtigt, dem Arbeitge ...

Stand: 14.10.2024

Dialog: 2950

Nach § 3 Abs. 1 des Arbeitsschutzgesetzes -ArbSchG- (Grundpflichten des Arbeitgebers) ist der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheit ...

Stand: 10.07.2022

Dialog: 4618

Liegt die gemessene Radonkonzentration über dem gesetzlichen Referenzwert von 300 Becquerel Radon pro Kubikmeter Raumluft, sollten geeignete Maßnahmen zum Schutz vor Radon ergriffen werden, um den Wert dauerhaft zu senken. Für bestehende Gebäude steht eine Reihe von zum Teil einfachen Maßnahmen zur Verfügung, um die Radonkonzentration in einem Gebäude nachhaltig zu senken. Eine geeignete Maßnahme ...

Stand: 22.12.2022

Dialog: 43413

an Schutzmaßnahmen nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 zu informieren."Eine besondere Form ist hierbei nicht vorgeschrieben.Im Arbeitgeberleitfaden zum Mutterschutz wird zur Informationspflicht durch den Arbeitgeber ausgeführt (Auszüge):"Sie sind gesetzlich verpflichtet, die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung im Hinblick auf den Mutterschutz und den Bedarf an erforderlichen Schutzmaßnahmen zu dokumentieren ...

Stand: 13.03.2019

Dialog: 42622

verbindlich. Die Mitgliedstaaten der EU sind verpflichtet, diese in individuelle einzelstaatliche Rechte umzusetzen – und zwar innerhalb einer bestimmten Frist. Wie diese Umsetzung aber innerhalb der einzelnen Staaten erfolgt, bleibt diesen selbst überlassen. Werden zum Beispiel gesetzlich Vorgaben zu Maschinen geändert (z. B. Pflicht für Rückhaltesysteme an Gabelstaplern unter 10 Tonnen (seit Dez. 2002 ...

Stand: 29.05.2014

Dialog: 21226

die Verkehrssicherungspflicht zu erfüllen. Die Verkehrssicherungspflicht ist die Pflicht zur Sicherung von Gefahrenquellen. Verkehrssicherungspflichten sind größtenteils gesetzlich nicht geregelt, sie sind durch Rechtsprechung entwickelt worden.Informationen zur Räum- und Steupflicht im öffentlichen Verkehrsraum durch den jeweiligen öffentlichen Träger liegen uns nicht vor. Dies können Sie z.B. bei Ihrer Kommunalverwaltung ...

Stand: 10.01.2025

Dialog: 12714

von der Beschäftigten eine kostenverursachende Bescheinigung, hat dieser dafür auch die Kosten zu tragen. Dies ergibt sich aus der Tatsache, dass das Verlangen überwiegend im Interesse des Arbeitgebers liegt. Mit einem Attest/Zeugnis wird Klarheit über die Stillfähigkeit und die Gewährung gesetzlich vorgeschriebener Stillzeiten geschaffen. Sodann kann der Arbeitgeber dann mit der Beschäftigten konkrete Vereinbarungen ...

Stand: 04.01.2023

Dialog: 6562

(Arbeitsplatzgrenzwert -AGW- für den alveolengängigen Staubanteil) von 1,25 mg/m³. Für E-Staub gilt der AGW für den einatembaren Staubanteil von 10 mg/m³.Hinweis:Beim Institut für Arbeitsschutz (IFA) der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung finden Sie eine praktische Übersicht zu den Staubklassen. ...

Stand: 29.07.2024

Dialog: 25658

Die Standsicherheit eines Reifenstapels ist, eine ebene befestigte Fläche z. B. Beton vorausgesetzt, abhängig von der Grundfläche und der Stapelhöhe. In gesetzlichen oder berufsgenossenschaftlichen Vorschriften ist eine maximal zulässige Stapelhöhe nicht vorgeschrieben. Wir weisen aber auf folgende zu beachtende Vorschriften hin:- Nummer 2.1 des Anhangs zur Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV ...

Stand: 27.08.2024

Dialog: 1545

Versicherte Arbeitnehmer in der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft, Unfallkasse) haben nach Maßgabe des § 26 SGB VII bei einem Arbeits- oder Wegeunfall Anspruch auf- Heilbehandlung einschließlich Leistungen zur medizinischen Rehabilitation,- Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft,- ergänzende Leistungen,- Leistungen bei Pflegebedürftigkeit ...

Stand: 18.12.2019

Dialog: 11124

Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- gilt auch gegenüber einer leitenden Sicherheitsfachkraft; denn die gesetzliche Garantie von Freiräumen bei der Anwendung der Fachkunde gilt grundsätzlich.Lehnt die leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit den Vorschlag einer ihr unterstellten Sicherheitsfachkraft ab, hat das aber nichts mit der Weisungsfreiheit zu tun. Begründung: Analog dazu kann auch der Arbeitgeber den Vorschlag ...

Stand: 04.09.2020

Dialog: 2962

. Eine Anzeige genügt für die gesamte Dauer des Vertriebs, muss also nicht jährlich wiederholt werden. Dagegen sind Veränderungen in der Leitung der Betriebsstätte sowie die Beendigung des Vertriebs unverzüglich mitzuteilen. Ein Vordruck zur Anzeige nach § 14 SprengG wird beispielsweise hier angeboten.2. Eine Anzeigebestätigung ist zwar nicht gesetzlich vorgeschrieben, wird aber in der Regel erfolgen ...

Stand: 24.03.2025

Dialog: 2283

zu 1.:Grundsätzlich “Ja”.zu 2.:Zur Ermittlung des Gefährdungspotentials der durchzuführenden Arbeiten an Einzelarbeitsplätzen ist die Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz-ArbSchG- heranzuziehen (MUSS-Maßnahme des Arbeitgebers). Anhand des festgestellten Gefahrenpotentials sind geeignete Maßnahmen zu treffen (MUSS-Maßnahme des Arbeitgebers). Bei der Gefährdungsbeurteilung und Maßnahm ...

Stand: 04.11.2021

Dialog: 224

„der Arbeitgeber hat….“ ist hier der richtige Ansatz.Gemäß § 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ist der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen.Zur Planung und Durchführung der Maßnahmen nach Absatz 1 hat der Arbeitgeber gemäß § 3 Abs. 2 ArbSch ...

Stand: 13.07.2024

Dialog: 43976

und in welchem Umfang Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung besteht, hängt davon ab, inwiefern sich eingetretene Schäden auf den versicherten Bereich zurückführen lassen. Von zentraler Bedeutung ist demnach die Frage, ob die zu einem Unfall oder einer Berufskrankheit führende Tätigkeit in einem sachlichen Zusammenhang mit dem Beschäftigungsverhältnis stand. Wichtig ...

Stand: 25.07.2019

Dialog: 42776

Die gesetzlichen Bestimmungen zur Elternzeit sind im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz - BEEG - geregelt. Ausführliche Erläuterungen hierzu können Sie der Broschüre "Elterngeld, ElterngeldPlus und Elternzeit" entnehmen.Danach besteht ein Anspruch auf Elternzeit bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes (also bis Ablauf des Tages vor dem dritten Geburtstag). Ein Anteil ...

Stand: 07.01.2019

Dialog: 18757

Die gesetzliche Fürsorgepflicht des Arbeitgebers gilt prinzipiell auch für ausgelagerte Telearbeitsplätze im Privatbereich der Mitarbeiter/innen. Mit der Arbeitsstättenverordnung hat der Gesetzgeber aber auch berücksichtigt, dass der Arbeitgeber nur begrenzte Rechte und Möglichkeiten hat, die Arbeitsumgebung im Privatbereich zu beeinflussen.In der amtlichen Begründung zur Arbeitsstättenverordnung ...

Stand: 25.03.2021

Dialog: 28335