Rechercheergebnisse

Bei Wegeunfällen besteht Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung. Träger der gesetzlichen Unfallversicherung sind die Berufsgenossenschaften bzw. Unfallkassen. Nähere Informationen dazu erhalten Sie auch bei der DGUV.Die DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" regelt in § 28 Absatz 2 die Meldepflicht der Versicherten bzw. Beschäftigten: "Versicherte haben unverzüglich ...

Stand: 13.09.2024

Dialog: 6958

Zu dem Sachverhalt findet sich keine direkte Regelung im Arbeitszeitgesetz. Gemäß den vorliegenden Kommentierungen zum Arbeitszeitgesetz und der Bundestags-Drucksache zum Arbeitszeitgesetz handelt es sich um eine Mindestanforderung zur Freistellung von Arbeitnehmern von der Sonntagsarbeit. Da es nur auf die reine Anzahl der beschäftigungsfreien Sonntage ankommt, zählen auch Urlaubstage dazu. Ausge ...

Stand: 15.01.2019

Dialog: 1915

Die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, die den Verkauf von Feuerwerkskörpern betreffen, wird von den örtlich zuständigen Arbeitsschutzbehörden (in NRW die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz) überwacht. Für das Abbrennen von Feuerwerkskörpern sind die örtlichen Ordnungsbehörden zuständig. ...

Stand: 18.12.2018

Dialog: 1109

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung hat unter dem folgenden Link die Voraussetzungen beschrieben, unter denen eine COVID-19 Erkrankung als Berufskrankheit oder als Arbeitsunfall zu werten ist:https://www.dguv.de/de/mediencenter/hintergrund/corona_arbeitsunfall/index.jsp ...

Stand: 08.05.2024

Dialog: 43325

Gemäß § 125 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - SGB IX - haben Schwerbehinderte einen gesetzlichen Anspruch auf die Gewährung von Zusatzurlaub unter den dort genannten Bedingungen. Die Größe des Betriebes bzw. die Anzahl der Beschäftigten ist dabei unerheblich. ...

Stand: 13.02.2014

Dialog: 20380

Eine solche Verpflichtung ist uns aus dem Arbeitsschutzrecht nicht bekannt.Weder die Anzahl noch die Teilnehmerauswahl oder der Dokumentationsaufwand der Sicherheits-/Betriebsbegehungen sind in gesetzlichen Vorgaben geregelt. Die Sicherheitsbegehungen sind nach Sinnhaftigkeit zu gestalten und richten sich nach betrieblichem Bedarf oder betrieblicher Notwendigkeit/Vorgabe (z. B ...

Stand: 20.11.2018

Dialog: 42513

müssen u. a. die Fußböden und Wände leicht zu reinigen und erforderlichenfalls zu desinfizieren sein. Weitere Informationen zu Erste-Hilfe-Räumen liefert die DGUV Regel 100-001 (Abschnitt C; http://publikationen.dguv.de/). Gemäß § 87 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) hat der Betriebsrat, soweit eine gesetzliche oder tarifliche Regelung nicht besteht, u. a. zu Regelungen über die Verhütung ...

Stand: 13.07.2017

Dialog: 12920

und den die gesetzlichen Pflichten näher bestimmenden Rechtsverordnungen und Unfallverhütungsvorschriften ergebenden Pflichten zu treffen hat. Des Weiteren wird mit der Ordnungsverfügung ein Zwangsgeld angedroht.Bei Zuwiderhandeln gegen die vollziehbare Anordnung nach § 12 Abs. 1 Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG wird das Zwangsgeld festgesetzt. Des Weiteren stellt die Zuwiderhandlung gegen eine vollziehbare Anordnung ...

Stand: 10.09.2020

Dialog: 7486

Das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) gibt den gesetzlichen Rahmen für die Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit und einer Betriebsärztin/ eines Betriebsarztes vor und verlangt den Einsatz von Fachkräften für Arbeitssicherheit (auch "Sicherheitsfachkräfte" genannt) in den Betrieben. Das sind Sicherheitsingenieure, Techniker und Meister, die dafür ausgebildet sind. Sie haben ...

Stand: 11.03.2019

Dialog: 598

Ein solcher Nickel-Grenzwert für wassermischbare Kühlschmierstoffe (KSS) ist hier nicht bekannt, weder auf gesetzlicher Grundlage noch im Rahmen einer Technischen Regel. KSS sind komplexe Gemische unterschiedlichster Zusammensetzung. Allerdings enthalten sie von Haus aus keine ionischen Nickelzusätze. Diese sind vielmehr Verschmutzungseinträge, wenn nickelhaltige Legierungen damit bearbeitet ...

Stand: 04.09.2017

Dialog: 30186

Es ist rechtlich nicht gefordert, dass die Art der Prüfung in Verbindung mit der Rechtsgrundlage auf der Prüfplakette angegeben werden muss. Deshalb muss keine zusätzliche Grundplakette verwendet werden, die angibt, nach welcher gesetzlichen Bestimmung Arbeitsmittel geprüft wurden.Der Arbeitgeber hat bei der Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung entsprechend § 3 (8 ...

Stand: 16.07.2020

Dialog: 43171

Alle Urlaubs- und Feiertage müssen bei der Berechnung des Durchschnitts der zulässigen Arbeitszeit gemäß der Ausgleichsregelungen des Arbeitszeitgesetztes - ArbZG - unberücksichtigt bleiben oder sind neutral zu bewerten. Sie dürfen nicht als Ausgleichstage oder Ausgleichszeiten herangezogen werden. Siehe dazu: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 09.05.2018, BVerwG 8 C 13.17.  ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 18637

Es gibt keine gesetzliche Verpflichtung zur Bereitstellung von Insektenschutzmitteln.Der Arbeitgeber ist verpflichtet im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die möglichen Gefährdungen durch Insekten zu beurteilen und Maßnahmen festzulegen. Diese Gefährdungsbeurteilung ist fachkundig durchzuführen, der Betriebsarzt / ein Arbeitsmediziner ist zu beteiligen.Das Tragen von Kleidung, die vor Insekten ...

Stand: 04.07.2022

Dialog: 30248

Im Sachstandsbericht "Bereitschaftszeiten im Ehrenamt - Einzelfragen zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs" des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages ist im Kapitel 3. Folgendes nachzulesen:"Gemeinsames Merkmal ehrenamtlicher Tätigkeiten ist, dass sie freiwillig, unentgeltlich und gemeinwohlorientiert sind. Die Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit ist weder als abhäng ...

Stand: 11.01.2023

Dialog: 4552

Bei der Berufung in den Wahlvorstand handelt es sich um eine ehrenamtliche Tätigkeit, zu deren Übernahme jeder Wahlberechtigte verpflichtet ist.Bei dieser Tätigkeit handelt es sich nicht um Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes.Die Gewährung von Ersatzfreizeit für den Sonntag ist nicht gesetzlich vorgeschrieben, sondern liegt im Ermessen des Arbeitgebers. ...

Stand: 13.05.2019

Dialog: 42710

des Mutterschutzgesetztes entsprechend.Eine werdende Mutter darf nicht in der Zeit von 20.00 Uhr bis 06.00 Uhr und nicht an Sonn- und Feiertagen beschäftigt werden. In einigen Branchen gibt es gesetzliche Ausnahmen, auf die wir hier jedoch nicht weiter eingehen möchten. Des Weiteren darf eine Mutter höchstens 8,5 Stunden pro Tag und 90 Stunden in der Doppelwoche beschäftigt werden.In Abhängigkeit davon, wie hoch ...

Stand: 08.07.2019

Dialog: 23955

) nennt, heranzuziehen. Es handelt sich hierbei nicht um einen gesetzlich vorgeschriebenen Wert, sondern um eine Empfehlung der Wissenschaft. Es kann in Einzelfällen hiervon abgewichen werden, sofern die Abweichungen in der v. g. Gefährdungsanalyse/-beurteilung entsprechend gewürdigt werden und vor allem begründet wird, wie eine gleichwertige Sicherheit auf andere Art und Weise hergestellt ...

Stand: 02.10.2020

Dialog: 25128

gilt für Selbständige dann, wenn sie Mitglied einer Berufsgenossenschaft sind. Nähere Auskünfte dazu erteilen die Berufsgenossenschaften, wie z. B. die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU). Weitere Informationen finden Sie auch bei der DGUV.Hinweis:Auch ein privater Bauherr wird durch seine Tätigkeit gesetzlich zum Unternehmer nicht gewerbsmäßiger Bauarbeiten (Eigenbauunternehmer). Die BG ...

Stand: 08.01.2024

Dialog: 15634

Nein, denn die Gefährdungsbeurteilung ist eine gesetzlich geforderte grundsätzliche Aufgabe. Sie ergibt sich allgemein aus § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und wird in vielen Verordnungen präzisiert, beispielsweise im § 3 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) oder § 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV).Ein Ausnahmetatbestand, dass aufgrund guter Unfallstatistiken auf die Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 01.07.2024

Dialog: 17616

Entsprechend § 3 Abs. 2 der Maschinenverordnung (9. ProdSV) muss der Hersteller sicherstellen, dass die im Anhang VII Teil A der Richtlinie 2006/42/EG genannten technischen Unterlagen verfügbar sind. Bestandteil dieser Unterlagen sind auch die Risikobeurteilungen. Eine Verpflichtung zur Herausgabe dieser Unterlagen an den künftigen Maschinenbetreiber besteht nicht. Diese Unterlagen sind lediglich ...

Stand: 30.10.2013

Dialog: 19679