Komnet-Wissensdatenbank

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Welchen Prüfungen müssen Druckmaschinen nach der Betriebssicherheitsverordnung unterzogen werden?

Auch Druckmaschinen sind Arbeitsmittel im Sinne des § 2 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Die Bewertung der Maschinen unter arbeitsschutzrechtlichen Aspekten erfolgt in der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz in Verbindung mit § 3 BetrSichV. Aufgabe des Arbeitgebers im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ist es gemäß § 3 Abs. 6 BetrSichV insbesondere auch, für Arbeitsmittel ...

Stand: 28.12.2016

Dialog: 2927

Dürfen in einer Kindertagesstätte für den häuslichen Gebrauch bestimmte Haushaltsgeräte betrieben werden?

sich, dass Haushaltsgeräte auch im gewerblichen Bereich eingesetzt werden dürfen, entscheidend ist, dass die Gefährdungsbeurteilung deren Eignung für den konkreten Einsatzfall nachweist."Hilfestellungen zur geforderten Gefährdungsbeurteilung werden unter www.sichere-kita.de zur Verfügung gestellt. Konkret sind diesbezüglich die Dokumente DGUV Vorschrift 82 "Kindertageseinrichtungen" und Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 13.03.2023

Dialog: 23002

Müssen alle im Betrieb verwendeten Gefahrstoffe auf Substitutionsmöglichkeiten geprüft werden?

Über die im Betrieb verwendeten Gefahrstoffe ist nach § 6 "Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung" Absatz 10 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ein Verzeichnis zu führen. Grundsätzlich ist bei allen diesen Gefahrstoffen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 6 der GefStoffV zu prüfen, ob ungefährliche oder ungefährlichere Stoffe verwendet werden können.Systematisch ...

Stand: 02.03.2021

Dialog: 3668

Muss ein Arbeitgeber den Beschäftigten, die sowohl Bürotätigkeit als auch Bauleittätigkeit wahrnehmen, Wetterschutzkleidung zur Verfügung stellen?

Grundsätzlich muss Wetterschutzkleidung dann bereitgestellt werden, wenn das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung dies begründet. Unter § 23 DGUV Vorschrift 1 wird dazu folgendes ausgeführt:"Maßnahmen gegen Einflüsse des WettergeschehensBeschäftigt der Unternehmer Versicherte im Freien und bestehen infolge des Wettergeschehens Unfall- und Gesundheitsgefahren, so hat er geeignete Maßnahmen ...

Stand: 08.07.2019

Dialog: 5600

Wer ist für den Arbeitsschutz von Fremdfirmen verantwortlich, die Tätigkeiten auf dem Werksgelände ausüben?

Der Arbeitgeber für das Dachdeckerunternehmen muss für die Tätigkeiten der Mitarbeiter eine Gefährdungsbeurteilung (§ 5 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG-) durchführen. Die Gefährdungsbeurteilung muss sich in diesem Fall auch auf die Tätigkeit des Mitarbeiters bei der Arbeit auf Dächern beziehen, wobei wechselnde Einsatzorte und die generell möglichen Gefährdungen mitbetrachtet werden müssen. Somit ...

Stand: 16.05.2023

Dialog: 6265

In einem Krematorium werden die Verstorbenen vor der Verbrennung noch ein letztes Mal von einem Arzt begutachtet. Welche PSA ist vom Arzt bei dieser Tätigkeit zu benutzen. Insbesondere welche Art Atemschutz?

Die zu treffenden Schutzmaßnahmen sind im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festzulegen - in dem von Ihnen beschriebenen Fall auf der Grundlage der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen (BioStoffV).Um in diesem Rahmen das erforderliche Schutzniveau zu ermitteln, ist die vorliegende Schutzstufe zu ermitteln.In die Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 05.03.2024

Dialog: 19576

Erfüllt die Erfassung psychischer Belastungen nach dem KPB-Verfahren in ausgewählten Standorten eines Unternehmens die gesetzlichen Anforderungen?

Die Rechtsgrundlage zur Berücksichtigung der psychischen Belastungen in der Gefährdungsbeurteilung finden sich im § 5 Arbeitsschutzgesetz. Danach kann sich eine Gefährdung u. a. durch psychische Belastungen bei der Arbeit ergeben. Die Beurteilung hat tätigkeitsbezogen zu erfolgen, wobei  bei gleichartigen Arbeitsbedingungen die Beurteilung eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit ausreichend ...

Stand: 27.11.2015

Dialog: 25424

Sind dezentrale Wohnplätze in der stationären Wohnungslosenhilfe, die in durch den Träger angemieteten Wohnungen untergebracht sind, Arbeitsstätten im Sinne der ArbStättV?

werden. Vom Arbeitgeber ist daher eine Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz für diese Tätigkeiten durchzuführen und zu dokumentieren. Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung sollen die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsarzt mitwirken. ...

Stand: 12.07.2017

Dialog: 13059

Sind handverfahrbare Transportwagen für Schwerlasten prüfpflichtig?

Transportwagen (Handhubwagen) unterliegen den Anforderungen an Arbeitsmittel, die sich aus der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV ergeben. Die Prüffristen sind im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung (§ 3 BetrSichV) zu ermitteln. Hier sind Faktoren wie Einsatzzeit, Einsatzort etc.und die Herstellerunterlagen zu berücksichtigen. Auch Art und Umfang der Prüfung ...

Stand: 20.11.2019

Dialog: 6961

Wie ist die Handhabung eines Beschäftigungsverbots mit schwangeren Frauen (Beamtinnen), die in einer Justizvollzugsanstalt arbeiten?

bei der Beurteilung beteiligt wird. Unterstützt wird der Dienstherr bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung durch den Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit sowie die Personalvertretung.Falls die Arbeitsplatzbeurteilung ergibt, dass die Sicherheit oder Gesundheit der werdenden Mutter oder des ungeborenen Kindes gefährdet ist, muss der Arbeitgeber geeignete Schutzmaßnahmen in folgender Rangfolge ...

Stand: 04.02.2019

Dialog: 28424

Ist die Erstellung eines Schweißrauchdatenblattes in Anlehnung an DIN EN ISO 15011-4 verpflichtend? Wer macht das?

Eine der Grundpflichten eines Arbeitgebers ist die Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung nach § 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Nach Absatz 1 hat vor der Aufnahme einer Tätigkeit „(…) im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung als Bestandteil der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes (…) der Arbeitgeber festzustellen, ob die Beschäftigten Tätigkeiten ...

Stand: 31.03.2016

Dialog: 16437

Gibt es verpflichtende oder orientierende Prüffristen für Bauteile elektrischer Anlagen?

Der Arbeitgeber hat im Rahmen der von ihm durchzuführenden Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG i. V. m. § 3 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV für die in seinem Unternehmen eingesetzten Arbeitsmittel nach § 3 (6) BetrSichV insbesondere Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen zu ermitteln. Hierbei sind die Fristen für die wiederkehrenden Prüfungen so ...

Stand: 26.07.2019

Dialog: 42781

Inwieweit wirkt sich die neue DGUV Vorschrift 1 auf die sicherheitstechnische Betreuung von freiwilligen Feuerwehren aus?

Personen dem gesetzlichen Unfallschutz unterliegen. Somit muss auch die freiwillige Feuerwehr eine Gefährdungsbeurteilung durchführen. Verantwortlich für die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung ist die jeweilige Gemeinde oder der Kreis. Ehrenamtlich tätige Versicherte sind keine Beschäftigten im Sinne der DGUV Vorschrift 2. Da die DGUV Vorschrift den Anwendungsbereich des Arbeitssicherheitsgesetz ...

Stand: 16.02.2017

Dialog: 24184

Gibt es für die Prüfung von Servern nach der DGUV Vorschrift 3 in Unternehmen Ausnahmeregelungen? Welche Prüffristen sind dabei einzuhalten?

Technische Regeln und Normen sind dann rechtsverbindlich anzuwenden, wenn dieses in einer Rechtsvorschrift (Gesetz, Verordnung) gefordert wird oder für die Mitgliedsbetriebe in der Unfallverhütungsvorschrift einer Berufsgenossenschaft/ Unfallkasse ausdrücklich festgelegt ist.Das bedeutet, dass nach der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) der Arbeitgeber mittels der Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 12.02.2021

Dialog: 17347

Benötigen wir für Gefahrstoffe, die in verdünnter Form in geschlossenen Systemen verwendet werden, eigene Betriebsanweisungen?

Ob eine zusätzliche Betriebsanweisung für den Umgang mit der verdünnten Reinigungslösung erforderlich ist, hängt vom Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ab. Hierfür muss u. a. die TRGS 401 "Gefährdung durch Hautkontakt Ermittlung – Beurteilung – Maßnahmen" beachtet werden oder es kann z. B. das EMKG (Einfaches Maßnahmenkonzept Gefahrstoffe der BAuA) genutzt werden. Eventuell existieren ...

Stand: 29.01.2018

Dialog: 42180

Welche Gefährdungen und Gesundheitsrisiken gehen von Infrarotheizungen bzw. Wärmewellenheizungen aus?

aus.   Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz/ArbSchG müssen Maßnahmen gegen direkte Berührung / Verbrennung abgeleitet werden.   Nach § 3 Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (OStrV) hat der Arbeitgeber u.a. Art, Ausmaß und Dauer der Exposition durch künstliche optische Strahlung festzustellen.   Die von Ihnen erwähnten ...

Stand: 12.01.2016

Dialog: 25683

Ist es nach der Arbeitsstättenverordnung zwingend erforderlich, dass für Frauen und Männer getrennte Umkleideräume existieren?

-, Wasch- und Umkleideräume für weibliche und männliche Beschäftigte verzichtet werden, wenn eine zeitlich getrennte Nutzung sicher gestellt ist. Dabei ist ein unmittelbarer Zugang zwischen Wasch- und Umkleideräumen erforderlich."Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die Einrichtung von Umkleideräumen in der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich zu beurteilen und entsprechende ...

Stand: 05.06.2023

Dialog: 4243

Unter welchen Bedingungen dürfen Altmaschinen weiter betrieben werden?

Grundsätzlich dürfen ältere Maschinen, für die zum Zeitpunkt des erstmaligen Inverkehrsbringens noch keine Pflicht für die Konformitätserklärung und CE-Kennzeichnung bestand, weiterbetrieben oder erneut in Verkehr gebracht werden.Der Arbeitgeber hat im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung u. a. den Zustand des Arbeitsmittels zu bewerten. Die auf der Basis der Gefährdungsbeurteilung zu ergreifenden ...

Stand: 21.05.2025

Dialog: 26545

Muss beim Betreiben einer Maschine/Anlage, welche in Eigenregie konstruiert, gebaut und an der nur eigene Beschäftigte im eigenen Betrieb beschäftigt werden sollen, eine CE Konformitätserklärung erstellt werden?

2006/42/EG genannt werden, ist nach § 4 Abs. 2 der 9. ProdSV grundsätzlich das Konformitätsbewertungsverfahren der „Internen Fertigungskontrolle“ vorgeschrieben. Dieses kann bei entsprechender Ausstattung (z. B. Prüfstände für technischen Prüfungen) und Fachkenntnis (z. B. vorhandene Fachkunde für Prüfbefähigungen) des Herstellers komplett durch diesen durchgeführt werden. Sollten diese ...

Stand: 13.12.2021

Dialog: 43614

Wie kann ein Arbeitgeber seiner Fürsorgepflicht bei einem Mitarbeiter nachkommen, dessen Gesundheitszustand sich zusehends verschlechtert?

werden. Mitarbeitergespräche wurden bereits (erfolglos) genutzt. Ggf. ist es sinnvoll, den Betroffenen in einem nächsten Schritt an Vertrauenspersonen zu verweisen, soweit im Betrieb vorhanden (Interessenvertretung, Gesundheitsmanagement, Sozialberatung, Betriebsarzt etc.) oder Unterstützung durch Krankenkassen bzw. Berufsgenossenschaften einzuholen. ...

Stand: 25.02.2019

Dialog: 42607

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