Rechercheergebnisse

Die Einhaltung der sich aus der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ergebenden Pflichten, hier u.a. Anhang I, Ziff. 1.2.1 RL 2006/42/EG, obliegt dem Hersteller der Maschine, der u.a. Ihre Software in seinen Maschinen verwendet. Bezüglich der Sprachfassung ist hier Anhang 1, Ziff. 1.7.1 RL 2006/42/EG zu beachten. In welcher Sprachfassung Sie als Software-Ersteller diese dem Maschinenhersteller oder ande ...

Stand: 19.06.2012

Dialog: 14185

, über elektronische oder nichtelektronische Arbeitsmittel verrichtet werden.Mobiles Arbeiten (dazu gehört als eine Sonderform auch das vielfach als „Homeoffice“ bezeichnete zeitweilige Arbeiten in der Wohnung des Beschäftigten ohne Einrichtung eines Telearbeitsplatzes) unterliegt nicht der Arbeitsstättenverordnung und ist bislang weder in einem Gesetz noch in einer Verordnung ausdrücklich geregelt. Gleichwohl hat ...

Stand: 03.03.2021

Dialog: 43459

, über elektronische oder nichtelektronische Arbeitsmittel verrichtet werden.Mobiles Arbeiten (dazu gehört als eine Sonderform auch das vielfach als „Homeoffice“ bezeichnete zeitweilige Arbeiten in der Wohnung des Beschäftigten ohne Einrichtung eines Telearbeitsplatzes) unterliegt nicht der Arbeitsstättenverordnung und ist bislang weder in einem Gesetz noch in einer Verordnung ausdrücklich geregelt. Gleichwohl hat ...

Stand: 19.08.2021

Dialog: 43172

des Arbeitsschutzes nach dem Arbeitsschutzgesetz/ArbSchG - und den aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, wie z. B. der ArbMedVV, darf der Arbeitgeber nicht den Beschäftigten auferlegen. Bezogen auf Kosten für arbeitsmedizinische Vorsorge nach ArbMedVV, wie etwa für Beratung, körperliche oder klinische Untersuchungen, Biomonitoring oder Impfungen, heißt das, dass der Arbeitgeber sie in der Regel ...

Stand: 30.03.2015

Dialog: 23480

Gefahrstoffverordnung).Problematisch wäre ein solches Vorgehen, selbst wenn es rechtlich zulässig wäre, aus den folgenden Gründen:Es gibt verschiedenen Arten von Stoffen. Es gibt Stoffe, die über eine sogenannte "Legaleinstufung" verfügen. Das sind Stoffe die in Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) gelistet sind und dort per Gesetz eingestuft wurden. Der Großteil der Stoffe ...

Stand: 31.03.2016

Dialog: 18217

ist im Gesetz selbst nicht genannt. Sie wird jedoch aus Urteilen der Rechtsprechung zu §§ 823 ff BGB hergeleitet. Garantenstellung: Die Garantenstellung beinhaltet die Pflicht des Arbeitgebers zu handeln, um seine Beschäftigten und Dritte vor Gefahren zu schützen. Dies gilt immer dann, wenn erkennbar ist, dass keine Schutzmaßnahmen zur Gefahrenabwehr getroffen werden oder Unkenntnis bzw. mangelnde ...

Stand: 13.02.2013

Dialog: 17915

die Bestimmungen dieses Gesetzes eingehalten werden. Wir empfehlen, dass in solchen Fällen Bildungseinrichtung und Praktikumsbetrieb sich gemeinsam Klarheit über die für die vorgesehene Beschäftigung relevanten Bestimmungen des JArbSchG verschaffen.Wenn Sie bei der Abstimmung mit dem Praktikumsbetrieb auf die Aspekte der vorhandenen Arbeitsschutzorganisation und der regelmäßig fortgeschriebenen ...

Stand: 28.07.2023

Dialog: 6715

•Rückständen aus Lackierung und Entlackung•Rückständen aus der Entwachsung einschließlich Waschpflegemitteln•Nicht gebrauchs- oder betriebsbedingten Fremdstoffen, z. B. Abwässer, GetränkeresteDie Entsorgung von Sonderabfall ist teuer und schwierig; die getrennte Sammlung lohnt sich daher.Über den Verbleib des Altöls ist Nachweis zu führen. Das schreibt das Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft ...

Stand: 16.05.2019

Dialog: 5122

bei, die Kompetenzen auf dem erforderlichen Stand zu halten.Spezielle Anforderungen an die Ausbilder der befähigten Personen sind im Arbeitsschutzrecht nicht genannt. Zumindest sollten dem Ausbilder die Kenntnisse der verschiedenen Vorschriften (Gesetze, Verordnungen, Berufsgenossenschaftliches Regelwerk) bekannt sein und er diese vermitteln können." ...

Stand: 29.10.2024

Dialog: 42715

ist.Verkehrssicherungspflicht gilt nicht nur für die eigenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sondern auch für fremde Personen (Dritte).Die §§ 823 ff Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) regeln den Anspruch auf Schadensersatzanforderungen bei Verletzung bestimmter Rechtsgüter.Die Verkehrssicherungspflicht ist im Gesetz selbst nicht genannt. Sie wird jedoch aus der Rechtsprechung zu §§ 823 ff BGB hergeleitet. ...

Stand: 08.11.2024

Dialog: 15686

24 Stunden ruht. Von diesem Beschäftigungsverbot gibt es jedoch Ausnahmen. Man unterscheidet: - Ausnahmen, die sich unmittelbar aus dem Gesetz ergeben (§ 10 Abs. 1 - 4, § 14 Abs. 1 ArbZG) - Ausnahmen, die bei der zuständigen Arbeitsschutzschutzbehörde (in NRW: Bezirksregierungen) beantragt werden müssen (§ 13 Abs. 3 - 5, § 15 Abs. 2 ArbZG).Gem. § 10 Abs. 1 Nr. 14 sind in Gewerbebetrieben Reinigungs ...

Stand: 04.07.2023

Dialog: 529

Die Antwort auf Ihre Frage findet sich in § 21 Abs. 2 Mutterschutzgesetz, wo es heißt:"Für die Ermittlung des durchschnittlichen Arbeitsentgelts für die Leistungen nach den §§ 18 bis 20 bleiben unberücksichtigt:...Kürzungen des Arbeitsentgelts, die im Berechnungszeitraum infolge von Kurzarbeit, Arbeitsausfällen oder unverschuldetem Arbeitsversäumnis eintreten"Zu den unverschuldeten Arbeitsversäumn ...

Stand: 01.03.2019

Dialog: 4637

- und Sachkunde, Kompetenzen und Befugnisse und auch die in anderen Gesetzen geforderten Qualifikationen für bestimmte Aufgaben. Die Durchführung der von Ihnen angesprochenen Prüfungen ist daher von Fachkräften für Arbeitssicherheit so i. a. nicht möglich. Die Zielsetzung der in § 6 ASIG aufgeführten Prüfungen findet Ihre Entsprechung in der Aufgabenbeschreibungen der DGUV Vorschrift 2 „Betriebsärzte ...

Stand: 28.12.2016

Dialog: 28180

ausgeht.Anmerkung:Technische Normen sind keine Rechtsnormen. Als private Vereine können die Normungsverbände nicht allgemeinverbindliches Recht setzen. Das Rechtsetzungsmonopol liegt nach der Verfassung beim Staat. Rechtsetzungsmacht wächst den Normenorganisationen auch nicht dadurch zu, dass Gesetze oder Rechtsverordnungen auf technische Normen verweisen. Ebenso wenig werden hierdurch die in Bezug genommenen technischen ...

Stand: 07.12.2021

Dialog: 20169

Bezug: Arbeitszeitgesetz (ArbZG) §§ 2.1, 2; 5.1, 2; 21a.3 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) § 87.1.2 Vorbemerkung: Der Begriff Dienstzeitunterbrechung in obiger Frage entbehrt, ausgenommen eventueller tarifvertraglicher Regelungen, jeglicher Rechtsgrundlage. Der Arbeitstag eines Arbeitnehmers gemäß § 2 ArbZG (2) Arbeitnehmer im Sinne dieses Gesetzes sind Arbeiter und Angestellte ...

Stand: 24.03.2017

Dialog: 4628

In den Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes, LV 64, vom Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI), Herausgabedatum April 2019, werden Fragen zum Arbeitssicherheitsgesetz mit dem Ziel des ländereinheitlichen Vollzuges behandelt und beantwortet.Ihre Frage wird dort in der Antwort und dem Hinweis zur Frage 2.2.23 (S.30) beantwortet.„2.2.23 Frage zu § 11 ASiG – A ...

Stand: 20.06.2022

Dialog: 43677

der vom Hersteller definierten Einsatzbedingungen vorausgesetzt werden, dass sie den Anforderungen an rauchfreie Arbeitsplätze, die im § 5, Abs. 1 der Arbeitsstättenverordnung definiert sind, genügen. Zertifizierte Systeme sind in einer Positivliste verzeichnet.Die Prüfungen von Nichtraucherschutzsystemen basieren auf dem Gesetz über technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte (Produktsicherheitsgesetz ...

Stand: 16.04.2019

Dialog: 19026

erforderlich. Verbandsgeprüfte Regalinspekteure haben durch ihre bestandene Abschlussprüfung gezeigt, dass sie über die nötigen Kenntnisse verfügen. Einblicke in die statische RegalberechnungDie Jahresinspektion von Lagereinrichtungen muss von einer fachkundigen Person durchgeführt werden. Fachkundig bedeutet, dass der Kontrolleur die Gesetze, Verordnungen, die Regeln der Berufsgenossenschaften ...

Stand: 24.09.2021

Dialog: 19307

für die erforderliche Aus- und Fortbildung der Personen in den Unternehmen zu sorgen, die mit der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie mit der Ersten Hilfe betraut sind. Für nach dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu verpflichtende Betriebsärzte und Fachkräfte ...

Stand: 04.06.2020

Dialog: 15950

ein den Grundsätzen dieses Gesetzes gleichwertiger arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Arbeitsschutz zu gewährleisten ist. Die konkreten Anforderungen und Umsetzung der allgemeinenen Forderung erfolgt mittels Unfallverhütungsvorschriften der jeweiligen Unfallversicherungsträger. Mitbestimmungsrechte ergeben sich dabei mitunter aus den Landes-Personalvertretungsgesetzen. Die Ausschreibung von freien ...

Stand: 15.12.2014

Dialog: 4701